Diskussion:Heiko Maas/Archiv

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[[Diskussion:Heiko Maas/Archiv#Thema 1]]

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https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Heiko_Maas/Archiv#Thema_1

Verbesserungsvorschlag

Peter Müller verbessert das Ergebnis für ihn und die CDU und bleibt weiter im Amt.
Ich finde die Formulierung irreführend. Wäre:
Peter Müller verbessert das Ergebnis für sich und die CDU und bleibt weiter im Amt.
nicht klarer? __217.87.195.179 19:07, 8. Sep. 2007 (CEST)

Spekulation oder nüchtern betrachtete Fakten?

Ich hatte in dem Artikel aufgeführt, dass nach der Landtagswahl 2009 im Saarland eine rechnerische Mehrheit für SPD, Linke und Grüne besteht. Der Absatz wurde rausgenommen mit dem Hinweis, Spekulationen gehören nicht in einen Artikel.

Dass Spekulationen nicht in einen Artikel reingehören, das sehe ich ganz genau so. Aber ich bin nicht der Meinung, dass der Hinweis auf eine rechnerische Mehrheit schon automatisch eine Spekulation ist. Spekulativ wäre es m.E., zu schreiben "Maas wird auf jeden Fall eine Rot-Rot-Grüne Regierung bilden" - oder vergleichbares. Aber der nüchterene Hinweis auf die Zahlenverhältnisse?!? --N.Eschenhagen 10:24, 1. Sep. 2009 (CEST)

Ist die folgende Formulierung im Artikel nicht ein bißchen übertrieben?

"...und profilierte sich gegen den damaligen Ministerpräsidenten des Saarlandes, Oskar Lafontaine, mit harscher Kritik". (nicht signierter Beitrag von 193.141.188.2 (Diskussion) 14:14, 13. Feb. 2009‎ (CET))

Ergänzung im Abschnitt "Positionen" wegen Snowden-Kommentar?

"Die Zeit" schreibt "Maas empfiehlt Snowden sich zu stellen" http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-07/maas-snowden-rueckkehr --Bioloid (Diskussion) 11:03, 29. Jul. 2014 (CEST)

Fände ich angemessen.

Der hat leicht reden. Soll die Nachwelt ruhig wissen, was er da von sich gegeben hat. 195.75.72.179 16:59, 30. Jul. 2014 (CEST)

Äußerungen im Zusammenhang mit dem Tod von Tuğçe Albayrak

Vielleicht sollte man noch in den Artikel mit reinnehmen, dass Heiko Maas mit seinem Amt wohl doch etwas überfordert ist. Nach dem Tod von Tuğçe Albayrak, die deshalb von einem stadtbekannten Wiederholungstäter niedergeschlagen wurde, weil sie Zivilcourage gezeigt hatte, fällt unserem Bundesjustizminister nichts anderes ein, als mehr Zivilcourage zu fordern. Mit solchen Phrasen aus den siebziger und achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts zeigt er nur, wie realitätsfern und hilflos er ist. Maas hat in seinem Leben übrigens noch nie als Jurist gearbeitet und eine typische Funktionärskarriere in der saarländischen SPD gemacht. Mein persönlicher Tip für ihn wäre, in sein geliebtes Saarland zurückzugehen – so wie seinerzeit sein ehemaliger Parteikollege Oskar Lafontaine – und sich um das Amt des Oberbürgermeisters von Saarlouis zu bewerben. --77.0.148.6 00:54, 7. Dez. 2014 (CET)

Deine inhaltliche Kritik an Maas hat nichts in WP zu suchen. Deine Kritik solltest Du im Raum der Politik und/oder in den entsprechenden politischen Medien vortragen. EPei (Diskussion) 10:45, 7. Dez. 2014 (CET)

Porträt

Ich halte das gezeigt Porträt für so stark "gepfotoshopt", das es sich hierbei um sie Vorspiegelung von falschen Tatsachen handelt.

Herr Maas sieht ganz anders aus: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2014/02/Bilder/bm_heiko_maas.jpg?__blob=bpaTopmeldung&v=3 (nicht signierter Beitrag von 91.1.5.197 (Diskussion) 14:15, 13. Jan. 2015 (CET))

Hab das Bild mal gegen ein aktuelleres von 2014 ausgetauscht. -- Viele Grüße -- Kleiner Stampfi (Diskussion) 19:37, 20. Jun. 2015 (CEST)

Rubrik Positionen / Innere Sicherheit

Admin EH 42 bezeichnet folgendes als "vollkommen triviale Info" und hat die Ergänzung des Artikes rückgängig gemacht:

"In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" im Dezember 2014 erklärte Maas unter Bezugnahme auf einen Beschluss des CDU-Parteitags 2014 für einen "starken Staat": "Es gibt kein Grundrecht auf innere Sicherheit." "

Es handelt sich um eine Bewertung des GG durch den amtierenden Bundesjustizminister, die dieser für relevant genug hielt, um sie in einer überregionalen Tageszeitung veröffentlichen zu lassen. Insofern m.E. kein Unterschied zu den anderen unter "Positionen" enthaltenen Themen.

