Thüringer Landtag

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Thüringer Landtag
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Basisdaten
Sitz: Gebäude des ehemaligen preußischen Regierungsbezirks Erfurt
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Legislaturperiode: fünf Jahre
Abgeordnete: 88
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 1. September 2024
Nächste Wahl: voraussichtlich im Sommer/Herbst 2029
Vorsitz: Landtagspräsident
Thadäus König (CDU)
Vizepräsidenten
Steffen Quasebarth (BSW)
Lena Saniye Güngör (Linke)
Cornelia Urban (SPD)
     
Sitzverteilung: Regierung (44)
  • CDU 23
  • BSW 15
  • SPD 6
    • Opposition (44)
  • AfD 32
  • Die Linke 12
    • Website
    www.thueringer-landtag.de
    Parlamentsgebäude
    Gebäude
    Terrasse zwischen Fraktionsgebäude (links) und Funktionsgebäude
    Plenarsaal, von außen
    Plenarsaal, von innen

    Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt.

    Der Landtag nimmt im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein. Seine verfassungsmäßige Grundlage sind die Artikel 48 bis 69 der Verfassung des Freistaats Thüringen. Der Landtag verabschiedet Landesgesetze, wählt den Thüringer Ministerpräsidenten und kontrolliert die Arbeit der Landesregierung.

    In Erfurt werden mehrere Gebäude in der Arnstädter Straße vom Landtag genutzt. Straßenseitig dominiert der von 1936 bis 1939 von Wilhelm Pook errichtete neoklassizistische Gebäudekomplex (Fraktionsgebäude des Thüringer Landtags), in dem heute Büros untergebracht sind. Dahinter befinden sich mehrere Neubauten aus den Jahren 1998 bis 2003, u. a. auch der Plenarsaal, in dem die Tagungen des Landtags stattfinden. Des Weiteren gehört das von 1950 bis 1951 errichtete Hochhaus der Verwaltung des ehemaligen Bezirks Erfurt, umgangssprachlich Eierkiste genannt, zu den Gebäuden des Landtags. Heute dient es der Landtagsverwaltung als Bürohaus.

    Im am 1. September 2024 gewählten 8. Landtag mit 88 Sitzen sind fünf Fraktionen vertreten. Die AfD nimmt 32 Sitze ein, ist damit stärkste Fraktion und hat eine Sperrminorität. Die von 1990 bis 2019 stets größte Fraktion, die der CDU, ist mit 23 Abgeordneten weiterhin zweitgrößte Kraft. Das BSW zog erstmals in den Landtag ein und liegt mit 15 Sitzen an dritter Stelle. Die Linke, die in der vorangegangenen Wahlperiode noch stärkste Kraft im Landtag war, kommt auf nunmehr zwölf Sitze. Kleinste Fraktion im Landtag ist mit sechs Abgeordneten die SPD-Fraktion.

    Wahlrecht

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    Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Thüringen ihren Wohnsitz haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten. Die Wahl der im Normalfall 88 Abgeordneten erfolgt nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. In 44 Wahlkreisen werden 44 Wahlkreisabgeordnete direkt gewählt; diese werden bei Verteilung der Gesamtzahl von 88 Abgeordneten angerechnet. Hierbei werden ausschließlich jene Landeslisten der Parteien und Wählervereinigungen berücksichtigt, die mehr als fünf Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten haben (Fünf-Prozent-Hürde). Die bei der Sitzzuteilung unberücksichtigten Stimmen erreichten bei der Landtagswahl 2004 einen Höchststand von 16,4 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen.

    Verwaltung

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    Neben Juristen sind weitere Fachleute aus allen Bereichen als Beamte oder Tarifbeschäftigte für die Unterstützung der Abgeordneten aktiv. Die Mitarbeiter sind zur politischen Neutralität verpflichtet.

    Oberster Dienstherr ist der Präsident des Thüringer Landtages, Thadäus König. Sein ständiger Stellvertreter und Behördenleiter ist der Direktor beim Thüringer Landtag, Jörg Hopfe.

