Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt
Wappen Sachsen-Anhalts
Amtierend
Reiner Haseloff
seit dem 19. April 2011
Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt
Anrede Herr Ministerpräsident bzw. Frau Ministerpräsidentin
Amtssitz Palais am Fürstenwall, Magdeburg, Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt
Amtszeit 5 Jahre
Stellvertreter Erster stellvertretender Ministerpräsident (Armin Willingmann)
Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt
Zweite stellvertretende Ministerpräsidentin (Lydia Hüskens)
Ministerin für Infrastruktur und Digitales
Wahl durch Landtag von Sachsen-Anhalt
Erster Amtsinhaber Erhard Hübener
Website www.sachsen-anhalt.de
Palais am Fürstenwall

Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt steht an der Spitze der Exekutive des Landes Sachsen-Anhalt. Maßgebliche Rechtsgrundlage für sein Amt ist die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalts.

Seit dem 19. April 2011 ist Reiner Haseloff (CDU) der achte Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt. Er ist Nachfolger von Wolfgang Böhmer (CDU), welcher das Amt des Ministerpräsidenten 10 Jahre ausübte.

Der Amtssitz des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt ist die Staatskanzlei in Magdeburg.

Der Ministerpräsident leitet die Geschäfte der Landesregierung von Sachsen-Anhalt und trägt die Verantwortung gegenüber dem Landtag von Sachsen-Anhalt, er besitzt also eine Richtlinienkompetenz. Bei Stimmengleichheit in der Landesregierung gibt seine Stimme den Ausschlag. Der Ministerpräsident wird vom Landtag auf eine Dauer von fünf Jahren gewählt. Ihm steht das Recht zu, die Zahl der Minister und ihre Geschäftsbereiche festzulegen. Außerdem besitzt er das Begnadigungsrecht und vertritt Sachsen-Anhalt nach außen.

Nach der Wahl durch den Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Ministerpräsident im Landtag folgenden Eid abzulegen:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetz wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Landesregierungen von 1946 bis 1952

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Ministerpräsident beteiligte Parteien Zeitraum Kabinett
Erhard Hübener (LDP) LDP, KPD, SPD, SED 1945–1946 Kabinett Hübener I
LDP, SED, CDU 1946–1949 Kabinett Hübener II
Werner Bruschke (SED) SED, LDP, CDU, NDPD 1949–1950 Kabinett Bruschke I
SED, CDU, LDP, NDPD, DBD 1950–1952 Kabinett Bruschke II

Durch Gesetz vom 23. Juli 1952 wurde das Land Sachsen-Anhalt aufgelöst und sein Gebiet in die neuen Bezirke Halle und Magdeburg aufgeteilt.

Landesregierungen seit 1990

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Landesregierung als Kollegialorgan, der Ministerpräsident und die Ministerien gelten (neben dem Rechnungshof) als oberste Landesbehörden. Die Regierung legt ihre Geschäftsbereiche eigenverantwortlich fest, der Landtag muss diesem aber Beschluss zustimmen. Zur Ausübung der Amtsgeschäfte besteht die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur als Behörde des Ministerpräsidenten und 9 Fachministerien:

Aufgrund von Landtagswahlen und Regierungsumbildungen amtierten im 1990 wieder hergestellten Land Sachsen-Anhalt bisher folgende Kabinette:

Ministerpräsident Regierungsparteien Zeitraum Kabinett
Gerd Gies (CDU) CDU, FDP 1990–1991 Kabinett Gies
Werner Münch (CDU) CDU, FDP 1991–1993 Kabinett Münch
Christoph Bergner (CDU) CDU, FDP 1993–1994 Kabinett Bergner
Reinhard Höppner (SPD) SPD, Grüne 1994–1998 Kabinett Höppner I
SPD 1998–2002 Kabinett Höppner II
Wolfgang Böhmer (CDU) CDU, FDP 2002–2006 Kabinett Böhmer I
CDU, SPD 2006–2011 Kabinett Böhmer II
Reiner Haseloff (CDU) CDU, SPD 2011–2016 Kabinett Haseloff I
CDU, SPD, Grüne 2016–2021 Kabinett Haseloff II
CDU, SPD, FDP seit 2021 Kabinett Haseloff III
  1. Die von Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) geführten Landesregierungen der 2. und 3. Wahlperiode des Landtags (1994 bis 2002) waren Minderheitsregierungen, die von der Landtagsfraktion der PDS toleriert wurden.