Arbeitsgericht Cleve

Das Arbeitsgericht Cleve war ein preußisches Arbeitsgericht mit Sitz in Kleve.

Geschichte

Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Diese waren nur in der ersten Instanz organisatorisch selbstständige Gerichte, die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet. Am Landgericht Krefeld entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Krefeld als eines von vier Landesarbeitsgerichten im Bezirk des Oberlandesgerichtes Düsseldorf. In Kleve entstand das Arbeitsgericht Cleve. Sein Sprengel umfasste die Bezirke der Amtsgerichte Kleve, Emmerich, Geldern, Goch und Xanten. Es bestand eine gemeinsame Kammer für Arbeiter und Angestellte und eine Kammer für Handwerk.

Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 vom 30. März 1946 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. Das Arbeitsgericht Cleve entstand dabei nicht neu.

Einzelnachweise

Arbeitsgerichte im Landesarbeitsgerichtsbezirk Krefeld 1927 bis 1945

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