Ich bitte daher um eine ausführlichere Begründung für die Zurückweisung als "vollkommen trivial" --Helmutgw (Diskussion) 14:24, 19. Jan. 2015 (CET)

Vollkommen trivial, die Aussagen sind beides reine Floskeln, ohne konkrete Forderungen. Würden wir jedes Zitat aufnehmen, welches mal in einer Zeitung stand, würde der Artikel mehrere Bücher füllen. Vg. dazu auch WP:WWNI. Grüße --EH (Diskussion) 14:31, 19. Jan. 2015 (CET)

Die Aussage zu den Terroranschlägen, wie die Ermittlungsergebnisse der französischen StA sind nicht belegt. Der Satz ist außerdem unvollständig. Quellen und Korrektur, oder weg.--194.76.232.148 08:58, 18. Dez. 2015 (CET)

Körpergröße (erl.)

Maas soll nur 164 cm sein, das könnte etwas mit seinem Verhalten zu tuen haben. --93.232.197.107 15:21, 26. Okt. 2015 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Kängurutatze (Diskussion) 16:41, 26. Okt. 2015 (CET)

Strafmilderung für "Ehrenmorde"

Dieser Maassche Gesetzentwurf sollte im Artikel nicht fehlen: "Der Gesetzentwurf, den Bundesjustizminister Maas vorlegen will, sieht vor, dass Haftstrafen für Morde auf bis zu fünf Jahre gesenkt werden können - wenn der Täter (...) durch eine "schwere Beleidigung" oder "Misshandlung (...) zum Zorn gereizt" wurde" Quelle: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/heiko-maas-will-zwingende-lebenslange-haft-fuer-mord-abschaffen-a-1084124.html

Kurzum: Wer aus Wut tötet, muss nach Vorstellung von Maas nur noch 5 Jahre ins Gefängnis.

--80.153.21.131 10:48, 29. Mär. 2016 (CEST)Schmidtgen, Berlin

Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal Maul halten. Dieser Begriff kommt bereits im §213 StGB vor; eine solche Beleidigung ist nur dann gegeben, wenn die Äußerung oder Handlung objektiv schwer beleidigend war. Aber wenn es darum geht, zu diffamieren, dann ist die Wahrheit wohl egal.

Im übrigen sollte der Artikel in diesem Aspekt aktualisiert werden- aber sachlich und unter Berücksichtigung der wichtigen Fakten. --Zxy5000 (Diskussion) 16:46, 9. Apr. 2016 (CEST)

Waum so dermaßen unfreundlich im Umgangston, Zxy5000? (nicht signierter Beitrag von Jodlerwirts schöne Tochter (Diskussion | Beiträge) 18:01, 2. Mai 2016 (CEST))

Quelle vom AfD

Warum lassen sich Seitenlinks vom AfD als Quelle nicht beifügen? Sind diese Seiten gesperrt?

https://afdkompakt.de/2017/04/28/maas-plaene-bedrohen-meinungs-und-redefreiheit-im-netz/

Die Website afdkompakt.de steht nicht auf der Blacklist, kann also grundsätzlich verlinkt werden. Deine Änderung wurde aber noch nicht gesichtet, siehe Hilfe:Gesichtete Versionen.--Cirdan ± 21:39, 1. Mai 2017 (CEST)

Pressefreiheit

Die SPD hat unter Justizminister Maas möglicherweise die Pressefreiheit eingeschränkt. Ein Beispiel hierfür ist das Anti-Whistleblowergesetz und das jetzige Gesetz gegen "Hetze im Netz". Persönlich bin ich auch gegen Hetze im Netz (!) allerdings ist dieses Gesetz nicht gerade toll. Jedenfalls warnt die Organisation Reporter ohne Grenzen "vor einem gefährlichen Schnellschuss, der das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit massiv beschädigen könnte". Sein Datenhehlereipragraph wurde sowohl von diversen Richtern, Reporter ohne Grenzen und Massenmedien stark kritisiert, da dies auch die Pressefreiheit einschränken könnte.--Rævhuld (Diskussion) 18:08, 19. Mai 2017 (CEST)

Kritikerliste

Wenn jmdm. etwas an der Kritikerliste in dem Abschnitt zum „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (Branchenverbände, Datenschützer, Rechtsradikale und Bürgerrechtler) missfällt, bitte einfach die Diskussionsseite benutzen. Der Beleg war jdfs. nicht "nachgeschoben", wie ein Bearbeiter meinte, sondern stand von Anfang an dabei. Es ist verständlich, dass diese Aufzählung für keine der Kritikerparteien besonders angenehm ist (die Bürgerrechtler, weil die schlechte Gesellschaft auf sie abfärben könnte; die Rechten, weil ihre Tarnung als Bürgerrechtler damit auffliegt). Deshalb ist es normal, dass von verschiedener Seite versucht wird, den störenden Begriff aus der Liste zu löschen. Aber es ist nunmal so, dass die Kritik an dem Gesetz aus allen möglichen Ecken und von Anfang an besonders scharf eben auch von rechts kam. Der Beleg gibt das auch ohne Weiteres her, die „Datenschützer“ und „Bürgerrechtler“ sind momentan fast schlechter belegt, meine ich. Die Rechten rauszuhalten, nur damit die Kritiker besser dastehen, wäre jdfs. sicherlich POV.--Jordi (Diskussion) 09:58, 20. Mai 2017 (CEST)

