Unión Progreso y Democracia

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Unión Progreso y Democracia
UPYD
Partei­vorsitzender Cristiano Brown
Gründung 26. September 2007
Gründungsort Casa de Campo, Madrid
Auflösung 6. Dezember 2020
Hauptsitz Calle Orense, 25, 6ºB
28020, Madrid
Ausrichtung Progressivismus[1][2][3][4][5]
Linksliberalismus[5][6][7][8]
Säkularismus[5][9]
Zentralismus[6][7][9]
Radikalismus
Reformismus
Konstitutionalismus
Europäischer Föderalismus[9][10]
Spanischer Patriotismus[11]
Politische Mitte[6][7]
Farbe(n) Magenta
Mitglieder­zahl 4.028
EP-Fraktion Renew Europe
Website www.upyd.es

Die Unión Progreso y Democracia (UPYD[12], früher auch abgekürzt als UPyD oder UPD) (dt. Einheit, Fortschritt und Demokratie) war eine 2007 gegründete spanische politische Partei. Sie verstand sich als zentristisch-liberale Alternative zwischen der konservativen Partido Popular und der sozialdemokratischen PSOE. Ein wesentlicher Bestandteil ihres Programms war die Ablehnung der regionalen Nationalismen, wie sie etwa von den baskischen Parteien PNV und EA oder den katalanischen CiU und ERC vertreten werden.[13]

Geschichte

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Vorsitzende der Partei war von 2007 bis 2015 Rosa Díez, die zuvor Präsidentin des baskischen Regionalverbands der PSOE sowie Mitglied des Europaparlaments gewesen war, dann aber aus Protest gegen die Verhandlungen der Regierung Zapatero mit der baskischen Terrororganisation ETA aus der PSOE ausgetreten war.

Mehrere bekannte Persönlichkeiten unterstützten UPYD, darunter der Ex-Präsident des Forums von Ermua Mikel Buesa, die Philosophen Carlos Martínez Gorriarán und Fernando Savater sowie der Schriftsteller Mario Vargas Llosa.

Mitte 2009 kam es zu parteiinternen Konflikten, bei denen eine Gruppe um Mikel Buesa den ihrer Ansicht nach autoritären Führungsstil Rosa Díez' und den Mangel an parteiinterner Demokratie kritisierte. Die Auseinandersetzungen führten schließlich zum Parteiaustritt zahlreicher Kritiker, darunter mehrere Gründungsmitglieder sowie Inhaber von Vorstandsposten auf nationaler und regionaler Ebene.[14] Auch in den folgenden Jahren war die jüngste der im Parlament vertretenen Parteien wiederholt von prominenten Rück- und Austritten betroffen.[15] Nach einem Höchststand von 6634 im Jahr 2011 hatte die UPYD 2012 zwischenzeitlich nur noch 6068 Mitglieder, im September 2013 dann 6165.[16] Im Juli 2015 hatte die Partei 4.028 Mitglieder.[17]

Nachdem die UPYD seit der Parlamentswahl 2011 in den Umfragen stetig zulegen konnte und zeitweise als drittstärkste Partei ausgewiesen wurde,[18] wurden die Umfragewerte für die UPYD konstant geringer. Besonders an die liberale Partei Ciudadanos verlor die UPYD Anhänger. Zeitweise war eine Fusion zwischen UPYD und Ciudadanos im Gespräch.[19] Nachdem Parteichefin Díez dies jedoch abgelehnt hatte, traten mehrere Parteifunktionäre der UPYD zu den Ciudadanos über. Daraufhin lag die UPYD in den Umfragen bei unter einem Prozent, während die Ciudadanos bei etwa 15 Prozent lagen.[20] Bei den Regional- und Kommunalwahlen vom 24. Mai 2015 musste die UPYD starke Verluste hinnehmen, sodass die Parteivorsitzende Rosa Díez ankündigte, beim nächsten Parteitag nicht mehr für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen und sich nach Ablauf der Legislaturperiode aus der Politik zurückzuziehen.[21]

Am 11. Juli 2015 wurde Andrés Herzog zum neuen Vorsitzenden der UPYD gewählt. Er setzte sich dabei gegen die Kongressabgeordnete Irene Lozano durch.[22] Lozano selbst verließ wenige Monate später die UPYD und kündigte an, bei den Parlamentswahlen am 20. Dezember für die PSOE zu kandidieren.

