Volksmudschahedin

Organisation der Volksmudschahedin Irans سازمان مجاهدین خلق ایران
Partei­vorsitzende	Maryam Rajavi
General­sekretärin	Zahra Merrikhi
Gründung	5. September 1965
Gründungs­ort	Teheran, Iran
Haupt­sitz	Paris, Frankreich
Aus­richtung	Sozialismus, schiitischer Islam

Die Organisation der Volksmudschahedin Irans (persisch سازمان مجاهدين خلق ايران Sāzemān-e Modschāhedin-e Chalgh-e Irān, DMG Sāzemān-e moǧāhedīn-e ḫalq-e Irān) auch Volksmodschahedin, (englisch Mojahedin-e-Khalq-Organization – kurz auch MKO oder MEK) ist eine oppositionelle iranische Organisation mit schiitisch-islamischer und antiklerikaler Ausrichtung, die gegen das Regime der Islamischen Republik kämpft. Die Organisation war früher bewaffnet und wurde als Terrororganisation eingestuft, hat sich aber mittlerweile in eine politische Gruppierung verwandelt. Die Volksmudschahedin, die sich ideologisch stark am marxistischen Theorien des Klassenkampfes orientierten, spielten seit den 1960er Jahren eine bedeutende Rolle in der Bewegung gegen den Schah und trugen maßgeblich dazu bei, den Ajatollah Ruhollah Chomeini an die Macht zu bringen. Nach der Islamischen Revolution wurden sie zu einer der wichtigsten Kräfte in der iranischen Politik. Als laienreligöse radikale Gruppierung gerieten sie jedoch immer stärker in Opposition zu der klerikal geführten Islamisch-Republikanischen Partei (IRP), die im Madschles die Mehrheit besaß, bis es im Juni 1981 zum offenen Machtkampf kam. Danach wurden sie Teil der im August 1981 vom ersten iranischen Präsidenten Abolhassan Banisadr und Massoud Rajavi in Paris gegründeten und seit 1993 von Maryam Rajavi von Paris aus geführten Widerstandsbewegung Nationaler Widerstandsrat Iran, einer Organisation, die sich selbst als säkulares und demokratisches Exilparlament des iranischen Volkes bezeichnet. Seit der Entwaffnung und Auflösung des Camp Ashraf im Irak lebt eine größere Anzahl Mitglieder der Mudschahedin im Camp Ashraf 3 in Albanien.

Gründung

Die Wurzeln der Mudschahedin gehen zurück auf die Iranische Freiheitsbewegung, eine nationalistische, liberale und laienreligiöse Partei, die Anfang der 1960er Jahre von Mehdi Bāzargān gegründet wurde. Der Aufstand vom Juni 1963 verursachte einen Generationenkonflikt innerhalb dieser Bewegung. Wenige Monate nach dem Aufstand gründeten drei jüngere Mitglieder eine kleine Diskussionsgruppe, um neue Wege im Kampf gegen das Regime zu erkunden. In einem geheimen Brief an die Führer der Partei machten sie diese für das „Desaster“ verantwortlich und dafür, dass sie es nicht geschafft hätten, „dem Schah eine wirksamere Herausforderung zu bieten“. Diese Diskussionsgruppe bildete später den Kern der Volksmudschahedin. Eines der frühen Mitglieder der Organisation beschrieb später, das „barbarische Verbrechen“ des Schahs, Tausende wehrlose Bürger niederzumähen, habe viele jüngere Mitglieder der Befreiungsbewegung wie ihn selbst dazu gebracht, nach neuen Wegen im Kampf gegen das Regime zu suchen. Notwendig, so meinten sie, sei nun der bewaffnete Kampf. Die Mudschahedin sollten später den 5. Juni 1963 zu einem Wendepunkt in der iranischen Geschichte erklären.

Die drei Gründungsmitglieder der Mudschahedin waren Mohammad Hanifnezhad, Said Mohsen und Ali-Asghar Badizadegan. Ausgehend von Teheran versammelten sie am 6. September 1965 (= 15. Schahrewar des Iranischen Kalenders) etwa zwanzig Freunde aus ihrer Studien- und Militärzeit und gründeten eine geheime, gut strukturierte, aber noch unbenannte Diskussionsgruppe, um aktuelle Themen zu diskutieren. Der Tag des ersten Treffens dieser Gruppe gilt heute als Gründungsdatum der Organisation. Die Jahreszahl 1344 am unteren Innenrand des Kreises des Mojahedin-Logos nimmt auf dieses Gründungsdatum Bezug.

