Diskussion:BSI-Affäre

Diese Diskussionsseite dient dazu, Verbesserungen am Artikel „BSI-Affäre“ zu besprechen. Persönliche Betrachtungen zum Thema gehören nicht hierher. Für allgemeine Wissensfragen gibt es die Auskunft.

Füge neue Diskussionsthemen unten an:

Klicke auf Abschnitt hinzufügen, um ein neues Diskussionsthema zu beginnen.

• Diskussionsregeln
• Hilfe zu Diskussionsseiten
• Sei sachlich und freundlich!
• Greife niemanden persönlich an!
• Geh von guten Absichten aus.

Automatische Archivierung

Auf dieser Seite werden Abschnitte ab Überschriftenebene 2 automatisch archiviert, die seit 7 Tagen mit dem Baustein {{Erledigt|1=--~~~~}} versehen sind. Das aktuelle Archiv befindet sich unter Archiv.

Faeser-Affäre

@Paintdog, die Belege für diesen Begriff sind spärlich, für ein Alternativlemma reicht das nicht. --ChickSR (Diskussion) 18:58, 11. Sep. 2023 (CEST)

Wahlkampf in Hessen: Notwendigkeit verstärkter Neutralität angesichts zunehmender Schärfe der Kritik

Es ist von essenzieller Bedeutung, dass wir einen neutralen und ausgewogenen Lexikalstil wahren. Insbesondere während des laufenden Wahlkampfs könnte es möglicherweise sein, dass die Unionspartei eine kritischere Position einnimmt als üblich. Die Grünen haben legitim darauf hingewiesen, dass die Unionspartei ihre Aussagen entweder mit nachvollziehbaren Beweisen untermauern sollte oder ihren rhetorischen Tonfall anpassen sollte.

Unser Ansatz hier ist, keinen aktiven Wahlkampf zu führen, sondern sachlich zu berichten. Daher sollte nicht jede Schlagzeile oder Meinungsäußerung in unsere Berichterstattung integriert werden. Und bitte: kein Newstickeritis!

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis in dieser Angelegenheit. --Albin Schmitt (Diskussion) 21:26, 12. Sep. 2023 (CEST)

Dazu fallen mir folgende inhaltliche Fehler bzw. Mängel auf:

1. Schon in der Einleitung heisst es ohne Verweis auf eine Quelle "angebliche Russlandkontakte" Schönbohms. Diese Kontakte v.a. zur Firma Infotecs/Protelion sind bereits seit 2017 dokumentiert.

2. Die Freistellung Schönbohms erfolgte weder ausschliesslich noch vorrangig auf der Grundlage dieser bereits jahrelang bekannten Kontakte und der Sendung ZDF Magazin Royale von Jan Böhmermann, in der diese für eine breite Öffentlichkeit thematisiert wurden. Das ergibt sich aus der Veröffentlichung des Freistellungsschreibens des BMI an Arne Schönbohm vom 18. Oktober 2022.

"Darin nimmt das Ministerium explizit Bezug auf Vorwürfe, die nach der Ausstrahlung der ZDF-Sendung "Magazin Royale" im Oktober 2022 verbreitet wurden. Dann heißt es aber weiter: "Hinzu kommt eine Vielzahl von Vorkommnissen in Zusammenhang mit der fachlichen sowie der personellen Führung des Amtes, die auch das Vertrauen von Frau Ministerin in Ihre Amtsführung irreparabel gestört haben." Eine Auswahl der weiteren Vorwürfe wird anschließend aufgelistet.

Das Ministerium verweist in seinem Schreiben "auf Vorwürfe hinsichtlich zu enger Kontakte zu russischen Kreisen und Firmen", die in der Fernsehsendung des ZDF und im Nachgang in diversen Medienberichten laut wurden. "Unabhängig davon, wie stichhaltig diese sind und ob diese sich im Ergebnis als zutreffend erweisen werden, ist in der öffentlichen Meinung ein Vertrauensverlust eingetreten, der eine weitere Amtsführung unmöglich macht und die Aufgabenerfüllung des BSI in den Augen der Öffentlichkeit erheblich beeinträchtigt", heißt es weiter.

Das Ministerium listet weitere Punkte auf, bei denen "Unzulänglichkeiten" das Vertrauen "irreparabel erschüttert" hätten - darunter "mangelnde politische Sensibilität", "ausufernde Pressearbeit" und "unzureichende Kooperation mit der Fachaufsicht". Auf Anfrage sagte ein Sprecher des Ministeriums, dieses habe die Entscheidung für einen Wechsel an der Spitze des BSI durchgängig mit fehlendem Vertrauen in die Amtsführung des damaligen Präsidenten begründet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser wurde wiederholt vorgeworfen, Schönbohm ohne triftigen Grund von seinen Aufgaben entbunden zu haben." (Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-schoenbohm-102.html)

3. Wenn sich Vorwürfe gegen Schönbohm "nicht erhärtet" haben, so bezieht sich dies offensichtlich auf die "Liste der Vorkommnisse und Unzulänglichkeiten", die das Vertrauen in seine Amtsführung zum damaligen Zeitpunkt irreparabel störten.

Nichts davon findet sich in dem Artikel, hier bedarf es dringend und zeitnah einer Aktualisierung.--2003:C3:F716:D600:911F:6ECC:3D84:7A4F 15:44, 13. Sep. 2023 (CEST)