Diskussion:Bezirksversammlung

Lemma

Der Text war berechtigt auf der Seite der Bezirksversammlung. Wäre es möglcih ein eigenes Lemma dafür einzurichten? Würde es machen denke aber andere wissen besser welches Lemma dafür zu nutzen ist. Ein Hinweis zu diesem Lemma kann dann ja gerne auf der Seite bleiben:

In der evangelisch-methodistischen Kirche ist die Bezirksversammlung die Versammlung aller Gemeindemitglieder eines Bezirks (der untersten organisatorischen Einheit).

Die Bezirksversammlung wählt die leitenden Gremien des Bezirks und weitere Ämter (mit Ausnahme der Geistlichen) und befindet über größere finanzielle Ausgaben und wesentliche Entscheidungen auf Gemeindeebene.

Beste Grüße --Punktional 22:32, 6. Mär. 2007 (CET)

Der Text ist nicht aktuell!!! (nicht signierter Beitrag von 80.171.91.145 (Diskussion) 21:58, 20. Mär. 2007‎)

Und was macht die Bezirksverwaltung nun?! (nicht signierter Beitrag von 80.171.91.145 (Diskussion) 22:00, 20. Mär. 2007‎)

Sperrklausel

Darf man für die Wahl der Bezirksversammlung eine Sperrklausel aufstellen, oder verletzt das nicht den Grundsatz der Wahlgleichheit (und evt. auch Art. 3 GG)?--87.155.63.84 12:39, 16. Feb. 2015 (CET)

Den verletzt es (laut höchstrichterlichem Urteil) dann nicht, wenn die Sperrklausel nicht höher als 1,96 % ist – das entspricht dem Stimmenanteil, der rechnerisch zum Erlangen eines von 51 Sitzen benötigt wird. --Wwwurm 12:52, 16. Feb. 2015 (CET)

NB: Für Wandsbek (57 Bezirksabgeordnete → 1,75 %) und Bergedorf (nur 45 → 2,22 %) weicht der Prozentsatz dementsprechend geringfügig ab.

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat entschieden, dass die 3%-Hürde, die in der Verfassung verankert ist, nicht gegen die Verfassung verstösst. --Mogelzahn (Diskussion) 20:58, 22. Dez. 2015 (CET)

Defekter Weblink

Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte.

Der folgende Weblink wurde von einem Bot („GiftBot“) als nicht erreichbar erkannt.
Ausführliche Erläuterungen und Hilfe zur korrekten Behebung dieses Fehlers finden sich auf Wikipedia:Defekte Weblinks. Ist ein von einem Bot als defekt gemeldeter externer Link doch erreichbar, dann bitte berichten – wie auch sonstige Probleme.

• http://www.ksv-hamburg.de/kloenschnack/archiv/einzelartikel/archiv/2004/juni/artikel/hausbesuch-hinnerk-fock/
  • Vielleicht ist eine archivierte Version geeignet: archive.orghttp://giftbot.dwl.invalid/http://www.ksv-hamburg.de/kloenschnack/archiv/einzelartikel/archiv/2004/juni/artikel/hausbesuch-hinnerk-fock/
  • Artikel mit gleicher URL: Hinnerk Fock (aktuell)

– GiftBot (Diskussion) 09:28, 2. Dez. 2015 (CET)

Liste der BV-Vorsitzenden

Nachdem wir nun (meines Erachtens überflüssige) Listen von Bezirksamtsleitern haben, wäre es vielleicht eine Idee, die jeweiligen Vorsitzenden Mitglieder der BVs aufzulisten, schließlich sind die immerhin vom Volk als Mitglieder der BV gewählt worden, während Bezirksamtsleiter nur Verwaltungsleiter sind. Meinungen dazu? --GeoTrinity (Diskussion) 15:58, 19. Mär. 2016 (CET)

