Geschlechtsspezifische und sexuelle Gewalt durch die Hamas während des Terrorangriffs am 7. Oktober 2023

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Am 7. Oktober 2023 führte die Terrormiliz Hamas einen lange geplanten Terroranschlag gegen Israel durch. Dabei töteten palästinensische Terroristen der Hamas und anderer Gruppen an einem Tag mehr als 1.200 Menschen und entführten 240 Geiseln in den Gazastreifen. Während dieses Terrorangriffs setzten Hamas-Terroristen gezielt geschlechtsspezifische und sexuelle Gewalt gegen Frauen ein. Die Taten umfassen Vergewaltigungen und andere Gräueltaten.

Videoaufzeichnungen, Mitschnitte von Zeugenaussagen und weitere Indizien wurden seit dem Tag des Angriffs gesammelt und von israelischen Ermittlungsbehörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen ausgewertet. Die israelische Polizei und das Nationale Zentrum für Forensische Medizin führten umfassende Untersuchungen und forensische Analysen durch, um die Verbrechen aufzuklären.

Videos vom 7. Oktober

Am 7. Oktober 2023 führten die Terroristen der Hamas und anderer Gruppen einen lang geplanten Überrumpelungsangriff auf Israel durch und töteten dabei etwa 1.200 Menschen. Mehrere hundert Menschen wurden als Geiseln in den Gazastreifen entführt. Eine Stunde nach Beginn des Angriffs wurden die ersten Videos des Massakers von einem Hamas-Account auf Telegram hochgeladen,[1] darunter Aufnahmen, die sexualisierte Gewalt gegen Frauen und andere Gräueltaten zeigten und in den Sozialen Medien verbreitet wurden, teils direkt an Familienangehörige der Opfer. Die Terroristen filmten ihre Taten mit dem Ziel, die entstandenen Videos als Mittel der psychologischen Kriegführung zu verwenden.[2][3][4][5][6][7]

Ein Video auf der Plattform X zeigte Shani Louk, die am Nova-Musikfestival teilgenommen hatte, mit entblößtem und verdrehten Körper auf der Ladefläche eines Geländewagens. Das Video wurde mehr als zahntausendmal geteilt.[1] Erst 23 Tage später wurde bekannt, dass Louk mutmaßlich bereits am 7. Oktober ermordet wurde.[8] Andere Aufnahmen zeigten eine junge Frau, die als Geisel genommen wurde. Ihre Hände sind gefesselt und ihre Kleidung in Schritthöhe blutdurchtränkt.[4][9] Dokumentierte Aussagen von Zeugen und Ersthelfern bestätigten die Ausübung von sexualisierter Gewalt.[3][10]

Ermittlungen und Zeugenaussagen

Seit dem 7. Oktober hat die israelische Polizei mehr als 1.500 Zeugenaussagen gesammelt und Ermittlungen eingeleitet. Es wurden Fälle eröffnet, die sich mit Massenmord, Vergewaltigung, Folter und Körperverletzung befassen.[3] Meni Binyamin, der Leiter der internationalen Kriminalermittlungseinheit der israelischen Polizei, gab bekannt, dass am 7. Oktober Mitglieder der Hamas eine nicht näher genannte Anzahl von Frauen und einige Männer zu Opfern sexueller Gewalt machten.[11] Nach Angaben einer Ermittlerin zeigte sich bereits vor Abschluss der Ermittlungen, dass Hamas sexualisierte Gewalt systematisch als Kriegswaffe einsetzte. Bei den Ermittlungen handle es sich um die größte Polizeiermittlung dieser Art in der Geschichte Israels.[12][9]

Für eine juristisch eindeutige Sicherung von Beweisen, die nach sexualisierter Gewalt üblicherweise erfolgt, waren die Bedingungen zu Beginn der Ermittlungen sehr schlecht; Ersthelfende waren vorerst damit beschäftigt, Verletzte und Leichen zu bergen. Eine Erfassung von Beweismaterial durch forensische Spezialisten, die u. a. das Sichern von Körperflüssigkeiten, DNA-Spuren und Kleidung innerhalb von 48 Stunden gewährleisteten, war nicht möglich. Der Zustand vieler Leichen, die stark verbrannt waren, hat eine Spurensicherung ebenso verunmöglicht.[4][13]

