Mieterpartei
| Mieterpartei | |
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| Parteivorsitzende | Anke Hahn Hartmut Bräunlich |
| Stellvertretender Vorsitzender | Nicole Lindner |
| Bundesgeschäftsführer | Nicole Lindner |
| Bundesschatzmeister | Uwe Zimmermann |
| Gründung | 26. Februar 2016 |
| Gründungsort | Berlin - Prenzlauer Berg |
| Mitgliederzahl | 49 |
| Website | www.mieterpartei-jetzt.de |
Die Mieterpartei ist eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 26. Februar 2016 aus dem Kreis von in Berliner Mieter- und Bürgerinitiativen engagierten Bürgern am Prenzlauer Berg gegründet und nahm 2017 an der Bundestagswahl teil.
Programmatische Ausrichtung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das 78-seitige Grundsatzprogramm[1] widmet seine zwölf Programmteile den politischen Handlungsfeldern Wohnen/Mieten, Demokratische Institutionen, Obsoleszenz, das deutsche Gesundheitssystem, ländliche und städtische Räume, Biodiversität, Leitkultur und Integration, Rentenpolitik, Rechtsstaat, internationale Freihandelsabkommen sowie Parlamentarismus/Parteineugründungen.
Wahlen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Mieterpartei trat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 am 18. September 2016 im Wahlkreis Mitte 3[2], im Wahlkreis Pankow 3 und im Wahlkreis Pankow 6 mit eigenen Direktkandidaten an. Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Pankow trat die Mieterpartei mit einer eigenen Kandidatenliste an.[3]
Am 7. Juli 2017 hat der Bundeswahlausschuss die Mieterpartei als Partei anerkannt und zur Bundestagswahl 2017 zugelassen.[4] Die Mieterpartei trat im Wahlkreis Marzahn Hellersdorf 85[5] sowie im Wahlkreis Neukölln 82[6] mit eigenen Direktkandidaten zur 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 an.
Zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 trat die Mieterpartei erstmals mit einer Landesliste an.[7] Sie erreichte 0,2 % der Zweitstimmen.[8] Bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus 2023 erreichte die Partei 0,3 % der Zweitstimmen.[9]
Bundesvorstand
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Bundesvorstand besteht zurzeit aus zwei Bundesvorsitzenden, einem stellvertretenden Bundesvorsitzenden, einem Bundesgeschäftsführer und einem Bundesschatzmeister (Stand Juli 2021).
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Einzelnachweise
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- ↑ Grundsatzprogramm der MIETERPARTEI 04/2016. (PDF; 245,2 kB) In: mieterpartei-jetzt.de. April 2016, archiviert vom am 3. November 2019; abgerufen am 3. November 2019. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Ulrich Paul: Berliner Mieterpartei: Wohnzimmer-Wahlkampf gegen die Verdrängung. In: berliner-zeitung.de. 13. September 2016, abgerufen am 12. August 2017.
- ↑ Felix Hackenbruch: Berlin-Wahl: Kleinparteien haben wenig Chancen – dafür viele Visionen. tagesspiegel.de. 6. September 2016, abgerufen am 12. August 2017.
- ↑ Reihenfolge der Kreiswahlvorschläge und der Landeslisten auf den Stimmzetteln innerhalb der Länder bei der Bundestagswahl 2017 gem. § 30 Abs. 3 Bundeswahlgesetz. (PDF; 63,1 KB) In: bundeswahlleiter.de. Abgerufen am 12. August 2017.
- ↑ Kreiswahlvorschläge Berlin-Marzahn – Hellersdorf. (PDF; 1,5 MB) In: Amtsblatt für Berlin Nummer 33 vom 7. August 2017. 7. August 2017, abgerufen am 11. August 2017.
- ↑ Kreiswahlvorschläge Berlin-Neukölln. (PDF; 1,5 MB) In: Amtsblatt für Berlin Nummer 33 vom 7. August 2017. 17. August 2017, abgerufen am 12. August 2017.
- ↑ 27 Landeslisten für die Abgeordnetenhauswahl zugelassen. 30. Juli 2021, abgerufen am 31. Juli 2021.
- ↑ Abgeordnetenhauswahl 2021. In: wahlen-berlin.de. 2. Mai 2022, abgerufen am 16. März 2023.
- ↑ Zur Startseite des Landeswahlleiters Wiederholungswahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin am Sonntag, dem 12. Februar 2023 (Hauptwahl vom 26.09.2021). In: wahlen-berlin.de. 27. Februar 2023, abgerufen am 16. März 2023.