Das wäre keine schlechte Idee. Zwar können die Professionellen (Leiter) u.a. aufgrund ihrer Vollzeitstellung mehr umsetzen, aber viele Dinge, die nicht Tagesgeschäft sind, laufen zusammen mit der BV.--Fajfanto (Diskussion) 13:22, 28. Mai 2018 (CEST)

Vorsitzende Mitglieder der BV sind ehrenamtlich politisch tätige Bürgerinnen und Bürger. Sie erhalten die dreifache Aufwandsentschädigung, das müssten etwa 1000 Euro monatlich sein. Von "Vollzeitstellung" kann da keine Rede sein. Formal und protokollarisch sind die BV-Vorsitzenden aber über den Bezirksamtsleitern, so wie der Bundestagspräsident über der Kanzlerin ist usw. Darum wäre eine solche Liste bereits plausibel begründet. Mit freundlichen Grüßen --Incompetencia (Diskussion) 14:59, 28. Mai 2018 (CEST)

Ich glaube, er meinte mit den Leitern die Bezirksamtsleiter (und das sind Vollzeitbeamte) und nicht die Vorsitzenden der Bezirksversammlungen. --Mogelzahn (Diskussion) 20:23, 3. Feb. 2019 (CET)

Also gut. In Altona hängt folgende Liste im Rathaus:

• 1961 - 1974 Paul Heise
• 1974 - 1978, 1982, 1986 - 1991 Bernhard Wierzbinski
• 1978 - 1980 Hans-Heinrich Ploen
• 1981 - 1984 Gerhard Gries
• 1984 - 1986, 1991 - 1997 Jürgen Schmidt
• 2001 Bernd-Ulrich Netz
• 1997 - 2001, 2004 - 2006 Uwe Runge
• 2002 - 2004 Brigitte Meyer
• 2006 - 2011 Andreas Grutzeck

...und in den anderen Bezirken? --Fajfanto (Diskussion) 23:49, 10. Jan. 2019 (CET)

...und aktuell ist:

• 2011 - 2019 Frank Toussaint
• ab 2019 Stefanie Wolpert

--Fajfanto (Diskussion) 12:25, 27. Dez. 2019 (CET)

Kriterien zur Auswahl

Ich frage mich, wieso bei HH-Mitte ab 2004 eine Darstellung erfolgt, allerdings ohne Hinweis darauf, dass die CDU die stärkste Kraft im Bezirk war. Nach welchen Kriterien erfolgt die Darstellung von Wahlperioden? Warum erfährt die Zeit 2011 und 2012 eine so breite Darstellung, mit zweimaliger Betonung, dass die SPD knapp die absolute Mehrheit verpasste (einmal hab ich als Dopplung entfernt)? das scheint mir nicht ausgewogen zu sein. Ich meine, es sollte etwas gesagt werden zur Zeit vor 2004 und zeitgleich muss dieser epische Absatz gestrafft werden. Welche Kriterien gelten hier? Wäre es nicht sinnvoll, immer nur die aktuelle Wahlperiode ausführlicher zu beschreiben? Ich bin mit der aktuellen Fassung nicht einverstanden, das geht neutraler wie oben ausgeführt. Mit freundlichen Grüßen --Incompetencia (Diskussion) 11:44, 26. Mai 2018 (CEST)

Wikipedia ist ein Freiwilligenprojekt. Wenn Du also hinreichend bequellte Informationen hast, trage sie ruhig ein. --Mogelzahn (Diskussion) 23:28, 16. Jun. 2018 (CEST)

Das beantwortet nicht die Frage nach den Kriterien. Also schließe ich daraus, dass es keine gibt. Mit anderen Worten, es wird willkürlich beigetragen zum Artikel. Das ist nicht gut. Besser wäre eine Regelung, beispielsweise immer nur das aktuelle Wahlergebnis oder für alle BVs ab 2000 oder ähnlich. Mit freundlichen Grüßen --Incompetencia (Diskussion) 08:10, 17. Jun. 2018 (CEST)