Irgendwelche Rechtsextremisten sind irrelevant und auch kaum belegt. Zumal AfD-Kampfblätter als Quelle nicht zulässig sind. --EH (Diskussion) 20:10, 20. Mai 2017 (CEST)

In den Zusammenfassungen die ich gesehen habe werden Rechtsextreme nicht als Kritiker aufgeführt (z.B. https://www.tagesschau.de/inland/faq-hasskommentare-101.html). Vielen von denen sind sicherlich dagegen, genauso wie viele Linksextreme, aber nicht mit bedenkenswerten Argumenten (keine Kritiker, bloß hater). IT-Spezialisten, Juristen und Bürgerrechtler hingegen kritisieren den Gesetzentwurf argumentativ. --Pass3456 (Diskussion) 22:55, 20. Mai 2017 (CEST)

Im Prinzip bin ich jetzt einverstanden, weil der Abschnitt jetzt sachlicher und nicht mehr so polemisch und parteiergreifend formuliert ist wie vorher, das war mein Hauptkritikpunkt. Dass die rechte Kritik an der "Zensur" jetzt vollkommen rausgenommen wurde, finde ich etwas grenzwertig, immerhin war die Aktion der 50 Identitären in den Hauptnachrichten aller Mainstreammedien, und dass die AfD und ihr Umfeld seit langer Zeit heftigst gegen alle Versuche der Netzkontrolle und insbesondere gegen Maas polemisieren, ist allgemein bekannt, breit belegbar und in einem Personenartikel zu Heiko Maas (vielleicht anders als in einem Sachartikel über das Gesetzesvorhaben) natürlich relevant. Dass AfD-Kampfblätter als Quelle nicht zulässig sein sollen (um zu belegen, was AfD-Kampfblätter eben schreiben), wäre mir neu. Aber wie gesagt, so tragisch finde ich das jetzt nicht mehr. Die Sorge ist halt nur, dass die Wikipedianer vielleicht ohne es richtig zu merken hier allzu sehr Partei ergreifen, was ja von der Sache her verständlich ist (Wikipedianer als Teil der Netzkultur stehen der Heise-Fraktion naturgemäß näher als der allgemeine Bevölkerungsdurchschnitt), aber genauso POV sein kann wie andere Strömungen auch.--Jordi (Diskussion) 08:21, 22. Mai 2017 (CEST)

Die Demonstration kann an geeigneter Stelle und mit geeigneter Gewichtung schon erwähnt werden. Halt nach dem Motto Identitäre protestierten am Rande auch. 50 Demonstranten sind in Berlin ja an sich eher ein non-event. --Pass3456 (Diskussion) 19:01, 22. Mai 2017 (CEST)

Auslagerung

Details zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz gehören nicht in den Personenartikel, Maas hat es ja nicht im Alleingang verfasst. Bitte in einen eigenen Artikel auslagern!(nicht signierter Beitrag von 80.187.114.181 (Diskussion) 08:58, 23. Mai 2017‎ (CEST))

Natürlich ist es auch relevant hier! Er ist der Justizminister und einer der Hauptverantwortlichen hinter diesem Gesetz! Allerdings finde ich den Abschnitt Gesetz gegen Hassbotschaften ausreichend. Der Abschnitt Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollte tatsächlich in einen anderen Artikel verschoben werden.--Rævhuld (Diskussion) 01:08, 27. Mai 2017 (CEST)

Habe jetzt nach Wunsch der Community den Beitrag verschoben. Habe es dann auch strukturiert, damit man den Beitrag besser lesen kann.--Rævhuld (Diskussion) 20:17, 30. Mai 2017 (CEST)

Habe ich revertiert, da eine deutliche Verschlechterung zum Status Quo. Siehe auch QS-Baustein im neuen Artikel. --EH (Diskussion) 17:27, 5. Jun. 2017 (CEST)

Heiko Maas sieht Islamgegner als Problem an als Ditib nicht gegen Terrorismus demonstrieren wollte

„Der Islamverband weigert sich, den Friedensmarsch von Muslimen in Köln zu unterstützen. Das liefere Islamgegnern Argumente, sagte der Justizminister.“

– Heiko Maas

Sollten wir dringende in den Artikel aufnehmen-- Rævhuld (Diskussion) 18:00, 17. Jun. 2017 (CEST)