    Wahlergebnisse und Landesregierungen seit 1990

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    1. Wahlperiode

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    Die Wahl zum 1. Thüringer Landtag fand am 14. Oktober 1990 statt. Im Landtag waren fünf Fraktionen vertreten. Die CDU wurde stärkste Partei und ging eine Koalition mit der FDP ein. Am 8. November 1990 bildete sich das Kabinett Duchač. Am 23. Januar 1992 erklärte Ministerpräsident Josef Duchač seinen Amtsverzicht. Am 11. Februar 1992 trat das Kabinett Vogel I zusammen.

    2. Wahlperiode

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    Die Wahl zum 2. Thüringer Landtag fand am 16. Oktober 1994 statt. Die CDU wurde stärkste Partei und bildete eine Koalition mit der SPD. In der Folge bildete sich das Kabinett Vogel II. Einzige Oppositionspartei war die PDS, da Grüne und FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren.

    3. Wahlperiode

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    Die Wahl zum 3. Thüringer Landtag fand am 12. September 1999 statt. Die CDU wurde stärkste Partei und erhielt die absolute Mehrheit. Am 1. Oktober 1999 bildete sich das Kabinett Vogel III. Wie bereits in der vorangegangenen Wahlperiode waren neben der CDU nur PDS und SPD im Landtag vertreten, wobei die PDS nun zweitstärkste Kraft war.

    Nachdem Bernhard Vogel aus Altersgründen zurückgetreten war, wurde am 5. Juni 2003 das Kabinett Althaus I gebildet.

    4. Wahlperiode

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    Die Wahl zum 4. Thüringer Landtag fand am 13. Juni 2004 statt. Die CDU wurde stärkste Partei und konnte ihre absolute Mehrheit trotz Stimmenverlusten verteidigen. In der Folge bildete sich das Kabinett Althaus II. Erneut waren nur CDU, PDS (ab 2007 Die Linke) und SPD im Landtag vertreten.

    5. Wahlperiode

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    Die Wahl zum 5. Thüringer Landtag fand am 30. August 2009 statt. Die CDU wurde stärkste Partei. Erstmals nach 1990 schafften Grüne und FDP wieder den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Das Wahlergebnis brachte mehrere Koalitionsoptionen. Schließlich entschied sich die SPD für eine Koalition als Juniorpartner der CDU und gegen eine ebenfalls mögliche rot-rote Koalition mit der Linken. In der Folge bildete sich das Kabinett Lieberknecht.

    6. Wahlperiode

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    Die Wahl zum 6. Thüringer Landtag fand am 14. September 2014 statt. Die CDU wurde stärkste Partei. Während die FDP ausschied, zog erstmals die AfD in den Landtag ein. Die SPD führte ihre bisherige Koalition mit der CDU nicht fort und trat stattdessen in eine Regierung aus Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ein. Die CDU ging somit erstmals seit der Wiedergründung Thüringens in die Opposition. Am 5. Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow mit 46 von 91 möglichen Stimmen zum ersten Ministerpräsidenten der Partei Die Linke der deutschen Geschichte gewählt. Er bildete das Kabinett Ramelow I.

    7. Wahlperiode

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    Die Wahl zum 7. Thüringer Landtag fand am 27. Oktober 2019 statt. Die Linke wurde stärkste Partei vor AfD und CDU, verlor aber ihre bisherige Regierungsmehrheit mit SPD und Grünen. Einschließlich der FDP, die nur knapp die Fünf-Prozent-Hürde überwand, bestand der Thüringer Landtag erstmals aus sechs Fraktionen.

    Bei der Plenarsitzung am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich im 3. Wahlgang überraschend mit den Stimmen der FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt.[1] Kurz nach dem er die Wahl angenommen hatte, trat er allerdings wieder vom Amt als Ministerpräsident zurück[2] und war danach nur noch geschäftsführend im Amt. Am 4. März 2020 wurde Bodo Ramelow im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt.[3] Er bildete wiederum mit SPD und Grünen das Kabinett Ramelow II, das als Minderheitsregierung bis zum Ende der Wahlperiode im Amt blieb.