Datenbank zu BV-Drucksachen? Eine Anregung

Es gibt für die Bürgerschaft eine Online-Parlamentsdatenbank. Die Drucksachen der Bezirksversammlungen lassen sich hingegen nur im Staatsarchiv recherchieren, wenn sie denn nach ein paar Jahren abgeliefert werden. Das ist sehr schade. Sollte ein Bürgerschaftsabgeordneter hier mitlesen: Ein Antrag, alle Drucksachen aller BVs auch über die Parlamentsdatenbank recherchieren zu können, wäre sinnvoll. Mit freundlichen Grüßen --Incompetencia (Diskussion) 19:50, 26. Mai 2018 (CEST)

Dafür haben die Bezirksversammlungen doch eigene Ratsinformationssysteme, hier zum Beispiel das aus Harburg: https://sitzungsdienst-harburg.hamburg.de/bi/allris.net.asp --Clemens13 (Diskussion) 09:38, 28. Mai 2018 (CEST)

Danke für den Hinweis, das kannte ich noch nicht und für Mitte habe ich kein solches gefunden. Außerdem können erst Drucksachen ab 2013 recherchiert werden, für Dinge davor muss man weiterhin ins Staatsarchiv. Mit freundlichen Grüßen --Incompetencia (Diskussion) 12:10, 28. Mai 2018 (CEST)

Für Mitte muss es das auch geben. Gern mal die BVG (Geschäftstelle der BV) anrufen oder anmailen - in Mitte aber erst nach dem Umzug, also ab ca. 4.6. Wie weit auch ein paar Dokumente erfasst wurden, die vor Beginn der standardmäßigen Erfassung liegen, hängt von der Personalsituation bei BVG ab und entfällt daher meist - wohl auch für die absehbare Zukunft. Wenn es um bestimmte Sachen geht, wende dich ruhig an BVG oder den BV-Vorsitz direkt. --OpusNovum (Diskussion) 13:16, 28. Mai 2018 (CEST)

Vielen Dank für die Hinweise, aber der Vorteil beispielsweise der Parlamentsdatenbank im Rathaus ist der, dass man schlagwortbezogen recherchieren kann. Anders ausgedrückt: Würde ich wissen, wonach ich suche, wäre das unproblematisch, zu Ergebnissen zu kommen. Wenn man aber einfach gucken möchte, ob es etwas zum Thema Sackabfuhr in der BV-Mitte oder BV-Eimsbüttel gibt in den Jahren 1990 bis 2005, ist das ein fast unmögliches Unterfangen. Nur als Beispiel dafür, was ich meine. Mit freundlichen Grüßen --Incompetencia (Diskussion) 15:03, 28. Mai 2018 (CEST)

Hier der Link zum Ratsinformationssystem von Mitte: https://sitzungsdienst-hamburg-mitte.hamburg.de/bi/allris.net.asp Was die älteren Drucksachen angeht hast du recht, ich halte es aber für unwahrscheinlich, dass sie zeitnah digitalisiert geschweige denn durchsuchbar zugänglich gemacht werden. --Clemens13 (Diskussion) 16:00, 28. Mai 2018 (CEST)

Vielen Dank noch einmal für die Hilfe! Ich wünsche allen ein gutes Wochenende! Mit freundlichen Grüßen --Incompetencia (Diskussion) 10:59, 1. Jun. 2018 (CEST)

Hamburg-Nord geht in jedem Fall bis 2008 zurück. --Mogelzahn (Diskussion) 23:26, 16. Jun. 2018 (CEST)

Sachfrage im Abschnitt "Wahl"

Da steht zurzeit: "durch Volksentscheid in Kraft getretenen Wahlrecht in Hamburg". Ist das so? Meines Wissens nach sind Volksentscheide nicht bindend, die Legislative (Bü) hat das letzte Wort. Kann das jemand mal prüfen und ggf. korrigieren bitte? --Incompetencia (Diskussion) 11:19, 10. Okt. 2018 (CEST)

