Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
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Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen | |
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| Staatliche Ebene | Oberste Landesbehörde |
| Hauptsitz | Bremen |
| Präsidentin | Imke Sommer |
Der Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen ist gemäß Artikel 133a der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen eine unabhängige, oberste Landesbehörde.[1]
Aufgaben
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Rechnungshof prüft und überwacht die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Bremen und der Stadtgemeinde Bremen.
Zurzeit (2016) ist der Rechnungshof in der Birkenstraße 20/21 untergebracht.
Rechtsgrundlage
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Bremische Bürgerschaft wählt die Mitglieder. Sie sind richterlich unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.
Die wesentlichen Rechtsgrundlagen für die Arbeit des Rechnungshofs
- Art. 133a Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen
- Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
- Haushaltsordnung (LHO) der Freien Hansestadt Bremen
- Gesetz über die Rechnungsprüfung in der Freien Hansestadt Bremen
Bisherige Präsidenten
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Richard Karl Hartmann (1964–1983)
- Karl-Joachim Quantmeyer
- Hartwin Meyer-Arndt
- Lothar Spielhoff (1998–2009)
- Bettina Sokol (2009–2024)
- Imke Sommer (seit 2024)
Literatur
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Bettina Sokol: Der Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen. In: Lothar Probst, Matthias Güldner, Andreas Klee (Hg): Politik und Regieren in Bremen. Springer VS, Bremen 2022, ISBN 978-3-658-34573-0.