Diskussion:Politischer Beamter

LUSTIG!

Ich dachte, diese Seite erklärt den Begriff "Politischer Beamter". Aber dazu findet sich nur ein Satz am Anfang.

Gleich danach kommt die Erklärung für "Einstweiliger Ruhestand", hahahahaha!

Die hätte ich nicht hier, sondern auf einer eigenen Seite erwartet...

Ich lag tatsächlich lachend unterm Tisch (nicht signierter Beitrag von 77.6.225.69 (Diskussion) 14:46, 5. Mär. 2011 (CET))

Da gibt's überhaupt nichts zu lachen, der Begriff des politischen Beamten wird korrekt erklärt. Denn der politische Beamte wird vom "gewöhnlichen" Beamten gerade dadurch abgegrenzt, dass der politische jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden kann - nicht deshalb, weil er faul ist, sondern deshalb, weil er eine Funktion mit politischer Bedeutung hat und es deshalb möglich sein soll, ausgewechselt zu werden, wenn die Regierung wechselt. Für den größten Teil des Beamtenapparats ist es bedeutungslos, welche Partei nun gerade an der Macht ist, aber für die politisch aufgeladenen Ämter ist es nun einmal so, dass eine SPD-Regierung dort keine CDU-Leute sitzen haben will und umgekehrt. Das Mittel dazu ist der einstweilige Ruhestand. Also bitte nicht einen korrekt formulierten Artikel aus eigener Unwissenheit heraus auslachen. SchnitteUK 22:55, 4. Jul. 2011 (CEST)

Was heisst denn einstweiliger Ruhestand?

Gibt es Rente? Endet er automatisch? Darf in anderen Berufen gearbeitet werden? Was ist der Unterschied zur Suspendierung? 88.152.4.45 23:57, 18. Mär. 2010 (CET)

Vor allem: Wiese behandelte der Artikel fast ausschlißlich den Ruhestand und nicht mehr zu eigentlichen Tätigkeitsfeldern usw.? Der Artikel Arbeitnehmer beschreibt ja auch nicht, wie man Frührentner wird ... --Hagman 14:41, 14. Sep. 2010 (CEST)

Das steht inzwischen im Artikel Einstweiliger Ruhestand --Lexberlin (Diskussion) 23:44, 2. Feb. 2022 (CET)

In den entsprechenden Gesetzen ist dies nachlesbar.

Parteizugehörigkeiten?

Sind politische Beamte eigentlich in der Regel auch in Parteien? Und wenn ja, dann in der/den Regierungspartei(en)? --Gnarr 15:06, 7. Mai 2010 (CEST)

Ja, gibt aber auch nicht wenige Parteilose. (Die sind dann meist schon viele Jahre Referent, Büroleiter etc. des jeweiligen Vorgesetzten.) --SamWinchester000 (Diskussion) 06:29, 10. Aug. 2018 (CEST)

Auf die Frage kann es keine Antwort geben, denn es wäre Theoriefindung. Es sei denn, es gäbe empirische Darstellungen in zitierfähiger Literatur --Lexberlin (Diskussion) 23:40, 2. Feb. 2022 (CET)

Bezüge

Welche Bezüge erhält ein Beamter, wenn er in den Einstweiligen Ruhestand versetzt wurde? Bekommt er sein Gehalt weiter oder bekommt er dann nur noch seine Pension? Es wäre doch ziemlich ungerecht, wenn ein hochkarätiger Beamter plötzlich weniger „verdient“, bloß weil seine Nase dem neuen Minister nicht passt! Hornung-MS (Diskussion) 06:05, 30. Dez. 2015 (CET)

Das steht inzwischen im Artikel Einstweiliger Ruhestand --Lexberlin (Diskussion) 23:45, 2. Feb. 2022 (CET)

Botschafter?