Die Volksgesetzgebung ist zunächst bindend. Aber natürlich kann nach gewisser Zeit die Bürgerschaft ein Gesetz auch wieder ändern (so wie Volkes Wille auch ein bürgerschaftliches Gesetz ändern kann). --Mogelzahn (Diskussion) 19:20, 26. Nov. 2018 (CET)

Wo steht das? In Gesetzestexten habe ich diese Ausführungen ("zunächst bindend" & "nach gewisser Zeit") nicht finden können. --Incompetencia (Diskussion) 14:10, 12. Dez. 2018 (CET)

Es hat tatsächlich eine Änderung gegeben, die mir durchgerutscht ist. Aber bindend ist der Volksentscheid natürlich weiterhin, das ergibt sich aus § 23a des Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid, der da lautet: "Ein durch Volksentscheid beschlossenes Gesetz hat der Senat innerhalb eines Monats nach Feststellung des Abstimmungsergebnisses auszufertigen und im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt zu verkünden." Das ist eine Bindung an das Ergebnis des Volksentscheides. Zur möglichen Änderung eines durch Volksentscheid beschlossenen Gesetzes gelten dann § 25 ff. des Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid. Das Volk kann also über das sogenannte Referendungsbegehren die Änderung eines durch Volksentscheid erlassenen Gesetzes verhidern (das ist der Punkt, den ich anders in Erinnerung hatte). --Mogelzahn (Diskussion) 17:34, 12. Dez. 2018 (CET)

Und welche Befugnisse hat die BV nun?

In dem entsprechenden Abschnitt steht ausführlichst, was die BV alles nicht kann oder nicht darf. Aber wofür ist sie denn dann überhaupt verantwortlich / befugt / notwendig / nützlich? --RokerHRO (Diskussion) 00:00, 11. Okt. 2018 (CEST)

Hallo RokerHRO, ich finde das erklärt der Artikel. Eine BV hat nicht dieselben Rechte wie ein Kreistag in einem Flächenland, weil Hamburg Einheitsgemeinde ist, die Landesebene kann sich aber nicht mit jeder Ampel befassen, also machen das im Prinzip die BVs. Allerdings kann der Senat alles evozieren und die Bürgerschaft zu allem (brechende) Beschlüsse fassen. Ich hab mich mit der jetzt angegebenen Literatur befasst. Demnach kann man sagen, dass der Tätigkeitsschwerpunkt in der Bürgermitwirkung in den beiden Bereichen "Baurecht" und "Verkehrsplanung" liegt, das sind die beiden zentralen Aufgaben eines Bezirksamtes. Ich werde das demnächst dann nochmal in den Artikel mit einem Absatz ergänzen. Mit freundlichen Grüßen --Incompetencia (Diskussion) 18:21, 13. Okt. 2018 (CEST)

Unterstützung des Amtes

LiebeR Incompetencia, mach, wie du willst, aber es ist weder Aufgabe der BV noch ihre praktische Tätigkeit, das BezA zu unterstützen. Die Arbeit ist dichte am gesetzlichen Auftrag und der lautet (im BezVG): "Die Bezirksversammlung kontrolliert die Führung der Geschäfte des Bezirksamts. Sie kann in allen Angelegenheiten, für die das Bezirksamt zuständig ist, das Bezirksamt bindende Beschlüsse fassen" §19(2) BezVG. Wer etwas anderes schreibt - du oder dein Buch - irrt leider. --OpusNovum (Diskussion) 21:57, 27. Okt. 2018 (CEST)

Das ist richtig. Und auch der Hinweis auf die Verkehrsplanung geht zumindest in die Irre, denn das entscheidende Wort dabei hat zumindest in der Verkehrsregelung die Polizei. Hingegen fehlt der Hinweis auf die örtliche Jugendhilfeplanung und die Stadtteilkultur, die beide nun wirklich Bezirksangelegenheit sind. --Mogelzahn (Diskussion) 19:18, 26. Nov. 2018 (CET)

