Wahlkomitee Deutsche Minderheit

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Wahlkomitee Deutsche Minderheit
Komitet Wyborczy Mniejszość Niemiecka
Hauptsitz Ulica M.Konopnickiej 6
45-004 Opole
Abkürzung MN
Ausrichtung Regionalismus
Liberalismus
Christdemokratie
Minderheitenpolitik
Zentrismus
Farbe(n) Weiß
Rot
Schwarz
Gold
Blau
Sitze Sejm
0 / 460 (0 %)
Sitze Senat
0 / 100 (0 %)
Sitze Woiwodschaftstage
5 / 552 (0,9 %)
Sitze EU-Parlament
0 / 53 (0 %)
Website www.mniejszoscniemiecka.eu
Ergebnisse des Wahlkomitees Deutsche Minderheit in der Woiwodschaft Oppeln bei den Parlamentswahlen in Polen 2007

Wahlkomitee Deutsche Minderheit (polnisch Komitet Wyborczy Mniejszość Niemiecka; MN) heißt das Wahlkomitee der deutschen Minderheit in Polen, das in der Woiwodschaft Oppeln aktiv ist und von der Sozial-Kulturellen Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien ins Leben gerufen wurde. Der vollständige Name des Komitees lautet Wahlkomitee Sozial-Kulturelle Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien. Für das Wahlkomitee Deutsche Minderheit als Vertretung einer nationalen Minderheit gilt die 5-Prozent-Hürde nicht. Das Wahlkomitee in der Woiwodschaft Oppeln ist das einzige der Deutschen Minderheit, das regelmäßig an Wahlen teilnimmt und breit aufgestellt ist. Das Wahlkomitee der Deutschen Oberschlesiens in der Woiwodschaft Schlesien beispielsweise nahm bisher nur an wenigen Wahlen teil. Das Wahlkomitee war von 1991 bis 2023 im Sejm und von 1991 bis 1997 im Senat vertreten.

Bei der ersten freien Sejmwahl 1991 kandidierte die Deutsche Minderheit in insgesamt neun Wahlkreisen. Im Wahlkreis Oppeln wurde sie mit 26,11 % und drei Mandaten stärkste Kraft. In den Wahlkreisen Gleiwitz (7,57 %), Tschenstochau (4,61 %) und Kattowitz (3,65 %) konnte jeweils ein Sitz errungen werden. Hinzu kam ein Sitz über die gesamtpolnische Sitzverteilung, den ebenfalls ein Vertreter aus dem Wahlkreis Oppeln erhielt. Bei den zeitgleich stattfindenden Wahlen zum Senat der Republik Polen wurde Gerhard Bartodziej im Wahlkreis Oppeln gewählt. Vom Gesamtergebnis 1993 entfielen 0,44 % und drei Sitze auf das Wahlkomitee Deutsche Minderheit in der Woiwodschaft Oppeln (dort wurde es mit 18,96 % der Stimmen erneut stärkste Kraft) und 0,17 % und ein Sitz auf den Deutschen Gesellschafts- und Kulturverein in der Woiwodschaft Schlesien, wo 4,26 % im Wahlkreis Gleiwitz erzielt wurden. Die Mandate in Tschenstochau und Kattowitz gingen ebenso wie das Mandat über die landesweite Liste verloren. Bartodziej gelang in Oppeln die Wiederwahl in den Senat. Bei den Parlamentswahlen 1997 fiel die Deutsche Minderheit in Oppeln auf zwei Sitze und büßte zudem die Sitze in Gleiwitz und im Senat ein. Im Gesamtergebnis für 2001 sind außer den Stimmen in der Woiwodschaft Oppeln auch die Stimmen enthalten, die im Wahlkreis Rybnik erzielt wurden (dort = 2,09 %, aber kein Sitz). Seit 2007 war sie mit nur noch einem Mandat im Sejm vertreten, das Ryszard Galla innehatte und das 2023 verloren ging.

Im Oktober 2010 startete das Komitee seine neue Kampagne mit dem Slogan „Mit schlesischem Charakter“. 508 Personen traten für das Komitee als Kandidaten für die Gemeinderäte an. 35 Personen traten für das Amt als Gemeindevorsteher bzw. Bürgermeister an. 174 Personen traten als Kandidaten für die Kreisräte an. Für den Sejmik der Woiwodschaft Oppeln traten 37 Kandidaten an.