Nach drei Jahren der Diskussion richtete die Gruppe ein Zentralkomitee ein, um eine revolutionäre Strategie auszuarbeiten, und ein Ideologisches Team, das die Organisation mit ideologischen Handbüchern ausstatten sollte. Zum Zentralkomitee gehörten neben den Gründungsmitgliedern neun weitere Männer, darunter Mahmud Asgarizadeh, Ahmad Rezai und Massoud Rajavi. Letzterer wurde nach der Islamischen Revolution zum herausragenden Führer der Organisation. Das Ideologische Team setzte sich aus zehn Männern zusammen, von denen sechs auch Mitglied des Zentrakomitees waren. Zu den Mitgliedern des Ideologischen Team gehörten auch Hoseyn Ruhani und Torab Haqshenas. Letzterer war der einzige Anführer der Mudschahedin mit einer theologischen Ausbildung. Er hatte in Ghom Arabisch und Islamische Theologie studiert. In späteren Jahren wurden sowohl Ruhani als auch Haqshenas Marxisten und spielten eine wichtige Rolle in den hitzigen ideologischen Debatten der Mudschahedin. Die meisten der frühen Anführer der Mudschahedin waren jung. Sie verfügten über eine Universitätsausbildung, viele von ihnen hatten an technischen Hochschulen Irans studiert, und sie waren „Söhne der traditionellen, provinziellen und religiös geprägten Basar-Mittelschicht“.

Ideologie

Die grundlegenden ideologischen Handbücher

Das Ideologische Team der Volksmudschahedin erarbeitete eine Reihe von Broschüren, die sowohl eine Grundlage für weitere Diskussionen bieten als auch ihre allgemeinen Ziele in eine systematischere Weltanschauung überführen sollten. Die Reihe bestand aus folgenden Büchern:

• Takāmul („Evolution“) und Šinaḫt („Erkenntnistheorie“), zwei philosophische Werke, die überwiegend von Hanifnezhad verfasst wurden;
• Iqtiṣād ba-zabān-i sāda („Wirtschaft in einfacher Sprache“), eine freie Übersetzung von Karl Marx’ Lohnarbeit und Kapital, die hauptsächlich von Asgarizadeh angefertigt wurde;
• Mutālaʿāt-i Mārksistī („Marxistische Studien“), eine kurze Zusammenfassung der materialistischen Geschichts- und Gesellschaftsauffassung, die hauptsächlich von Mohsen zusammengestellt wurde;
• Čagūna Qurʾān bi-āmūzīm („Wie studiert man den Koran?“), eine zweibändige Einführung in den Islam. In diesem Buch propagierten die Mudschahedin eine neue Methode der Interpretation der religiösen Grundlagentexte des Islams. Das Buch erklärt, dass man sich beim Studium islamischer Texte an die folgenden Richtlinien halten müsse: Erstens man müsse die Texte in ihren wahren historischen, besonders sozioökonomischen Kontext stellen; zweitens müsse man bereit sein, aus den Erfahrungen revolutionärer Bewegungen in anderen Teilen der Welt zu lernen; und drittens müsse man im Auge behalten, dass diese Texte die Welt nicht bloß interpretieren, sondern sie mit dem Ziel interpretieren, sie zu verändern und eine unitarische Ordnung (niẓām-i tauḥīdī) zu errichten, die den Mudschahedin zufolge per Definition eine klassenlose Gesellschaft einschließt.
• Rāh-i anbiyā rāh-i bašar („Der Weg der Propheten: der Weg der Humanität“);
• Sīmā-yi yak Musalmān („Das Porträt eines Muslims“), später umbenannt in Nahżat-i Husaini („Die Bewegung Husains“), größtenteils unter der Aufsicht von Rajavi und Ahmad Rezai abgefasst.

Diese Handbücher, die in den späten 1960er Jahren nur in handschriftlichen Fotokopien verbreitet, dann nach 1972 veröffentlicht wurden, fassen die wesentlichen Themen der frühen Ideologie der Mudschahedin zusammen. Sie stellen nach Abrahamian den ersten Versuch in Iran dar, systematisch eine radikale Interpretation des schiitischen Islam zu entwickeln, wurden allerdings später von Ali Schariatis Texten in den Schatten gestellt.

Die Kombination von schiitisch-islamischen und marxistischen Elementen

Die Mudschahedin vertraten von Anfang an ein islamisch-religiöses Weltbild, dass sie aber mit marxistischen Elementen mischten und zu einer Art Befreiungstheologie ausformten. In den frühen Handbüchern der Mudschahedin hieß es, Gott habe nicht nur die Welt erschaffen, wie alle monotheistischen Religionen lehrten, sondern auch das Gesetz der historischen Evolution in Gang gesetzt. Die Mudschahedin nannten dieses Evolutionsgesetz „historischen Determinismus“ (ǧabr-i tārīḫī) und betrachteten es, zusammen mit dem Konzept des Klassenkampfes, als integralen Bestandteil des Islam. Nach Ingangsetzung dieses Gesetzes des historischen Determinismus hat Gott den Mudschahedin zufolge in regelmäßigen Abständen Propheten herabgesandt, um den Massen bei ihrem Streben, ihr endgültiges Ziel zu erreichen, zu helfen. Auch der Prophet Mohammed ist ihrer Auffassung gesandt worden, um die Menschheit von allen Formen der Unterdrückung zu befreien: von Klassenausbeutung, politischer Repression und falschem Bewusstsein. die Botschaft, die er predigte, war nach Ansicht der Modschahedin nicht nur die der monotheistischen Religion (maẕhab-i tauḥīdī), sondern auch der unitarischen Ordnung – eine klassenlose Gesellschaft frei von Armut, Korruption, Krieg, Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Unterdrückung. Die ihrer Auffassung nach rechtmäßigen Nachfolger des Propheten ʿAlī ibn Abī Tālib, sein Sohn al-Husain ibn ʿAlī und die anderen frühen schiitischen Führer sollen sich den sunnitischen Kalifen nicht aufgrund dynastischer Rivalitäten oder theologischer Haarspalterei widersetzt haben, sondern weil letztere die wahre Sache der Umma und die unitarische Ordnung verraten hätten.