Hallo OpusNovum und Mogelzahn! Ich weiß ja nicht, wo Ihr Eure Kenntnisse so her habt, aber von Verkehrsregelung habe ich nie etwas gesagt, sondern von Verkehrsplanung, also der Einrichtung eines Zebrastreifens beispielsweise oder der Erschließung einer Straße in einem Neubaugebiet als Organisation des ruhenden und fließenden Verkehrs. Diese Dinge sind primäre Bezirksangelegenheiten. Anstatt zu behaupten, ich würde mich irren, schau(-t) doch mal in die Literatur bzw. die Einführung für neue BV-Mitglieder der LZ, die als Lit. hinzugefügt habe. Die Aufgabe der BV ist es zudem selbstverständlich, das BA zu unterstützen ("unterstützen" meint nicht, inhaltlich alles mitzutragen!), das ergibt sich allein bereits aus der Tatsache, dass die BV ein Verwaltungsausschuss eines jeden BA ist, es ist Teil des BA. Das ist ja der Unterschied zum Kreistag in einem Flächenland. (Und warum werde ich mit LiebeR angesprochen? Ich bin offenkundig und ausweislich meiner persönlichen Seite hier eine Frau!) --Incompetencia (Diskussion) 14:09, 12. Dez. 2018 (CET)

Also ich habe meine Kenntnisse aus nunmehr zehn Jahren Tätigkeit als Abgeordneter in einer Bezirksversammlung. Ich weiss, wie das was läuft. Nur ein Beispiel: Die Anordnung von Zebrastreifen ist selbstverständlich eine Verkehrsregelung, die durch die Polizei als Straßenverkehrsbehörde erfolgt. Die jeweiligen Bezirksversammlungen können da letztlich nur Anregungen geben. Die Planung von Straßen in einem Neubaugebiet hingegen erfolgt (im Regelfall) im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens und ist somit Stadtentwicklungs/-planungspolitik. Richtig ist allerdings, dass es kleinere Bereiche der (nachträglichen) Verkehrsplanung gibt, die (bei Bezirksstraßen) die Bezirksversammlung außerhalb der grundlegenden Stadtentwicklungspolitik beeinflussen kann. Im Vergleich zu den rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten in den Bereichen Stadtentwicklung, Jugendhilfe und Stadtteilkultur ist das aber ein verschwindend geringer Bereich. -- Benutzer:Mogelzahn (Diskussion) 15:55, 12. Dez. 2018 (CET)

Jo. Ich hatte knapp doppelt so lange die Ehre... Aber vielleicht ist das ein sprachliches Problem. Die Planung macht (schon der den meisten BVern mangelnden Zeit und Kompetenz halber) das BezA - die BV stößt/regt an, fordert (auf), bewertet, kontrolliert und was ihr sonst noch so einfällt. Und das letzte Wort hat freilich (in Hamburg) die Verkehrspolizei, die aber natürlich auch vorher schon mit im Boot ist. Die Ergebnisse werden dann im Ausschuss vorgestellt. Aber da ist vielleicht auch wieder der verwaltungsinterne Planungsbegriff ein anderer (i.e. engerer/konkreterer), als Externe ihn haben.

Ich würde ungern die Ausschüsse und Tätigkeiten gegeneinander ausspielen. Vielleicht freue ich mich mehr über gelungene Sozial- und Jugendarbeit (und finde das wichtiger), als über den kontinuierlichen Streit, dass Neubauten doch bitte woanders hin sollen.

Ich kontrolliere Beitragende vor meiner Antwort nicht auf Geschlecht, Religion oder sexuelle Orientierung.--OpusNovum (Diskussion) 12:47, 14. Dez. 2018 (CET)

