Großer Senat des Bundesverwaltungsgerichts

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Der Große Senat ist ein Spruchkörper des Bundesverwaltungsgerichts.

Die Zuständigkeit des Großen Senats ergibt sich aus § 11 VwGO.[1] Er entscheidet, wenn ein Senat des Gerichts in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Senats des BVerwG oder des Großen Senats abweichen will.

Der Große Senat besteht aus dem Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts und je einem Richter der Revisionssenate, in denen der Präsident nicht den Vorsitz führt. Der Präsident ist als Vorsitzender Mitglied kraft Amtes. Sein Vertreter ist das dienstälteste Mitglied des Großen Senats. Nach § 11 Abs. 6 Satz 1 VwGO sind als Mitglieder bestellt:

Nach § 11 Abs. 6 Satz 2 VwGO sind als Mitglieder bestellt:

Einzelnachweise

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  1. Geschäftsverteilungsplan des Bundesverwaltungsgerichts für das Geschäftsjahr 2024. In: bverwg.de. 1. Juli 2024, abgerufen am 15. August 2024.