In Čagūna Qurʾān bi-āmūzīm propagierten die Mudschahedin eine neue Methode der Interpretation der religiösen Grundlagentexte des Islams, die Konzepte des Marxismus zugrunde legte. Das Buch erklärt, dass man sich beim Studium islamischer Texte an die folgenden Richtlinien halten müsse: Erstens man müsse die Texte in ihren wahren historischen, besonders sozioökonomischen Kontext stellen; zweitens müsse man bereit sein, aus den Erfahrungen revolutionärer Bewegungen in anderen Teilen der Welt zu lernen; und drittens müsse man im Auge behalten, dass diese Texte die Welt nicht bloß interpretieren, sondern sie mit dem Ziel interpretieren, sie zu verändern und eine unitarische Ordnung (niẓām-i tauḥīdī) zu errichten, die den Mudschahedin zufolge per Definition eine klassenlose Gesellschaft einschließt. In Čagūna Qurʾān bi-āmūzīm warfen die Mudschahedin außerdem den traditionellen ʿUlamā' vor, den Islam falsch interpretiert und mit der herrschenden Klasse kollaboriert zu haben. Ähnlich wie die Protestanten, die im Europa des 16. Jahrhunderts die katholische Priesterschaft herausgefordert hatten oder die Achbārīya, die im Iran des 17. Jahrhunderts die Usūlīya bedrohte, stellten sie die Deutungshoheit der schiitischen Geistlichen über die Auslegung der Heiligen Schriften in Frage und bestritten ihr Recht, von ihren Gemeinden blinden Gehorsam zu verlangen. Abrahamian sieht deshalb in diesem frühen antiklerikalen Traktat schon die Keimzelle für die spätere Konfrontation zwischen Chomeini und den Mudschahedin.

Die Mudschahedin interpretierten die heiligen Texte nicht nur auf völlig neuartige Weise, sondern verliehen auch alten muslimischen und schiitischen Begriffen radikal neue Bedeutungen mit marxistischer Ausrichtung. In ihren Werken wandelte sich die Bedeutung von Umma von einer Gemeinschaft der Gläubigen zu einer „dynamischen Gesellschaft in dialektischer Bewegung in Richtung Vollkommenheit“, Tauhīd von Monotheismus zu Egalitarismus, Dschihad von Heiligem Krieg zu Befreiungskampf, Schahīd vom religiösen Märtyrer zum revolutionären Helden; Mudschāhid vom heiligen Krieger zum Freiheitskämpfer, Tafsīr von Koranexegese zum Vorgang der Enthüllung des revolutionären Inhalts dieses Textes, Idschtihād von der traditionellen Praxis, mit dem Verstand bestimmte Regeln aus dem religiösen Gesetz abzuleiten, zu der radikalen Operation, aus demselben Gesetz revolutionäre Lehren zu ziehen, Mu'min vom frommen Gläubigen zum wahren Kämpfer für soziale Gerechtigkeit, Kāfir vom Ungläubigen zum Apathischen und Gleichgültigen, Imam vom religiösen Führer zum charismatischen revolutionären Führer; But Parast vom Götzenanbeter zum Anbeter des Privateigentums, und Mustażʿafīn von den Sanftmütigen zu den unterdrückten Massen. Von Mehdi Bāzargān, Mahmud Taleghani und dem algerischen Kommunisten Amar Ouzegane übernahmen die Mudschahedin die Ansicht, dass der Islam nicht nur mit Vernunft, Wissenschaft und Moderne vereinbar sei, sondern auch die wichtigste Weltreligion, die sich uneingeschränkt für menschliche Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und nationale Befreiung einsetze.

Obwohl die Mudschahedin klar vom modernen und klassischen Marxismus beeinflusst waren, bestritten sie, Marxisten oder Sozialisten zu sein. In einem Handbuch, das sie am Vorabend der Islamischen Revolution veröffentlichten, erklärten sie: „Wir sagen ‚Nein‘ zur marxistischen Philosophie, besonders zum Atheismus. Aber wir sagen ‚Ja‘ zur marxistischen Soziallehre, besonders zu ihrer Analyse des Feudalismus, Kapitalismus und Imperialismus.“ In einer Broschüre der Mudschahedin, die unmittelbar nach der Revolution veröffentlicht wurde, wurde betont, dass die Organisation von Anfang an einen Großteil der wissenschaftlichen Erkenntnisse des Marxismus akzeptiert, jedoch den Großteil seiner Philosophie abgelehnt habe. Dazu gehörten die Leugnung der Seele und des Lebens nach dem Tod sowie die Missachtung aller Religionen als Opium des Volkes. Ein Grund dafür, dass die Mudschahedin eine Identifikation mit dem Marxismus ablehnten, war, dass viele von ihnen aus Basarfamilien kamen, in denen die Schia ein wichtiger Teil der Familienkultur war und der Marxismus seit Anfang der 1940er Jahre als die größte ideologische Bedrohung für den Islam galt. Sie wussten, dass sowohl die Basargemeinde als auch die iranischen Massen den Marxismus als Synonym für atheistischen Materialismus betrachteten und ihn mit moralischem Verfall und Verwestlichung gleichsetzten.

Die Rolle des bewaffneten Kampfes

In ihren frühen Schriften kritisierten Mudschahedin den Imperialismus, vor allem den US-Imperialismus, der die Macht in Iran übernommen habe, um dessen natürliche Ressourcen, vor allem das Erdöl, auszubeuten und überschüssige Güter wie Weizen, Maschinen und Konsumgüter abzuladen. Außerdem erhoben sie schwere Vorwürfe gegen das Pahlavi-Regime. Dieses habe zwar die meisten Klassen, insbesondere die Arbeiter, die Bauern und die nationale Bourgeoisie, gegen sich aufgebracht, es aber dennoch geschafft, an der Macht zu bleiben, indem es den Terrorismus zu einem integralen Bestandteil seiner Staatspolitik gemacht habe. Das einzige Mittel, um die allgegenwärtige Angst zu überwinden, sahen sie im bewaffneten Kampf. Dieser wurde zu einem wesentlichen Element ihrer Ideologie. Auch der Name der Organisation – Mudschahedin ist von arabisch Mudschāhid („Kämpfer“) abgeleitet – und das für das Modschahedin-Logo gewählte Koranzit spiegeln die große Rolle des Kampfes innerhalb der Ideologie der Organisation wider. Bei dem Koranzitat, das am oberen Rand des Mojahedin-Logos abgebildet ist, handelt es sich um einen Auszug aus Sure 4:95: wa-faḍḍala llāhu l-muǧāhidīna ʿala l-qāʿidīna aǧran ʿaẓīman („Gott die Kriegführenden gegenüber denen, die daheim bleiben, mit gewaltigem Lohn ausgezeichnet“).

Geschichte

Militante Aktionen gegen den Schah

In den 1970er Jahren begannen die militanten Aktionen der Volksmudschahedin gegen den Schah und dessen Unterstützer. 1970 schlug ein Versuch, den Botschafter der USA in Iran Douglas MacArthur II zu entführen, fehl. Der Versuch, US-Brigadegeneral Harold Price, der Chef der US MAAG in Iran war, zu ermorden, schlug fehl. Am 9. August 1972 verübten die Terroristen einen Sprengstoffanschlag auf das Kaufhaus „Forouschgah Kurusch“ in Teheran. Am 13. August 1972 ermordeten sie Said Taheri, den General der iranischen Polizei. Im Rahmen der Verhaftung der Täter wurden fünf Passanten von den Terroristen angeschossen, wovon ein Passant seinen Verletzungen erlag. Zwei Tage später verübten sie einen Bombenanschlag auf das Gebäude der NIOC, bei dem der Pförtner getötet wurde. 1973 gelang den Volksmudschahedin die Ermordung von Oberstleutnant der Armee und Mitarbeiter der US-Militärmission Louis Hawkins. 1975 wurde Oberstleutnant der US-Luftwaffe Jack Turner „hingerichtet“. 1976 wurden drei Angestellte der Firma Rockwell International, William Cottrell, Donald Smith und Robert Krongard, ermordet.

Dem iranischen Geheimdienst SAVAK gelang es, die Organisation der Volksmudschahedin zu unterwandern und zahlreiche ihrer Anführer, darunter auch Masud Radschawi, zu verhaften. SAVAK und das Pahlavi-Regime führten außerdem eine Medienkampagne gegen die Mojahedin, in der sie sie mit den Etiktetts „islamische Marxisten“ und „marxistische Muslime“ zu diffamieren versuchten. Dies war ein weiterer Grund dafür, dass die Mojahedin diese Bezeichnung für sich ablehnten.

Iranische Revolution 1979

1979 waren die Volksmudschahedin in erheblichem Maße am Sturz des Schah-Regimes beteiligt. Ihre Rolle bei der Entstehung der Islamischen Revolution wurde später von dem Ajatollah Mahmud Taleghani hervorgehoben. Er wurde Oktober 1979 in der Zeitung Ettelā'āt mit den Worten zitiert: „Die Gründer der Mudschahedin waren wahre Muslime. Sie waren Juwelen – oder Leuchtfeuer – die in Zeiten der Dunkelheit leuchten. Sie waren es, die den heroischen Kampf begannen, der schließlich in der Islamischen Revolution gipfelte.“

Der Beginn des Kampfes gegen die Islamische Republik

Ab 1981 richteten sich Aktivitäten der Volksmudschahedin gegen die Islamische Republik. Die Organisation war 1980 so schnell gewachsen, dass ihre Anti-IRP-Demonstrationen Anfang 1981 bis zu 150.000 Menschen anzogen. Chomeini reagierte, indem er die Mudschahedin als große Bedrohung für den Islam darstellte und Abolhassan Banisadr riet, sich öffentlich von „solchen gefährlichen Unruhestiftern“ zu distanzieren. Banisadr arbeitete aber immer stärker mit den Mojahedin zusammen. Als er am 5. März 1981 bei einer Protestkundgebung vor 100.000 Menschen in der Universität von Teheran sprach, bewachten die Mojahedin die Kundgebung und gingen gegen Störer vor. Führer der IRP warfen Banisadr daraufhin vor, er habe dem Militär befohlen, Waffen an die Mudschahedin zu verteilen. Am 12. Juni tauchte Banisadr bei den Führern der Volksmudschahedin unter und richtete einen offenen Brief an die Nation, in dem er argumentierte, dass er als wahrer Muslim keine andere Wahl habe, als dem Beispiel von Imam Husain zu folgen und Widerstand gegen die Unterdrückung zu leisten. Am 18. Juni warnte Chomeini im Fernsehen, dass die Islamische Republik von einer Allianz aus Nationalisten, kommunistischen Ungläubigen und Heuchlern angegriffen werde, die sich als die Mudschahedin ausgäben. Und am 19. Juni forderte Banisadr mit der Unterstützung der Mudschahedin die „Frauen und Männer Irans“ auf, auf die Straße zu gehen, wie sie es 1978/79 getan hatten, und die „verabscheute“ Regierung zu stürzen, die schlimmer sei als das vorherige Regime. Bei den Massenkundgebungen am folgenden Tag wurden 23 Demonstranten vor Ort hingerichtet.

Iranische Briefmarke aus Anlass des Anschlags vom 28. Juni 1981

Schon bald danach erklärten Mudschahedin den 20. Juni zu ihrem Aschura, ihren Schwarzen Freitag, ihren Juni 1963 und zum Beginn ihres bewaffneten Kampfes gegen Chomeini. Am 28. Juni 1981 erfolgte ein Bombenanschlag auf das Parteigebäude der IRP mit 95 Toten, darunter dem Parteiführer Mohammad Beheschti, für den das Regime die Mudschahedin verantwortlich machte. Am 30. August 1981 gab es einen weiteren Bombenanschlag auf den iranischen Staatspräsidenten Mohammad Ali Radschāʾi sowie Ministerpräsident Mohammed-Dschawad Bahonar, beide starben. Nach dem Anschlag vom Juni 1981 verbot Ruhollah Chomeini als Ajatollah die Volksmudschahedin, die daraufhin in den Untergrund gingen, während die Führungselite flüchtete, überwiegend nach Frankreich. Das Regime ließ Mitglieder der Mudschahedin hinrichten, mit der Begründung, sie seien Monafeqin, die im Auftrag ausländischer Mächte einen unheiligen Krieg führten. Die Mudschahedin antworteten darauf mit einer Welle von Attentaten. Zu den Opfern gehörten der Generalstaatsanwalt, der Polizeichef, der Direktor des Evin-Gefängnisses, der Gouverneur von Gilan, der Pasdar-Kommandeur von Täbris und die Freitagsprediger von Täbris, Schiras, Rascht, Yazd und Kermanschah.

Verlegung der Operationen in den Irak

Zerstörte NLA-Fahrzeuge, 1988

Der militärische Arm der Volksmudschahedin, die „Nationale Freiheitsarmee“ (NLA) oder Artesch-e Azadibachsch-e Melli-e Iran, wurde am 20. Juni 1987 im Irak gegründet, um im Ersten Golfkrieg gemeinsam mit der irakischen Armee gegen iranische Truppen zu kämpfen. Führer der NLA wurde Massoud Radschawi, Maryam Radschawi wurde Stellvertreterin. Neben dem Hauptquartier, Camp Ashraf gab es die Stützpunkte „Camp Anzali“ in der Nähe von Dschalawla, „Camp Faezeh“ in Kut, „Camp Habib“ in Basra, „Camp Homayoun“ in Amara, „Camp Bonyad“ in der Nähe von Miqdadiyah und zuletzt „Camp Liberty“.

Operationen der NLA:

• 27. März 1988: „Operation Shining Sun“: Angriffe der NLA an der nördlichen Front.
• Juni 1988: „Operation 40 Lights“: Angriffe der NLA in der Nähe von Mehran.
• 25. Juli bis 28. Juli 1988: „Operation Eternal Light“ (Foruq-e Dschawidan): Sieben Tage nach dem Waffenstillstand im Ersten Golfkrieg griffen rund 7000 NLA-Kämpfer die Stadt Kermānschāh an. Dabei wurden 1263 NLA-Kämpfer getötet oder verwundet. Die NLA verlor bei diesen Kämpfen u. a. 612 Fahrzeuge und 72 Panzer oder gepanzerte Fahrzeuge. Der bewaffnete Kampf gegen iranische Truppen führte zur Ablehnung der Volksmudschahedin in weiten Teilen der iranischen Bevölkerung. Ruhollah Chomeini reagierte auf die Angriffe der NLA mit der Massenhinrichtung politischer Gefangener.

Die NLA beteiligte sich nach dem Ersten Golfkrieg an der blutigen Niederschlagung der Aufstände von Kurden und Schiiten im Irak durch die irakische Armee im Jahre 1991.

Entwaffnung

Im April 2003, noch während des Irakkrieges, wurden die verbliebenen NLA-Kämpfer im 115 km nordöstlich von Bagdad gelegenen Camp Ashraf von der 4. US-Infanteriedivision entwaffnet und nach den Bestimmungen der Genfer Konvention behandelt. Dabei wurden rund 300 Panzer, 250 gepanzerte Mannschaftstransporter, 250 Geschütze und 10.000 Handfeuerwaffen beschlagnahmt. Abtrünnige Mitglieder des Camp Ashraf wurden einem Bericht von Human Rights Watch zufolge gefoltert und verlängerter Einzelhaft unterzogen. Seit dem 1. Januar 2009 steht das Lager Ashraf unter Kontrolle des irakischen Militärs.

Am 28. Juli 2009 wurde das Lager Ashraf, welches zu diesem Zeitpunkt von 3500 Volksmudschahedin bewohnt wurde, von irakischen Sicherheitskräften gestürmt. Dabei wurden mindestens 400 Menschen verletzt. Die irakische Regierung gab an, dass es bei der Erstürmung des Lagers acht Tote gegeben habe, zwei Polizisten und sechs Bewohner.

Aussiedlung nach Albanien

Beim Angriff irakischer Milizen auf Camp Liberty beim Kampf gegen den terroristischen Islamischen Staat (IS) im Juli 2016 lebten noch 1100 Mitglieder der Volksmudschahedin dort. Währenddessen wurden nach Angaben des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) die Mudschahedin bis Anfang September 2016 schrittweise nach Albanien ausgesiedelt. Es leben drei Viertel in Albanien und ein Viertel in anderen Drittstaaten. Beim Dorf Manza wurde ein großes neues Hauptquartier errichtet, das Ashraf 3 genannt wird.

Politische Ausrichtung heute

Die Volksmudschahedin gelten als sektenähnlich und totalitär strukturierte Organisation, die sich in Europa einen demokratischen Anstrich gibt. 2010 schrieb Andrea Nüsse in der Wochenzeitung Die Zeit: „Die Organisation behauptet, Gewalt mittlerweile abzulehnen, kann aber keine Schriften oder Entscheidungen vorweisen, aus denen das hervorgeht.“ Ehemalige Mitglieder und Dissidenten der Volksmudschahedin äußern vor dem Hintergrund sektenähnlicher Zustände regelmäßig Kritik an der Organisation und zweifeln an ihrer Demokratiefähigkeit. Der versuchte Ausstieg aus der Organisation hat für Mitglieder schwerwiegende persönliche Konsequenzen, die von Strafmaßnahmen wie Zwangsscheidung bis zu öffentlicher Demütigung durch Genossen reichen. Dabei dauern die Repressalien oft bis weit nach dem formellen Austritt an. Im Jahr 2020 berichteten zwei Aussteiger aus der Gruppe, Issa Azadeh und Reza Zadeghi, von Folter und schweren Misshandlungen ausstiegswilliger Mitglieder in den Lagern der Organisation, insbesondere Camp Ashraf. Nach ihrem Bericht wurden Frauen zur Entfernung ihrer Gebärmutter, zu Kindesentziehungen sowie zu Sex mit Massoud Rajavi gezwungen. Die Binnenstruktur der Gruppe sei totalitär und sektenähnlich. Auch aus Deutschland gibt es Berichte von erzwungenen Trennungen von Kindern von ihren Familien.

Die Volksmudschahedin finanzieren sich durch Spenden. Bei der Rekrutierung sprechen die Volksmudschahedin gezielt Iraner in Asylbewerberunterkünften an und setzen sie unter Anleitung erfahrener Aktivisten für Spendensammelaktionen ein. Dabei werden Passanten angesprochen und aktuelle Fotos mit häufig schockierenden Menschenrechtsverletzungen seitens der iranischen Regierung, wie Hinrichtungen von zur Tatzeit Minderjährigen, gezeigt.

Zu den Geldgebern der Organisation, die heute das Lager in Albanien und Kampagnen im Westen finanzieren, sollen arabische Golfstaaten, die Iran feindlich gesinnt sind, gehören. Der frühere Chef des Geheimdienstes Saudi-Arabiens, Prinz Turki ibn Faisal, trat auf mehreren ihrer Veranstaltungen als Redner auf.

Gemäß dem deutschen Verfassungsschutzbericht von 2008 treten in Deutschland als aktive Tarngruppierungen folgende Vereinigungen auf:

• Menschenrechtszentrum für Exiliranerinnen e. V. (MEI), Düsseldorf
• Menschenrechtszentrum für Migranten e. V., Aachen
• Hilfswerk für Menschenrechte im Iran e. V. (HMI), Dortmund
• Verein für Menschen und Freiheit e. V. (VMF), Troisdorf
• Verein für Hoffnung der Zukunft e. V. (VHdZ), Berlin.

Wahlbeeinflussung in der EU

Seit der Eintragung in das Parteienregister im Jahre 2013 erhielt die rechtsnationale spanische Partei Vox insgesamt mehr als eine Million Euro Spendengeld von den Volksmudschahedin.

Auch der Wahlkampf der Partei Vox in Spanien zur Europawahl im Jahr 2014 wurde zu 80 Prozent von den Volksmudschahedin mit 800.000 Euro finanziert.

Lobbyarbeit in Europa und Nordamerika

Seit ihrer Ausweisung aus dem Irak treten die Mudschahedin nicht mehr militant auf und betreiben vor allem Lobbyarbeit. Bereits 2008 hielt sich Maryam Rajavi, die Präsidentin des Nationalen Widerstandsrats Iran, der als politischer Arm der Mudschahedin gilt, auf Einladung eines deutschen Solidaritätskomitees sowie der Gesellschaft für bedrohte Völker in Berlin auf und kam mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie des Berliner Abgeordnetenhauses zusammen. Die Gesellschaft für bedrohte Völker distanzierte sich aber sofort nach dem Bekanntwerden von dieser Einladung und wies darauf hin, dass ihr für die Einladung verantwortliches Berliner Büro über Ideologie, Methoden und Struktur der iranischen Volksmudschahedin, die sich hinter diesem Rat verbergen, nicht informiert war. Auch die Bundestagsfraktion der Grünen erklärte, dass die unter dem Deckmantel ,Nationaler Widerstandsrat Iran’ (NWRI) agierende iranische Exilorganisation der ,Volksmojahedin’ und ihre öffentlich wirkende Führerin Maryam Rajavi keine geeigneten Gesprächspartner für eine verantwortungsvolle deutsche Politik gegenüber Iran seien und bedauerten, dass einige Bundestagsabgeordnete der Organisation ein Forum in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft gegeben hatten.

Im Jahr 2023 verstärkte die Organisation Versuche, in der CDU Berlin Einfluss zu gewinnen. Die stellvertretende Vorsitzende der Berliner CDU-Fraktion, Stefanie Bung, besuchte mehrere Veranstaltungen des Nationalen Widerstandsrats Iran. Sie verwies auf Nachfrage auf das Engagement anderer Politiker wie etwa Rita Süssmuths für diese Gruppierung. Als die Mudschahedin im Mai 2023 erneut Bundestagsabgeordnete einluden, warnten der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul und der außenpolitische Sprecher der Fraktion Jürgen Hardt die Abgeordneten in einem internen Schreiben vor Treffen mit Vertretern des Widerstandsrats. Sie verwiesen auf die streng hierarchisch-autoritäre Verfasstheit und die linksextreme Prägung der Gruppe sowie auf ihren schlechten Ruf unter Exiliranern. Auch Berliner Politiker der FDP und die Grüne Gollaleh Ahmadi warnten vor Zusammenarbeit mit Organisationen aus dem Umfeld der Volksmudschahedin.

Zwei Berater Donald Trumps, John R. Bolton und Rudy Giuliani traten auf Veranstaltungen der Volksmudschahedin als bezahlte Sprecher auf.

Der frühere US-Vizepräsident Mike Pence trat 2022 in Albanien und 2023 bei Paris als Redner bei den Volksmudschahedin und dem NWRI auf; auf der Veranstaltung im Jahr 2023 sprach auch die britische Ex-Premierministerin Liz Truss.

Unterstützung durch die CIA

Im Rahmen von verdeckten Operationen soll das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten durch die CIA verstärkt die Volksmudschahedin zur Destabilisierung Irans unterstützen, indem diese nachrichtendienstliche Hilfe für gezielte Terroranschläge in Iran anbietet oder Mitglieder ausbildet. Die „üblichen Geheimdiensttätigkeiten. Sensoren anbringen, um das iranische Atomprogramm zu überwachen. Angriffsziele für die Luftwaffe markieren. Vielleicht auch geheime Lager einrichten und die Truppenstationierung überwachen. Und ein bisschen Sabotage. […] Die Volksmudschaheddin sind bereit, Dinge zu tun, für die wir uns schämen müssten, und über die wir am liebsten schweigen. Doch genau für solche Aufgaben benutzen wir sie.“

Einstufung als Terrororganisation

Nach Buchta (2000) verfügten die Volksmudschahedin und ihre zivilen Ableger über ein Firmengeflecht in Europa und Afrika mit Währungsreserven in Höhe von 500 Millionen US-Dollar.

Europäischer Rat (2001–2009)

Durch eine EU-Rats-Verordnung wurden die Volksmudschahedin im Dezember 2001 in die „EU-Terrorliste“ aufgenommen. Die Volksmudschahedin klagten daraufhin gegen das Einfrieren ihrer Konten beim Europäischen Gerichtshof, und in erster Instanz wurden diese am 12. Dezember 2006 freigegeben. Das Gericht begründet seine Entscheidung mit dem Fehlen der Gewährung des rechtlichen Gehörs bei der halbjährlich zu erneuernden Entscheidung des Rats über Belassung der Organisation auf der Liste. Der iranische Innenminister Mohammad Ali Hosseini protestierte gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs und verwies auf die Resolution 1373 des UN-Sicherheitsrates zur Terrorismusbekämpfung.

Der Rat hat am 30. Januar 2007 einstimmig beschlossen, die Volksmudschahedin weiterhin als Terrororganisation in der „EU-Terrorliste“ zu führen und den Formfehler nunmehr durch vorherige Anhörung zu beheben. In einem am 28. Juni 2007 gefassten Beschluss bestätigte der EU-Rat die Einstufung der Volksmudschahedin, einschließlich ihres im Jahre 2003 entwaffneten militärischen Arms NLA, als terroristische Organisation.

Im Juni 2008 wurden die Volksmudschahedin auf Grund eines höchstrichterlichen Beschlusses von der britischen Liste terroristischer Organisationen entfernt. Die Europäische Union hat die Volksmudschahedin am 26. Januar 2009 bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel von ihrer Liste der Terror-Organisationen gestrichen. Danach musste die EU auch das eingefrorene Vermögen der Organisation freigeben.

Terrorliste der USA (1997–2012)

Vom 10. August 1997 bis 28. September 2012 stand die Organisation auf der Liste der ausländischen Terrororganisationen des Außenministeriums der Vereinigten Staaten. Die US-Außenministerin Hillary Clinton strich die Volksmudschahedin von der Liste der Terrororganisationen. Damit wurde auch die Aufnahme der 3200 Kämpfer, die einst als Gäste und Verbündete des Diktators Saddam Hussein in den Irak gekommen waren, in die Vereinigten Staaten vorbereitet. Die Entscheidung war erwartet worden, nachdem ein US-Gericht im Juni 2012 die Außenministerin Clinton aufgefordert hatte, bis Ende September über den Status der Volksmudschahedin zu entscheiden.

Literatur

• Ervand Abrahamian: Radical Islam. The Iranian Mojahedin. I.B. Tauris, London 1989.
• Bahman Bakhtiari: “The Leftist challenge: the Mojahedin-e Khalq and the Tudeh Party” in Journal of South Asian and Middle Eastern Studies 13 (1989) 29-51.
• Gianfranco Bria: «Les réseaux iraniens dans l’Albanie postsocialiste entre soft power et incidents diplomatiques» in Balkanologie 18/1 (2023)
• Victor Charbonnier: Les Moujahidins du peuple iranien: un combat douteux. L'Harmattan, Paris 2003.
• Ronen A. Cohen: The rise and fall of the Mojahedin Khalq, 1987-1997: their survival after the Islamic revolution and resistance to the Islamic Republic of Iran. Sussex Acad. Press, Brighton u. a. 2009.
• Ronen A. Cohen: The Mojahedin-e Khalq versus the Islamic Republic of Iran: From War to Propaganda and the War on Propaganda and Diplomacy. In: Middle Eastern Studies. Band 54, Nr. 6, 2018, S. 1000–1014.
• Ronen A. Cohen: The Mojahedin-e Khalq’s utilization of Karbala’s ethos and the creation of an ex-patriot nationalism. In: Middle Eastern Studies. Band 58, Nr. 4, 2022, S. 636–648.
• Moisés Garduño: La Articulación de Intereses de los Moȳāhedī-e Jalq-e Iran: de la Revolución Islámica al Movimento Verde. In; Estudios de Asia y Africa. Band 51, Nr. 1, 2016 S. 105–135.
• Moisés Garduño: Los Combatientes del Pueblo de Irán: historia, auge y caída de una oposición islamo-marxista. Universidad Nacional Autónoma de México, Ciudad de México 2020.
• Sara Hassani: “Maniacal slaves”: normative misogyny and female resistors of the Mojahedin-e Khalq Iran. In: International Feminist Journal of Politics. Band 19, Nr. 3, 2017, S. 281–295.

Siehe auch

• Linke Guerillabewegung im Iran
• Liste der politischen Parteien im Iran
• Fedāʾiyān-e Eslām
• Organisation der Volksfedajin-Guerilla Iran
• Volksfedajin-Guerilla Iran
• Arbeiterkommunistische Partei Irans

Weblinks

• Website der Organisation
• Bundesamt für Verfassungsschutz: Informationsbroschüre zu den Volksmodschahedin (Memento vom 27. September 2007 im Internet Archive) (PDF)
• Kurzbeschreibung des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen (Memento vom 1. Januar 2004 im Internet Archive)
• Verletzte der Verfassungsschutz elementare Grundrechte? – Rechtsgutachten von W. Hassemer – dem ehem. Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts – über die Behandlung der iranischen Oppositionellen Volksmodschahedin und NWRI (PDF; 653 kB)
• Seymour Hersh: Our Men in Iran? (The New Yorker, 6. April 2012)