Laut der Beschreibung im Artikel Botschafter sind alle Botschafter ab Besoldungsstufe A16 politische Beamte. Sie in diese Liste aufzunehmen würde die Liste wohl sprengen. Andererseits finden ständig Wechsel zwischen Inneneinsätzen und Außenposten statt, so ist Andreas Michaelis gerade als Botschafter nach London gewechselt. Sollten in dieser Liste nur Personen stehen, die aktuell im Innendienst des AA beschäftigt sind oder bleibt jemand, der mal auf der Liste war bis zu seiner Pensionierung auf der Liste?
Es ergibt sich daraus auch direkt die Frage der Aktualität dieser Liste, denn z.B. Ina Lepel (Japan) und Martin Kotthaus (Belgien) sind zur Zeit als Botschafter tätig.--Wikipeter-HH (Diskussion) 16:02, 28. Mai 2020 (CEST)

Deshalb bin ich für die Löschung solcher Listen. Siehe unten unter Aktualität der Liste der politischen Beamten. --Lexberlin (Diskussion) 23:48, 2. Feb. 2022 (CET)

Thomas Westphal

Moin, Moin in die Runde. M.E. ist die Verlinkung von "Thomas Westphal" nicht korrekt. Die Verlinkung führt zu einem Thomas Westphal, der in Dortmund tätig ist. Bitte hier um Prüfung und ggf. eine Korrektur. Siehe auch: https://www.politik-kommunikation.de/personalwechsel/westphal-wird-neuer-abteilungsleiter-im-bmf. --Grünzeug (Diskussion) 20:15, 4. Jun. 2020 (CEST)

Aktualität der Liste der politischen Beamten

Die Liste der aktuellen politischen Bundesbeamten, welche 2019 von Benutzer:JB-Firefox hinzugefügt wurde, wird nicht aktualisiert, zumindest nicht umfänglich. Hin und wieder gibt es zwar kleine Änderungen, aber es werden noch Beamte mit ihren Funktionen aus 2019 gelistet. Ich habe bereits im April die Veraltet-Vorlage hinzugefügt, jedoch findet sich anscheinend niemand, der Lust hat, diese Liste stetig zu aktualisieren. Deshalb stelle ich mir die Frage, welchen Sinn diese Liste überhaupt hat, wenn wir dem Leser ein Haufen veralteter Rotlinks präsentieren. Im Mai 2020 hat Benutzer:Wikipeter-HH das Problem der Aktualität bereits angesprochen. Wie sollen wir damit umgehen, einfach entfernen? Oder erklärt sich jemand bereit, für die Aktualität Sorge zu tragen? Grüße --Honoratior (Diskussion) 17:09, 10. Jul. 2021 (CEST)

Dieser Artikel wurde laut pageview im ersten Halbjahr 2021 täglich 100 mal aufgerufen und gehört damit zu den viel gelesenen Beiträgen. Ob die Definition des politischen Beamten oder die Liste für die Leser wichtig sind kann man daraus natürlich nicht ersehen. Wenn die Liste beibehalten wird sollte auf jeden Fall in der Einleitung so etwas wie 'Im Juli 2021 waren folgende Personen ...' anstatt 'Aktuell sind ...'. Dann weiß der Leser sofort woran er ist. --Wikipeter-HH (Diskussion) 10:16, 12. Jul. 2021 (CEST)

PS: Im übrigen bin ich der Meinung dass Wörter wie aktuell, gegenwärtig, derzeit etc. in keinen Wikipedia-Artikel gehören

Sehe ich auch so. Auf keinen Fall einst hart erarbeitete Inhalte löschen, nur weil sie nicht mehr aktuell sind. Eine Warnung beispielsweise über einen QS- oder sonstigen Baustein reicht dabei aus, und/oder im Text unkonkrete Zeitangaben vermeiden. --Berlinschneid (Diskussion) 19:45, 12. Jul. 2021 (CEST)

Gibt es denn irgendwo eine Quelle, aus der man relativ einfach die Liste aktualisieren könnte, oder muss man sich das mühsam bei den einzelnen Organisationen zusammensuchen? Dabei fällt mir auf, dass tatsächlich zu keinem der Namen eine Quelle angegeben ist :-( --Wikipeter-HH (Diskussion) 12:25, 13. Jul. 2021 (CEST)

Werde die Liste angehen. Aber einfach so löschen - das geht mal gar nicht.--Asperatus (Diskussion) 18:30, 17. Dez. 2021 (CET)

