Shūgiin-Wahl 2024

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Die Shūgiin-Wahl 2024, formaler die 50. allgemeine Wahl der Shūgiin-Abgeordneten (japanisch 第50回衆議院議員総選挙 dai-50-kai Shūgiin-giin sō-senkyo), findet am 27. Oktober 2024 statt. Das Shūgiin (Abgeordneten-/Repräsentantenhaus), das Unterhaus der japanischen Kokkai (Nationalversammlung), ist dafür vom regierenden Kabinett Ishiba am 9. Oktober 2024 aufgelöst worden. Die „amtliche Bekanntmachung“ (kōji), der gesetzliche Wahlkampfbeginn, Meldeschluss für Kandidaten und Parteilisten und Beginn der vorzeitigen Wahl, erfolgte damit am 15. Oktober.[1]

Zur Wahl stehen alle 465 Abgeordnete im Shūgiin, unverändert 176 in elf regionalen Verhältniswahlwahlkreisen („-blöcken“) und 289 in relativer Mehrheitswahl in Einmandatswahlkreisen, wobei die Wahlkreise bei einem Reapportionment 2022 nach den Einwohnerzahlen der Volkszählung 2020 per Adams-Verfahren neu auf die Präfekturen verteilt und neu geordnet worden sind. Nach einer allgemeinen Shūgiin-Wahl muss das Kabinett zurücktreten und eine neue Wahl des Premierministers durchgeführt werden.

Gleichzeitig wird wie immer die Volksabstimmung über den Verbleib der Richter am Obersten Gerichtshof durchgeführt. Ebenfalls am 27. Oktober finden eine Nachwahl in Iwate zum Sangiin (Rätehaus/Senat), dem Oberhaus des Nationalparlments, (gesetzlicher Wahlbeginn dafür 10. Oktober)[2] und die Gouverneurswahlen in Toyama und Okayama statt.

Die Koalitionsregierung aus Liberaldemokratischer Partei und Kōmeitō wird seit 1. Oktober 2024 vom neu gewählten LDP-Vorsitzenden Shigeru Ishiba geführt, nachdem Vorgänger Fumio Kishida nach einer Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl kandidiert hatte. Auch die Kōmeitō hat seit September 2024 mit Keiichi Ishii ohne Gegenkandidat einen neuen Parteivorsitzenden. Die Konstitutionell-Demokratische Partei (KDP), bisher größte Oppositionspartei, wählte im September 2024 den ehemaligen Premierminister Yoshihiko Noda zum Parteivorsitzenden. Vorsitzender der bisher zweitgrößten Oppositionspartei Nippon Ishin no Kai ist unverändert Nobuyuki Baba mit dem Gouverneur von Osaka Hirofumi Yoshimura als Kovorsitzenden. Die Kommunistische Partei Japans (KPJ) hat mit Tomoko Tamura seit Anfang 2024 eine neue Vorsitzende.

Zur amtlichen Bekanntmachung gab es 1344 Kandidaten, darunter 314 Frauen (23,4 %), ein neuer Rekord.[3] Anders als 2021 gibt es in weiten Teilen des Landes bei der Mehrheitswahl keine gemeinsame Oppositionsstrategie, in vielen Wahlkreisen treten neben einem Kandidaten der Regierungskoalition vor allem KDP, Ishin no Kai und KPJ, zum Teil auch die anderen Oppositionsparteien gleichzeitig gegeneinander an. Dabei tritt umgekehrt die KDP in über einem Viertel des Landes, die Ishin no kai in fast der Hälfte des Landes nicht an, während die KPJ mit 213 Mehrheitswahlkandidaten die am flächendeckensten wählbare Oppositionspartei ist. KDP und Ishin no Kai treten in 115 Wahlkreisen gegeneinander an, KDP und KPJ in 142 Wahlkreisen, KDP und DVP in 13 Wahlkreisen.[4]

Bisherige Abgeordnete und Kandidaten für die Shūgiin-Wahl 2024[5][6]
Partei Bisherige
Abgeordnete
Nominierte Kandidaten
für 289 Mehrheitswahlsitze für 176 Verhältniswahlsitze
(abzüglich siegreiche/disqualifizierte Doppelkandidaten)
Summe
(Doppelkandidaten)
Liberaldemokratische Partei
(Jiyūminshutō)
247 266 209 285 342
Konstitutionell-Demokratische Partei
(Rikken Minshutō)
98 207 204 234 237
Nippon Ishin no Kai
(„Vereinigung zur Erneuerung/Restauration Japans“)
44 163 145 146 164
Kōmeitō
(„Fairness-/Aufrichtigkeits-/Gerechtigkeitspartei“)
32 11 0 39 50
Kommunistische Partei Japans
(Nihon Kyōsantō)
10 213 12 35 236
Demokratische Volkspartei
(Kokumin Minshutō)
7 41 41 42 42
Reiwa Shinsengumi 3 19 16 32 35
Sozialdemokratische Partei
(Shakaiminshutō)
1 10 10 17 17
Sanseitō
(„Partizipationspartei“)
1 85 12 22 95
Sonstige 0 15 1[Anm. 1] 29 43
Unabhängige
(=ohne Parteinominierung; manche mit Wahlempfehlungen von Parteien)
22[Anm. 2] 83 83
Summe 465 1113 650 881 1344
Anmerkungen:
  1. Die Minna de tsukuru tō (Hauptnachfolger der zersplitterten [Anti-]NHK-Partei) verfügt zwar nicht mehr über Nationalabgeordnete, hat aber für diesen Zweck noch rechtlichen Parteienstatus und hat eine Doppelkandidatin im Verhältniswahlblock Tokio nominiert.
  2. Inkl. elf LDP-Abgeordnete und ein Kandidat/Ex-Abgeordneter vor allem aus der Abe-Faktion, denen im Skandal um schwarze Kassen kurz vor der Wahl die LDP-Nominierung entzogen wurde.

Einzelnachweise

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  1. 衆議院が解散、27日投開票へ 戦後2番目の短期決戦. In: Nihon Keizai Shimbun. 9. Oktober 2021, abgerufen am 9. Oktober 2024 (japanisch).
  2. 参院岩手補選10日告示、27日投開票 自民党は擁立見送り. In: Nihon Keizai Shimbun. 9. Oktober 2024, abgerufen am 9. Oktober 2024 (japanisch).
  3. 女性候補314人、割合も23・36%…いずれも過去最高. In: Yomiuri Shimbun. 15. Oktober 2024, abgerufen am 15. Oktober 2024 (japanisch).
  4. 衆議院選挙公示 小選挙区・比例 計1344人が立候補 27日投開票. In: NHK News. 15. Oktober 2024, abgerufen am 15. Oktober 2024 (japanisch).
  5. Kandidatenübersicht auf den Shūgiin-Wahl-Sonderseiten der Yomiuri Shimbun, abgerufen am 15. Oktober 2024.
  6. Kandidatenübersicht auf den Shūgiin-Wahl-Sonderseiten der Asahi Shimbun, abgerufen am 15. Oktober 2024.