Zensur

Seit 2018 ist das von Maas eingebrachte Gesetz zur Internetzensur in Kraft.(Netzdurchsetzungs -Gesetz) Kritiker halten es für Europarecht- und verfassungswidrig. Der Sonderbeauftrage der UN für Meinungsfreiheit ( D. Kaye, 01.06.2017 Reference: OL DEU 1/2017 ) erklärte schwerwiegende Bedenken hinsichtlich der durch das Gesetz nun möglichen Eingriffe in die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität. Insbesondere sieht der Sonderbeauftragte Verstöße gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II), den auch die Bundesrepublik ratifiziert hat.(nicht signierter Beitrag von 5.61.140.226 (Diskussion) 20:37, 2. Jan. 2018)

Steht schon drin Heiko_Maas#Netzwerkdurchsetzungsgesetz und hat einen eigenen Artikel Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Was möchtest du noch? --Logo 20:41, 2. Jan. 2018 (CET)

Ups! Überlesen? Alles gut. Dann fehlt hier (aber unter einer anderen Überschrift) eigentlich nur noch Maas Versuch [ ... ] (nicht signierter Beitrag von 5.61.140.226 (Diskussion) 12:10, 4. Jan. 2018)

Du möchtest außerdem darüber sprechen, dass (ausländische) Eheschließungen auch dann anerkannt werden sollen, wenn ein Ehepartner zwischen 16 und 18 Jahre alt ist? [2] Auch hier bitte erst lesen, dann schreiben. --Logo 12:19, 4. Jan. 2018 (CET)

- Aufgrund seines Zensurgesetzes, wurde einer von Maas eigenen Tweets gelöscht. Quellen: http://archive.is/yAspL und http://www.achgut.com/artikel/die_selbstzensur_des_zensurministers .In zahlreichen Artikeln wurde Maas massiv für sein Zensurgesetz kritisiert: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article172226747/Netzwerkdurchsetzungsgeset-Sorry-Herr-Maas-Ihr-Gesetz-ist-schon-gescheitert.html

Maas' gelöschter Tweet hat gar nichts mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu tun.

Zitat von sueddeutsche.de

Doch eines irritiert an der Geschichte: Twitter löscht im Rahmen des NetzDG eigentlich gar keine Beiträge. Das sollten nur Nutzer selbst können. Wenn Twitter einen Beitrag als in Deutschland illegal einstuft, wird er blockiert, und nicht gelöscht wie der Tweet über Sarrazin. Blockierte Tweets sind nur von dem Land aus nicht mehr sichtbar, für das Twitter ihn als illegal einstuft. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz lässt das Sperren eines als strafbar eingestuften Beitrages explizit zu - Hauptsache, Nutzer aus Deutschland bekommen ihn nicht mehr zu sehen. Dann wäre unter der Webadresse des Links ein entsprechender Hinweis zu finden: "Dieser Tweet wurde zurückgezogen." Unter der URL, unter der Maas' Tweet zu finden war, steht heute aber: "Sorry, diese Seite existiert nicht."

Außerdem sind irgendwelche Blogs sicher keine validen Quellen im Sinne von Wikipedia:Belege. --Subamaggus (Diskussion) 15:01, 10. Jan. 2018 (CET

- @Subamaggus, Sie haben technisch recht: Die Inhalte werden gesperrt und nicht gelöscht. Das Resultat ist jedoch das Gleiche: Sie sind nicht mehr verfügbar. Das ist Zensur durch Privatunternehmen - staatlich verordnet. Bereits vor diesem vollkommen missglücktem Gesetz gab es eine juristische Handhabe gegen Beleidungen, Drohungen, Volksverhetzung etc. - auch im Netz. Eine Notwendigkeit für dieses Gesetz ist nicht gegeben.

- Das Zensurgesetz führt dazu, dass auch Linke, Frauen und Migranten zensiert werden: https://motherboard.vice.com/de/article/kznxz3/vom-netzdg-zum-hetzdg-wie-trolle-das-maas-gesetz-nutzen-um-politische-gegner-mundtot-zu-machen . Menschen werden mundtot gemacht. jetzt werden auch Künstler zensiert: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/deutschlands-bekannteste-streetart-kuenstlerin-wird-von-facebook-zensiert-15398563.html

Bitte a) zur Diskussion Netzwerkdurchsetzungsgesetz wechseln und b) auch dort WP:DS einhalten. --Logo 09:12, 15. Jan. 2018 (CET)

Das Schweigen geht weiter

Die bisher vom syrischen Bürgerkrieg weitgehend verschonte Region um Afrin ist nun zum Kriegsgebiet geworden. Es brennen Häuser, es wird geplündert und die Menschen zu zehntausenden vertrieben. Unterstützt mit deutschen Waffen, Kleinwaffen und Leopard-2 Panzern, auch mit jüngsten Nachrüstungen gegen Infanterie-Truppen. Genehmigt von der deutschen Regierung Anfang 2018. Der Einmarsch ist völkerrechtswidrig, der Vertreibung der kurdischstämmigen Zivilisten, der Beschuss von Krankenhäusern sind Kriegsverbrechen, der Gebrauch der deutschen Waffen ist fundamental gegen die Prinzipien der NATO. Der neue deutsche Außenminister aber setzt das unerträgliche Beschwichtigen fort. Keine Kritik an Türkei: Maas macht den Gabriel, Frankfurter Rundschau (Online-Artikel), 21. März 2018.

