Oberlandesgericht Nürnberg

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Ostbau Justizpalast Nürnberg
Justizpalast, Blick von Südosten (2017)

Das Oberlandesgericht Nürnberg (kurz OLG Nürnberg) ist neben dem Oberlandesgericht Bamberg und dem Oberlandesgericht München eines von drei bayerischen Oberlandesgerichten.

Geschichte

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1871 wurde im Königreich Bayern das Appellationsgericht Nürnberg eingerichtet. Die Appellationsgerichte urteilten in Senaten mit jeweils fünf Mitgliedern. 1873 wurden die Appellationsgerichte für Oberpfalz und Mittelfranken in Nürnberg zusammengefasst. Das Appellationsgericht Amberg wurde damit aufgelöst und seine Aufgaben dem in Nürnberg übertragen. 1879 wurde das Appellationsgericht Nürnberg mit dem Inkrafttreten des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes in ein Oberlandesgericht umgewandelt.[1]

Das Gerichtsgebäude wurde zwischen 1909 und 1916 im Stil der Neo-Renaissance errichtet. In diesem Gebäudekomplex fanden nach dem Zweiten Weltkrieg die Nürnberger Prozesse statt,[2] woran das im Justizgebäude untergebrachte Memorium Nürnberger Prozesse erinnert.

Leitung

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Bekannte Verfahren in Auswahl

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Bekannte Richter in Auswahl

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Gerichtssitz und -bezirk

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Der Sitz des Oberlandesgerichts ist in Nürnberg; der Bezirk des Gerichts umfasst die Regierungsbezirke Mittelfranken, Oberpfalz sowie die zum Landgerichtsbezirk Regensburg gehörigen Teile von Niederbayern.

Im Bezirk des Oberlandesgerichts sind 4714 Rechtsanwälte und Syndikusrechtsanwälte zugelassen (Stand: 1. Januar 2023).[4]

Gerichtsgebäude

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Zusammen mit dem Landgericht Nürnberg-Fürth und dem Amtsgericht Nürnberg ist das OLG im Nürnberger Justizpalast in der Fürther Straße 110 untergebracht. Das Gebäude wurde zwischen 1909 und 1916 nach Plänen des Architekten und ranghohen bayerischen Baubeamten Hugo von Höfl sowie des Architekten und Baubeamten Günther Blumentritt im Stil der Neo-Renaissance fränkischer Prägung errichtet.

Über- und nachgeordnete Gerichte

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Das dem Oberlandesgericht Nürnberg übergeordnete Gericht ist der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Nachgeordnet sind die Landgerichte in Amberg, Ansbach, Nürnberg-Fürth, Regensburg und Weiden. Diesen Landgerichten sind 17 Amtsgerichte nachgeordnet.

Sachliche Zuständigkeiten und interne Organisation

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Rechtspflege

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Das Oberlandesgericht Nürnberg ist im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit überwiegend für Rechtsmittel in Zivil- und Strafsachen zuständig. Die Zuständigkeit für Rechtsmittel im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit liegt für den gesamten Freistaat Bayern beim OLG München.

Es bestehen beim OLG Nürnberg insgesamt 22 Senate:

  • 13 Zivilsenate, davon 1 zugleich Kartellsenat
  • 4 Zivilsenate und Senate für Familiensachen
  • 1 Strafsenat, zugleich Bußgeldsenat
  • 1 Fideikommisssenat
  • 1 Senat für Baulandsachen
  • 1 Wiedergutmachungssenat
  • 1 Notfallsenat

Das Oberlandesgericht Nürnberg ist ferner Schifffahrtsobergericht für die Schifffahrtsgerichte im Freistaat Bayern.

Personalverwaltung

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Das Oberlandesgericht ist hinsichtlich der Richter und Beamten personalführende Behörde aller nachgeordneten Gerichte und spricht für diese Ernennungen, Beförderungen und Disziplinarmaßnahmen aus.

Elektronische Datenverarbeitung

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Ende Februar 2016 wurde im Rahmen der Heimatstrategie von Finanzminister Markus Söder die Gemeinsame Informationstechnologie-Stelle der bayerischen Justiz aus der Zuständigkeit des OLG Münchens gelöst und dem OLG Nürnberg unterstellt. Der Hauptsitz der Behörde wurde nach Amberg verlegt und ihr Name in IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz geändert. Sie betreut bayernweit Gerichte und Staatsanwaltschaften in IT-Angelegenheiten.

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. ↑ Wilhelm Volkert (Hrsg.): Handbuch der bayerischen Ämter, Gemeinden und Gerichte 1799–1980. Beck, München 1983, ISBN 3-406-09669-7, S. 117–118, 605.
  2. ↑ IMT
  3. ↑ Lothar Gruchmann: Justiz im Dritten Reich 1933–1940. Anpassung und Unterwerfung in der Ära Gürtner (= Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte. Band 28). 3., verbesserte Auflage. Oldenbourg Wissenschaftsverlag, München 2001, ISBN 3-486-53833-0, S. 1213 (online).
  4. ↑ Bundesrechtsanwaltskammer, www.brak.de: Mitgliederstatistik zum 1. Januar 2023. (PDF; 262 kB) Abgerufen am 21. April 2023.

Koordinaten: 49° 27′ 17″ N, 11° 2′ 47″ O

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