Die Terroristen ließen die Mehrheit der Opfer ihrer sexualisierten Gewalt nicht am Leben.[12][14][15] Die Hamas wies jegliche Vorwürfe, systematische sexuelle Gewalt gegen Frauen als Kriegsmittel zu nutzen, zurück. Anschuldigungen wegen sexualisierter Gewalt bezeichnete die Terrororganisation als „Teil einer zionistischen Kampagne“, die Lügen verbreiten würde, um den „palästinensischen Widerstand zu dämonisieren“.[16] Hamas-Beamte behaupteten, dass die Gräueltaten von anderen bewaffneten Gruppierungen begangen worden seien, nachdem die Hamas-Terroristen Barrierezäune rund um Gaza durchbrochen hätten.[11] Ein Hamas-Funktionär betonte, dass sexuelle Gewalt den islamischen Grundsätzen widerspreche. Die Terrorgruppierung betrachte jede sexuelle Beziehung außerhalb der Ehe als vollständig verboten im Islam.[3] Verhör-Ausschnitte mit Hamas-Terroristen belegen eine militärische Anweisung zur Vergewaltigung von Frauen.[10] Das Verschleppen von Geiseln nach Gaza sollte mit einer Wohnung und 10.000 Dollar belohnt werden. Opfer der Hamas waren nicht nur jüdische Frauen, sondern auch arabisch-israelische Beduininnen und andere palästinensische Israelinnen, die mehrheitlich selbst muslimisch, in kleinerer Zahl aber auch christlichen Glaubens sind. Die Islamisten betrachten arabische Israelis per se als „Verräter“, denen sie gemeinsame Sache mit dem „Feind“ unterstellen.[2]

Gegenüber der New York Times berichtete eine inzwischen frei gelassene israelische Geisel über erfahrene sexuelle Gewalt durch die palästinensischen Entführer und über andere Gewaltakte ihr gegenüber.[17]

Kommission zur Aufklärung der Straftaten der Hamas gegen Frauen und Kinder

Die Rechtsanwältin und Völkerrechtlerin Cochav Elkayam-Levy, deren Spezialgebiete an der Hebräischen Universität in Jerusalem internationale Beziehungen und Menschenrechte sind, gründete acht Tage nach dem Terrorangriff der Hamas eine zivilgesellschaftliche Kommission: Civil Commission on Oct. 7th Crimes by Hamas against Women and Children (Zivilkommission für Verbrechen der Hamas gegen Frauen und Kinder vom 7. Oktober). Diese Kommission erfasst und dokumentiert datenbankorientiert Beweise für Straftaten an Frauen und Kindern, die am 7. Oktober begangen wurden. Dazu gehören Zeugenaussagen von Überlebenden, Zeugen, Gerichtsmedizinern, Ersthelfern, Polizei und von den Terroristen selbst. Die Dokumentationen erfolgen parallel zu den Ermittlungen der israelischen Polizei und in Zusammenarbeit mit dem Militär.[3][4] Elkayam-Levy geht auf die Bedeutung von geschlechtsspezifischer Gewalt ein, bei der es sich nicht ausschließlich nur um sexualisierte Verbrechen handle: „Die Organe von Frauen herauszuschneiden, eine Granate im Körper einer Frau zu verstecken, ein Baby vor den Augen seiner Mutter zu töten, oder Mütter vor ihren Kindern, Frauen und Kinder zu entführen - all dies ist geschlechtsspezifische Gewalt.“[4]

Die Präsidentin und Juraprofessorin des Achva Academic College Yifʿat Bitton ist Teil der Kommission und bestätigte die Auffassung der Kommission, dass die Verbrechen der Hamas als systematische Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder in Israel eingeordnet werden.[15]

