Daniel Rousta

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Daniel Rousta (* 21. Mai 1973 in Tübingen) war politischer Beamter im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg.

Rousta absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. Er leitete von 2002 bis 2007 das Abgeordnetenbüro der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl. Von 2008 bis 2010 war er Geschäftsführer des Netzwerks Berlin, einem Zusammenschluss von SPD-Bundestagsabgeordneten. Ehrenamtlich war er in dieser Zeit Vorsitzender des überparteilichen Wahlkreis e.V., eines Berliner Treffpunktes von Abgeordneten, Journalisten, Lobbyisten und Mitarbeitern des Deutschen Bundestages und der Ministerien.[1]

Ab dem 1. Mai 2010 leitete er den Landtagswahlkampf der SPD Baden-Württemberg. Im Mai 2011 wurde Rousta als Ministerialdirektor zum Amtschef des von Nils Schmid geführten Ministerium für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg berufen. In seinem Amt war Rousta für Mittelstandspolitik, Elektromobilität und Existenzgründungsförderung zuständig.[2][3] Am 21. April 2012 wurde er von Schmid aus diesem Amt entlassen, sein Nachfolger wurde Rolf Schumacher.

In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung fragte der FDP-Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke, wie sich das Ministerium dazu verhalte, dass Rousta auf seiner privaten Facebook-Seite das große Landeswappen verwende und dort schreibe, er würde lieber „zum Zahnarzt, als zu einer Veranstaltung des Bundes der Vertriebenen gehen“. Rousta hatte zuvor die Liberalen als „FDPisser“ bezeichnet, nachdem die von Schmid betriebene Schlecker-Rettung am Widerstand der bayerischen FDP gescheitert war.[4] Schmid antwortete, dass die Verwendung des Wappens und die benannte Äußerung nicht akzeptabel seien und Rousta deswegen entlassen wurde.[5] Rousta äußerte zu seiner Entlassung, dass er ein „Wanderer zwischen den Welten“ sein wollte, einerseits Amtschef eines Ministeriums und andererseits „Sprachrohr zu einer Generation oder einem Milieu, das etablierte Parteien und erst recht Regierungen“ nicht erreichten.[4] Eine eingereichte Klage gegen seine Entlassung zog er zurück.[6] Entgegen anders lautender Presseberichte[7] trat Rousta nicht aus der SPD aus, sondern wechselte lediglich zu einem anderen Landesverband. Er begründete diesen Schritt durch Differenzen mit Claus Schmiedel, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag.[8]

Rousta arbeitete anschließend als Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Hubertus Heil[9] und organisierte ehrenamtlich die Gründung des Wirtschaftsforums der SPD, dessen Geschäftsführer er danach vom 1. Juni 2015[10] bis 30. September 2017 war.[11] Seitdem ist er als Berater tätig, ab 2020 bei der Strategie- und Kommunikationsberatung Dorten.[12] Er ist Gründungsmitglied und Präsident des Verbandes der Eigentümer von Ferienwohnungen und Ferienhäusern e.V.[13]

Einzelnachweise

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  1. SPD Regionalzentrum Südbaden: MdB Schwarzelühr-Sutter (SPD): Biergit Kraft hängt jetzt mitten in Berlin - SPD-Regionalzentrum Südbaden. Abgerufen am 30. November 2020.
  2. etz Stuttgart - Ministerialdirektor Daniel Rousta übergibt Bewilligungsbescheid an etz in Stuttgart. Abgerufen am 24. Juni 2024.
  3. Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg (Memento vom 18. Januar 2015 im Internet Archive)
  4. a b „FDPisser“: Facebook-Fehltritt. 20. April 2012, abgerufen am 24. Juni 2024.
  5. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Verwendung des großen Landeswappens auf privatem Facebook-Profil. Landtag von Baden-Württemberg, 18. April 2012, abgerufen am 24. Juni 2024.
  6. Daniel Rousta: Klage gegen Rauswurf zurückgezogen. In: Stuttgarter Nachrichten. 24. März 2015, abgerufen am 24. Juni 2024.
  7. Stuttgarter Zeitung: Rauswurf nach Facebook-Affäre: Daniel Rousta tritt aus der SPD aus. Abgerufen am 24. Juni 2024.
  8. "Rousta begründet SPD-Austritt mit Groll über Schmiedel" BILD vom 23. April 2012
  9. "Zur Person: Was macht eigentlich Daniel Rousta?" Badische Zeitung vom 11. Oktober 2014
  10. Rousta ist Gründungsgeschäftsführer des Wirtschaftsforums | politik&kommunikation. 16. Juli 2015, abgerufen am 24. Juni 2024 (deutsch).
  11. Frank Wilhelmy übernimmt Geschäftsführung des Wirtschaftsforum der SPD e.V. In: Wirtschaftsforum der SPD e.V. Abgerufen am 24. Juni 2024 (deutsch).
  12. Rousta baut Geschäftsbereich Politik für Dorten auf | politik&kommunikation. 29. Juni 2020, abgerufen am 24. Juni 2024.
  13. Über uns - FeWo-Verband. Abgerufen am 24. Juni 2024.