Volksabstimmungen in der Schweiz 1906

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Dieser Artikel bietet eine Übersicht der Volksabstimmungen in der Schweiz im Jahr 1906.

In der Schweiz fand auf Bundesebene eine Volksabstimmung statt, im Rahmen eines Urnengangs am 10. Juni. Dabei handelte es sich um ein fakultatives Referendum.

Abstimmung am 10. Juni 1906

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ergebnis

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nr. Vorlage Art Stimm-
berechtigte		 Abgegebene
Stimmen		 Beteiligung Gültige
Stimmen		 Ja Nein Ja-Anteil Nein-Anteil Stände Ergebnis
65[1] Bundesgesetz betreffend den Verkehr mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen FR 784'769 403'417 51,40 % 392'157 245'397 146'760 62,58 % 37,42 % – ja

Lebensmittelgesetz

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1897 hatte der Bund mit einer Verfassungsänderung die Gesetzgebungskompetenz erhalten, Konsumenten vor gefälschten und gesundheitsschädlichen Lebensmitteln und Gebrauchsgütern zu schützen. Zwei Jahre später legte der Bundesrat einen Gesetzesentwurf vor. Obwohl er im Grundsatz unbestritten war, dauerte es weitere sechs Jahre, bis ihn das Parlament beraten und verabschieden konnte. Das Gesetz stellte den Verkauf nachgemachter, verfälschter und verdorbener Lebensmittel und Gebrauchsgüter unter Strafe, ebenso deren gesundheitsgefährdende Herstellung und Behandlung. Für die Lebensmittelkontrolle sollten die Kantone zuständig sein, wofür sie vom Bund Subventionen erhalten würden. Welche Organisationen das Referendum ergriffen, ist nicht klar. Möglicherweise spielte der Verband Schweizerischer Konsumvereine dabei eine führende Rolle, da er in der Vernehmlassung nicht berücksichtigt worden war. Die Befürworter betonten, das Gesetz schütze sowohl Konsumenten als auch ehrliche Produzenten, ausserdem schütze eine Vereinheitlichung der Kontrolle vor Missbräuchen. Die Gegner kritisierten die Verordnungskompetenzen, die der Bundesrat erhalten würde und bezeichneten den neu zu schaffenden Behördenapparat als übertrieben. Eine deutliche Mehrheit der Abstimmenden nahm das Gesetz an.[2]

Literatur

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
  • Wolf Linder, Christian Bolliger und Yvan Rielle (Hrsg.): Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. Haupt-Verlag, Bern 2010, ISBN 978-3-258-07564-8.
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
  1. ↑ Vorlage Nr. 65. In: Chronologie Volksabstimmungen. Bundeskanzlei, 2021, abgerufen am 13. Oktober 2021.
  2. ↑ Christian Bolliger: Schutz für Konsumenten und redliche Produzenten. In: Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. S. 107–108 (swissvotes.ch [PDF; 66 kB; abgerufen am 13. Oktober 2021]).
Abgerufen von „https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Volksabstimmungen_in_der_Schweiz_1906&oldid=224557749“