Hirofumi Yoshimura

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Hirofumi Yoshimura (2018)

Hirofumi Yoshimura (jap. 吉村 洋文, Yoshimura Hirofumi; * 17. Juni 1975 in Kawachi-Nagano, Präfektur Osaka) ist ein japanischer Politiker und seit 2019 Gouverneur von Osaka. Davor war er seit 2015 Bürgermeister der Stadt Osaka. Er führt seit 2020 die Präfekturpartei Ōsaka Ishin no Kai von Gouverneursvorgänger Ichirō Matsui und Bürgermeistervorgänger Tōru Hashimoto. In der daraus hervorgegangenen Nationalpartei war er von 2019 bis 2022 „Vizevorsitzender“ (fuku-daihyō), seit 2022 ist er „Kovorsitzender“ (kyōdō-daihyō; anders als bei anderen Parteien gibt es dort nicht mehrere gleichberechtigte „Kovorsitzende“, sondern einen einzigen Vorsitzenden und einen einzigen „Kovorsitzenden“ als eine Art Stellvertreterposition über dem „Vizevorsitzenden“).

Vor seiner aktiven politischen Karriere war Yoshimura seit 2000 Anwalt, sein Studium an der Universität Kyūshū schloss er 1998 ab. Für die Osaka Ishin no Kai war er von 2011 bis 2014 Abgeordneter des Dreimandatswahlkreises Bezirk Nord (Kita-ku) im Stadtparlament von Osaka, anschließend von 2014 bis 2015 für die assoziierte Nationalpartei (Ishin no Tō→Ōsaka Ishin no Kai) Mitglied des Shūgiin, des Unterhauses des Nationalparlaments, über den Verhältniswahlblock Kinki – bei der Mehrheitswahl hatte er den 4. Wahlkreis der Präfektur Osaka, der nördliche Teile der Stadt Osaka umfasst, relativ knapp an den Liberaldemokraten Yasuhide Nakayama verloren.[1]

Im Mai 2015 scheiterte knapp das erste Referendum über den von der Ishin no Kai verfolgten, sogenannten Ōsaka-to-Plan (Osaka-to-kōsō), der Umwandlung Osakas von einer -fu ([historisch: Stadt-]Präfektur) in eine -to ([~Metropol-/Hauptstadt-]Präfektur) wie Tokio, in der die Ōsaka-shi (Stadt Osaka) abgeschafft und durch „Sonderbezirke“ ersetzt wird. Nach der Abstimmungsniederlage kündigte Tōru Hashimoto seinen Rückzug vom Bürgermeisteramt zur regulären Wahl im November 2015 an, und Yoshimura sollte der Ishin-Kandidat für die Nachfolge werden. Die Bürgermeisterwahl 2015 gewann er gegen den von Liberaldemokraten, Demokraten und Kommunisten unterstützten ehemaligen Stadtparlamentsabgeordneten Akira Yanagimoto mit rund 190.000 Stimmen Vorsprung deutlich.[2][3]

Ergebnis der Gouverneurswahl 2019 nach Gemeinden bzw. in den Großstädten Osaka und Sakai nach Bezirken: Yoshimura erhielt in allen Gemeinden Osakas eine Mehrheit

Im März 2019 traten Yoshimura als Bürgermeister der Stadt und Matsui als Gouverneur der Präfektur gleichzeitig zurück, um bei Neuwahlen gleichzeitig mit den Präfekturparlaments- und Stadtparlamentswahlen (Teil der einheitlichen Regionalwahlen im April 2019) ein neues Mandat für eine erneute Volksabstimmung über die Abschaffung der Stadt Osaka zu gewinnen. Um sogenannte denaoshi senkyo (~„Neuanfangswahlen“) zu vermeiden und für volle vier Jahre gewählt zu sein, kandidierte dabei Matsui als Stadtbürgermeister und Yoshimura als Präfekturgouverneur. Yoshimura gewann klar mit rund 64 % der Stimmen gegen den ehemaligen Vizegouverneur Tadakazu Konishi, der von den etablierten Parteien und dem größten Gewerkschaftsbund Rengō unterstützt wurde. Das Referendum über die Abschaffung der Stadt Osaka scheiterte 2020 knapp.

Während der COVID-19-Pandemie gelang es Yoshimura und seiner Partei wie auch manchen anderen Gouverneuren, sich in Ablehnung der Maßnahmen der Nationalregierung zu profilieren,[4] im Falle Yoshimuras zum Teil auch mit wissenschaftlich fragwürdigen Behauptungen.[5][6]

Bei der Gouverneurswahl 2023 wurde Yoshimura mit 73,7 % der Stimmen gegen fünf Kandidaten für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.[7]

Einzelnachweise

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  1. Yomiuri Shimbun: Shūgiin-Wahlergebnisse 2014, Mehrheitswahl/Osaka/Wahlkreis 4 (Memento vom 26. Oktober 2016 im Internet Archive) und Verhältniswahl/Kinki/Ishin (Memento vom 3. März 2017 im Internet Archive)
  2. Eric Johnston: Matsui, Yoshimura claim win in Osaka double election. In: The Japan Times. 22. November 2015, abgerufen am 2. März 2017 (englisch).
  3. Stadt Osaka: Ergebnisse vergangener Bürgermeisterwahlen, Wahlbeteiligung und Ergebnis 2015 (japanisch)
  4. The Rise of Japan’s Governors: Central-Local Relations During a Pandemic. In: The Diplomat. 12. Mai 2020, abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).
  5. Gargle medicine can fight coronavirus, Osaka governor says, citing limited data. In: The Japan Times. 4. August 2020, abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).
  6. Experts shoot down Osaka governor's claim that gargling helps beat virus. In: The Japan Times. 5. August 2020, abgerufen am 12. Mai 2023 (englisch).
  7. 統一地方選2023 大阪府知事選. In: NHK Senkyo Web. 10. April 2023, abgerufen am 12. Mai 2023 (japanisch).