Ich bin ganz anderer Auffassung. Die Institution des politischen Beamten ist Gegenstand des Artikels, nicht die Personen, deren Ämter sie als politische Beamte ausweisen. Wer für Wikipedia relevant ist, hat einen eigenen Artikel, dem sein Amt zu entnehmen ist und ggf. auch die Bezeichnung als politischer Beamter. Ich finde, dass solche Namenslisten schon etwas von Prangerwirkung haben und Wikipedia immer mehr zu einem Personenlexikon machen, was Wikipedia ausdrücklich nicht sein will. Abgesehen davon zeigt gerade auch diese Liste, dass man sich auf die Aktualität nicht verlassen kann. Hinzu kommt, dass die Liste nur die Bundesbeamten aufführt. Im Landesbereich dürften insgesamt mehr als 150 weitere politische Beamte vorhanden sein, die man dann auch angeben müsste, weil es keinen sachlichen Grund gäbe, sie anders zu behandeln. Das ist praktisch nicht zu bewältigen, aber für mich nur ein nachrangiger Gesichtspunkt. Quellenangaben, die eigentlich auch erforderlich wären, aber fehlen, werden zudem immer schwieriger, weil öffentliche Behördenorganigramme teilweise schon für B 9-Ämter keine Namensangaben mehr enthalten.--Lexberlin (Diskussion) 19:48, 25. Jan. 2022 (CET)

Sehe ich auch so. Pro Löschung der Liste. --Mirmok12 (Diskussion) 23:52, 2. Feb. 2022 (CET)

Wenn es keinen weiteren Widerstand gibt, würde ich die Liste innerhalb der nächsten Tage löschen. --Mirmok12 (Diskussion) 23:58, 13. Feb. 2022 (CET)

Ich teile die Meinung derjenigen, die da meinen, diese Liste sollte nicht gelöscht werden. -- Beste Grüße JFH-52 (Diskussion) 08:40, 14. Feb. 2022 (CET)

Ich hatte, außer den grundsätzlichen Bedenken, auch aufgezeigt, dass es praktisch fast unmöglich ist, eine vollständige Liste zu erstellen und diese auch noch aktuell zu halten. Zudem erfüllt die Liste keine praktischen Bedürfnisse. Wenn ich wissen will, ob eine bestimmte Person pol. Beamter ist, klicke ich den Personenartikel an (oder gleich eine verlässliche Primärquelle). Damit sollte man sich auseinandersetzen, wenn man die Beibehaltung befürwortet. --Lexberlin (Diskussion) 12:12, 14. Feb. 2022 (CET)

Absolut gegen die Löschung. Gerne kann die Übersicht in eine Liste auslagern und weiterhin mit QS-Bausteinen versehen werden. Ich halte die Tabelle für eine wertvolle Übersicht über die höchsten Beamten unseres Landes und die bisher gemachte Arbeit, sollte nicht verloren gehen. --Berlinschneid (Diskussion) 21:17, 14. Feb. 2022 (CET)

Erschwerend kommt hinzu, dass inzwischen eine ganze Reihe von Organigrammen keine Amtsbezeichnungen mehr enthalten, sodass nicht erkennbar ist, ob der Inhaber der Funktionsstelle, z. B. ein Abteilungsleiter in einem Bundesministerium, überhaupt Beamter ist oder im Beschäftigungsverhältnis steht, womit er zwangsläufig nicht politischer Beamter sein kann. Auch kann er zwar Beamter sein, aber nicht Ministerialdirektor (der automatisch politischer Beamter ist), sondern Ministerialdirigent, weil keine Beförderungsstelle frei oder die Beförderung nicht erwünscht ist, um die Nachteile des Status eines politischen Beamten bis auf weiteres oder dauerhaft zu vermeiden. Aus dieser Liste kann nie mehr etwas werden. Deshalb nochmals für löschen. --Lexberlin (Diskussion) 22:03, 14. Feb. 2022 (CET)

Bin aus den verschiedenen, bereits genannten Gründen ebenfalls für die Löschung. --Mirmok12 (Diskussion) 12:02, 15. Feb. 2022 (CET)

