MERA25 (Deutschland)
| MERA25 | |
|---|---|
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| |
| Parteivorsitzende | Julijana Zita |
| Bundesvorstand | Julijana Zita Johannes Fehr Karin De Rigo Luca Di Bernardo Marie-Olivia Badarne[1] |
| Stellvertretender Vorsitzender | Johannes Fehr |
| Gründung | 13. November 2021 |
| Gründungsort | Berlin, Kino International |
| Ausrichtung | Progressivismus[3] Green New Deal[4] Europäischer Föderalismus[5] Direkte Demokratie[6] |
| Farbe(n) | Rot, Orange, Weiß |
| Mitgliederzahl | 2.500 (Stand: Mai 2024)[2] |
| Europapartei | Democracy in Europe Movement 2025 |
| Website | www.mera25.de |
MERA25 (aus dem Griechischen Μέτωπο Ευρωπαϊκής Ρεαλιστικής Ανυπακοής Métopo Evropaïkís Realistikís Anypakoís, zu deutsch etwa „Europäische realistische Ungehorsamfront“) ist eine deutsche Partei der paneuropäischen Partei Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25). Sie wurde am 28. November 2020 erstmals unter dem Namen Demokratie in Europa gegründet[7] und dann am 13. November 2021, in Anlehnung an die griechische Partei mit gleichem Namen, in MERA25 umbenannt.[8]
Geschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Europawahl 2019
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) wurde am 9. Februar 2016 in der Volksbühne in Berlin gegründet. In einem mitgliederinternen europaweiten Online-Votum wurde die Gründung einer Sonstigen Politischen Vereinigung (SPV) in Deutschland für die Europawahl 2019 beschlossen. Sie wurde am 2. Juni 2018 in Frankfurt am Main unter dem Namen Demokratie in Europa – DiEM25 gegründet. Laura Müller und Jasper Finkeldey wurden bei der Mitgliederversammlung am 24. November 2018 zu den beiden Vorsitzenden gewählt. Spitzenkandidat für die Europawahl in Deutschland war der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis.[9] Unterstützt wurde sie von Demokratie in Bewegung und mut.[10][11] Die Partei erhielt 130.072 Stimmen (0,3 Prozent) in Deutschland und damit kein Mandat für das Europäische Parlament.[12]
Zweifache Parteigründung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Am 28. November 2020 wurde die sonstige Politische Vereinigung (SPV) unter dem Namen Demokratie in Europa als Partei gegründet[7]. Am 13. November 2021 wurde die Partei erneut gegründet und übernahm den Namen des griechischen Wahlflügels ΜέΡΑ25.
MERA25 trat erstmals zu einer Landesparlamentwahl am 14. Mai 2023 zur Wahl zur Bremischen Bürgerschaft an.[13] Die Kampagne war ausschließlich aus Einzelspenden finanziert und fokussierte sich auf das Thema Wohnen.[14][15] Auf die Partei entfielen 0,6 % aller gültigen Stimmen.[16] Am 8. Oktober 2023 bei der Landtagswahl in Hessen 2023 trat die Partei im Wahlkreis Frankfurt am Main V an und erhielt 99 Erststimmen.
Aktivitäten im Kontext des Gaza-Konflikts
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Partei war 2024 an der Organisation des umstrittenen und von der Polizei aufgelösten „Palästina-Kongresses“ beteiligt.[17][18][19] Im Oktober desselben Jahres startete die Partei eine Petition für einen sofortigen Rücktritt der Außenministerin Baerbock wegen einer Mitschuld „an schweren Verstößen gegen das Völkerrecht, darunter Genozid und Apartheid“ hinsichtlich des Krieges in Israel und Gaza seit 2023. Die Petition erhielt nach einem Monat über 23000 Unterschriften.[20] Tobias Prüwer schrieb in der Jungle World, der „internationale Antizionismus“ habe in MERA25 seine deutsche Partei gefunden.[21]
Positionen
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Soziale Politik und Radikaldemokratie stehen für MERA25 im Fokus ihrer politischen Ausrichtung. Sie nennt u. a. als Programmpunkte:[22][23]
- soziale Sicherheit mit garantierter Rente, Wohnraum und Gesundheitsversorgung
- Arbeiterrechte, wie Arbeitsplatzgarantie, 4-Tage-Woche, eine „universelle Grunddividende“ und erhöhte Gehälter in Sozial- und Dienstleistungsberufen
- den Green New Deal für Klimaneutralität bis 2030 bei Investitionen in Wirtschaft, Energie, Bau- und Agrarsektor und den Arbeitsmarkt
- gegen erhöhte Militärausgaben
- Gerechtigkeit für marginalisierte Gruppen, Privatpersonen gegenüber Staat und Wirtschaft sowie Staaten des Globalen Südens; dabei soll Migration entkriminalisiert sowie Frontex abgeschafft und durch Such- und Rettungsmissionen ersetzt werden
- die Demokratisierung der Europäischen Union, die zum jetzigen Zeitpunkt eine Institution mit oligarchischen Zügen sei, deren Politik sich der demokratischen Kontrolle durch ihre Bürger entziehe
- die Erhebung einer „Anklage gegen die israelische Apartheid, Genozid und die deutsche Mitschuld“[24]
Wahlergebnisse
