Dreidimensionale Marke
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Eine Dreidimensionale Marke oder Formmarke (umgangssprachlich 3D-Marke) ist eine Markenform gemäß § 6 MarkenV. Die Form ist im § 9 MarkenV geregelt.
Sie bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung, beispielsweise der Form der beanspruchten Waren oder deren Verpackung.[1]
Allgemeines
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Bei der Anmeldung müssen zwei übereinstimmende, zweidimensionale, grafische Wiedergaben der Marke beigefügt werden. Die Wiedergaben können bis zu sechs verschiedene Ansichten enthalten und sind auf einem Blatt Papier einzureichen.
Beispiele
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Folgende Marken waren oder sind aktuell eingetragene dreidimensionale Marken:[2]
- Dimple Scotch Whiskey Flasche
- Coca-Cola-Konturflasche
- Granini-Flasche
- Lindt & Sprüngli Goldhase
- Nutella-Glas
- Odol-Mundwasserglas
- Verpackung von Capri-Sonne
- Verpackung von Ritter Sport
- Form der Toblerone-Schokolade
- Rocher-Kugel
- Duplo-Riegel
- Kitkat
- Lego-Minifigur[3]
- Form des DextroEnergy-Traubenzuckers
- Saint-Albray, französischer Käse in Blumenform
- Zauberwürfel (engl. „Rubik’s Cube“)[4][5]
- Form des „Stabilo Boss“ Textmarkers
- Rote Schleife
- Porsche Boxster
- VW Käfer
- WAGO Verbindungs-Klemme
- Wunder-Baum
Rechtliche Fallbeispiele
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Form des Bounty-Schokoriegels[6]
- Form der Ritter Sport-Tafel[7]
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Deutsches Patent- und Markenamt: Dreidimensionale Marke. 14. Januar 2019, abgerufen am 24. Mai 2023.
- ↑ 3D-Marken: Wie Firmen ihre Formen schützen. Abgerufen am 21. Oktober 2017.
- ↑ LTO: EuG: Lego-Figuren sind als 3-D-Marke geschützt. Abgerufen am 24. Mai 2023.
- ↑ Löschung der Unionsmarke (EuG 24.10.19 Kz. T-601/17). In: InfoCuria. 24. Oktober 2019, abgerufen am 22. August 2021 (englisch).
- ↑ Louisa Schmökel: EU-Gericht: Rubik's Cube zu Unrecht als Marke geschützt. In: Der Tagesspiegel. 24. Oktober 2019, abgerufen am 22. August 2021.
- ↑ WELT: Schokoriegel: Mars unterliegt im Markenstreit um Bounty. In: DIE WELT. 8. Juli 2009 (welt.de [abgerufen am 16. November 2020]).
- ↑ Stuttgarter Zeitung, Stuttgart Germany: Rechtsstreit von Ritter Sport und Milka: Quadratisch sein darf nur einer. Abgerufen am 25. Juli 2020.
