Diskussion:Meinungsfreiheit/Archiv/2010
Länder, in denen die Meinungsfreiheit eingeschränkt ist
- Nordkorea
- Saudi-Arabien
- Singapur
- Türkei?
- Volksrepublik China
- Weißrussland
- Österreich
- Deutschland
- Russland
- Äquatorialguinea
- Um ein Beispiel zu geben bzgl. der Türkei: [1]. Es verhält sich dort so, dass Kritik am Staat, an der Politik, an der Religion, an dem "Staatsvater" Atatürk grundsätzlich massive Konsequenzen nach sich ziehen (Haft, Tot, Folter je nachdem wer man ist und wo man sich gerade in der Türkei aufhält). Ebenfalls wird der Völkermord der Armenier allgemein nicht aktzeptiert und eine Diskussion darüber ist ebenfalls nur unter Androhung von Repressalien zu führen. Vor kurzem wurde ein Professor festgenommen weil er "Herr" Öcalan gesagt hatte (leider gerade nicht die Links zur Hand). Allerdings ist die in dem Artikel indirekt hoch gelobte "Meinungsfreiheit" der Amerikaner bzgl. "Volksverhetzung" wiederzufinden: Es ist dort absolut gebräuchlich und ohne Konsequenzen schlecht über Armenier, Juden oder Kurden zu sprechen. Wenn Meinungsfreiheit nur erlaubt ist zu Themen, die nicht kontrovers diskutiert werden und das vorhandene System nicht hinterfragen, handelt es sich nicht um eine eingeschränkte MF, sondern de facto ist keine vorhanden. Ich bitte um kritisches Feedback.
- Hast du auch Quellen für dein Geschriebenes, vor allem das erste? --217.236.110.12 12:59, 24. Mär. 2010 (CET)
Beispiel?
Zwar spricht die deutsche Verfassung nur von der Meinungsäußerungsfreiheit, das bedeutet jedoch nicht, dass Tatsachenbehauptungen vom Grundrechtsschutz ausgeschlossen sind. Sie sind dann geschützt, wenn sie Voraussetzung für eine bestimmte Meinung sind. Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen lassen sich in der Praxis kaum voneinander unterscheiden. Da unwahre Tatsachenbehauptungen grundsätzlich nicht vom Schutz der Meinungsfreiheit umfasst sind, ist in diesem Fall eine Abgrenzung notwendig.
Kann hier vielleicht mal ein konkretes Beispiel aus dem Alltag - ohne politische Brisanz - gebracht werden?--80.141.213.128 12:33, 30. Apr. 2010 (CEST)
Fehlt: Abgrenzung Redefreiheit und Meinungsfreiheit. (nicht signierter Beitrag von 88.65.130.206 (Diskussion) 12:56, 17. Mai 2010 (CEST))