Die Kommission informierte unverzüglich nach dem Terroranschlag die Botschaften verschiedener Länder, um auch international auf die Verbrechen der Hamas gegen Frauen, insbesondere sexualisierte Gewalt, aufmerksam zu machen. Anfang November 2023 wurden während einer Pressekonferenz in Berlin Videoauschnitte gezeigt, die von Mitgliedern der Kommission ausgewählt wurden und in denen Überlebende in Interviews über geschlechtsspezifische Gewalt sprachen. Dabei berichteten Überlebende und Zeugen Gruppenvergewaltigungen, das Abtrennen von Geschlechtsteilen, Verstümmelungen im Intimbereich und weitere Grausamkeiten.[18]

Strafrechtliche Einordnung

Israelische Polizisten begannen damit, gegen Terroristen aus Gaza, die an den Massakern beteiligt waren, wegen mehrerer Fälle sexueller Übergriffe zu ermitteln, damit die Staatsanwalt sie wegen Vergewaltigung anklagen kann.[19] Autopsien und forensische Beweise sowie Geständnisse verhafteter Hamas-Terroristen bestätigen, dass es zu Sexualverbrechen gekommen ist.[11]

Die Juraprofessorin Ruth Halperin-Kaddari an der israelischen Bar-Ilan-Universität ordnet die Taten der Hamas als Völkermord ein: „Was am 7. Oktober geschah - die Hamas beging Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die einem Völkermord gleichkommen. Der Einsatz von Frauenkörpern als Kriegswaffe – der Einsatz von Frauenkörpern, um die grausamsten Verbrechen zu begehen – an Frauen selbst. Und an Israelis und Juden. Mit Absicht. Dies geschah vorsätzlich.“[20]

Die israelische Anwältin und Menschenrechtsaktivistin Nitsana Darschan-Leitner reichte Anfang November 2023 eine Beschwerde gegen führende Mitglieder der Terrormiliz Hamas beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein. Im Völkerstrafrecht sind Kriegsverbrechen beschrieben, die Tötung, Folter, Vergewaltigung und Geiselnahme von Zivilisten, umfassen. Systematische Angriffe auf die Zivilbevölkerung und Hinweise zu solchen Verbrechen sind im Artikel 7 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs geregelt. In diesem Artikel sind die Bedingungen festgelegt, die erfüllt sein müssen, um von einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu sprechen.[21]

Die israelische Anwältin Yaʿel Vias Gvirsman wertete das Videomaterial als Beweis für sexualisierte Gewalt und erstattete Anzeige bei französischen und deutschen Gerichten sowie beim Internationalen Strafgerichtshof.[22]

Nach Ansicht von Nava Ben-Or, ehemalige israelische Richterin und Mitglied des »Dinah Project 7/10«[23], können sowohl die Täter als auch ihre Befehlshaber – auf militärischer und politischer Ebene – auf der Grundlage der kollektiven Verantwortung wegen Sexualverbrechen angeklagt werden, selbst wenn es keine Beweise für einen ausdrücklichen Befehl zur Vergewaltigung gab. „Der Mob hat sich auf einen Amoklauf eingelassen, dessen Motivation und Intention das Begehen von Gräueltaten im großen Stil ist. Alles, was mit diesem Plan vereinbar ist, darunter auch sexualisierte Gewalt, selbst wenn es keine vorherigen Anweisungen dazu gab, ist Teil des Musters.“[24]

In Deutschland nahm der Generalbundesanwalt Ermittlungen im Fall der ermordeten deutsch-israelischen Staatsbürgerin Shani Louk auf. Die Strafanzeige stützt sich auf das in Deutschland verankerte Weltrechtsprinzip. Die Verfolgung schwerster Verbrechen ist auch dann möglich, wenn die Straftaten in anderen Ländern begangen wurden.[25] Am 1. November 2023 verabschiedete die Bundesregierung in ihrer Kabinettssitzung den Entwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Völkerstrafrechts. Dieser Gesetzentwurf sieht die Einführung neuer Straftatbestände im Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) vor und stärkt die Rechte von Betroffenen im Strafverfahren. Ziel ist es, einen verbesserten Schutz für Opfer sexualisierter Gewalt zu gewährleisten.[26]