    Durch den Austritt der Abgeordneten Ute Bergner verlor die FDP im September 2021 den Fraktionsstatus und bestand bis zum Ende der Wahlperiode als parlamentarische Gruppe fort. Somit gab es im Landtag bis zum Ende der Wahlperiode nur noch fünf Fraktionen. Die von Bergner mitgegründete Partei Bürger für Thüringen hatte durch Fraktionsübertritte im Jahr 2022 ebenfalls kurzzeitig Gruppenstatus im Landtag.

    8. Wahlperiode

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    Die Wahl zum 8. Thüringer Landtag fand am 1. September 2024 statt. Die AfD wurde stärkste Partei vor der CDU und dem neu gegründeten BSW; Grüne und FDP schieden aus.

    Die konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtags begann am 26. September 2024 und wurde bis zum 28. September unterbrochen,[4] da Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) die Beschlussfähigkeit nicht feststellte und über einen Antrag zur Geschäftsordnung nicht abstimmen ließ. Der von der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag angerufene Verfassungsgerichtshof[5] stellte am 27. September 2024 fest, dass verfassungsmäßige Rechte von vier Fraktionen durch den Alterspräsidenten verletzt worden waren. Er beschloss im einstweiligen Anordnungsverfahren, dass über die Änderung zur Geschäftsordnung auch bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten abgestimmt werden könne und verpflichtete den Alterspräsidenten Treutler, die Feststellung über die Beschlussfähigkeit des Landtags zu treffen, sodann die Tagesordnung mit diesem Antrag zur Abstimmung zu stellen und dann nach der vom Parlament beschlossenen Tagesordnung zu verfahren. Weitergehende Anträge wies er zurück.[6]

    In der Sitzung am 28. September 2024 wurde die Geschäftsordnung geändert und Thadäus König (CDU) zum Landtagspräsidenten gewählt.[7]

    Präsidenten des Thüringer Landtags

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    Folgende Personen fungierten bislang als Präsident oder Präsidentin des Thüringer Landtags:

    Wahlperiode Amtszeit Präsident/in Fraktion Lebensdaten Bild Anmerkung
    1. 1990–1994 Gottfried Müller CDU * 1934
    2. 1994–1999 Frank-Michael Pietzsch CDU * 1942
    3. 1999–2004 Christine Lieberknecht CDU * 1958
    4. 2004–2009 Dagmar Schipanski CDU 1943–2022
    5. 2009–2014 Birgit Diezel CDU * 1958
    6. 2014–2018 Christian Carius CDU * 1976 zurückgetreten (Wechsel in die Privatwirtschaft)
    2018–2019 Birgit Diezel CDU * 1958
    7. 2019–2024 Birgit Pommer Die Linke * 1959
    8. seit 2024 Thadäus König CDU * 1982

    Alterspräsidenten

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    Folgende Abgeordnete eröffneten die konstituierenden Sitzungen der Thüringer Landtage als Alterspräsidenten:

    Wahlperiode Datum Alterspräsident/in Fraktion Lebensdaten Alter Anmerkung
    1. 25. Oktober 1990 Siegfried Geißler NF/Grüne/DJ 1929–2014 61 ab 22. Dezember 1992 fraktionslos
    2. 10. November 1994 Bernhard Vogel CDU * 1932 61 zugleich Thüringer Ministerpräsident
    3. 1. Oktober 1999 66
    4. 8. Juli 2004 Siegfried Jaschke CDU * 1939 65
    5. 29. September 2009 Klaus von der Krone CDU 1944–2023 65
    6. 14. Oktober 2014 Elke Holzapfel CDU * 1945 69
    7. 26. November 2019 Karlheinz Frosch AfD * 1950 69 ab 27. Mai 2024 fraktionslos
    8. 26. und 28. September 2024 Jürgen Treutler AfD * 1951 73