Ich bin weiterhin gegen Löschung (wenn die Regierung keine Transparenz schafft, dann machen wir das). Ich halte es für wichtig, eine Übersicht zu haben, für welche Ämter/Leitungspositionen politische Beamte vorgesehen sind. Ich schlage vor, die Spaltenfolge zu verändern. An erster Stelle sollte die Funktion stehen, denn das Amt/die Funktion ist es, die die Rolle des politischen Beamten bestimmt. Als Funktion sollte da nicht 'Ministererialdirektorin' oder 'Ministerialdirigent' stehen, sondern 'Leiter der Abteilung XYZ' etc.. Wer der jeweilige Amtsinhaber ist, wird dann weniger wichtig. --Wikipeter-HH (Diskussion) 12:10, 15. Feb. 2022 (CET)

Woher bezieht denn "wir" seine (zu belegenden!) Informationen, wenn die Unterlagen nicht verfügbar sind? Viel Spaß hier und hier Welches Amt dasjenige eines politischen Beamten ist, regelt im Bundesbereich § 54 des Bundesbeamtengesetzes und für die Länder verweist § 30 des Beamtenstatusgesetzes auf das Landesrecht; das kann man verlinken ohne den Artikel unnötig auszuweiten. Aus der Funktion (z. B. Abteilungsleiter) ergibt sich nie die Eigenschaft des Stelleninhabers als politischer Beamter, sondern nur aus dem Amt. Ministerialdirektor oder -dirigent sind keine Funktionen, sondern Ämter. Wenn der Funktionsstelleninhaber nicht namentlich bezeichnet ist oder nur als z. B. "Müller" oder "Herr Müller", kann man daraus gar nichts schließen, denn eine zwingende Verbindung zwischen Funktion und Amt besteht nicht. Nur "Ministerialdirektor Müller" würde ihn in Person als politischen Beamten ausweisen, "Ministerialdirigent Müller" nicht als solchen und "Regierungsbeschäftigter/Regierungsangestellter Müller" schon gar nicht. Das sind nun einmal die beamtenrechtlichen Grundlagen. Deshalb ist Löschung angezeigt. --Lexberlin (Diskussion) 12:44, 15. Feb. 2022 (CET)

Nach fast einjähriger Abwesenheit der Liste ist sie nun wieder aufgetaucht. Damit wahrscheinlich noch veralteter als damals bei der Entfernung und jemals zuvor. In diesem Zustand ist sie meiner Meinung nach nicht dem Leser nicht präsentabel. Kann die Liste nicht solange auf die Diskussionsseite kopiert werden, bis sich jemand gefunden hat, der diese stetig aktualisiert? Mir stechen auf dem ersten Blick mehrere Namen ins Auge z. B: Lorenz Müller --> Michael Schäfer, Frank Sobolewski, Arne Schlatmann, Ulrike Hauröder-Strüning, Dagmar Busch, Michael Niemeier, Kornelia Haugg, Tania Freiin von Uslar-Gleichen, Konrad Arz von Straussenburg, Margaretha Sudhof. Wahrscheinlich entspricht ca. 50 % der Liste nicht der Realität bzw. war teilweise 2019 aktuell. Das kann man eigentlich niemandem anbieten. --Honoratior (Diskussion) 22:25, 11. Apr. 2023 (CEST)

Volle Zustimmung! Die erneute Einfügung ist durch einen Benutzer erfolgt, der sich an der Diskussion nicht beteiligt hatte, die man vor über einem Jahr als abgeschlossen ansehen durfte. Die dargelegte Unmöglichkeit der Aktualisierung hat niemand widerlegt. Ich habe die Änderung deshalb zurückgesetzt. --Lexberlin (Diskussion) 23:37, 17. Apr. 2023 (CEST)

Die Löschung war schlicht und einfach entgegen der Wikipediaregeln bzgl Konsensfindung. Hier ist keine klare Mehrheit für eine Löschung gewesen, du hast es trotzdem getan, diesen Bruch der Regeln musste man ungeschehen machen. ob deine dargelegten "Argumente" widerlegt wurden oder nicht, ist egal, wenn es keine Mehrheit für eine löschung gibt, bleibt es! So sind die Regeln, und da hast auch du dich dran zu halten. Ach ja und jetzt erst recht gegen die Löschung Norschweden (Diskussion) 01:12, 18. Apr. 2023 (CEST)