Internationale Reaktionen

Am 30. November 2023 schrieb UN-Generalsekretär António Guterres auf X (ehemals Twitter): „Geschlechtsspezifische Gewalt muss verurteilt werden. Jederzeit. Überall.“ und: „Es gibt zahlreiche Berichte über sexuelle Gewalt während der abscheulichen Terroranschläge der Hamas am 7. Oktober, die energisch untersucht und strafrechtlich verfolgt werden müssen.“[19] Die verspätete Reaktion der Vereinten Nationen, insbesondere von UN Women, wurde stark kritisiert.[27] Die Juraprofessorin Cochav Elkayam Levy, die am 1. November einen von Wissenschaftlern unterzeichneten Brief an UN Women schrieb, sowie der israelische Botschafter Gilad Erdan, der zwei Briefe an die Exekutivdirektorin von UN Women schickte, um über die geschlechtsspezifischen Gräueltaten durch die Hamas-Terroristen zu berichten, erhielten keine Rückmeldungen auf ihre Nachrichten und Briefe. Am 25. November 2023 griff UN Women das Thema erstmals in den sozialen Medien auf, ohne dabei die Hamas zu erwähnen. Am 1. Dezember 2023 verurteilte UN Women „die verabscheuungswürdigen [„brutal“] Angriffe der Hamas gegen Israel“.[28][29]

Am 3. Dezember 2023 fand in London eine Demonstration unter dem Titel UN Women – Your Silence Is Loud statt. Am 4. Dezember fand eine Protestaktion vor dem Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York statt, um das Schweigen der UN zu geschlechtsspezifischer Gewalt anzuprangern.[30] Sie verwendeten u. a. Plakate mit der Aufschrift: „#MeToo. UNless you are a Jew“ (deutsch: „Ich auch, es sei denn, du bist Jude“).[31]

Die Konferenz vom 4. Dezember 2023 am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York, organisiert von israelischen und jüdischen Gruppierungen, bot die Möglichkeit, Gewalt gegen Frauen durch die Hamas zu thematisieren. Insbesondere wurde die Kritik an der Handlungsunfähigkeit von UN Women und anderen Frauenrechtsorganisationen diskutiert. Zu den Hauptrednerinnen gehörten u. a. Sheryl Sandberg, Hillary Clinton und Kirsten Gillibrand. Auch Augenzeugen und ehrenamtlich Helfende, darunter medizinisches Personal, die ihre Zeugenaussagen vom 7. Oktober wiederholten, waren vor Ort. Alle sprachen vor einem internationalen Publikum.[15][32]

UN-Bericht

Am 4. März 2024 legten die Vereinten Nationen einen Bericht vor, dem zufolge es „berechtigten Grund zu der Annahme“ gibt, dass es bei dem Massaker der Hamas am 7. Oktober zu Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen an mindestens drei Orten in Israel gekommen ist: auf dem Nova Music Festival, entlang der Straße 232 sowie anderen Fluchtwegen und in dem angrenzenden Kibbuz Reʿim. Auf dem Gelände des Musikfestivals seien bei den meisten dieser Vorfälle Opfer einer Vergewaltigung anschließend getötet worden, und „mindestens zwei Vorfälle standen im Zusammenhang mit der Vergewaltigung von Frauenleichen“. Berichte über sexuelle Gewalt in den Kibbuzim Be’eri und Kfar Aza konnten zu dem Zeitpunkt nicht verifiziert werden; es könne noch Jahre dauern, bis das Ausmaß sichtbar würde, und möglicherweise könne es „niemals“ vollständig aufgeklärt werden. Im Kibbuz Kfar Aza deuten jedoch laut Bericht „die verfügbaren Indizien – insbesondere das wiederkehrende Muster der weiblichen Opfer, die unbekleidet, gefesselt und erschossen aufgefunden wurden – darauf hin, dass es möglicherweise zu sexueller Gewalt, einschließlich potenzieller sexualisierter Folter oder grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gekommen ist“. Nach dem Bericht von Pramila Patten, der Uno-Sonderbeauftragten für sexualisierte Gewalt in Konflikten, gibt es auch „klare und überzeugende Informationen“, dass von der Hamas entführte Geiseln mit großer Wahrscheinlichkeit vergewaltigt wurden und dass „sexualisierte Gewalt weiter andauert gegen diejenigen, die noch festgehalten werden“.[33][34][35] Mit überlebenden Opfern sexueller Gewalt konnte die UN-Sonderkommission, die die Fälle untersuchte, nicht sprechen. Die Autoren des Berichts führen das auf ein „anhaltendes Trauma“ und „mangelndes Vertrauen“ gegenüber nationalen und internationalen Organisationen, einschließlich der UN, zurück.[36]

