UN-Sonderberichterstatter für das Menschenrecht auf angemessenes Wohnen

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Sonderberichterstatter zum Recht auf angemessenen Wohnraum
Special Rapporteur on adequate housing
 
Organisationsart Sonderberichterstatter
Kürzel Housing
Leitung Balakrishnan Rajagopal
seit 2020
Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
Gegründet 17. April 2000
Hauptsitz Palais des Nations, Genf
Oberorganisation UN-Menschenrechtsrat
 

Die Stelle des Sonderberichterstatters zum Recht auf angemessenen Wohnraum (engl.: Special Rapporteur on adequate housing) wurde geschaffen, da das Recht auf Schutz, Sicherheit und Achtung der Wohnung ein Menschenrecht ist. Dazu gehört auch das Recht auf Schutz vor Vertreibung, das Recht in seinem Kulturkreis zu leben, Zugang zu Dienstleistungen, Schulen und Beschäftigung zu haben.

Das UN-Mandat

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Die UN-Menschenrechtskommission schuf diese Stelle am 17. April 2000 mittels einer Resolution,[1] in der auch der Auftrag definiert wurde. Dieses UN-Mandat ist auf drei Jahre befristet und wird regelmäßig verlängert. Nachdem die UN-Menschenrechtskommission im Jahr 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat ersetzt wurde,[2][3] ist dieser nun zuständig und übt die Aufsicht aus. Die letzte Verlängerung des Mandates erfolgte am 11. April 2017.[4]

Status

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Der Sonderberichterstatter ist kein Mitarbeiter der Vereinten Nationen, sondern wird vom UN-Menschenrechtsrat mit einem persönlichen Mandat beauftragt.[5][6]

Dazu erließ der UN-Menschenrechtsrat einen Verhaltenskodex. Der unabhängige Status des Mandatsträgers ist für die unparteiische Wahrnehmung seiner Aufgaben[7] entscheidend. Die Amtszeit eines Mandats ist auf maximal zweimal drei Jahre begrenzt.[8]

Er erstellt thematische Studien und erarbeitet Leitlinien zur Verbesserung der Menschenrechte. Der Sonderbeauftragte macht auf Einladung von Staaten Länderbesuche[9] und kann in beratender Funktion Empfehlungen abgeben.[10] Er prüft Mitteilungen[11] und unterbreitet den Staaten Vorschläge, wie sie allfällige Missstände beheben können[10]. Er macht auch Anschlussverfahren[12] in welchen er die Umsetzung der Empfehlungen prüft. Dazu erstellt er Jahresberichte[13] an den UN-Menschenrechtsrat.[8]

Amtsträger

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Fußnoten

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  1. ↑ Schaffung und Mandat. (Word) In: E/CN.4/RES/2000/9. UN-Menschenrechtskommission, 17. April 2000, abgerufen am 8. April 2019.
  2. ↑ UN-Menschenrechtsrat. In: Menschenrechte durchsetzen. Hrsg: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V. (DGVN), abgerufen am 24. März 2019 (Der Menschenrechtsrat löste die Menschenrechtskommission ab, die bis 2006 das wichtigste Gremium im Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen gewesen war, sich jedoch zunehmen Kritik an ihrer Effizienz ausgesetzt sah.).
  3. ↑ Entscheid der UN-Generalversammlung den Menschenrechtsrat zu schaffen. (pdf) In: UN-Res. 60/251. Hrsg: UN-Generalversammlung, 15. März 2006, S. 1, Pkt. 1, abgerufen am 24. März 2019.
  4. ↑ Mandatsverlängerung. (PDF) In: A/HRC/RES/34/9. UN-Menschenrechtsrat, 11. April 2017, abgerufen am 8. April 2019.
  5. ↑ Ernennung der Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  6. ↑ Sonderverfahren. In: Menschenrechtsrat. Hrsg: Deutsches Institut für Menschenrechte, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 18. April 2019; abgerufen am 5. April 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.institut-fuer-menschenrechte.de
  7. ↑ Handlungshandbuch. (PDF) UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 28. April 2019.
  8. ↑ a b Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  9. ↑ Länderbesuche. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  10. ↑ a b Empfehlungen. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  11. ↑ Mitteilungen allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
  12. ↑ Anschlussverfahren. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  13. ↑ Jahresberichte allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
  14. ↑ http://www.unhousingrapp.org/about-us abgerufen am 14. August 2023
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