O-Ton der windelweichen "Sei-bitte-brav-Warnung": Was immer die Türkei unternimmt, muss sich völkerrechtlich im Rahmen des Erforderlichen und des Verhältnismäßigen bewegen - und hier haben wir gerade in Anbetracht der jüngsten Entwicklungen schon erhebliche Zweifel. Quelle Außenminister Maas warnt Türkei vor Verbleib in Afrin (Spiegel-Online, 21. März 2018). Rüstungsstopp? Haa! --Nov3rd17 (Diskussion) 08:07, 23. Mär. 2018 (CET)

Das ist hier kein Laberforum. Wie soll der Artikel geändert, was soll evtl eingefügt werden? --Logo 08:12, 23. Mär. 2018 (CET)

z.B. "Maas wurde im März 2018 in der Presse für seine Zurückhaltung bei der völkerrechtlichen Bewertung der türkischen Militäroffensive auf Afrin teils heftig kritisiert." (Und den FR-Artikel als Beleg für "teils heftig Kritik" und den Spiegel-Artikel (für mäßig laute Kritik) als weiteren Link zur Vermeidung einer einseitigen Quellenauswahl. Die Frage ist, ob das zu neu für die Aufnahme in den Wikipedia-Artikel ist ("kein-News-Ticker"). --Nov3rd17 (Diskussion) 08:39, 23. Mär. 2018 (CET)

Bitte einen Link. In der von Dir im Hauptartikel angeführten [3] FR-Quelle steht nicht "heftig kritisiert". --Logo 09:00, 23. Mär. 2018 (CET)

Heftig kritisiert ist nur meine Bewertung der im FR-Artikel herüberkommenden Kritik im Vergleich zum Spiegel-Artikel. Denn im Lead des FR-Texts heißt es z.B.: "Der neue Außenminister bleibt unscharf, wenn es um die Türkei-Offensive in Afrin geht: Das Wort „Völkerrechtsbruch“ kommt ihm nicht über die Lippen." Nur den FR-Artikel zu zitieren finde ich aber einseitig. --Nov3rd17 (Diskussion) 09:16, 23. Mär. 2018 (CET)

Die Artikel brauchen überhaupt nicht zitiert werden, weil nichts Relevantes drin steht, allzumal nicht, dass er "heftig kritisiert" wurde. Eine Linken-Abgeordnete wirft ein, dass sie gar nicht verstehe, weshalb es der Bundesregierung so schwer falle ... : irrelevant. --Logo 09:20, 23. Mär. 2018 (CET)

Im FR-Artikel steht auch nicht, dass er von Person XY heftig kritisiert wurde, sondern die Artikelautoren kritisieren ihn heftig.

Die Überschrift lautet schließlich: "Keine Kritik an Türkei: Maas macht den Gabriel" und der Kurzzusammenfassung darunter heißt es: "Der neue Außenminister bleibt unscharf, wenn es um die Türkei-Offensive in Afrin geht: Das Wort „Völkerrechtsbruch“ kommt ihm nicht über die Lippen."

Was soll das sonst sein als heftige Kritik durch die Schreiber des Artikels? --Nov3rd17 (Diskussion) 12:36, 23. Mär. 2018 (CET)

Es ist aber noch arg früh für den Personen-Artikel ("Recentismus"). In den Artikel über die Militäroffensive wo auch die jüngste deutsche Kritik ja auch bereits aufgenommen wurde, gehört dies aber schon hinein.--Nov3rd17 (Diskussion) 12:44, 23. Mär. 2018 (CET)

Zensur

Warum wird die Kritik bezüglich des Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht erwähnt. Ein Ausschnitt aus Wikipedia:

- Wie befürchtet wird das Gesetz missbraucht um Andersdenkende mundtot zu machen. Das Zensurgesetz führt dazu, dass auch Linke, Frauen und Migranten zensiert werden: https://motherboard.vice.com/de/article/kznxz3/vom-netzdg-zum-hetzdg-wie-trolle-das-maas-gesetz-nutzen-um-politische-gegner-mundtot-zu-machen . Anstatt Straftaten durch die Justiz zu ahnden, wird Recht pauschal privatisiert und ausgelagert. Verbunden mit den zu befürchtenden Strafen für börsennotierte Privatunternehmen ist eine übermäßige Blockierung von Meinungen und Inhalten zu befürchten und offensichtlich bereits der Fall. Das ist Zensur. Eine Zensur ist rechtswidrig. Sie widerspricht Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes: " Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.". Für die Ahndung von rechtswidrigen Inhalten und Kommentaren ist das Zensurgesetz nicht notwendig. Diese Inhalte können auch ohne dieses Gesetz angezeigt, bestraft und gelöscht werden. In einem Rechtsstaat bedarf es dafür jedoch einer Entscheidung eines Gerichts. Diese Entscheidung darf nicht an Privatunternehmen ausgelagert werden deren Mitarbeiter nur in den seltesten Fällen eine juristische Expertise besitzen dürften.