    Abgeordnetenlisten

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    Gremien

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    Im Folgenden sind die Ausschüsse und Gremien des 8. Thüringer Landtags (2024 bis voraussichtlich 2029) aufgeführt.[8]

    Fachausschüsse

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    Ausschuss Vorsitz Stellvertreter Mitglieder AfD CDU BSW Linke SPD
    Europaausschuss Frank Augsten (BSW) Jens Dietrich (AfD) 12 4 3 2 2 1
    Justizausschuss Stefan Möller (AfD) Christoph Zippel (CDU) 12 4 3 2 2 1
    Haushalts- und Finanzausschuss Maik Kowalleck (CDU) Alexander Kästner (BSW) 12 4 3 2 2 1
    Petitionsausschuss Nadine Hoffmann (AfD) Claudia Heber (CDU) 12 4 3 2 2 1
    Wahlprüfungsausschuss Torben Braga (AfD) Ralph Hutschenreuther (BSW) 8 3 2 1 1 1

    Unterausschüsse

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    Ausschuss Unterausschuss Vorsitz Stellvertreter Mitglieder AfD CDU BSW Linke SPD
    Petitionsausschuss Strafvollzugskommission – – 12 4 3 2 2 1

    Weitere Gremien

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    Gremium Vorsitz Stellvertreter Mitglieder AfD CDU BSW Linke SPD
    Ältestenrat – – 12 4 3 2 2 1
    G-10-Kommission – – 3 – – – – –
    Parlamentarische Kontrollkommission – – 4 – – – – –

    Vorgängerlandtage

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    Landtagsgebäude

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    Hochhaus des Thüringer Landtags

    Auf dem Gelände des Thüringer Landtags befinden sich drei Gebäude:

    Ein Zitat der Schriftstellerin und Historikerin Ricarda Huch aus ihrer Zeit als Alterspräsidentin der Beratenden Landesversammlung Thüringen schmückt heute das Parlament in Erfurt. Wer den Thüringer Landtag durch den ursprünglichen Eingang an der Arnstädter Straße betritt, trifft im Foyer des Fraktionsgebäudes auf ihre Worte vom 12. Juni 1946, die wie eine Widmung wirken: „Es sei dem Lande Thüringen beschieden, dass niemals mehr im wechselnden Geschehen ihm diese Sterne untergehen: Das Recht, die Freiheit und der Frieden.“[9]

    Auf Antrag des Thüringer Landtages trägt die Zufahrtsstraße zum Parlament in Erfurt seit 20. Dezember 2002 zur Erinnerung und als Würdigung den Namen des Schriftstellers und DDR-Bürgerrechtlers Jürgen Fuchs.[10] Seitdem lautet die offizielle Anschrift des Thüringer Landtags Jürgen-Fuchs-Straße 1.[11]

    Im August 2009 enthüllte Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski im Foyer des Fraktionsgebäudes an der Wand gegenüber dem Ricarda-Huch-Spruch eine Gedenktafel mit den Worten: Der Thüringer Landtag gedenkt aller verfolgter Politiker des Landes Thüringen 1945–1952, unter denen folgende drei Politiker benannt und porträtiert sind: Hermann Becker (LDP), Hermann Brill (SPD) und Hugo Dornhofer (CDU).

    Literatur

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    Literatur über den Thüringer Landtag

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    • Joachim Linck: Wie ein Landtag laufen lernte – Erinnerungen eines westdeutschen Aufbauhelfers in Thüringen. Köln Weimar Wien 2010, ISBN 978-3-412-20468-6
    • Steffen Raßloff: Spiegel der Zeitgeschichte: Der Landtagskomplex steht für die Landeshauptstadt Erfurt und wurde durch drei politische Systeme geprägt. In: Thüringer Allgemeine vom 12. Juli 2014 (online).
    • Peter M. Huber: Entwicklung des Landesverfassungsrechts in Thüringen. In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge / Bd. 52, 2004, S. 323–345.
    • Karl Schmitt (Hrsg.): Die Verfassung des Freistaats Thüringen. Böhlau Verlag, Weimar, Köln, Wien 1995.
    • Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9. Seit Mai 2013 auch online als kostenloses E-Book veröffentlicht via Qucosa.[12]
    • Holger Zürch: Thüringens Gründerjahre. Gespräche mit Thüringer Abgeordneten über ihre Zeit im Landtag zwischen 1990 und 1999. Erfurt 2004, ISBN 3-931426-85-8
    • Holger Zürch: Florettstich, Bumerang, Rohrkrepierer. Zwischenrufe im Thüringer Landtag 1991–1993. Osnabrück 2001, ISBN 3-935316-26-7

