Diskussion:Kennzeichenliberalisierung
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DS (Donaueschingen) im Schwarzwald-Baar-Kreis
[Quelltext bearbeiten]Der Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises behandelt am kommenden Montag, 18.12.2023 über den Antrag einiger Kreisräte, das bisher noch auslaufende Kürzel DS für den ehemaligen Landkreis Donaueschingen im hiesigen Landkreis wiedereinzuführen. Seit 2012 wäre das damit der dritte Anlauf. 2018 wurde es noch abgelehnt. Man darf gespannt bleiben, ob die letzten verweigernden Kreisräte angesichts des kürzlichen Ausgabebeginns bei den Nachbarn im Breisgau und Hochschwarzwald (MÜL und NEU) umgedacht haben. Es wäre auf jeden Fall äußerst wünschenswert. Wir werden sehen. Quelle: [1] --Fxbar01 (Diskussion) 19:31, 13. Dez. 2023 (CET)
- Haben die Lokalpolitiker denn die oben unter "Voraussichtliche Änderung der Zulassungsverordnung" behandelte neue Rechtslage mitbekommen?Ememaef (Diskussion) 21:47, 15. Dez. 2023 (CET)
- Deswegen bin ich gespannt, wie die Ministerien damit umgehen werden. Sollten sie den Antrag ablehnen, ist das Geschrei groß... --Fxbar01 (Diskussion) 09:16, 16. Dez. 2023 (CET)
- Der Kreistag hat den Weg für DS freigemacht. Jetzt liegt es an den Ministerien, ob sie das durchwinken werden. Kurzmeldung des Südkuriers. --Fxbar01 (Diskussion) 17:45, 18. Dez. 2023 (CET)
- Die Zulassung des DS-Kennzeichens ist nahezu sicher. Dann können auch die Villinger das DS-Kennzeichen nutzen. Wäre die Einführung des VL-Kennzeichens nicht auch möglich gewesen? MfG Grischan (Diskussion) 19:28, 18. Dez. 2023 (CET)
- Theoretisch ja, aber nicht gewollt.
- Die Kreisverwaltung sieht eine Einführung von VL als rechtlich nicht möglich an, mit der Begründung, dass Villingen mittlerweile nicht mehr eigenständig sei, sondern mit Schwenningen zu einer neuen Stadt fusioniert sei. Das ist vollkommener Blödsinn, denn in anderen Bundesländern sind Altkennzeichen eingeführt worden, die für heutige Stadtteile stehen, bspw. ZIG für Ziegenhain (heute Schwalmstadt) oder WAN für Wanne-Eickel (heute Herne).
- Ich finde jedoch, dass es einer Wiedereinführung von VL nicht bedarf, denn die Villinger sind ja sehr wohl im heutigen Kürzel VS immer noch vertreten, sie sind also nicht in irgendeiner Art und Weise benachteiligt. Das ist hier eben eine besondere Situation und nicht 1:1 mit o.g. Fällen vergleichbar. Das vergessen viele. --Fxbar01 (Diskussion) 19:32, 18. Dez. 2023 (CET)
- Der Kreis Tuttlingen wird das Kennzeichen DS nicht einführen, siehe hier: [2] MfG Grischan (Diskussion) 19:42, 4. Feb. 2024 (CET)
- Die jüngsten Änderungen im Artikel bezüglich des Kennzeichens DS dürften wohl noch voreilig sein. Das Kennzeichen ist ja noch nicht bewilligt, und angesichts der letzten Änderung der FZV, die die Einführung zusätzlicher Kennzeichen in Verwaltungsbezirken an Bedingungen knüpft und für die "Altkennzeichen" keine Sonderregelung vorsieht, sollte man die Sache auch nicht als "gemähte Wiese" ansehen und stattdessen lieber noch abwarten, wie "Berlin" diesen Präzedenzfall handhaben wird. --46.90.193.239 17:45, 28. Feb. 2024 (CET)