Ich bin auch für behalten. --Gruß Michael Hoefler50 Diskussion Beiträge 20:14, 18. Apr. 2023 (CEST)

Argumente??? --Lexberlin (Diskussion) 22:31, 18. Apr. 2023 (CEST)

Informationsgehalt, wir sind immerhin ne (selbsternannte) Enzyklopädie. da löscht man nicht einfach infos nur weil das updaten schwierig wird. Norschweden (Diskussion) 15:36, 19. Apr. 2023 (CEST)

Das Updaten ist teilweise schlicht unmöglich, wie ich oben begründet dargelegt habe. --Lexberlin (Diskussion) 16:55, 19. Apr. 2023 (CEST)

Das kannst du ja gerne so sehen, aber wir sollten nicht alles löschen was etwas schwieriger zu updaten ist Norschweden (Diskussion) 21:06, 19. Apr. 2023 (CEST)

Es ist nicht "etwas schwieriger", sondern eine belegte Tatsache, dass es teilweise unmöglich ist und etwas unvollständiges und veraltetes ist und bleibt zwangsläufig auch falsch. --Lexberlin (Diskussion) 00:35, 20. Apr. 2023 (CEST)

Unvollständigkeit macht die vorhandenen Information nicht falsch, Unvollständige Liste Block drüber und fertig. Norschweden (Diskussion) 04:50, 21. Apr. 2023 (CEST)

@Honoratior hat oben treffend angemerkt: "Das kann man eigentlich niemandem anbieten." Für den Artikelzweck, nämlich die Begriffserklärung, geben solche Listen ohnehin nichts her. --Lexberlin (Diskussion) 17:14, 21. Apr. 2023 (CEST)

"Begriffserklärung" macht der Duden, die Artikel haben hier deutlich mehr Aufgaben als das Norschweden (Diskussion) 00:29, 22. Apr. 2023 (CEST)

Aber nicht die Aufgabe, die abstrakte Behandlung eines Themas durch Aufzählungen konkreter Fälle zu überladen, für die noch nicht einmal Belege angegeben werden. Zum sachlichen Inhalt des Artikels kann eine Liste, selbst wenn sie nicht so untauglich wäre und bleiben muss wie diese, überhaupt nichts beitragen. Mutmaßlich werden damit verdeckt andere Ziele verfolgt. Bände spricht die Aufforderung, Parteimitgliedschaften anzugeben, die im Regelfall überhaupt nicht belegbar sind. --Lexberlin (Diskussion) 14:11, 22. Apr. 2023 (CEST)

Natürlich trägt eine auflistung zum sachlichen inhalt bei, eine auflistung ist sachlicher inhalt. der rest deines kommentars grenz an verschwäörungstheorien und wilde unterstellungen, dir ist echt jedes mittel recht um deinen willen durchzuboxen, oder? Norschweden (Diskussion) 16:58, 22. Apr. 2023 (CEST)

Die Namen von Amtsinhabern haben überhaupt nichts zu tun mit dem sachlichen Inhalt eines Artikels, in dem eine Dienststellung beschrieben wird. Ich habe für meine Position zahlreiche Argumente genannt, die niemand widerlegt hat. Vorherige vollmundige Aktualisierungsankündigungen sind aus gutem Grund nicht umgesetzt worden. Über ein Jahr lang hat sich an der Streichung auch niemand gestört bis Du aufgetaucht bist und ohne Diskussion zurückgesetzt hast, als ob das selbstverständlich wäre. Wenn es so weiter geht, muss ich mich leider noch mit Wikipediagrundsätzen näher befassen. Es stellt sich nämlich die Frage, ob die Voraussetzungen für die Einfügung jemals vorgelegen haben. --Lexberlin (Diskussion) 00:05, 23. Apr. 2023 (CEST)

Wer etwas in einem Artikel oder überhaupt in der Wikipedia haben will, muss gute Gründe haben. Nicht andersrum. --Bahnmoeller (Diskussion) 15:02, 23. Apr. 2023 (CEST)

Wie diese Liste innerhalb eines Artikels halbwegs aktuell gehalten werden soll, ist mir ein Rätsel. --Habbe H (Diskussion) 15:08, 23. Apr. 2023 (CEST)

