Stefan Gelbhaar

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Stefan Gelbhaar (2020)

Stefan Gelbhaar (* 9. Juli 1976 in Ost-Berlin) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen). Von April 2008 bis März 2011 war er Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin. Gelbhaar war von 2011 bis 2017 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Gelbhaar wurde in Berlin-Friedrichshain geboren und wuchs im Berliner Bezirk Pankow auf. Er besuchte die „Neumannschule“ (30. POS) und das Carl-von-Ossietzky-Gymnasium. Nach seinem Abitur leistete er Zivildienst in der Tagesbetreuungsstätte im Haus Immanuel.[1] Anschließend studierte er Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität. Sein Referendariat absolvierte er im Land Brandenburg. Danach wurde er als Rechtsanwalt und Strafverteidiger tätig.

Gelbhaar ist Vater von zwei Kindern.[2]

Gelbhaar ist seit 2000 Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen. Von 2004 bis 2005 war er Beisitzer und von Ende 2005 bis Anfang 2008 Vorsitzender des Pankower Kreisverbandes. Von März 2007 bis April 2008 war er zudem Beisitzer im Landesvorstand Berlin. Er wurde 2008 als Nachfolger Barbara Oesterhelds von der Berliner Landesdelegiertenkonferenz im ersten Wahlgang mit 61 Prozent zum Landesvorsitzenden gewählt, seine Gegenkandidatin Pia Paust-Lassen erhielt 35 Prozent der Stimmen.[3] Laut der Welt war es ihm gelungen, den zerstrittenen Kreisverband Pankow zu einen.[4]

Mit der Wahl 2011 zum Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin trat Gelbhaar aus dem Parteivorstand aus. In der Fraktion war er verkehrspolitischer (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) sowie medien- und netzpolitischer Sprecher und seit November 2011 stellvertretender Fraktionsvorsitzender.[5] Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 kandidierte Gelbhaar für den Wahlkreis Pankow 8 und gewann mit einem Erststimmenergebnis von 29,8 % das Direktmandat. Nachdem Gelbhaar 2017 in den Bundestag gewählt worden war, legte er sein Mandat im Abgeordnetenhaus von Berlin nieder.[6]

Bei der Bundestagswahl 2017 kandidierte Gelbhaar erfolglos als Direktkandidat für den Wahlkreis 76 – Pankow und wurde als Zweiter der Landesliste in den Bundestag gewählt.[7][8] Im Bundestag war er Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr.[9][10][11] Seit Oktober 2020 war Gelbhaar als Nachfolger von Stephan Kühn zudem verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion.[11][12]

Zur Bundestagswahl 2021 sowie der teilweisen Wahlwiederholung trat Gelbhaar erneut für den Wahlkreis Berlin-Pankow an und führte mit Lisa Paus die Grüne Landesliste von Berlin an.[13] Er gewann das Direktmandat und ist seitdem Leiter der AG Mobilität[14], seit 2020 ist er Sprecher für Verkehrspolitik, zudem ist er ordentliches Mitglied im Verkehrsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss und im Ausschuss für Digitales.[15][16]

Für die Bundestagswahl 2025 wurde Gelbhaar im November 2024 erneut als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Berlin-Pankow mit 98 % der Stimmen gewählt. Nachdem der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) über Belästigungsvorwürfe gegen ihn gemutmaßt hatte, zog er seine Kandidatur für die Landesliste Mitte Dezember zurück und Anfang Januar wurde die Wahl um die Direktkandidatur wiederholt. Die Wiederholung verlor er gegen Julia Schneider.[17] Gelbhaar bestritt die Vorwürfe, der RBB räumte Mitte Januar 2025 Fehler bei der Recherche ein.[18][19] Im Namen der Partei wurde eine Strafanzeige wegen Falschaussage bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingebracht. Weitere Strafanzeigen ergingen seitens des RBB und Gelbhaars selbst, wobei die Staatsanwaltschaft im Falle der Anzeige Gelbhaars Ermittlungen aufgrund des Anfangsverdachts der Verleumdung (§ 187 StGB) aufgenommen hat.[20][21][22] Der RBB beauftragte eine externe Untersuchung der eigenen Handhabung dieses Falles[23] und meldete im Februar 2025 den Eingang einer zivilrechtlichen Forderung Gelbhaars in Höhe von 1,7 Millionen €.[24]