Einzelnachweise

  1. a b Monika Hübscher: Antisemitismus in den Sozialen Medien, in: Monika Hübscher, Sabine von Mering (Hrsg.): Antisemitismus in den Sozialen Medien, Verlag Barbara Budrich, 2024, ISBN 978-3-8474-3013-1, S. 15.
  2. a b Ninve Ermagan: Hamas-Terror gegen Frauen: Vergewaltigung als Kriegswaffe. In: www.zdf.de. 2. November 2023, abgerufen am 11. Dezember 2023.
  3. a b c d e Shira Rubin: Israel investigates an elusive, horrific enemy: Rape as a weapon of war. In: www.washingtonpost.com. 25. November 2023, abgerufen am 11. Dezember 2023 (englisch).
  4. a b c d e Alexandra Föderl-Schmid: Hamas-Terror in Israel: "Es scheint, dass ihre Mission war, möglichst viele zu vergewaltigen". In: www.sueddeutsche.de. 5. Dezember 2023, abgerufen am 18. Dezember 2023.
  5. Alexandra Föderl-Schmid: Massaker der Hamas in Israel: Gefangen im Krieg der Bilder. In: www.sueddeutsche.de. 9. November 2023, abgerufen am 27. Juni 2024.
  6. Philipp Peyman Engel: Deutsche Lebenslügen. Der Antisemitismus, wieder und immer noch. dtv, 2024, ISBN 978-3-423-28414-1, S. 79.
  7. Hagar Kotef, Merav Amir: Chapter 25: On HopeIII: Termsof(Dis)engagement—CritiqueandSolidarityAfter October7. In: Lihi Ben Shitrit (Hrsg.): The Gates of Gaza: Critical Voices from Israel on October 7 and the War with Hamas. De Gruyter, 2024, ISBN 978-3-11-143504-6, S. 170, 177.
  8. Jannis Holl: Israelisches Außenministerium bestätigt den Tod von Shani Louk. In: www.faz.net. 30. Oktober 2023, abgerufen am 18. Dezember 2023.
  9. a b Christina Lamb: First Hamas fighters raped her. Then they shot her in the head. In: www.thetimes.co. 2. Dezember 2023, abgerufen am 18. Dezember 2023 (englisch).
  10. a b Hamas verübt massive sexuelle Gewalt gegen Frauen. In: www.n-tv.de. 2. Dezember 2023, abgerufen am 18. Dezember 2023.
  11. a b c Jeffrey Gettleman, Adam Sella, Anat Schwartz: What We Know About Sexual Violence During the Oct. 7 Attacks on Israel. In: www.nytimes.com. 4. Dezember 2023, abgerufen am 20. Dezember 2023 (englisch).
  12. a b Bettina Meier: Wie die Hamas sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe benutzte. In: www.tagesschau.de. 8. Dezember 2023, abgerufen am 10. Dezember 2023.
  13. Juliane Löffler: »Es ist wichtig, die Öffentlichkeit mit diesen Details zu konfrontieren«. In: www.spiegel.de. 17. Dezember 2023, abgerufen am 18. Dezember 2023.
  14. Lucy Williamson: Israel Gaza: Hamas raped and mutilated women on 7 October, BBC hears. In: www.bbc.com. 6. Dezember 2023, abgerufen am 11. Dezember 2023 (englisch).
  15. a b c Quinh Tran: Wird die sexuelle Gewalt der Hamas nicht ernst genug genommen? In: www.faz.net. 6. Dezember 2023, abgerufen am 18. Dezember 2023.
  16. Amelie Botbol: Israel-led UN special session condemns world silence on Hamas using rape as weapon of war. In: www.timesofisrael.com. 5. Dezember 2023, abgerufen am 18. Dezember 2023 (englisch).
  17. Patrick Kingsley und Ronen Bergman, New York Times 26. März 2024 „Israeli Hostage Says She Was Sexually Assaulted and Tortured in Gaza“ hinter Bezahlschranke, abgerufen am 27. März 2024