Auch außerhalb des Artikels ist die Liste – nun als eigenständige Liste – nicht einfach aktuell zu halten. --Honoratior (Diskussion) 16:16, 23. Apr. 2023 (CEST)

Bahnmoeller, nein, wenn man etwas löschen will, und es dafür keine mehrheit gibt, dann bleibt es da, si sind die regeln, aund da hast auch du dich dran zu halten. eigentlich müsste man auch die auslagerung rückgängig machen Norschweden (Diskussion) 17:31, 23. Apr. 2023 (CEST)

Die Regeln sind schon immer so gewesen wie ich sie dargestellt habe. Als Auslagerung sicher besser wartbar als innerhalb des Grundsatzartikels. Und wie man Mehrheiten bestimmt, könnte man auch thematisieren. --Bahnmoeller (Diskussion) 23:06, 14. Mai 2023 (CEST)

Auch wenn die Diskussion schon älter ist: von hier wird auf den Unterabschnitt einer Liste verwiesen. Gibt es die noch irgendwo?? --Derbrauni (Diskussion) 12:46, 12. Jun. 2023 (CEST)

Danke für den hinweis, werde den link umleiten. ja es gibt die liste, die ist ausgelagert worden Norschweden (Diskussion) 22:04, 12. Jun. 2023 (CEST)

Fußnoten

Die Idee, die Abkürzungen in der Tabelle zu erklären, ist sicherlich gut gemeint. Nur finde ich die Umsetzung weniger gelungen. Die Abkürzungen sind nun hochgestellt und die Aufzählung der Behörden vor der Liste finde ich auch unpassend. Ein Wikilink bei erster Nennung der Abkürzung wäre meiner Meinung zweckmäßiger gewesen. Vielleicht kannst du, Benutzer:Hoefler50, das noch ändern oder wie stehst du zu meinen Anmerkungen?--Asperatus (Diskussion) 21:10, 3. Jan. 2022 (CET)

Die Auflistung kann man beliebig im Artikel verschieben. Ich hab sie mal unter die Tabelle geschrieben. Mit dem Link finde ich nicht so gut. da man vorallem wenn man die Tabelle umsortiert suchen muss. Was ich persönlich für die allerbeste Lösung halten würde wäre auf die Abkürzung zu verzichten und die Kürzel auszuschreiben. Das wird aber die Tabelle ziemlich breit machen. Gibt es eine Vorlage: Die das Kürzel anzeigt und beim mit der Maus anfahren das Kürzel ausschreit, aber bei normaler Formatierung. Hast du eine Ahnung? --Gruß Michael Hoefler50 Diskussion Beiträge 21:35, 3. Jan. 2022 (CET)

Es gibt keine Vorlage, aber ein Tag: <abbr title="Abkürzung">Abk.</abbr>. Sieht dann so aus: Abk. --Ralph (Bungert55) (Diskussion) 08:51, 4. Jan. 2022 (CET)

Also mir wäre die Lösung genauso recht. Was meinst du Asperatus? --Gruß Michael Hoefler50 Diskussion Beiträge 09:46, 4. Jan. 2022 (CET)

Alternativ könnte man einfach verlinken: [[Deutscher Bundestag|BT]], kommt BT. --Ralph (Bungert55) (Diskussion) 10:37, 4. Jan. 2022 (CET)

Ich glaube die Verlinkung wäre die bessere Alternative, denn der Tooltip dürfte z. B. auf der mobilen oder App-Version von Wikipedia nicht funktionieren. (nicht signierter Beitrag von Asperatus (Diskussion | Beiträge) 17:23, 6. Jan. 2022 (CET))

Wir würden halt vom Grundsatz abweichen das wir nur eine Verlinkung bei der ersten Nennung erfolgt. Mir würde es nicht weh tun. --Gruß Michael Hoefler50 Diskussion Beiträge 16:37, 9. Jan. 2022 (CET)

BKL

Bitte die BKL zu Michael Schäfer auflösen. Thx --Minérve aka Elendur 22:39, 8. Feb. 2022 (CET)