Infolge der internen Querelen innerhalb der Partei sowie des Estarkens der Ciudadanos fiel die UPYD bei der Parlamentswahl 2015 von 4,7 % auf 0,6 % zurück und verlor sämtlich Mandate im Kongress. Anfang 2016 trat Parteichef Herzog aufgrund des Wahlergebnisses zurück, sein Nachfolger wurde der einzige noch verbliebene Abgeordnete der UPYD auf regionaler Ebene Gorka Maneiro, welcher die Partei zuletzt noch im baskischen Regionalparlament vertrat. Herzog und Díez verließen im Februar 2016 die UPYD. Maneiro wurde 2017 von Cristiano Brown als Parteichef abgelöst.

Zur Europawahl 2019 kandidierte die UPYD, die mit Maite Pagazaurtundua nur noch eine ihrer einst vier Vertreter im EU-Parlament stellte, gemeinsam mit den Ciudadanos auf deren Liste. Dieses Wahlbündnis erreichte 12,2 % der Stimmen, sodass Pagazaurtundua, die auf Listenplatz zwei kandidierte, erneut ins Europäische Parlament einzog. Zur Parlamentswahl im November 2019 kandidierten UPYD-Mitglieder erneut auf der Liste der Ciudadanos, ohne jedoch einen Sitz zu erringen.[23]

Am 18. November 2020 ordnete ein Richter die Auflösung der Partei und ihre Löschung aus dem Register der politischen Parteien an, da sie nicht über die finanzielle Zahlungsfähigkeit verfügte, um die mit einem ehemaligen Arbeitnehmer abgeschlossenen Schulden zu begleichen. Die Partei kündigt an, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Am 6. Dezember 2020 wurde bekannt gegeben, dass die Partei keine Berufung mehr gegen das Urteil einlegen und damit UPyD förmlich auslöschen würde.

Parteiname

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Den Ursprung der drei Konzepte, aus denen sich der Name der Partei zusammensetzt, erläuterten Rosa Díez in einem Zeitschrifteninterview vor der Registrierung der UPyD im Jahr 2007 und in einem späteren Fernsehinterview sowie Mikel Buesa bei der Vorstellung der Partei im Jahr 2007: Das Wort „Einheit“ stand für seine unbedingte Verteidigung der Einheit Spaniens als notwendige Bedingung für die Gleichheit aller Spanier vor dem Gesetz. Das Wort „Fortschritt“ stand für seinen Progressivismus, der sozialliberale Wurzeln hatte und die Freiheitsrechte und die Wahlfreiheit respektierte. Und das Wort „Demokratie“ stand für seinen radikalen Einsatz für die Regeneration der Demokratie von innerhalb der Institutionen.[24][25][26][27][28]

Rosa Díez, Fernando Savater, Carlos Martínez Gorriarán und Juan Luis Fabo waren verantwortlich für die Wahl des Parteinamens sowie die Eintragung ins Parteienregister. Sie entschieden sich für die Begriffe „Einheit, Fortschritt und Demokratie“. Rosa Díez erklärte dazu: „In Spanien gab es bislang keine Partei, die die erforderliche demokratische Bildung praktizierte und diese Begriffe ohne Vorbehalte vertrat. Tatsächlich mangelt es an Einheit unter den Spaniern, an fortschrittlicher Politik, und der Weg zu einer qualitativ hochwertigen Demokratie ist noch lang.“[29]

Wahlen

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Bei den Spanischen Parlamentswahlen 2008 gewann die Partei bei landesweit 1,2 % der Stimmen ein Kongressmandat im Wahlkreis Madrid für Rosa Díez. Ihren Anteil konnte die UPYD bei den folgenden Parlamentswahlen 2011 auf 4,7 % steigern, was eine Steigerung von einem auf seitdem fünf Mandate bedeutete. 2015 verlor sie alle Mandate und fiel auf 0,6 % der Stimmen. 2016 erreichte sie nur noch 0,2 % und verzichtete bei den Wahlen Anfang 2019 auf eine erneute Kandidatur.

Bei den baskischen Regionalwahlen 2009 kam die UPYD auf 2,1 % der Stimmen und ebenfalls einen Sitz, den sie 2012 mit 1,94 % verteidigen konnte. 2016 trat die UPYD nicht mehr an.