Mitgliedschaften

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Commons: Stefan Gelbhaar – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Deutscher Bundestag - Biografien. Abgerufen am 24. Mai 2020.
  2. Zur Person (Memento vom 17. August 2017 im Internet Archive)
  3. Parteien: Stefan Gelbhaar neuer Landesvorsitzender der Grünen. In: Der Tagesspiegel. 19. April 2008, abgerufen am 31. Januar 2024.
  4. Stefan Gelbhaar ist neuer Parteichef der Grünen. In: Die Welt. 19. April 2008, abgerufen am 4. März 2021.
  5. Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen (Memento vom 24. September 2015 im Internet Archive)
  6. Sabine Beikler: Bayram und Gelbhaar verlassen das Abgeordnetenhaus. In: Der Tagespiegel. 16. Dezember 2017, abgerufen am 15. Dezember 2017.
  7. Unsere Direktkandidat*innen in den Berliner Bezirken. Bündnis 90/Die Grünen Berlin, 29. Mai 2017, abgerufen am 17. August 2017.
  8. Unsere Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Bündnis 90/Die Grünen Berlin, 29. Mai 2017, abgerufen am 17. August 2017.
  9. Bundestagswahl 2017 Berlin - Berlin - Übersicht. Abgerufen am 27. November 2017.
  10. Abgeordnete - Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, abgerufen am 3. April 2018.
  11. a b Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen Rechtsanwalt. In: bundestag.de. Abgerufen am 3. Januar 2025.
  12. Gremienbesetzungen. Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, abgerufen am 30. Oktober 2020.
  13. Kandidat*innen Bundestag – Bündnis 90/Die Grünen Berlin. Abgerufen am 30. August 2021.
  14. Fachbereiche und Arbeitsgruppen. Abgerufen am 3. Januar 2025.
  15. Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen Rechtsanwalt. In: bundestag.de. Abgerufen am 3. Januar 2025.
  16. Stefan Gelbhaar. In: gruene-bundestag.de. Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, abgerufen am 3. Januar 2025.
  17. Gelbhaar will trotz Belästigungsvorwürfe erneut für Direktmandat antreten. In: welt.de. 4. Januar 2025, abgerufen am 18. Januar 2025.
  18. Tomasz Kurianowicz: „Das ist Quatsch!“: Medienanwalt kritisiert RBB wegen Fall Gelbhaar. In: Berliner Zeitung. 20. Januar 2025, abgerufen am 21. Januar 2025.
  19. Christian Latz, Ingo Salmen: Grünen-Politikerin soll Belästigungsvorwürfe gegen Gelbhaar erfunden haben. In: Tagesspiegel. 18. Januar 2025, abgerufen am 21. Januar 2025.
  20. Fall Gelbhaar: Grüne stellen Strafanzeige wegen Falschaussage. ZDF, 20. Januar 2025, abgerufen am 6. März 2025.
  21. Grünenpolitiker: Grüne wollen Strafanzeige wegen Intrige gegen Stefan Gelbhaar stellen. In: zeit.de. Zeit Online, abgerufen am 27. Februar 2025.
  22. Michael Hanfeld, Die Zeugin, die keine war: Staatsanwalt ermittelt im Fall Gelbhaar; in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. März 2025, S. 13 (Online hinter Paywall).
  23. In eigener Sache: rbb beauftragt externe Untersuchung seiner Veröffentlichungen zu Stefan Gelbhaar – rbb24. In: rbb24.de. Abgerufen am 27. Februar 2025.
  24. Grünenpolitiker: Stefan Gelbhaar fordert 1,7 Millionen Euro vom RBB – ZEIT ONLINE. In: zeit.de. Abgerufen am 27. Februar 2025.
  25. Dominik Drießen: Dr. Manuela Schmidt neue Präsidentin des Humanistischen Verbandes Berlin-Brandenburg. In: humanistisch.de. Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg, 22. Dezember 2021, abgerufen am 20. Januar 2022 (deutsch).