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Europawahl
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]| Jahr | Wahl | Stimmenanteil | Sitze |
|---|---|---|---|
| 2019 |  Europawahl 2019
|
0,3 % | 0/96 |
| 2024 | Europawahl 2024
|
0,3 % | 0/96 |
Landesverbände
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]MERA25 organisiert sich in lokalen Gruppen, die Aktionen und Veranstaltungen vor Ort durchführen. Jede lokale Gruppe ist einem Landesverband zugeordnet, der die Aktivitäten auf Landesebene koordiniert. Ziel der Partei ist es, die Organisation weiter auszubauen und die Gründung weiterer Landesverbände voranzutreiben.[25]
| Landesverband | Vorsitzende[26] | Ergebnis
Landtagswahl |
Ergebnis der Europawahl 2024[27] |
|---|---|---|---|
 Baden-Württemberg
|
Nelly Lickert, Konstantinos Tselios | 0,2 % | |
 Bayern
|
Ramona Rösch, Christian König | 0,2 % | |
 Berlin
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Marie-Alice Morel, Karin De Rigo | 1,4 % | |
 Bremen
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Emilia Pramova, Jan Genin | 0,6 % (2023) | 0,7 % |
 Hamburg
|
Danielle Page, Nazanine Elsamdoust | 0,7 % | |
 Hessen
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Draženka Večerin, Vincent Welsch | 0,0 % (2023) | 0,4 % |
 Nordrhein-Westfalen
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Sharareh Shahedali, Faraz Baghaei | 0,3 % | |
 Thüringen
|
Sarah Faenner, Hagen Stahnecker | 0,1 % |
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ MERA25 – Organisation Bundesebene. Abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ Ana Alba Schmidt: MERA25 - Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit. Bundeszentrale für politische Bildung, 9. Mai 2024, abgerufen am 10. Mai 2024.
- ↑ Vielfältige Gesellschaft: Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit bekämpfen. MERA25, abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ Green New Deal: Gute Jobs & Klimaneutralität bis 2030. MERA25, abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ Ausblick: Eine Verfassung für die europäische Republik. Abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ Demokratie: Ein Mensch, eine Stimme. MERA25, abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ a b DiEM25 hat eine Partei! – MERA25 und DiEM25 in Deutschland. DiEM25, 9. Dezember 2020, abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ DiEM25 gründet Bundespartei MERA25. Abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ Patricia Hecht: Deutscher Flügel von DiEM25: Europa? Mit links. In: Die Tageszeitung: taz. 29. Mai 2018, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 15. April 2019]).
- ↑ Demokratie in Bewegung: Europa ist unsere Zukunft. Abgerufen am 5. April 2019.
- ↑ mut zur Europa Wahl. MUT, abgerufen am 5. April 2019.
- ↑ Bundeswahlleiter: Europawahl 2019 Stimmverteilung. 27. Mai 2019, abgerufen am 27. Mai 2019.
- ↑ Musterstimmzettel – Wahl der Bürgerschaft (Landtag) – Wahlbereich Bremen. (PDF; 408,9 kB) In: Freie Hansestadt Bremen. Wahlamt Bremen, 2023, S. 16, abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ Jan Genin: Es ist soweit: Deine Unterstützung für die neue Bremer Solidarität – Jan Genin. In: DiEM25. 10. März 2023, abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ David X. Noack: Bürger in Wut: Neu in Bremen – und bald auch bundesweit? In: Neues Deutschland. 15. Mai 2023, abgerufen am 16. Mai 2023.
- ↑ Wahl zur Bremischen Bürgerschaft. In: wahlen-bremen.de. Statistisches Landesamt Bremen, abgerufen am 18. Mai 2023.
- ↑ Europawahl: Die Partei MERA25. Abgerufen am 27. Mai 2024.
- ↑ Daniel Bax: „Palästina-Kongress“ in Berlin: „Betätigungsverbot“ für Varoufakis? In: Die Tageszeitung: taz. 13. April 2024, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 27. Mai 2024]).
- ↑ Polizei beendet umstrittenen "Palästina-Kongress" in Berlin. Abgerufen am 27. Mai 2024.
- ↑ MERA25 und DiEM25: Petition für den sofortigen Rücktritt von Außenministerin Annalena Baerbock. 22. Oktober 2024, abgerufen am 29. November 2024.
- ↑ Tobias Prüwer: Eine deutsche Partei. Abgerufen am 19. Dezember 2024.
- ↑ Ziele. MERA25, abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ Für Vision und Verantwortung. MERA25, abgerufen am 21. April 2023.
- ↑ MERA25 Wahlprogramm zur Europawahl 2024. Abgerufen am 2. Juni 2024 (deutsch).
- ↑ Gruppen in deiner Nähe. In: mera25.de. Abgerufen am 27. November 2024.
- ↑ Parteiunterlagen MERA25 Deutschland. (PDF; 2 MB) In: Bundeswahlleiter. MERA25 Deutschland, 7. November 2024, abgerufen am 27. November 2024.
- ↑ Ergebnisse – Die Bundeswahlleiterin. Abgerufen am 27. November 2024.