Mehr Fotos bitte

Hallo OpusNovum und Mogelzahn! Da ihr beide euch als (Ex-) Mitglieder einer BV geoutet habt (wobei eigene Erfahrungen ja bekanntlich nie eine Quelle im Sinne von WP:Belege sind, im Gegensatz zu der von Incompetencia verlinkten Literatur, nur als Senf von mir zur Diskussion eines drüber hier: Die Theorie kann und wird von der Praxis abweichen, aber dann sollte man beides im Artikel darstellen), würde ich gern bei euch den Wunsch nach deutlich mehr Fotos loswerden! Bislang gibt es zwei historische Fotos von der BV in Mitte (2001), als die noch im Klosterwall tagte. Ich weiß ja nicht, welche BVs eure sind, aber vielleicht könnt ihr selbst Fotos beisteuern oder zumindest (frühere) Kollegen bitten, welche zu machen. Soweit ich weiß, ist der Sitzungssaal der BV in Altona super schön und der in Wandsbek relativ neu. Ich bin nur sporadisch bis selten mal in HH, sonst würde ich welche machen. Das Ziel sollte meiner Meinung nach sein, zu jeder BV mindestens ein Foto zu haben. Man könnte auch über eine Commons-Kategorie nachdenken. Da schau ich gleich mal, ob man das ggf. jetzt schon machen kann, dann wird die thematische Bündelung einfacher und es sieht nicht so aus, als ob ich alles nur an euch delegieren würde. Beste Grüße aus HGW, Zeitungsente0815 (Diskussion) 05:35, 17. Jun. 2019 (CEST)

(Commonscat: fertich!) Gruß --Zeitungsente0815 (Diskussion) 05:57, 17. Jun. 2019 (CEST)

Der HH-Nord-Sitzungssaal macht nun wirklich nicht viel her, aber Bilder vom Amt selbst gibts ja. --Mogelzahn (Diskussion) 13:53, 17. Jun. 2019 (CEST)

Wie wären denn solche Bilder - habe auf den offiziellen Seiten zwei gefunden: https://www.hamburg.de/altona/bezirksversammlung , https://www.hamburg.de/bergedorf/navigation-mitglieder/ .--OpusNovum (Diskussion) 18:36, 17. Jun. 2019 (CEST)

Hallo nochmal, es geht ja nicht um "etwas hermachen", sondern darum zu zeigen, wie bzw. wo die BV jeweils tagt. Wenn das in Nord eher nüchtern ist, dann isses eben so. Auch davon würde ich ein Foto gut finden. Die beiden Fotos von Altona und Bergedorf wären im Stil schon das, was ich mir für den Artikel vorstellen würde. Leider können wir die Fotos von hamburg.de nicht einfach übernehmen, sondern brauchen eigene. Aber so in der Art, ja, würde ich zumindest gut finden. Das lockert den textlastigen Artikel etwas auf. Mit dem schönen Sitzungssaal meinte ich heute Morgen natürlich Bergedorf, ich hab die Bezirke verwechselt. Viele Grüße, Zeitungsente0815 (Diskussion) 19:55, 17. Jun. 2019 (CEST)

Also - ich denke, hamburg.de hat keine Rechte an den Bildern. Ich frag mal bei den BVen nach, denke aber, wir werden sie nutzen können.--frato (Diskussion) 21:48, 17. Jun. 2019 (CEST)

Moin frato! Na, da steht "(Bild: Bezirksamt Altona)" und "(Bild: Bezirksamt Bergedorf)". Ich denke nicht, dass die BÄ die Fotos auf Commons gemeinfrei hochladen werden. In der Wikipedia können nur solche lizenzierten Fotos in Artikel eingebunden werden, siehe Wikipedia & Bildrechte. Notfalls helfen bei solchen Fragen auch die Kollegen bei Wikipedia:Urheberrechtsfragen. Die einfachste und rechtlich sicherste Variante ist es, so wie damals der Kollege GeoTrinity bei der BV in Mitte selbst hinzugehen und Fotos exklusiv für uns zu machen. Aber frag ruhig mal nach, die BV Altona (und jede andere BV) darf und kann sich gern hier als Nutzer anmelden und mithelfen. Die BStU hat das übrigens auch gemacht, wie ich gestern gesehen habe, und arbeitet selbst in der Wikipedia mit. Gut so! Beste Grüße, Zeitungsente0815 (Diskussion) 07:56, 18. Jun. 2019 (CEST)