   Hier ein aktuelles und trauriges Beispiel. Die Zensoren scheinen Kunstbanausen ohne Humor zu sein. Von "offensichtlich rechtswidrig" kann keine Rede sein. http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/deutschlands-bekannteste-streetart-kuenstlerin-wird-von-facebook-zensiert-15398563.html --188.105.65.149 17:43, 14. Jan. 2018 (CET)
   Zugehörige Primärquelle: "...In den letzten Wochen haben Facebook und Instagram zahlreiche Beiträge von mir gelöscht, weil sie angeblich gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen. Dabei wurde mir gedroht, dass mein Account gelöscht wird, wenn das nochmal passiert..." https://de-de.facebook.com/ichwillanonymbleiben --188.105.65.149 17:53, 14. Jan. 2018 (CET)

- Laut zahlreichen Studien radikalisieren sich Menschen wenn sie ausgegrenzt werden. Sie verschließen sich und verstärken ihre Einstellungen da sie fast nur noch mit Gleichgesinnten umgeben sind. Auf das Zensurgesetz übertragen würde das bedeuten: extreme Rechte werden noch rechter, extreme Linke werden noch linker, AfD-Ahänger werden sich noch stärker ihrer Partei zugehörig fühlen, radikale Gruppen wie die Reichsbürger werden sich wahrscheinlich noch mehr bewaffnen. Die gesellschaftliche Spaltung nimmt zu. Wenn kontroverse Inhalte gelöscht werden, kann eine breite gesellschaftliche Debatte nicht mehr stattfinden. Die Löschung von "unangenehmen" Inhalten erzeugt eine Filterblase. Das bedeutet, dass die extremen Elemente einer Gesellschaft keinen Gegenwind in einem normalen Diskurs erhalten - sehr gefährlich. Zensur funktioniert nicht - es födert die Bereitschaft sich aus alternativen Quellen zu unterrichten. Das kann nicht verhindert werden aber genau das wird wahrscheinlich das Gegenteil des Zensurgesetzes bewirken. Wie soll man einer Quelle glauben die zensiert wird? Es wäre sinnvoll das Zensurgesetz auch unter diesem Aspekt zu betrachten. Es kann zu einer neuen, extremen Radikalisierung führen. Das Zensurgesetz ist die perfekte Vorlage für jeden Regierungskritiker: Die Regierung misstraut dem öffentlichem Diskurs. Das erzeugt Misstrauen gegenüber der Regierung. Nur selten gab es ein solch missglücktes, kontraproduktives Gesetz.

- Menschen werden zensiert wenn sie die BILD kritisieren: https://twitter.com/marteimer/status/954143230567813121 Selbst die BILD wehrt sich dagegen, dass Kritik gegen sie zensiert wird: https://twitter.com/BILD/status/954318202946899968 Dieses Gesetz ist in jeder - wirklich JEDER Hinsicht - fehlgeschlagen. Es ist genau das passiert was alle Kritiker prognostiziert haben.

- Satiriker werden zensiert. Von "offensichtlich rechtswidrig" kann noch nicht einmal im Ansatz gesprochen werden: https://www.heise.de/newsticker/meldung/NetzDG-Facebook-sperrt-Karikaturisten-Schwarwel-3947319.html

- legal gewählte Parteien werden zensiert (Grüne Jugend): https://twitter.com/gruene_jugend/status/955175310475038721

(nicht signierter Beitrag von 2A02:810A:143F:F049:BD93:D1C1:7DC4:F14E (Diskussion) 21:49, 28. Mai 2018 (CEST))

Andere Personen namens Heiko Maas

werden bei Worldcat mit dem Politiker in einen Topf geworfen.

Einer hat 1996 in Aachen in Chemie? promoviert

• http://www.worldcat.org/title/palladiumkatalysierte-cooligomerisation-und-copolymerisation-von-ethen-und-kohlenmonoxid/oclc/258359648

Einer hat laut LinkedIn-Profil ab 2000 Geoökologie studiert, arbeitet bei Ford, und hat u.a. als Project Reviewer of a EU Comm funded project on Life Cycle Assessment guidelines of Electric Vehicles für die EU Beiträge zur Energiebilanz von Treibstoffen geliefert

• https://www.linkedin.com/in/heiko-maas-0208b11a
• https://www.researchgate.net/scientific-contributions/2047776581_Heiko_Maas
• https://crcao.org/workshops/LCA/LCA%20October%202013/Session%204/Maas,%20Heiko.pdf
• http://www.worldcat.org/title/well-to-wheels-report-version-4a-jec-well-to-wheels-analysis-well-to-wheels-analysis-of-future-automotive-fuels-and-powertrains-in-the-european-context/oclc/1044319661&referer=brief_results

Einer ist Entwicklungsingenieur Automatisierungstechnik

• https://www.xing.com/profile/Heiko_Maas9

--185.17.206.244 23:38, 30. Okt. 2018 (CET)

Titelfoto

Vielleicht doch diese Foto besser?

