Verfassungsreferendum in Turkmenistan 1994
Das Verfassungsreferendum über die Verlängerung der Amtszeit von Präsident Saparmyrat Nyýazow bis 2002 (turkmenisch Türkmenistanda geçirilen prezident referendumy, russisch Референдум о президентском сроке в Туркменистане (1994), en.: referendum on extending President Saparmurat Niyazov’s term until 2002) wurde am 15. Januar 1994 in Turkmenistan durchgeführt.[1] Offizielle Ergebnisse verkündeten eine Zustimmung von 99,99 % bei einer Wahlbeteiligung von 100 %.[1]
Hintergrund
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Jahr 1985 wurde Saparmyrat Nyýazow, der damalige Erste Sekretär des Kommunistischen Blocks von Aşgabat, vom Generalsekretär des ZK der KPdSU Michail Gorbatschow persönlich in die Politik-Elite berufen, um Muhammetnazar Gapurow, den damaligen Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei Turkmenistans, zu ersetzen.[2] Diese Ersetzung war Teil der zentralasiatischen Säuberungen im Gefolge des usbekischen Baumwollkorruptionsskandals.[2] Im Januar 1990 wurde Nyýazow in den Obersten Sowjet der Turkmenischen Sozialistischen Sowjetrepublik gewählt und zu dessen Vorsitzendem ernannt.[1][2] Zwei Monate später wurde Nyýazow vom Obersten Sowjet in das neu geschaffene Amt des Präsidenten gewählt.[1] Nyýazow folgte der Politik seiner Vorgänger und verhinderte, dass die Reformen der Gorbatschow-Ära spürbare Auswirkungen auf eine der konservativsten Föderationsrepubliken der UdSSR hatten.[1][2] Oppositionsgruppen wurden regelmäßig aufgelöst und ihre Mitglieder wegen antisowjetischer Aktivitäten verbannt.[2]
Im Oktober 1990 wurde seine Präsidentschaft „einstimmig“ von den Massen bestätigt.[1] Ein Jahr später führte er Turkmenistan trotz anfänglicher Widerstände zur Abspaltung von der Sowjetunion und erließ eine neue Verfassung, die eine Präsidialregierung vorsah.[2][3] Die politische Atmosphäre des neu unabhängigen Staates blieb so konservativ wie zuvor. Nyýazow hielt „klassische, demokratische Formeln [..], die in manchen wohlhabenden westlichen Ländern funktionierten“ („classic, democratic formulas [..] that worked out in some prosperous Western country“), für ungeeignet für Turkmenistan.[2] 1992 wurde Nyýazow unangefochten wiedergewählt. Er erhielt mehr als „98 %“ der Stimmen.[1] Nach diesen Erfolgen ging Nyýazow noch einen Schritt weiter und etablierte ein totalitäres Regime, welches auf einem Personenkult basierte.[1][2][3]
Fragestellung des Referendums
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Wähler wurden gebeten, über eine Verlängerung der Amtszeit von Präsident Nyýazow um sechs Jahre bis 2002 abzustimmen.[1] Die Frage lautete: „Unterstützen Sie eine Verlängerung der Amtszeit von Präsident Saparmyrat Nyýazow bis 2002?“ („Do you support extending the term of President Saparmurat Niyazov until 2002?“).
Ergebnis
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Laut offiziellen Statistiken nahmen 100 % der registrierten Stimmberechtigten (1.959.637) an dem Referendum teil[1]: Dafür: 1.959.408 – Dagegen: 212 – Ungültig: 17. Wahlberechtigte: 1.959.637[1]
Nachwirkung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die versprochenen Wahlen fanden 2002 nicht statt, da sich Nyýazow am 28. Dezember 1999 von der Versammlung von Turkmenistan (Mejlisi) zum „Präsidenten auf Lebenszeit“ erklären ließ.[1] Er regierte bis zu seinem Tod 2006.
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ a b c d e f g h i j k l Dieter Nohlen, Florian Grotz, Christof Hartmann: Elections in Asia and the Pacific: A Data Handbook. oxfordscholarship.com Oxford University Press 2001-11-15. ISBN 978-0-19-924958-9 doi=10.1093/019924958x.003.0022
- ↑ a b c d e f g h Kareem Al-Bassam: The Evolution of Authoritarianism in Turkmenistan. In: Demokratizatsiya: The Journal of Post-Soviet Democratization. vol. 5, 3. 1997, S. 386–405 (englisch).
- ↑ a b John Anderson: Authoritarian political development in Central Asia: The case of Turkmenistan. In: Central Asian Survey. 1995-12-01, vol. 14, 4: S. 509–527. doi=10.1080/02634939508400922 ISSN 0263-4937