  18. Christoph Strack: Hamas-Terror: Sexualisierte Gewalt als Waffe. In: www.dw.com. 14. Dezember 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023.
  19. a b Toi Staff: Graphic report details new evidence of rape, sexual violence during October 7 rampage. In: www.timesofisrael.com. 3. Dezember 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023.
  20. Henriette de Maizière: Sexuelle Gewalt an Frauen: Wird die Hamas bestraft? In: www.zdf.de. 25. November 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023.
  21. Ofir Berman, Steffi Hentschke: Die Spuren unsäglicher Taten. In: www.zeit.de. 5. November 2023, abgerufen am 21. Dezember 2023.
  22. Muriel Kalisch, Jonas Opperskalski: Ihre Körper als Schlachtfeld. In: www.spiegel.de. 17. Dezember 2023, abgerufen am 20. Dezember 2023.
  23. Das »Dinah Project 7/10« am Rackman Center for the Advancement of Women an der Bar-Ilan Universität „ist eine Initiative von fünf Israelinnen, alle Expertinnen für Rechts- und Genderfragen, die sich entschlossen haben, gemeinsam sicherzustellen, dass die Fälle sexualisierter Gewalt auch die israelischen Gerichte und die internationalen Tribunale erreichen.“
  24. Lisa Rozovsky: Zeug*innen, Geständnisse, Bildmaterial: Beweise für Vergewaltigungen der Hamas am 7. Oktober, Übersetzung eines Artikels bei Haaretz vom 18. April 2024, veröffentlicht am 30. April 2024 von der Heinrich-Böll Stiftung.
  25. Dunja Ramadan: Deutsche Tote in Gaza: Juristen fordern Bundesanwaltschaft zu Ermittlungen auf. In: www.sueddeutsche.de. 19. Dezember 2023, abgerufen am 20. Dezember 2023.
  26. Bundesregierung stärkt Rechte von Opfern sexualisierter Gewalt. In: www.bmfsfj.de. 1. November 2023, abgerufen am 20. Dezember 2023.
  27. Kirsi Goldynia: Sheryl Sandberg: Something we can all agree on. In: www.cnn.com. 20. November 2023, abgerufen am 20. Dezember 2023 (englisch).
  28. Katherine Rosman, Lisa Lerer: Accounts of Sexual Violence by Hamas Are Aired Amid Criticism of U.N. In: nytimes.com. 4. Dezember 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023 (englisch).
  29. UN Women statement on the situation in Israel and Gaza. In: www.unwomen.org. 1. Dezember 2023, abgerufen am 20. Dezember 2023 (englisch).
  30. Barbara Knopf: Sexualisierte Gewalt: Schweigt der Feminismus zur Hamas? In: www.br.de. 8. Dezember 2023, abgerufen am 18. Dezember 2023.
  31. Katherine Rosman: Protesters near the U.N. push for broader condemnation of sexual violence on Oct. 7. In: nytimes.com. 4. Dezember 2023, abgerufen am 21. Dezember 2023.
  32. Bret Stephens: Silence Is Violence — but Not When It Comes to Israeli Rape Victims. In: www.nytimes.com. 5. Dezember 2023, abgerufen am 21. Dezember 2023 (englisch).
  33. Mission report, Official visit of the Office of the SRSG-SVC to Israel and the occupied West Bank, 29 January – 14 February 2024, S. 15–18
  34. Rewert Hoffer: Verstümmelungen und Gruppenvergewaltigungen: Die Uno bestätigt Vorwürfe der sexualisierten Gewalt am 7. Oktober, NZZ, 5. März 2024
  35. Uno hat »überzeugende Informationen« über Vergewaltigungen durch Hamas, Spiegel, 4. März 2024
  36. Quyny Tran, „Mühsame Suche nach Beweisen“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 6. März 2024, S. 6.