Bei der Europawahl 2014 steigerte die Partei ihren Anteil gegenüber 2009 von 2,87 auf 6,50 % und stellte vier Abgeordnete im Europäischen Parlament, die sich der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) anschlossen. Zur Europawahl 2019 trat die Partei nicht mehr an und unterstützte stattdessen die Kandidatur von Ciudadanos, auf deren Liste auch UPyD-Mitglieder antraten.[30] Die Partei stellt mit Maite Pagazaurtundua eine Abgeordnete, die der Fraktion Renew Europe angehört.

Wahl Datum Stimmen % Mandate
Parlamentswahl in Spanien 2008 9. März 2008 306.079 1,19 % 1
baskische Regionalwahlen 1. März 2009 22.233 2,15 % 1
Europawahl in Spanien 2009 7. Juni 2009 451.866 2,85 % 1
Regionalwahlen Madrid 22. Mai 2011 189.055 6,32 % 8
Parlamentswahl in Spanien 2011 20. November 2011 1.143.225 4,70 % 5
Regionalwahlen Asturien 25. März 2012 18.813 3,75 % 1
baskische Regionalwahlen 21. Oktober 2012 21.539 1,94 % 1
Europawahl in Spanien 2014 25. Mai 2014 1.022.232 6,51 % 4
Parlamentswahl in Spanien 2015 20. Dezember 2015 155.153 0,62 % 0
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Commons: Unión, Progreso y Democracia – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ Lucía Medina: From recession to long-lasting political crisis? Continuities and changes in Spanish politics in times of crisis and austerity. In: Working Paper. 334. Jahrgang. Institut de Ciències Polítiques i Socials (ICPS), 2015, ISSN 1133-8962, S. 4 (icps.cat [PDF; abgerufen am 24. Juni 2016]): „and Union, Progress and Democracy (a progressive party founded in 2007 and strongly characterized by its rejection of the peripheral nationalisms)“
  2. ↑ Edita Miftari: Human Rights do not Recognize Political Ideology! Political Parties and the Human Rights of Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender People. Hrsg.: Saša Gavrić, Emina Bošnjak (= Emina Bošnjak [Hrsg.]: Human Rights Series. Nr. 34). Sarajevski otvoreni centar, 2015, ISBN 978-9958-536-25-0, S. 32 (englisch, soc.ba [PDF; abgerufen am 24. Juni 2016]): “The center oriented and progressive UPyD”
  3. ↑ Tom Lansford: Political Handbook of the World 2014. CQ Press, 2014, ISBN 978-1-4833-3327-4, S. 1337 (englisch, google.es [abgerufen am 24. Juni 2016]): “Founded in 2007, the UPyD is a liberal, progressive party that advocates expanded federalism, including restoring central control over education and healt care”
  4. ↑ Ignacio Sánchez-Cuenca, Elias Dinas: Voters and Parties in the Spanish Political Space (= South European Society and Politics). Routledge, 2016, ISBN 978-1-134-93326-6, S. 144 (englisch, google.es [abgerufen am 24. Juni 2016]): “Unión Progreso y Democracia (UPyD– a progressive party in favour of the unity of Spain)”
  5. ↑ a b c The Democratic Society: Union, Progress and Democracy (UPyD). In: demsoc.org. Archiviert vom Original am 1. Juli 2015; abgerufen am 24. Juni 2016: „The party is rigidly secularist, and declares itself to be neither left nor right. It is, broadly, social liberal and progressive“  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.demsoc.org
  6. ↑ a b c Araceli Mateos, Alberto Penadés: España: crisis y recortes. In: Revista de ciencia política (Santiago). 33. Jahrgang, 2013, ISSN 0718-090X, S. 175 (scielo.cl [PDF; abgerufen am 25. Juni 2016]): „Unión Progreso y Democracia (5 escaños) es un partido de centro, con una combinación de ideología social liberal y de centralismo territorial, enemigo del nacionalismo periférico en España“
  7. ↑ a b c European Social Survey: ESS6 - 2012 Appendix A3, edition 2.0. Archiviert vom Original am 3. März 2016; abgerufen am 21. Mai 2015 (englisch): „UPyD. Ideology: centralism, social liberalism. Political Position: Centre“
  8. ↑ Wolfram Nordsieck: SPAIN. Parties and Elections in Europe, archiviert vom Original am 9. April 2016; abgerufen am 25. Juni 2016: „Unión, Progreso y Democracia (UPD): Social liberalism“
