Yūichirō Tamaki

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Yūichirō Tamaki (2022)

Yūichirō Tamaki (jap. 玉木 雄一郎 Tamaki Yūichirō; * 1. Mai 1969 in Ōkawa (heute: Sanuki), Präfektur Kagawa) ist ein japanischer Politiker und Vorsitzender der Demokratischen Volkspartei. Seit 2009 ist er Abgeordneter im Shūgiin, dem Unterhaus des nationalen Parlaments, für den Wahlkreis 2 der Präfektur Kagawa, den er bis einschließlich 2021 durchgehend mit absoluten Mehrheiten gewann. Von November 2017 bis Mai 2018 war er Vorsitzender der Partei der Hoffnung.

Tamaki wurde am 1. Mai 1969 als erster von drei Söhnen eines Veterinärs geboren und schloss sein Jurastudium 1992 an der juristischen Graduiertenschule der Universität Tokio (東京大学法学部 Tōkyōdaigaku Hōgakubu) ab. Daraufhin trat er 1993 dem Finanzministerium (damals 大蔵省 Ōkura-shō) bei. 1997 fing er ein Auslandsstudium an der Harvard Kennedy School der Harvard University an und wurde im selben Jahr in die Nahost-Abteilung des Außenministeriums versetzt. 2001 wurde er zum „Abteilungsleiter für allgemeine Angelegenheiten“ (総務課長 Sōmu-kachō) des „Steueramts Osaka“ (大阪国税局 Ōsaka Kokuzeikyoku) ernannt und kam 2002 ins Kabinettsbüro. Dort wurde er für mehrere Ministerposten „spezieller Sekretär“ (秘書専門官 Hisho Senmon-kan), z. B. hatte er die Funktion des „speziellen Sekretärs für Staatsminister“ (内閣府特命担当大臣秘書専門官 Naikaku-fu Tokumei Tantō Daijin Hisho Senmon-kan) inne, u. a. für den Staatsminister für Deregulierung im ersten Kabinett Koizumi, Nobuteru Ishihara. 2005 verließ Tamaki das Finanzministerium als „Hauptberater der Haushaltsabteilung“ (主計局主査 Shukei-kyoku Shusa) und wechselte in die aktive Politik.

Bei der Unterhauswahl 2005 trat Tamaki als Kandidat der Demokratischen Partei (kurz DPJ) für den 2. Wahlkreis Kagawa an und verlor gegen den Liberaldemokraten Yoshio Kimura (Kimura 55,9 %; Tamaki 38,9 %). Erst bei der folgenden Unterhauswahl 2009, die für die DPJ national mit einem erdrutschartigen Sieg endete, gelang es ihm, den Wahlkreis zu gewinnen (Tamaki 57,2 %; Kimura 41,3 %). Unter dem damaligen PARC-Vorsitzenden der DPJ, Seiji Maehara, wurde Tamaki zu dessen Assistenten (補佐 Hosa) ernannt. Bei der für die DPJ verheerenden Unterhauswahl 2012 konnte er als einer von wenigen DPJ-Abgeordneten seinen Wahlkreis verteidigen und gewann gegen seinen neuen LDP-Herausforderer Takakazu Seto (Tamaki 50,0 %; Seto 45,5 %), wobei Seto trotzdem über die Parteiliste ins Parlament einzog. Nach der Wahl stieg Tamaki zum stellvertretenden Generalsekretär (副幹事長 Fuku-kanjichō) und stellvertretenden PARC-Vorsitzenden (政策調査会副会長 Seisakuchōsa-kai Fuku Kaichō) seiner Partei auf. 2014 behielt er seinen Wahlkreissitz erneut (Tamaki 55,8 %; Seto 40,4 %) und trat im März der Demokratischen Fortschrittspartei (Minshintō) bei, die aus der Fusion von DPJ und Ishin no Tō hervorgegangen war. Nachdem im selben Jahr der Minshintō-Vorsitzende Katsuya Okada zurückgetreten war, kandidierte Tamaki für den Posten des Parteivorsitzenden. Er musste sich dabei jedoch der Oberhausabgeordneten Renhō Murata geschlagen geben (Renhō 503 Punkte, Maehara 230 Punkte, Tamaki 116 Punkte) und wurde daraufhin von ihr zum stellvertretenden Generalsekretär (幹事長代理 Kanjichō-dairi) ernannt.

