Diskussion:Robert Habeck

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Uneingeschränkte Solidarität vs. Blockade von Waffenlieferungen an Israel

Kann man das schon ergänzen oder muss man warten, bis das bestätigt wurde? Was ist, wenn es nie bestätigt wird? Die Waffen werden ja de facto seit März nicht geliefert. [1] --ChickSR (Diskussion) 13:21, 15. Okt. 2024 (CEST)

Die Waffenlieferungen sollen wieder aufgenommen sein nach einer Zusicherung Israels, die gelieferten Waffen völkerrechtskonform einzusetzen. Die Entscheidungen im Bundessicherheitsrat werden einstimmig getroffen. Siehe zu beidem Zeit-Artikel. Vgl. auch den (abgelehnten) Antrag auf Eilrechtsschutz gegen Waffenlieferungen nach Israel: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08. August 2024 - OVG 1 S 46/24. --Pistazienfresser (Diskussion) 13:53, 15. Okt. 2024 (CEST)

Laut Berichterstattung wird Israel ein Genozid unterstellt, das steht im Widerspruch zur „uneingeschränkten“ Solidarität. --ChickSR (Diskussion) 13:55, 15. Okt. 2024 (CEST)

Wie im Zeit-Artikel dargelegt, sind solche Zusicherungen nichts Außergewöhnliches. Im Wikipedia-Artikel steht bereits, dass Habeck von der Bindung Israels an das Völkerrecht bei der Zerstörung der Hamas ausging. Sehe insofern keinen Widerspruch. Ob das Ganze angesichts der unsicheren Tatsachenlage aufgrund der Geheimhaltung bereits in den Wikipedia-Artikel soll, bin ich mir nicht sicher. --Pistazienfresser (Diskussion) 14:14, 15. Okt. 2024 (CEST)

Forderung nach Bindung an das Völkerrecht und Unterstellung eines Genozids sind verschiedene Dinge, aber ja, die Quellenlage müsste deutlicher sein, das wird sicher noch anders. --ChickSR (Diskussion) 14:16, 15. Okt. 2024 (CEST)

Die Berichterstattung unterstellt hier eher, nicht Habeck. Und wenn, dann nicht er allein. Ich sehe keinen Grund, das ausgerechnet in seinen Personenartikel aufzunehmen. Zumal aufgrund der Geheimhaltung nichts Substantielles bekannt ist und wohl auch nicht bekannt werden kann. Davon ganz abgesehen scheint mir die Forderung nach einer Zusicherung, das Völkerrecht einzuhalten, auch nicht allzu skandalös. --Stepro (Diskussion) 14:21, 15. Okt. 2024 (CEST)

Über solche Waffenexporte entscheidet meines Wissens nach nicht der Wirtschaftsminister alleine sondern der Bundessicherheitsrat dem er u.a. zwar auch angehört aber es ist immer eine Kabinettsentscheidung mit Beteiligung der Bundeswehr. Ich weiß daher nicht warum das im Personenartikel aufgeführt werden sollte. --codc ^senf 14:36, 15. Okt. 2024 (CEST)

"Schlachthofs" nicht: Schlachthofes!

Muss es korrekt da stehen! --2001:9E8:1887:700:E5A2:89F7:9A72:72C9 20:14, 3. Nov. 2024 (CET)

Beides geht, siehe https://de.wiktionary.org/wiki/Schlachthof. --Amberg (Diskussion) 20:29, 3. Nov. 2024 (CET)