Wikipedia:Hauptseite/Archiv/24. April 2014
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Wikipedia aktuellFür den Publikumspreis des 20. Schreibwettbewerbs können noch Stimmen abgegeben werden. Artikel des TagesIn einem parlamentarischen Regierungssystem bezeichnet man als Misstrauensvotum einen mehrheitlichen Parlamentsbeschluss, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt. Wenn es nicht mit der gleichzeitigen Benennung eines Nachfolgers verbunden ist, wird es als destruktives Misstrauensvotum bezeichnet. Bei einem konstruktiven Misstrauensvotum wird hingegen gleichzeitig ein neuer Kandidat gewählt. Dadurch übernimmt das Parlament die Verantwortung, eine Regierungskrise aktiv zu entschärfen, indem es im Moment des Vertrauensentzuges auch neues Vertrauen ausspricht, also die exekutive Macht gleichzeitig neu ausrichtet und gestaltet, statt lediglich zu demonstrieren, dass es mit dem bisherigen Kurs der Regierung nicht einverstanden ist. Dem Votum geht der Misstrauensantrag voraus, der in den Verfassungen der meisten Staaten von einer Mindestanzahl von Abgeordneten unterstützt werden muss. Bisher gab es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zweimal den Versuch, ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den amtierenden Bundeskanzler zu erreichen. Am 24. April 1972 beantragte die CDU/CSU-Fraktion das erste Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt, welches drei Tage später überraschend scheiterte. mehr Was geschah am 24. April?
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