Ich bin ja bekanntlich nicht SPD-nah, aber bin ich da alleine, der meint, dass das Foto nicht gerade vorteilhaft ist. Es sieht IMO etwas psychopathisch aus. Vielleicht doch lieber ein Bild aus dem Bundestag? --JPF just another user 18:01, 4. Nov. 2021 (CET)

Afghanistan

Warum wird an keiner Stelle das Verhalten und die massiven Fehler während der Eroberung Kabuls durch die Taliban erwähnt. 2001:16B8:7179:6B00:3592:C41A:5D05:9D4B 10:33, 30. Jul. 2022 (CEST)

Ich habe jetzt mal was anhand der Artikel des Spiegel formuliert. --Godihrdt (Diskussion) 12:58, 7. Aug. 2022 (CEST)

zuerst ist die bild das problem, jetzt "keine zeitüberdauernde Relevanz", ich glaube langsam, dass hier regierungsnahe autoren die seite "sauber" waschen

zuerst ist die bild das problem, jetzt "keine zeitüberdauernde Relevanz", ich glaube langsam, dass hier regierungsnahe autoren die seite "sauber" waschen --MRuniqat (Diskussion) 22:11, 29. Sep. 2022 (CEST)

BILD

Ich bitte um Erläuterung, inwiefern ein Youtubeclip der BILD als Nachweis in einer Enzyklopädie geeignet ist. Des Weiteren bitte ich um Darstellung, inwiefern der tendenziöse, sprachlich krumme Satz Als der ehemalige US-Präsident, Donald Trump, 2018 in einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat vor der völligen Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas durch Nord Stream 2 warnte, hatten Maas und seine Delegation nur ein abschätziges Lachen für diesen über unbedingt in diesen Artikel muss. --Arabsalam (Diskussion) 13:17, 22. Sep. 2022 (CEST)

Selbst wenn er geeignet wäre (was er gleich aus zwei Gründen nicht ist), wäre mir auch noch nicht klar, wie der Beitrag mit OR (Ich sehe was in Quelle A und setze es selbst in Beziehung zu Quelle B für Versorgungsprobleme) in Verbindung zu bekommen wäre, zusätzlich fehlt mir die Rezeption, um eine Einfügung in den Artikel zu rechtfertigen, widersprüchliche oder blödsinnige Aussagen von Politikern werden erst dann für den Artikel bedeutsam, wenn sich nennenswerte seriöse Quellen damit beschäftigen. Insgesamt sehe ich also drei Probleme bei dem zur Debatte stehenden Abschnitt. --131Platypi (Diskussion) 14:17, 23. Sep. 2022 (CEST)

" werden erst dann für den Artikel bedeutsam, wenn sich nennenswerte seriöse Quellen damit beschäftigen." haben sie auch, hätte euch 3 sekunden googeln gekostet. aber ihr zensiert lieber. --MRuniqat (Diskussion) 12:20, 9. Dez. 2022 (CET)

will sich aus der Politik zurückziehen:

Er " trug sein Anliegen am Dienstag seiner Fraktion vor, wie eine Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag bestätigte. --Präziser (Diskussion) 18:42, 13. Dez. 2022 (CET)

Kontroversen

Unter Kontroversen finden sich belangloses. Man fragt sich, ob dies Absicht ist, um die eigentlichen Kontroversen in seiner Fuktion als Aussenminister zu verschleieren, Beispiele:

• Der Spiegel bzw. einer seiner Schreiber berichtete, dass Maas bei Lawrow so niedrig angesehen sei, dass dieser mit ihm nicht sprechen wolle.
• Prof. ??? bezeichnete ihn als (wörtlich) "Idioten".

• In der Türkei, an der Seite des türkischen Aussenministers (?) kritisierte er eine(n) Kabinettskollegen, der eine abweichende Position vertreten hatte.

--Wolle1303 (Diskussion) 12:51, 22. Mai 2023 (CEST)

Maas ist im SdV kein Lobbyist

@Stepro: Maas ist dort ehrenamtlich Präsident. Hast du Belege, dass er als Lobbyist aktiv ist ? In Lobbyismus steht, dass der Begriff oft negativ / pejorativ konnotiert ist.

Der SdV ist (anders als viele sog. Fachverbände) keine reine Interessenvertretung, sondern auch (oder: vor allem) ein Arbeitgeberverband.