  9. ↑ a b c Enrique Ávila López: Modern Spain (= Understanding Modern Nations). ABC-CLIO, 2015, ISBN 978-1-61069-601-2, S. 85 (englisch, google.es [abgerufen am 25. Juni 2016]): “Party: UPyD: Unión Progreso y Democracia (Union, Progress & Democracy). President / Leader: Andrés Herzog. Ideology: Centralism, secularism, European federalism”
  10. ↑ The Democratic Society: Union, Progress and Democracy (UPyD). In: demsoc.org. Archiviert vom Original am 1. Juli 2015; abgerufen am 24. Juni 2016: „The party is the most pro-European in Spain, and supports a federal Europe, which it sees as an important guarantor of individual rights“  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.demsoc.org
  11. ↑ François Musseau: Un parti centriste irrite les grands partis. Le Temps, 10. Juni 2009, archiviert vom Original am 14. Juni 2009; abgerufen am 25. Juni 2016 (französisch): „La droite ne supporte pas cette formation car elle se dit tout aussi patriote qu’elle“
  12. ↑ Twitter-Account der UPYD, abgerufen am 2. Dezember 2012
  13. ↑ Gegen die Regionalitis in Spanien. In: Deutschlandfunk vom 2. Oktober 2007, abgerufen am 24. April 2014
  14. ↑ El País, 14. Juli 2009: Los críticos de UPyD abandonan el partido por "falta de democracia interna" (spanisch)
  15. ↑ Pedro Torres: Incesante fuga de militantes: Las bajas de afiliados en UPyD no cesan desde su creación en 2007. In: Teinteresa.es vom 4. Februar 2014 (spanisch)
  16. ↑ UPyD alcanzó su cuota máxima de afiliación en 2011 con más de 6.600 miembros. In: Europa Press vom 1. November 2013, abgerufen am 31. März 2014 (spanisch)
  17. ↑ La afiliación en UPyD, El País
  18. ↑ MyWorld-Umfrage (Memento des Originals vom 5. März 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.cadenaser.com, Februar 2015 (abgerufen: 25. Mai 2015)
  19. ↑ UPyD y Ciudadanos rompen las negociaciones sobre una posible alianza electoral, rtve.es vom 20. November 2014 (abgerufen: 25. Mai 2015)
  20. ↑ J&A-Umfrage, Mai 2015 (abgerufen: 25. Mai 2015)
  21. ↑ Rosa Díez no presentará candidatura para liderar UPyD, El Mundo vom 25. Mai 2015 (abgerufen: 25. Mai 2015)
  22. ↑ Herzog, nuevo líder de UPyD tras derrotar a Lozano, El Corro vom 11. Juli 2015, abgerufen: 11. Juli 2015
  23. ↑ UPyD se integra en Ciudadanos para el 10-N, El Periódico vom 7. Oktober 2019, abgerufen: 11. Oktober 2019
  24. ↑ Pedro Antonio Navarro: Rosa Díez: "El voto del desencanto nos vendrá desde la izquierda". In: El siglo de Europa. 754. Jahrgang, 17. September 2007, ISSN 2254-9234 (spanisch, elsiglodeuropa.es (Memento des Originals vom 29. Juli 2017 im Internet Archive)): «Reivindicamos la unión; la unión es más que la unidad, en el sentido de compañeros, pero en el sentido etimológico del término, de acompañar, de trabajar juntos, de compartir. La unión, frente a un momento en que en España, lo que más se lleva –y parece que es lo más progre– es la diversidad. Creo que hay diversas posiciones, diversas historias, diversas culturas, pero tiene que haber una unión en la ley, tenemos que ser todos iguales. Queríamos expresar que la igualdad sólo es posible con la unión, con la unión en lo sustancial. Progreso, no hace falta que lo explique. Es nuestra apuesta; aunque sabemos que el término progreso no es una palabra de la que se deba apropiar nadie, pero nosotros venimos de la izquierda y no renunciamos a ello. Y, si bien es cierto que sabemos que muchas veces, en nombre de la izquierda, se hacen políticas que fomentan la desigualdad, como, por ejemplo, el Estatuto de Autonomía de Cataluña, que por mucho que se haga en nombre de la izquierda, no son políticas de progreso, nosotros reivindicamos las verdaderas políticas de progreso, las plantee quien las plantee, y rechazamos las políticas que tienen efectos reaccionarios, se planteen por quien se planteen. Y Democracia, porque es nuestra apuesta la regeneración democrática»