Es hat sich jemand erbarmt - jetzt allerdings Rotlink --Bahnmoeller (Diskussion) 23:13, 14. Mai 2023 (CEST)

Bayerische Verfassung

Die Bayerische Verfassung ist von 1946! --2003:D4:4F2F:3D01:AC0D:E8BE:963E:F368 23:50, 19. Mai 2023 (CEST)

Völlig zutreffender Hinweis! Die weiteren Ausführungen an dieser Stelle sind von gleicher "Qualität". Der Einzelnachweis, in dem die Belegstelle nicht genauer angegeben ist, belegt noch nicht einmal die Behauptung "Der bayerische Gesetzgeber entschied sich bewusst für den Verzicht auf politische Beamte", die deshalb Theoriebildung darstellt. Das Dokument belegt lediglich die Meinung seines Verfassers, also des Staatsministeriums der Finanzen: "Das Institut des politischen Beamten steht in einem gewissen Widerspruch zu den Kernprinzipien des Berufsbeamtentums, insbesondere dem Leistungs- und dem Lebenszeitprinzip. Im Lichte von Art. 95 Abs. 1 Satz 2 Bayerische Verfassung (BV) hat es deshalb unter der Geltung der BV vom 1. Dezember 1946 nie politische Beamte in Bayern gegeben." (Seite 2 linke Spalte oben). Dass es die BV ausschließen sollte, einfachgesetzlich bestimmte Ämter als solche eines politischen Beamten einzustufen, wird wohl keinem Kommentar zur BV zu entnehmen sein, zumal Art. 95 Abs 1 Satz 2 BV nur bestimmt: "Das Berufsbeamtentum wird grundsätzlich(!) aufrechterhalten." Bevor Laien womöglich falsche Schlüsse ziehen, darf empfohlen werden, sich die Bedeutung des Wortes grundsätzlich in der Rechtssprache zu vergegenwärtigen. --Lexberlin (Diskussion) 01:10, 20. Mai 2023 (CEST)

Das Datum war ein Tippfehler. Der Rest steht allerdings im Beleg und das Staatsministerium ist in diesem Fall sehr wohl eine reputable Quelle. Ich finde es daher schon fast eine Anmaßung, dass hier eine Passage ohne vorherige Diskussion einfach so wider den Wikipedia-Regeln entfernt wird. Ferner würde ich den Versuch der eigenständigen Interpretation der Verfassung als Theoriebildung bezeichnen. --Honoratior (Diskussion) 10:01, 20. Mai 2023 (CEST)

Auf Artikelseiten ist Theoriebildung verboten, auf Diskussionsseiten nicht. Meine Erläuterung bezüglich des Wortes "grundsätzlich" ist in der Rechtswissenschaft herrschend und dient hier dazu, die manipulative Darstellung des Staatsministeriums zu entlarven. Wenn es äußert "unter der Geltung der BV" so wird damit der Eindruck erweckt, dass die BV der einfachgesetzlichen Einführung politischer Beamtenverhältnisse entgegen stünde, während tatsächlich nur seit dem 1. November 1946 eine derartige Regelung nicht erfolgt ist. "Der Rest steht im Beleg" ist nicht zutreffend, denn das verlinkte Dokument belegt nicht, wofür sich der bayerische Gesetzgeber bewusst entschied, sondern nur, was das Staatsministerium, das selbst nicht Gesetzgeber ist, dem Gesetzgeber unterstellt. Dies als Tatsache wiederzugeben, widerspricht dem objektiven Standpunkt. Motive des Gesetzgebers werden gewöhnlich aus Gesetzesbegründungen und Diskussionsbeiträgen in den gesetzgebenden Körperschaften abgeleitet. Die bloße Tatsache einer Nichtexistenz belegt kein Motiv. --Lexberlin (Diskussion) 15:03, 20. Mai 2023 (CEST)

Allerdings kannst du für deine Unterstellungen gegenüber dem Staatsministerium keine Belege anführen. Zudem kann "unter Geltung der Verfassung von 1946" auch eine reine Zeitangabe sein. Ich stimme aber zu, dass man das auch falsch interpretieren kann. --Honoratior (Diskussion) 20:56, 30. Mai 2023 (CEST)