Bei den Wahlen zum Sejmik der Woiwodschaft Oppeln am 21. November 2010 erreichte das Komitee ein Ergebnis von 17,83 % und erzielte damit den zweithöchsten Stimmenanteil.[1]

Bei den Selbstverwaltungswahlen 2014, den Wahlen zum Sejmik der Woiwodschaft Oppeln, trat das Wahlkomitee Deutsche Minderheit mit 830 Kandidaten an. Zum ersten Mal stellte das Wahlkomitee mit Norbert Honka auch einen Kandidaten für das Stadtpräsidentenamt in Oppeln auf. Im Jahr 2014 warb das Komitee mit dem Slogan „Dobra Robota“ (Gute Arbeit).[2]

Da die Regierungspartei PiS 2018 eine Gesetzesänderung plante, nach der nur noch Parteien bei den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen und somit Wahlkomitees künftig ausgeschlossen wären, erwog man die Gründung einer Partei mit dem Projektnamen Regionale Minderheit mit der Mehrheit. Zu den Unterstützern gehörte u. a. der Abgeordnete Ryszard Galla.[3]

Unter dem Slogan „Opolskie! Wspólna Sprawa“ (Oppelner Land! Gemeinsame Sache) tritt das Wahlkomitee bei den Kommunalwahlen 2018 in vier Wahlkreisen und 34 Gemeinden der Woiwodschaft Oppeln an. Zu den Spitzenkandidaten der Wahlkreise zählen Rafał Bartek, Roman Kolek, Herbert Czaja und Zuzanna Donath-Kasiura.[4]

Parlament (Sejm)

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Wahljahr Stimmen Prozent insgesamt Prozent Woiwodschaft
Oppeln
Mandate
1991 132.059 1,18 % 26,11 % 7
1993 64.166 0,61 % 18,96 % 4
1997 51.027 0,39 % 16,96 % 2
2001 47.230 0,36 % 13,62 % 2
2005 34.469 0,29 % 12,92 % 2
2007 32.462 0,20 % 8,81 % 1
2011 28.014 0,19 % 8,76 % 1
2015 27.530 0,18 % 8,14 % 1
2019 32.094 0,17 % 7,90 % 1
2023 25.778 0,12 % 5,37 % 0
Wahljahr Stimmen % Mandate
1998 67.921 21,15 % 13
2002 54.385 18,61 % 7
2006 49.131 17,30 % 7
2010 53.670 17,77 % 6
2014 41.889 14,90 % 7
2018 52.431 14,64 % 5
2024 53.338 16,22 % 5

Alle Ergebnisse von pkw.gov.[5] Bei den Wahlen 2024 trat das Wahlkomitee unter der Bezeichnung „Wahlkomitee Schlesische Kommunalverwaltung“ an.

Wahljahr Powiat Kędzierzyńsko-Kozielski (Kandrzin-Cosel) Powiat Kluczborski (Kreuzburg O.S.) Powiat Krapkowicki (Krappitz) Powiat Oleski (Rosenberg O.S.) Powiat Opolski (Oppeln) Powiat Prudnicki (Neustadt O.S.) Powiat Strzelecki (Groß Strehlitz)
2018 7.420 (22,87 %) 991 (4,17 %) 7.272 (33,59 %) 4.379 (18,36 %) 15.871 (37,10 %) 3.778 (18,04 %) 9.200 (38,13 %)
2024 6.500 (23,48 %) 4.778 (22,92 %) 4.770 (20,61 %) 14.491 (35,65 %) 2.755 (15,24 %) 8.716 (37,89 %)

Alle Ergebnisse von pkw.gov.[6] Bei den Wahlen 2024 trat das Wahlkomitee unter der Bezeichnung „Wahlkomitee Schlesische Kommunalverwaltung“ an.

Commons: Deutsche Minderheit – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Ergebnisse der Wahlen zum Sejmik 2010
  2. VDG: Selbstverwaltungswahlen: Deutsche Kandidaten präsentiert (Memento vom 13. November 2014 im Internet Archive)
  3. Wochenblatt.pl: Regionale Minderheit mit der Mehrheit
  4. Wochenblatt.pl: So stellt sich die Deutsche Minderheit bei den Kommunalwahlen auf
  5. PKW
  6. PKW