Volksabstimmungen in der Schweiz 1890

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Dieser Artikel bietet eine Übersicht der Volksabstimmungen in der Schweiz im Jahr 1890.

In der Schweiz fand auf Bundesebene eine Volksabstimmung statt, im Rahmen eines Urnengangs am 26. Oktober. Dabei handelte es sich um ein obligatorisches Referendum.

Abstimmung am 26. Oktober 1890

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Ergebnis

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Nr. Vorlage Art Stimm-
berechtigte		 Abgegebene
Stimmen		 Beteiligung Gültige
Stimmen		 Ja Nein Ja-Anteil Nein-Anteil Stände Ergebnis
34[1] Bundesbeschluss betreffend Ergänzung der Bundesverfassung vom
29. Mai 1874 durch einen Zusatz bezüglich des Gesetzgebungsrechtes
über Unfall- und Krankenversicherung		 OR 663'531 396'448 59,75 % 375'428 282'228 092'200 75,44 % 24,56 % 20½:1½ ja

Unfall- und Krankenversicherung

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Nachdem der Bundesrat vom Parlament aufgefordert worden war, nach deutschem Vorbild die Einführung einer obligatorischen staatlichen Unfallversicherung für Arbeiter zu prüfen, hob er 1889 in seiner Botschaft deren Vorzüge gegenüber der Haftpflicht hervor. Sie verteile das Risiko auf Bund, Kantone, Arbeitgeber und Arbeiter, sei somit für alle Arbeitgeber finanziell tragbar und entlaste auch die Heimatgemeinden. Ausserdem regte der Bundesrat an, auch die Krankenversicherung allgemein zu regeln, denn nach der damals vertretenen Rechtsauffassung liessen sich die beiden Risiken versicherungstechnisch schwer trennen. Fast oppositionslos verabschiedeten beide Parlamentskammern den neuen Artikel 34bis der Bundesverfassung: «Der Bund wird auf dem Wege der Gesetzgebung die Kranken- und Unfallversicherung einrichten, unter Berücksichtigung der bestehenden Krankenkassen. Er kann den Eintritt allgemein oder für einzelne Bevölkerungsklassen obligatorisch erklären.» Nennenswerte Opposition gegen die Abstimmungsvorlage gab es praktisch keine, sodass sie mit über drei Viertel Ja-Stimmen angenommen wurde. Nur in den Kantonen Wallis und Appenzell Innerrhoden resultierte eine ablehnende Mehrheit.[2]

Literatur

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  • Wolf Linder, Christian Bolliger und Yvan Rielle (Hrsg.): Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. Haupt-Verlag, Bern 2010, ISBN 978-3-258-07564-8.
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Einzelnachweise

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  1. ↑ Vorlage Nr. 34. In: Chronologie Volksabstimmungen. Bundeskanzlei, 2021, abgerufen am 8. Oktober 2021.
  2. ↑ Christian Bolliger: Der Grundstein zur sozialen Kranken- und Unfallversicherung wird gelegt. In: Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. S. 68 (swissvotes.ch [PDF; 65 kB; abgerufen am 8. Oktober 2021]).
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