Diskussion:Vertrauensfrage
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Olaf Scholz
[Quelltext bearbeiten]Die Formulierung ist etwas merkwürdig. Die Neuwahlen müssen ja nicht stattfinden, weil er die Vertrauensfrage stellt, sondern weil er sie - wenn es denn so kommt - verloren hat. Oder ist gemeint, dass Scholz die Vertrauensfrage stellen will, damit bis Ende März 2025 Neuwahlen erfolgen müssen? Dann müsste man das auch ewas umformulieren in Richtung ... um durch einer Niederlage Neuwahlen mis Mitte März 2025 herbeizuführen. --2003:E7:B74B:CDAA:A8E0:F32E:10E9:8C12 09:42, 7. Nov. 2024 (CET)
- Ja, "damit" ist besser, weil nur so Ende März 2025 Neuwahlen stattfinden können. --Achim Adotz (Diskussion) 10:13, 7. Nov. 2024 (CET)
- Die aktuelle Formulierung finde ich immer noch unglücklich - es klingt so, als ob Scholz Neuwahlen beabsichtigt und deswegen die Vertrauensfrage als ersten Schritt stellt. Es ist doch so, dass die Vertrauensfrage entweder bei negativem Ausgang Neuwahlen bedeuten, oder bei positivem ein Weiterregieren ermöglichen. Wenn er Neuwahlen im Sinn hätte, ginge das auch durch einen Rücktritt der Regierung, dafür braucht´s keine Vertrauensfrage. Mir fehlt da das explizite Erwähnen der beiden Varianten. --Synuchus (Diskussion) 13:59, 7. Nov. 2024 (CET)
- Olaf Scholz strebt vorzeitige Neuwahlen an. Das wurde so berichtet. Ohne Vertrauensfrage könnte er alles bis zum September 2025 aussitzen. --Achim Adotz (Diskussion) 21:28, 10. Nov. 2024 (CET)
- Ok - das hatte ich nicht mitbekommen (der Referenzlink Nr. 10, in dem das möglicherweise drin steht , ist ein ziemlich wüster und verworrener Datenhaufen, bei dem ich zwischen anklickbarer Meldung und Reklame kaum unterscheiden kann). Dann lag ich prinzipiell mal nicht so falsch. --Synuchus (Diskussion) 16:53, 11. Nov. 2024 (CET)
- Scholz will Neuwahlen durch das Verfahren der "unechten" Vertrauensfrage bewirken. Das hat er ja angekündigt. Wenn es allgemein um die Alternative geht (Rücktritt, gescheiterte Kanzlerwahl) - das ist ja schon im allgemeinen Teil beschrieben worden. Ziko (Diskussion) 18:21, 11. Nov. 2024 (CET)
- @Achim: Da liegst du definitiv falsch. Durch einen Rücktritt der Bundesregierung kann keine Neuwahl herbeigeführt werden. Dafür braucht es die Vertrauensfrage. [1] [2] [3] 2003:E7:B74B:CDD8:E4E7:410:C20C:37BA 10:08, 13. Nov. 2024 (CET)
- "Durch einen Rücktritt der Bundesregierung kann keine Neuwahl herbeigeführt werden. Dafür braucht es die Vertrauensfrage."
- Nicht unbedingt. Wird nach einem Rücktritt des Kanzlers vom Bundestag innerhalb einer Frist (GG 63) kein neuer Kanzler gewählt (da kann sich jeder bewerben wer will), kann der Bundespräsident ihn ernennen oder eben den Bundestag auflösen.
- So gesehen braucht es nicht unbedingt die Vertrauensfrage sondern der Rücktritt genügt zur Neuwahl. Es kommt hier allerdings eben auf die Handlungsweise des Bundespräsidenten an, insofern reicht der Rücktritt alleine tatsächlich nicht zwingend für eine Neuwahl des BT aus. Loggediteur (Diskussion)
- --Loggediteur (Diskussion) 21:04, 16. Nov. 2024 (CET)
Abschnitt zu Helmut Schmidt
[Quelltext bearbeiten]Die Mitglieder der Bundesregierung hatten an der Abstimmung nicht teilgenommen
Sind wirklich die Mitglieder der Bundesregierung gemeint? Also vom Kabinett Brandt I? Gemeint sind doch wohl die Mitglieder der SPD/FDP-Frraktion. Das ist aber nicht die Regierung/Exekutive. 2003:E7:B74B:CDD8:E4E7:410:C20C:37BA 20:37, 12. Nov. 2024 (CET) Ich sehe geradem dahinter steht noch etwas vom Fernbleiben der Bundesminister. Naja.. 2003:E7:B74B:CDD8:E4E7:410:C20C:37BA 20:38, 12. Nov. 2024 (CET)
Formulierung bei Olaf Scholz
[Quelltext bearbeiten]394 Abgeordnete von CDU/CSU, FDP, AfD, Die Linke, BSW und Fraktionslosen stimmten mit „Nein“ Problem an der Sache ist, dass die Fraktion Die Linke im Bundestag nicht mehr existiert (wie ist das beim BSW?). Dementsprechend gehören die Angeordeten der Linksapartei auch zu den Frantionslosen. Sind Parteilose gemeint? --2003:E7:B705:16DC:1D1E:5B49:3A72:DB9 11:54, 17. Dez. 2024 (CET)
- Auf der Seite des Bundestages zur Abstimmung werden die Abgeordneten der beiden Gruppen Die Línke und BSW beide nicht zur den Fraktionslosen gezählt. Entsprechend auch die Definition auf der Seite des deutschen Bundestags. --Pistazienfresser (Diskussion) 13:48, 17. Dez. 2024 (CET)
- Hab gerade mal nachgeschaut, Linken- und BSW-Abgeordnete bilden jeweils eine Gruppe. Einer Fraktion gehören die aber alle nicht an. Auf der als Quelle angegebenen Bundestags-Seite ist aber tatsächlich von "fraktionslosen" die Rede, neben der "Gruppe BSW" und der "Gruppe Die Linke". Merkwürdig. 2003:E7:B705:16DC:1D1E:5B49:3A72:DB9