- Morgen wird der Bundesrat es wieder ändern https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1044/tagesordnung-1044.html TOP 25, Drs. 159/24, Seite 69 und 89. Demnach können alle Unterscheidungskennzeichen, die 2012 in der Anlage 1 (egal ob deren Nummer 1 oder Nummer 2; also gültige wie ausgelaufene) der FZV waren, ohne Nachweis eines drohenden Verbrauchs der bisher zulässigen Kennzeichen beantragt und genehmigt werden. damit wäre der Weg also wieder frei.193.104.220.1 18:35, 16. Mai 2024 (CEST)
- Die genannte Änderung der FZV wurde im Bundesgesetzblatt vom 19.6.2024 (hier konkret Seite 41) veröffentlicht und trat "am Tag nach der Verkündung", also am 20. Juni, in Kraft: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/191/VO.html - damit dürfte also der Weg für DS endgültig frei sein. --2003:EE:7F2C:18DA:718D:CBEB:4689:7C94 00:17, 26. Jun. 2024 (CEST)
- Am 22.07.2024 wurde vom Bund das Kennzeichen DS genehmigt. Die Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgte am 20.08.2024. MfG Grischan (Diskussion) 18:37, 20. Aug. 2024 (CEST)
- Ab Montag, den 16.09.2024 beginnt voraussichtlich die Ausgabe der DS-Kennzeichen. MfG Grischan (Diskussion) 22:21, 23. Aug. 2024 (CEST)
- Am 22.07.2024 wurde vom Bund das Kennzeichen DS genehmigt. Die Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgte am 20.08.2024. MfG Grischan (Diskussion) 18:37, 20. Aug. 2024 (CEST)
- Die genannte Änderung der FZV wurde im Bundesgesetzblatt vom 19.6.2024 (hier konkret Seite 41) veröffentlicht und trat "am Tag nach der Verkündung", also am 20. Juni, in Kraft: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/191/VO.html - damit dürfte also der Weg für DS endgültig frei sein. --2003:EE:7F2C:18DA:718D:CBEB:4689:7C94 00:17, 26. Jun. 2024 (CEST)
- Morgen wird der Bundesrat es wieder ändern https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1044/tagesordnung-1044.html TOP 25, Drs. 159/24, Seite 69 und 89. Demnach können alle Unterscheidungskennzeichen, die 2012 in der Anlage 1 (egal ob deren Nummer 1 oder Nummer 2; also gültige wie ausgelaufene) der FZV waren, ohne Nachweis eines drohenden Verbrauchs der bisher zulässigen Kennzeichen beantragt und genehmigt werden. damit wäre der Weg also wieder frei.193.104.220.1 18:35, 16. Mai 2024 (CEST)
- Die jüngsten Änderungen im Artikel bezüglich des Kennzeichens DS dürften wohl noch voreilig sein. Das Kennzeichen ist ja noch nicht bewilligt, und angesichts der letzten Änderung der FZV, die die Einführung zusätzlicher Kennzeichen in Verwaltungsbezirken an Bedingungen knüpft und für die "Altkennzeichen" keine Sonderregelung vorsieht, sollte man die Sache auch nicht als "gemähte Wiese" ansehen und stattdessen lieber noch abwarten, wie "Berlin" diesen Präzedenzfall handhaben wird. --46.90.193.239 17:45, 28. Feb. 2024 (CET)
- Der Kreis Tuttlingen wird das Kennzeichen DS nicht einführen, siehe hier: [2] MfG Grischan (Diskussion) 19:42, 4. Feb. 2024 (CET)
- Die Zulassung des DS-Kennzeichens ist nahezu sicher. Dann können auch die Villinger das DS-Kennzeichen nutzen. Wäre die Einführung des VL-Kennzeichens nicht auch möglich gewesen? MfG Grischan (Diskussion) 19:28, 18. Dez. 2023 (CET)
