Benutzer:Matthiasb/Siniora-Plan

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Siniora-Plan ist die inoffizielle Bezeichnung des 7-Punkte-Friedensplan im Libanonkrieg 2006, der durch den libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora bei der 15-Staaten-Konferenz in Rom am 27. Juli 2006 vorgestellt wurde.

Der Plan beinhaltet

  • die gegenseitigen Freilassung libanesischer und israelischer Gefangener durch Vermittlung des IKRK,
  • den Rückzug der israelischen Bodentruppen hinter die Blaue Line und die Rückkehr der Flüchtlinge,
  • die Stellung des Gebiets der umstrittenen Schebaa-Farmen unter Verwaltung der UN, bis die Zugehörigkeit geklärt ist und die Übergabe der israelischen Karten über die verlegten Landminen im südlichen Libanon,
  • die Stationierung von Truppen der regulären Armee des Libanon,
  • erweitertes Mandat für die UNIFIL-Truppen (nach Kapitel 7 der Charta der Vereinten Nationen, das den Einsatz von Gewalt zur Garantierung von Stabilität und Sicherheit erlaubt,
  • Wiedereinsetzung der Waffenstillstandsvereinbarung von 1948 unter UN-Kontrolle,
  • Unterstützung des Libanon beim Wiederaufbau durch die internationale Staatengemeinschaft.

Der Hauptunterschied zwischen dem Siniora-Plan und dem von den USA und Frankreich vorgelegten Resolutionsentwurf vom 4. August 2006 ist, daß der UN-Vorschlag Israel nicht auffordert, seine Truppen aus dem Libanon zurückzuziehen, bevor eine internationale Truppe vor Ort ist. Libanon hat sofort gesagt, es könne dies nicht akzeptieren. Der UN-Vorschlag erlaubte Israel auch mit "defensiven" Angriffen fortzufahren, während er von der Hisbollah ein Ruhen aller mitilärischen Aktivitäten verlangte.

Bei einer Dringlichkeitssitzung der Arabischen Liga am 7. August in Beirut, wurde der Plan dahingehend ergänzt, daß 15.000 Soldaten der libanesischen Armee das Vakuum im südlichen Libanon nach dem Abzug der israelischen Truppen füllen sollten, solange die internationale Friedenstruppe noch nicht vor Ort sei. Auf diese Weise wollte die libanesische Regierung die behauptete Notwendigkeit eines Verbleibs der israelischen Truppen bis zum Eintreffen der UN-Streitkräfte entkräften und den Plan eine hinsichtlich der UN-Resolution eine gehbarere Variante geben[1]. Die Anzahl der Soldaten entspricht ungefähr dem, was der damalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert als notwenig erachtet hat [2].

Der Plan hatte den Rückhalt durch die Europäische Union [3] und die Arabische Liga, einschließlich von Syrien [4]und Jordanien [5]. Er wird auch durch die Hisbollah unterstützt [6], obwohl von einigen Offiziellen der Hisbollah die Anmerkung, daß die vorgeschlage internationale Truppe bevollmächtigt sein soll, die Entwaffnung der Hisbollah zu betreiben, stark kritisiert wurde [7]. Am 9. August 2006 bekräftigte der Führer der Hisbollah Scheich Hassan Nasrallah erneut seine Unterstützung des Siniora-Plans in einer Ansprache im Fernsehen [8].

Am 8. August besuchte eine Delegation der Arabischen Liga die Vereinten Nationen, um für Änderungen des Resolutionsentwurfs in Übereinstimmung mit dem Siniora-Plan zu drängen [9]. Daraufhin änderte Frankreich seine Meinung und es wurde über eine Spaltung zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten berichtet, wobei Frankreich gedroht habe, einen neuen Resolutionsentwurf einzubringen, falls der gegenwärtige nicht so revidiert wurde, daß er wichtige Element des Siniora-Plans widerspiegelte [10].

Der Siniora-Plan wurde von Israel [11] und Iran [12] nicht mit Wohlwollen aufgenommen, obwohl der damalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert sagte, daß Beiruts Plan, 15.000 Soldaten an die Grenze zu schicken ein "interessanter Schritt" sei [13].

Siehe auch

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Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates

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Referenzen

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  1. ↑ TurkishPress.com: "Lebanon ready to send 15,000 troops to south when Israel pulls out", 7. August 2006
  2. ↑ Jerusalem Post: "Olmert: 15,000 int'l troops needed", 3. August 2006
  3. ↑ AFP: "EU backs Lebanon PM's truce plan", 28. Juli 2006
  4. ↑ Ynetnews: "EU enlists Syrian help with Lebanon crisis", 4. August 2006
  5. ↑ Petra (Nachrichtenagentur): "King Affirms Support of Plan to Defuse Lebanese Crisis", 5. August 2006
  6. ↑ AFP: "Uncertainty as Hezbollah backs Lebanon PM truce plan", 28. Juli 2006
  7. ↑ al-Ahram: "Winner takes all", 3. August 2006
  8. ↑ BBC News: "Defiant Nasrallah rallies support", 10. August 2006
  9. ↑ CNN: http://edition.cnn.com/2006/WORLD/meast/08/08/siniora.plan "Arab League seeks changes in draft resolution"], 8. August 2006
  10. ↑ New York Sun: "France Threatens To Go It Alone On Middle East", 10. August 2006
  11. ↑ ScrippsNews: "Differences between U.S. and France hobbling U.N.", 7. August 2006
  12. ↑ [[Daily Star (Libanon)|]]: "Siniora says Mottaki went 'over the limit'", 5. August 2006
  13. ↑ [[Daily Star (Libanon)|]]: "Olmert 'interested' in Siniora's offer to send army south", 9. August 2006
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