Parteivorsitzender

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Am 28. September 2017 gab der Parteivorsitzende Maehara (Nachfolger Renhōs) nach Absprache mit der Tokioter Gouverneurin und Parteivorsitzenden der konservativen Partei der Hoffnung (kurz Kibō), Yuriko Koike, bekannt, dass die Minshintō keine eigenen Kandidaten für die Unterhauswahl 2017 aufstellen werde und versicherte den Minshintō-Mitgliedern, sie im Falle einer Kandidatur für die Kibō zu unterstützen. Kurz darauf spaltete sich ein eher linksliberaler Teil der Minshintō ab und gründete unter der Führung Yukio Edanos die Konstitutionell-Demokratische Partei (KDP). Tamaki entschied sich für die Kibō und gewann seinen Wahlkreis zum insgesamt vierten Mal (Tamaki 55,5 %; Seto 40,4 %), diesmal zog Seto auch nicht über die Parteiliste ins Parlament ein und schied aus. Für die Partei der Hoffnung endete die Wahl jedoch in einer Niederlage und schwächte die Vorsitzende Koike. Am 10. November 2017 wurde Tamaki bei einer Versammlung aller Abgeordneten mit 39 von 53 Stimmen zum Ko-Vorsitzenden (Kyōdō-daihyō) der Partei gewählt. Bei der Wahl traten er und Hiroshi Ōgushi an, wobei Tamaki zunächst als Befürworter einer von Premierminister Shinzō Abe gewollten Änderung des Artikels 9 der japanischen Verfassung galt und damit zum Koike-Lager (小池派 Koike-ha) gehörte, während Ōgushi diese ablehnt und dem Anti-Koike-Lager (反小池派 Han-Koike-ha) zugerechnet wurde. Da Koike selbst keinen Sitz im Kokkai hatte, sollte Tamaki nun in seiner Position die parlamentarischen Aktivitäten der Partei leiten.[1] Am 14. November 2017 trat Koike jedoch von ihrem Posten als Vorsitzende zurück und begründete diesen Schritt mit der „Übergabe der Parteiführung an den (neu eingerichteten) Vorstand“. Tamaki wurde folglich zum Vorsitzenden ernannt und damit das Amt des Ko-Vorsitzenden nach nur 4 Tagen abgeschafft.[2] Im Januar und Februar 2018 wich Tamaki von seinem Standpunkt bezüglich der Verfassungsänderung ab und stellte sich ausdrücklich gegen die Pläne von Premierminister Abe.[3][4]

Der Minshintō-Vorsitzende Kōhei Ōtsuka hatte seit seiner Ernennung im Oktober 2017 den Wunsch zur Bildung einer neuen Partei geäußert, um die zersplitterte Opposition zu vereinigen.[5] Im April 2018 wurden diese Pläne konkretisiert und Ōtsuka konnte Tamaki von einer Vereinigung ihrer Parteien überzeugen, wobei andere Oppositionsparteien sowie mehrere Kibō- und Minshintō-Mitglieder eine Teilnahme an diesem Vorhaben ablehnten, weshalb sich letztendlich nur 62 Abgeordnete der im Mai 2018 gegründeten „Demokratischen Volkspartei“ (国民民主党 Kokumin Minshutō; kurz DVP) anschlossen. Tamaki fungierte zusammen mit Ōtsuka bis zur Wahl eines Parteivorsitzenden im September 2018 als Ko-Vorsitzender.[6] Er trat bei der Wahl gegen den Unterhausabgeordneten Keisuke Tsumura an und wurde mit deutlichem Vorsprung zum Vorsitzenden gewählt (Tamaki 204 Punkte, Tsumura 74 Punkte).[7]

Vor dem Zusammenschluss der DVP mit Edanos KDP im September 2020, dem monatelange Verhandlungen vorausgegangen waren, gab Tamaki bekannt, sich aufgrund inhaltlicher Differenzen nicht an der neuen Partei zu beteiligen und mit 14 weiteren DVP-Abgeordneten die DVP weiterzuführen (wobei die Partei rechtlich neu gegründet wurde). Dabei wurde er beim Gründungsparteitag am 15. September 2020 erneut zum Vorsitzenden ernannt.[8]

Einzelnachweise

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  1. Party of Hope picks Yuichiro Tamaki to serve as co-leader alongside founder Yuriko Koike. In: Kyōdō Tsūshinsha. The Japan Times, 10. November 2017, abgerufen am 11. Februar 2018 (englisch).
  2. 希望・小池代表が辞任=後任に玉木氏. In: Jiji Tsūshinsha. 14. November 2017, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 11. Februar 2018 (japanisch).@1@2Vorlage:Toter Link/www.jiji.com (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)
  3. 憲法9条改正 希望の党・玉木代表は反対を表明. In: TV Asahi. 12. Januar 2018, abgerufen am 11. Februar 2018 (japanisch).
  4. 共産党から「テイクノート」されていた希望・玉木雄一郎代表の憲法9条改正反対論. In: Sankei Shimbun. 5. Februar 2018, abgerufen am 11. Februar 2018 (japanisch).
  5. 解党、党名変更、存続…大塚代表3案を提示へ. In: Mainichi Shimbun. 12. Dezember 2017, abgerufen am 24. Mai 2018 (japanisch).
  6. 国民民主党、62人で発足=共同代表に大塚・玉木氏. Jiji Tsūshinsha, 7. Mai 2018, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 8. Mai 2018; abgerufen am 24. Mai 2018 (japanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.jiji.com
  7. dpfp.or.jp – 【臨時党大会】(3)「国民のための政治をともに作っていこう」玉木新代表が就任あいさつ (japanisch), abgerufen am 23. September 2018
  8. 新「国民民主党」15人で始動 代表に玉木氏. In: Nihon Keizai Shimbun. 15. September 2020, abgerufen am 23. September 2020 (japanisch).