Friedhelm Frischenschlager

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Friedhelm Frischenschlager (2014)
Friedhelm Frischenschlager im Jahr 1984 als österreichischer Verteidigungsminister

Friedhelm Frischenschlager (* 6. Oktober 1943 in Salzburg) ist ein österreichischer Politiker (zunächst FPÖ, ab 1993 LIF bzw. NEOS).

Nach dem Studium der Rechte an der Universität Wien (Dr. iur.) 1963 bis 1969 und hochschulpolitischen Tätigkeiten in den 1960er Jahren fand Frischenschlager in den 1970er Jahren über die Salzburger Kommunalpolitik den Weg in den Nationalrat (1977 bis 1983; 1986 bis 1996). Während der SPÖ-FPÖ-Koalition unter Fred Sinowatz und Norbert Steger bekleidete er das Amt des Bundesministers für Landesverteidigung (1983 bis 1986).

Aufsehen erregte Frischenschlager, als er 1985 den NS-Kriegsverbrecher Walter Reder, ehemals SS-Sturmbannführer, der als Befehlshaber beim Massaker von Marzabotto, des schlimmsten Kriegsverbrechens deutscher Truppen in Italien, zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, bei dessen Rückkehr nach Österreich per Handschlag begrüßte.[1][2][3] Später bedauerte Frischenschlager mangelnde Sensibilität in dieser Angelegenheit.[4] Oftmals wird behauptet, dass es gerade mit der Diskussion um den „Reder-Skandal“ zum ersten Mal zu einer breiteren Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit vieler Österreicher kam.[5][6]

Zu Beginn der Alpenfehde 1986 erklärte Frischenschlager, dass Bayern durch das Einreiseverbot für österreichische WAA-Demonstranten eine "Polizeistaatsgesinnung" wie an den Grenzen zum Ostblock an den Tag lege.[7]

Von 1986 bis 1990 bekleidete er das Amt des Klubobmanns des FPÖ-Parlamentsklubs. 1993 verließ er gemeinsam mit Heide Schmidt und anderen Abgeordneten die FPÖ wegen Differenzen über die EG-Politik, den Minderheitenschutz, die Integration von Einwanderern und den politischen Stil der Partei und gründete das Liberale Forum (LIF). Von 1996 bis 1999 war Frischenschlager Abgeordneter des LIF zum EU-Parlament (MdEP).

Von 2005 bis 2007 war Frischenschlager Generalsekretär des Dachverbandes UEF (Union Europäischer Föderalisten). Im November 2007 wurde er zum neuen Bundesvorsitzenden der Europäischen Föderalisten Österreichs gewählt.

Im Interview mit Otmar Lahodynsky im profil bedauerte Frischenschlager Ende 2014 eine verpasste Sternstunde der Sicherheitspolitik: „Letztlich haben sie [ÖVP] die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgerechnet mit dem Wehrersatzdienst propagandistisch argumentiert.“[8]

Mit der Vereinigung des Liberalen Forums mit NEOS ist Frischenschlager NEOS-Mitglied. Seitdem arbeitet er gelegentlich als einfaches Parteimitglied an der Ausarbeitung von Leitfäden und Positionspapieren mit, u. a. zur Verteidigungspolitik.[9] Friedhelm Frischenschlager ist einer von sieben Vizepräsidenten[10] der Europäischen Bewegung Österreich.

Commons: Friedhelm Frischenschlager – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Verlorener Sohn. In: Politik › Österreich. 27. Januar 1985. Der Spiegel, Nr. 5/1985. Auf Spiegel.de, abgerufen am 15. August 2022.
  2. Barbara Tóth: Der Handschlag. Die Affäre Frischenschlager-Reder. Dissertation an der Universität Wien, Wien 2010 (Volltext (PDF; 1,5 MB), 10. Juni 2010.)
  3. Affäre Reder: Minister-Handschlag mit dem „Schlächter“. In: diepresse.com. 23. Januar 2015, abgerufen am 19. Mai 2024 (Mit den Worten „Ganz Österreich ist froh“).
  4. Die Presse: 1985: Ein Handschlag mit fatalen Folgen. In: Die Presse, 23. Jänner 2010.
  5. Carlo Gentile: Wehrmacht und Waffen-SS im Partisanenkrieg: Italien 1943–1945, Verlag Ferdinand Schöningh, 2012, ISBN 978-3-657-76520-1, S. 239–250.
  6. Barbara Tóth: Der Handschlag. Die Affäre Frischenschlager-Reder, Dissertation, Betr.: Prof. Dr. Oliver Rathkolb (Wien 2010), S. 112–168.
  7. Protest gegen das Einreiseverbot verschärft sich - FPÖ sieht "Polizeistaatgesinnung" / 322 WAA-Gegner abgewiesen / SPD fordert Hillermeiers Rücktritt - (Mittelbayerische Zeitung vom 30. Juni 1986 auf Kultur gegen die WAA).
  8. Friedhelm Frischenschlager: "Bundesheer ist nicht reformierbar". 11. Oktober 2014, abgerufen am 16. Februar 2023.
  9. https://www.vn.at/politik/2013/10/01/frischenschlager-hilft-den-neos.vn, https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190409_OTS0053/neos-die-europaeische-ideen-sichert-unsere-europaeischen-freiheiten
  10. Vorstand | Europäische Bewegung Österreich. Abgerufen am 16. Februar 2023.
  11. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB).