Wiebke Muhsal

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Wiebke Muhsal (2016)

Wiebke Muhsal (* 6. April 1986 in Lüdinghausen) ist eine deutsche Politikerin (AfD) und seit 2024 direkt gewählte Abgeordnete im Thüringer Landtag, dem sie bereits von 2014 bis 2019 angehörte.

Leben

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Muhsal wuchs in Münster und Bad Salzuflen auf. 2005 machte Muhsal ihr Abitur am Rudolph-Brandes-Gymnasium im Schulzentrum Lohfeld in Bad Salzuflen.[1] Danach begann sie ein Jura-Studium an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, das sie im Februar 2012 als Diplom-Juristin abschloss.

Muhsal ist verheiratet und hat fünf Kinder.[2]

Politik

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Muhsal ist seit November 2013 Mitglied der Alternative für Deutschland.[3] Sie ist Sprecherin des AfD-Kreisverbands Jena–Gera–Saale-Holzland-Kreis und Mitglied der Programmarbeitsgruppe Familie/Gesundheit/Demographie sowie Leiterin der Programmarbeitsgruppe Bildung/Wissenschaft/Kultur. Nach der Landtagswahl in Thüringen 2014 zog sie über die Landesliste der AfD Thüringen in den Thüringer Landtag ein, in dem sie von 2014 bis 2019 stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion war. Außerdem war sie familien- und bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied im Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Im Juli 2015 wurde sie zur Landessprecherin der Jungen Alternative Thüringen gewählt.[4]

Zur Landtagswahl 2019 kandidierte sie nicht.[5]

Bei der Landtagswahl in Thüringen 2024 gewann sie das Direktmandat im Wahlkreis Saale-Holzland-Kreis II gegen den CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt und zog damit erneut in den Thüringer Landtag ein.[6] Ihre Fraktion nominierte sie am 18. September 2024 als Kandidatin für das Amt der Landtagspräsidentin.[7] Bei der Wahl am 28. September 2024 unterlag sie mit 32 Stimmen dem CDU-Kandidaten Thadäus König, der 54 Stimmen erhielt.[8] Bei der anschließenden Wahl zu einer von vier Landtagsvizepräsidenten erreichte sie nicht die notwendige Stimmenanzahl.[9]

Nach den Kommunalwahlen in Thüringen 2019 wurde sie Mitglied des Stadtrates von Jena.[10] Bei den Kommunalwahlen in Thüringen 2024 wurde sie erneut in den Stadtrat von Jena gewählt.[11]

Positionen

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Muhsal auf einer Wahlkampfveranstaltung zur Thüringer Landtagswahl 2019 in Nordhausen

Muhsal ist vor allem in der Bildungs- und Familienpolitik aktiv. So befürwortet sie einen Ehekredit für junge Paare nach DDR-Muster und Baukindergeld. Außerdem trat sie für den Erhalt des Landeserziehungsgeldes ein[3] und engagierte sich für eine Weiterentwicklung zu einem Familiengeld.

Im März 2015 war sie Erstunterzeichnerin der Erfurter Resolution, die als Gründungsdokument des völkisch-nationalistischen Flügels der AfD gilt.[12]

Am 1. September 2016 erregte sie Aufsehen, als sie während einer Debatte des thüringischen Landtags den Plenarsaal vollverschleiert betrat und sich dabei von ihrem Referenten filmen ließ. Nachdem sie vom Vorsitzenden zur Ordnung gerufen worden war, legte Muhsal den Niqab ab. Laut eigenen Angaben wollte sie mit ihrem Verhalten „gegen die Entwürdigung der Frau durch die Vollverschleierung“ demonstrieren. Das Vollverschleierungsverbot sei der richtige Weg, eine solche Entwicklung zu beenden und die freiheitliche Grundordnung zu schützen.[13]

Verurteilung wegen Betruges

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Muhsal wurde 2015 von einer früheren Mitarbeiterin angezeigt, weil sie den Beginn des Arbeitsverhältnisses im Arbeitsvertrag dieser Mitarbeiterin im Jahr 2014 zwei Monate vor der tatsächlichen Aufnahme der Tätigkeit eingetragen hatte.[14] Das Gehalt, das die Landtagsverwaltung überwies, zahlte die Abgeordnete nicht an die Mitarbeiterin, sondern finanzierte damit Büroausstattung, Handy und Internetauftritt.[15] Eine Verurteilung Muhsals zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen wegen Betrugs[16] wurde im Jahr 2018 rechtskräftig.[17] Eine Schadensersatzforderung des Landtags gegen Muhsal in Höhe von 6.436 Euro wurde vom Thüringer Oberlandesgericht hingegen verworfen.[18]

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Commons: Wiebke Muhsal – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

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  1. ↑ Kurzbiografie (Memento vom 30. März 2017 im Internet Archive) beim Thüringer Landtag
  2. ↑ Elena Vogel: Thüringen: Wer ist AfD-Frau Wiebke Muhsal? In: thueringer-allgemeine.de. 25. September 2024, abgerufen am 26. September 2024.
  3. ↑ a b Jenaer Landtagskandidaten vorgestellt: Wiebke Muhsal. In: Ostthüringer Zeitung. 10. September 2014
  4. ↑ Vorstandswahlen der Jungen Alternative Thüringen – Wiebke Muhsal ist neue Vorsitzende. In: Jenapolis. 19. Juli 2015, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 20. Juli 2015; abgerufen am 24. Februar 2021.
  5. ↑ Zoff vor Thüringer AfD-Parteitag – Muhsal tritt nicht mehr an. In: Thüringer Allgemeine. 25. September 2018, abgerufen am 24. Februar 2021.
  6. ↑ AfD-Kandidatin Muhsal schlägt CDU-Spitzenkandidat Voigt im Wahlkreis. In: MDR. 2. September 2024, abgerufen am 18. September 2024.
  7. ↑ Wiebke Muhsal wird AfD-Kandidatin für Landtagspräsidentenamt. In: ZEIT Online. 18. September 2024, abgerufen am 18. September 2024.
  8. ↑ Nach Chaos im Parlament: CDU-Kandidat König ist Thüringens neuer Landtagspräsident, t-online.de, 28. September 2024
  9. ↑ Annika Leister: Thüringen: CDU-Kandidat ist neuer Landtagspräsident. In: T-Online.de. Ströer Digital Publishing GmbH, 28. September 2024, abgerufen am 28. September 2024 (deutsch).
  10. ↑ Das sind die gewählten Mitglieder des Stadtrates Jena. In: thueringer-allgemeine.de. 3. Juni 2019, abgerufen am 27. September 2024.
  11. ↑ Konstituierende Stadtratssitzung am 19.06.2024. In: rathaus.jena.de. 19. Juni 2024, abgerufen am 27. September 2024.
  12. ↑ Frederik Schindler: Warum nach dem AfD-Sieg schon in der ersten Landtagssitzung Ärger droht. In: Die Welt, 25. September 2024, abgerufen am 26. September 2024.
  13. ↑ Thüringen: AfD-Abgeordnete kommt vollverschleiert in Landtag. In: Der Tagesspiegel, 1. September 2016
  14. ↑ dpa: Wiebke Muhsal verurteilt: AfD-Landtagsabgeordnete muss 8.000 Euro zahlen. In: Mitteldeutsche Zeitung, 28. April 2017, abgerufen am 29. September 2024.
  15. ↑ Elena Vogel: Thüringen: Wer ist AfD-Frau Wiebke Muhsal? In: thueringer-allgemeine.de. 25. September 2024, abgerufen am 26. September 2024.
    Oberlandesgericht: Urteil gegen Wiebke Muhsal ist rechtskräftig. In: MDR Thüringen – Das Radio. mdr.de, 20. Dezember 2018, abgerufen am 26. September 2024.
  16. ↑ Wiebke Muhsal vor Amtsgericht Erfurt – AfD-Abgeordnete wegen Betrugs verurteilt. In: MDR Thüringen – Das Radio. mdrd.de, 27. April 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 28. April 2017; abgerufen am 24. Februar 2021.
    AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal wegen Betrugs zu Geldstrafe verurteilt. In: Thüringer Allgemeine, 27. April 2017, abgerufen am 8. Januar 2018
  17. ↑ Urteil gegen AfD-Politikerin ist rechtskräftig – Wiebke Muhsal muss 8000 Euro zahlen. In: Thüringer Allgemeine. 20. Dezember 2018, abgerufen am 16. August 2019.
  18. ↑ dpa: Gericht: Urteil gegen AfD-Abgeordnete rechtskräftig, Süddeutsche Zeitung, 20. Dezember 2018, abgerufen am 26. September 2024.
Personendaten
NAME Muhsal, Wiebke
KURZBESCHREIBUNG deutsche Politikerin (AfD), MdL
GEBURTSDATUM 6. April 1986
GEBURTSORT Lüdinghausen
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