Das habe ich geschrieben und belegt.

Du hast alles revertiert - die Info, dass Maas es ehrenamtlich macht, die Wikilinks, einfach alles.

wie begründest du deinen Revert ? --88.153.240.160 19:55, 24. Aug. 2023 (CEST)

Wir richten uns nach den Quellen und Belegen, und nicht nach der persönlichen Meinung eines Nutzers. Im Einzelnachweis heißt es bereits in der Überschrift "Ex-Außenminister Maas übernimmt Lobby-Posten". Insofern müsste man also mittels unabhängiger Quellen belegen, wieso es keine Lobbytätigkeit sein soll. Auch ein ehrenamtlicher Lobbyist bleibt ein Lobbyist.

"keine reine Interessenvertretung, sondern auch (oder: vor allem) ein Arbeitgeberverband" finde ich quasi unmöglich, denn natürlich ist auch ein Arbeitgeberverband eine Interessenvertretung. Er vertritt die Interessen der Arbeitgeber. Das steht auch gleich im ersten Satz des von Dir verlinkten Artikels: "zum Zwecke gemeinsamer Interessenvertretung". --Stepro (Diskussion) 22:08, 24. Aug. 2023 (CEST)

Verbände können auch Interesenvertretung betreiben, ohne Lobbyismus zu betreiben (zum Beispiel in der Lobby von Parlamenten ohne durch gezielte Beeinflussungsversuche einzelner Abgeordneter) !

Der "Einzelnachweis" ist ein Artikel von t-online.de .

Online-Medien (oft auch Medien wie focus oder n-tv) sind oft tendenziös, was die Überschriften (hier: "Neuer Job für Heiko Maas: Ex-Außenminister übernimmt Lobby-Posten") angeht.

Sie betreiben Clickbaiting (Ziel: öfter angeklickt werden = mehr Traffic auf einer Website).

Die "großen vier" (faz, zeit, spiegel, sueddeutsche.de) sind weitgehend (aber nicht ganz) frei davon.

t-online.de nennt als Quelle die Kurz-Artikelchens AFP.

Sehr problematisch ist es, wenn eine Agentur wie AFP oder dpa eine reißerische Überschrift gewählt hat: auf den Websites vieler Tageszeitungen wird das ungeprüft 1 zu 1 übernommen - und schon ist eine Tatsachenbehauptung in der Welt / im öffentlichen Bewusstsein (und etwas bleibt bekanntlich immer hängen (Aliquid haeret) - selbst wenn es später korrigiert wird.

Zu Bedeutungen des Wortes Job ein Zitat aus duden.de :

• vorübergehende [einträgliche] Beschäftigung (zum Zweck des Geldverdienens)

Beispiel: für die Ferien sucht sie einen Job

• Arbeitsplatz, Stellung

Beispiel: in dieser Gegend gibt es wenig attraktive Jobs

• berufliche Tätigkeit; Beruf

Beispiel: dieser Job ist sehr anstrengend

Maas ist auch Vorsitzender der Montan-Stiftung Saar (Das Saarland brachte seine im Landesbesitz befindlichen Anteile an den Stahlwerken in diese Stiftung ein; insofern ist Maas hier im Interesse des Saarlandes tätig (seine Kenntnisse aus 24 Jahren Landespolitik im Saarland + mehrere Jahre Bundesminister + Volljurist sind dabei hilfreich). Es hat erhebliche Vorteile (zu komplex, um sie in wenigen Sätzen zu erklären - salopp gesagt "die Reste der Stahlindustrie an der Saar sprechen mit einer Stimme"), wenn die Ämter Stiftungsvorsitzender und VdS-Präsident in Personalunion (also von ein und derselben Person) ausgeübt werden.

Auf eine solch verantwortungsvolle und komplexe Tätigkeit - im Interesse des Saarlandes - das Etikett "Lobbyist" draufzukleben ist imo diffamierend (neudeutsch (Ex)-Politiker-Bashing.

Ob es üble Nachrede i.S.v. § 186 Strafgesetzbuch ist sei dahingestellt.

--88.153.240.160 12:01, 25. Aug. 2023 (CEST)

1) Du kannst hier interpretieren wie viel und in welche Richtung Du willst, im Artikel wird stehen, was in den Quellen/Einzelnachweisen steht.

2) Mit dem Strafrecht drohen ist ein No-Go. --Stepro (Diskussion) 15:43, 25. Aug. 2023 (CEST)

@Stepro:

ich habe niemandem mit "dem Strafrecht" gedroht, sondern geschrieben, dass Maas möglicherweise eine üble Nachrede widerfährt. --88.153.241.13 17:29, 26. Aug. 2023 (CEST)

„Lobbyist“ in der Einleitung?

Inwieweit ist diese Tätigkeit von Maas so relevant, dass sie in die Einleitung und insbesondere in den dortigen ersten Satz gehört? --Feliks (Diskussion) 22:59, 23. Sep. 2023 (CEST)