  25. ↑ Rosa Díez (interviewte person): Rosa Díez en Los Ratones Coloraos. Länge 6:48. Hrsg.: Canal Sur. 27. Oktober 2007 (spanisch, Ratones coloraos [abgerufen am 26. August 2024]): «Nos costó mucho encontrar un nombre. A mí me hubiera gustado un nombre de una sola palabra, o sea, una palabra que lo dijera todo. Dicen que no es un nombre muy pegadizo y probablemente no lo sea, pero dice lo que somos en síntesis: Unión, que no sólo es unidad en el sentido de único e indivisible, sino que también es unión en el sentido latino del término, es decir, de acompañar y de compartir. Progreso, que es defender políticas que verdaderamente tengan resultados de progreso, de desarrollo, de más igualdad, de más libertad, de más capacidad para hacer cosas en la vida. Y Democracia porque, aunque haya quien piense que es reiterativo porque estamos en una democracia, lo que hace falta en España es una regeneración de la democracia. Y creo que esto mueve a muchísima gente y queríamos ponerlo porque sabemos que nacemos para eso, para hacer una regeneración democrática, que es algo tan sencillo como que la gente vuelva a tener confianza en que la política es necesaria para cambiar la vida»
  26. ↑ Unión, Progreso y Democracia: La economía hace aguas por todos los lados, se ha aumentado la presión fiscal en un 2 % del PIB. In: upyd.es. 18. Dezember 2007, archiviert vom Original am 2. März 2008; abgerufen am 26. August 2024 (spanisch): „Mikel Buesa explicó el significado de la denominación del partido, “Unión porque somos un partido contra la disgregación política de la última legislatura y abogamos por la unión de España sin condiciones, Progreso porque somos un partido progresista de raíz liberal y socialdemócrata y, por otra parte, respetamos la libertad individual y de elección y Democracia porque es el sistema que alberga todas las identidades, podemos ser lo que queramos y lo podemos expresar libremente”“
  27. ↑ RTVE: Entrevista a Irene Lozano en La Noche en 24 horas (ab der 16. Minute). In: RTVE. 23. September 2013, abgerufen am 26. August 2024 (spanisch): „Unión, o sea, que estamos a favor de que España esté unida. Progreso, o sea, que somos un partido progresista. Y Democracia, o sea, que somos radicales en el sentido de que creemos que la democracia tiene mucho que profundizarse y que queda mucho por hacer en las instituciones que, en fin, yo creo que casi todo el mundo percibe como de muy baja calidad democrática“
  28. ↑ Unai Mezcua: UPyD: "El magenta es necesario para crear otros colores, como lo es UPyD para la regeneración de la democracia" In: ABC, 18. Mai 2015. Abgerufen am 19. Mai 2015 (spanisch). „En las directrices que Díez envió a la agencia figuraba una fundamental, según explica Labarthe: «que en el logotipo estuvieran representados los conceptos e ideas que defendemos como Unión, Progreso y Democracia». En 2007, cuando Díez presentó UPyD arropada por Mikel Buesa, Carlos Martínez Gorriarán y Fernando Savater, desde el partido se justificó la elección del nombre porque defendería incondicionalmente la unidad de España, respetaría las libertades individuales y apostaría por una democracia «radical»“ 
  29. ↑ DSostenible: Rosa Díez. Sí, aún hay mucho por regenerar. In: dsostenible.com. 20. Mai 2016, archiviert vom Original am 11. August 2017; abgerufen am 7. Oktober 2024 (spanisch): „¿Cómo y dónde se fraguó el nombre de UPyD (Unión, Progreso y Democracia)?
    Bueno, pues dándole vueltas entre nosotros (Fernando Savater, Carlos Martínez Gorriarán, Juan Luis Fabo y yo misma) a lo que queríamos que hiciera el nuevo partido nos salió este nombre, poco comercial, pero muy descriptivo… Y así lo inscribimos en el registro de partidos políticos.
    ¿Faltaban en España unión, progreso y democracia?, ¿Faltan ahora?
    Pues sí, faltaba en España un partido que defendiera sin complejos esos conceptos. Un partido que hiciera la necesaria pedagogía democrática. Porque, efectivamente, falta unión entre españoles, faltan políticas progresistas y hay mucho camino por recorrer hasta conseguir una democracia de calidad“
  30. ↑ El líder de UPyD será el 'número 11' de las listas europeas de Ciudadanos y pedirá el voto para Rivera en las generales. In: El Mundo. 4. April 2019, abgerufen am 18. November 2019 (spanisch).
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