- Der Kreistag hat den Weg für DS freigemacht. Jetzt liegt es an den Ministerien, ob sie das durchwinken werden. Kurzmeldung des Südkuriers. --Fxbar01 (Diskussion) 17:45, 18. Dez. 2023 (CET)
- Deswegen bin ich gespannt, wie die Ministerien damit umgehen werden. Sollten sie den Antrag ablehnen, ist das Geschrei groß... --Fxbar01 (Diskussion) 09:16, 16. Dez. 2023 (CET)
Neuer Vorstoß für BR (Bruchsal) im Kreis Karlsruhe
[Quelltext bearbeiten]Offenbar ist im Kreis Karlsruhe ein neuer Vorstoß für die Wiedereinführung des Bruchsaler Kennzeichens BR geplant, und diesmal scheinen realistische Erfolgschancen zu bestehen: BR-UM statt KA-KE | Das alte Bruchsaler-Kennzeichen BR (landfunker.de) --2003:EE:7F47:545:1C43:5E3E:1F15:9D8F 02:58, 26. Apr. 2024 (CEST)
- Weiß jemand, was auf der Kreistagssitzung am 2.Mai 2024 über die Wiederzulassung des BR-Kennzeichens entschieden wurde? MfG Grischan (Diskussion) 16:19, 16. Mai 2024 (CEST)
- Keine Ahnung. aber die Rechtsänderung, die fünf bis acht Zeilen über dieser Frage vorgestellt wurde und die heute durch den Bundesrat geht, dürfte dabei eine Rolle spielen. Sobald sie in Kraft ist, sind die Chancen, dass es genehmigt wird, viel größer, um nicht zu sagen, sicher .87.188.143.10 12:53, 17. Mai 2024 (CEST)
- Wichtig wäre aber erstmal, ob die Kreisräte mehrheitlich dafür oder gegen das Kennzeichen BR sind. Der Bund hatte bisher noch nie Probleme, die Altkennzeichen zu genehmigen. MfG Grischan (Diskussion) 13:47, 17. Mai 2024 (CEST)
- Beschlossen wurde dort bezüglich des Kennzeichen nichts. Dieses Thema tauchte als TOP nicht auf. Vgl:
- https://www.landkreis-karlsruhe.de/index.php?object=tx,3051.4&ModID=11&FID=3051.277.1 --2003:F7:C727:DF76:90C:3856:A0B2:48EF 17:17, 4. Sep. 2024 (CEST)
- Wichtig wäre aber erstmal, ob die Kreisräte mehrheitlich dafür oder gegen das Kennzeichen BR sind. Der Bund hatte bisher noch nie Probleme, die Altkennzeichen zu genehmigen. MfG Grischan (Diskussion) 13:47, 17. Mai 2024 (CEST)
- Keine Ahnung. aber die Rechtsänderung, die fünf bis acht Zeilen über dieser Frage vorgestellt wurde und die heute durch den Bundesrat geht, dürfte dabei eine Rolle spielen. Sobald sie in Kraft ist, sind die Chancen, dass es genehmigt wird, viel größer, um nicht zu sagen, sicher .87.188.143.10 12:53, 17. Mai 2024 (CEST)
LUK JB ZS im Kreis Teltow-Fläming (TF)
[Quelltext bearbeiten]Zur Zeit läuft im Kreis Teltow-Fläming eine Umfrage wegen der Wiederzulassung der Altkennzeichen LUK, JB, ZS.(siehe hier) MfG Grischan (Diskussion) 14:28, 13. Jun. 2024 (CEST)
- Die Abstimmung ist durch und wurde von der dortigen Zeitung veröffentlicht. Als Nicht-Abonnent habe ich keine Möglichkeit, den Artikel zu lesen. Vielleicht weiß von Euch jemand, wie die Entscheidung ausgegangen ist, ob die alten Kennzeichen wieder zugelassen werden? MfG Grischan (Diskussion) 19:54, 20. Jun. 2024 (CEST)
- Neueste Mitteilung der MAZ an ihre Leser (21.6.2024): Rund 75 Prozent der Befragten stimmten für die Rückkehr der Altkreis-Kennzeichen. Nun wird der Antrag beim Landkreis gestellt. MfG Grischan (Diskussion) 14:48, 21. Jun. 2024 (CEST)