    Vom Thüringer Landtag veröffentlichte Literatur

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    • Publikationsreihe Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Herausgeber: Thüringer Landtag, erscheint seit 1992 (nach Anlass, nicht periodisch).[13]
    • Klaus-Jürgen Winkler: Die Tagungsstätten der Landtage in Thüringen – ein Beitrag zu ihrer Bau- und Nutzungsgeschichte. Heft 4 der Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Jena 1994, 144 S., ISBN 3-86160-504-X.
    • Alfred Ahner – Landtagszeichnungen 1924–1933. Begleitbroschüre zur gleichnamigen Ausstellung im Thüringer Landtag. Erfurt 2002, 68 Seiten, ohne ISBN.
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    Commons: Thüringer Landtag – Sammlung von Bildern und Videos

    Einzelnachweise

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    1. ↑ Nach Wahl-Debakel: Thüringer CDU-Fraktion will Neuwahlen vermeiden. Abgerufen am 5. Februar 2020.
    2. ↑ Regierungskrise in Thüringen: Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück. Abgerufen am 3. März 2020.
    3. ↑ Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt. Abgerufen am 4. März 2020.
    4. ↑ Julian Sadeghi, Lucia Baumann, Claudia Thaler, Lisa Caspari, Tilman Steffen: Konstituierung des Thüringer Landtags: CDU ruft Thüringer Verfassungsgericht an. In: Zeit Online. 26. September 2024, abgerufen am 26. September 2024.
    5. ↑ Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Landtagsfraktion der CDU und eines Abgeordneten der CDU-Fraktion. Thüringer Verfassungsgerichtshof, 26. September 2024, abgerufen am 27. September 2024.
    6. ↑ Thüringer Verfassungsgerichtshof: Beschluss vom 27. September 2024- VerfGH 36/24 -
    7. ↑ Thüringer Landtag wählt CDU-Politiker Thadäus König zu seinem Präsidenten. In: FAZ.net. 28. September 2024, abgerufen am 28. September 2024.
    8. ↑ Ausschüsse & Gremien. Abgerufen am 25. November 2024.
    9. ↑ Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9, S. 240.
    10. ↑ Jürgen-Fuchs-Straße in Erfurt (Memento vom 20. Oktober 2007 im Internet Archive)
    11. ↑ Impressum. In: thueringer-landtag.de. Abgerufen am 28. September 2024.
    12. ↑ Ex-Abgeordnete packen aus (Memento vom 19. Mai 2014 im Internet Archive), abgerufen am 22. März 2021
    13. ↑ DNB 016708350
    Landesparlamente in der Bundesrepublik Deutschland
    Landtage aktueller Länder:

    Landtag von Baden-Württemberg | Bayerischer Landtag | Abgeordnetenhaus von Berlin | Landtag Brandenburg | Bremische Bürgerschaft | Hamburgische Bürgerschaft | Hessischer Landtag | Landtag Mecklenburg-Vorpommern | Niedersächsischer Landtag | Landtag Nordrhein-Westfalen | Landtag Rheinland-Pfalz | Landtag des Saarlandes | Sächsischer Landtag | Landtag von Sachsen-Anhalt | Schleswig-Holsteinischer Landtag | Thüringer Landtag

    Landtage ehemaliger Länder:

    Badischer Landtag (1947–1952) | Landtag von Württemberg-Baden | Landtag für Württemberg-Hohenzollern

    Koordinaten: 50° 58′ N, 11° 2′ O

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