Diskussion:Bundestagswahl 2025/Archiv

Diese Seite ist ein Archiv abgeschlossener Diskussionen. Ihr Inhalt sollte daher nicht mehr verändert werden. Benutze bitte die aktuelle Diskussionsseite, auch um eine archivierte Diskussion weiterzuführen.

Um einen Abschnitt dieser Seite zu verlinken, klicke im Inhaltsverzeichnis auf den Abschnitt und kopiere dann Seitenname und Abschnittsüberschrift aus der Adresszeile deines Browsers, beispielsweise

[[Diskussion:Bundestagswahl 2025/Archiv#Thema 1]]

oder als Weblink zur Verlinkung außerhalb der Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Bundestagswahl_2025/Archiv#Thema_1

Neuwahlen ?

Ich finde das Datum Herbst 2025 total Spekulation, da es jederzeit zu Neuwahlen kommen kann..-77.182.190.106 17:12, 12. Okt. 2021 (CEST)

Es steht in der Einleitung, dass die Wahl vorbehaltlich einer vorherigen Auflösung des Bundestages oder einer Verlängerung er Wahlperiode im Herbst 2025 stattfinden wird. das ist mitnichten Spekulation sondern Rechtslage. --Mogelzahn (Diskussion) 19:07, 12. Okt. 2021 (CEST)

Oder Politiker werauchimmjer stürzt morgen Scholz und errichtet eine Diktatur und eine neue Wahl zum Bundestag der BRD gibt's nie wieder. Wollen wir den Artikel Wahl zum 21. Deutschen Bundestag jetzt löschen? Total spekulativ, ob es überhaupt jemals wieder B'Tagswahlen gibt ;) 93.237.116.69 10:41, 22. Dez. 2021 (CET)

Deswegen steht da ja das Wort "voraussichtlich". Rechtslage hin oder her, meiner Meinung nach sollten in der Einleitung nur dann konkrete "Vorbehalte" genannt werden, wenn es dafür konkrete, akute Anhaltspunkte gibt. Falls also z. B. 3 Monate vor dem Termin tatsächlich über den Verteidigungsfall debattiert und deshalb konkret darüber nachgedacht wird, die Wahl zu verschieben, dann kann man solche Sachen hier reinschreiben. Aber jetzt, 2 Jahre vorher und ohne konkrete Hinweise auf einen anstehenden Verteidigungsfall, ist das eine unnötige Verkomplizierung der Einleitung. Ohne konkrete, akute Anhaltspunkte reicht meiner Meinung nach der ganz allgemeine Vorbehalt, den das Wort "voraussichtlich" ausdrückt. --2A02:3035:400:9880:1:2:7935:CF15 19:26, 6. Aug. 2023 (CEST)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Der König (Disk.·Beiträge) 17:54, 11. Jun. 2024 (CEST)

Bundestagswahl 2026?

Wenn in Zukunft nur noch alle fünf Jahre gewählt wird, kann die Wahl doch auch auf 2026 verschoben werden ? (nicht signierter Beitrag von 2A00:20:D005:8661:E0C6:4D5F:9756:295B (Diskussion) 12:20, 16. Aug. 2023 (CEST))

nein, es ist gesetzlich ausgeschlossen, dass die Legislatur innerhalb einer Legislatur verlängert wird. Kann sein, dass die nächste Legislatur fünf Jahre sein wird, die aktuelle bleibt auf jeden Fall bei max. vier Jahren, es sei denn der Verteidigungsfall tritt ein, aber danach sieht es derzeit nicht aus. --Berlinschneid (Diskussion) 18:19, 16. Aug. 2023 (CEST)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Der König (Disk.·Beiträge) 17:54, 11. Jun. 2024 (CEST)

Söder fordert Neuwahlen

Markus Söder fordert Neuwahlen am Tag der Europawahl, soll man das im Artikel einbauen?--2A00:20:604B:4DA2:84C:410D:29B2:1239 11:48, 27. Nov. 2023 (CET)

Aus meiner Sicht nein, Bruch der Ampel oder Neuwahlen fordern ständig irgendwelche Politiker. Das wird keine zeitüberdauernde Forderung sein. Politisches Alltagsgeschwätz. --Berlinschneid (Diskussion) 20:25, 27. Nov. 2023 (CET)

Zustimmmung. --Welkend (Diskussion) 20:40, 27. Nov. 2023 (CET)

Es sind aber nicht einzelne Politiker die Neuwahlen fordern, [1], die AfD fordert nach dem Urteil des BVG ebenfalls Neuwahlen, und ganz ehrlich die Regierung hat keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung, warum nicht am Tag der Europwahl gleich den Bundestag neu wählen?.--2A00:20:D007:8CDF:7CAA:171:C473:6423 08:19, 28. Nov. 2023 (CET)

Weil der Bundestag für vier Jahre gewählt ist. Unsere Verfassung zeigt klar auf, welche Wege es zu Neuwahlen gibt – weder Union noch AfD können diese herbeiführen.--ElTres (Diskussion) 10:24, 28. Nov. 2023 (CET)

Natürlich kann die Scholztruppe es jetzt bis zur Wahl 2025 aussitzen, aber selbst die Forschungsgruppe Wahlen zeigt dass die Mehrheit im Volk Neuwahlen will, daher wäre es sogar demokratisch legitimiert. (nicht signierter Beitrag von 81.200.197.166 (Diskussion) 08:01, 29. Nov. 2023 (CET))

Der Bundestag und die Bundesregierung sind demokratisch gewählt. Für eine Änderung der Regierung oder eine Bundestagsauflösung sind im Grungesetzt Verfahren vorgesehen, die aber nicht dadurch zustandekommen, dass sich ein Landespolitiker in der Presse äußert. --Der König (Disk.·Beiträge) 08:55, 29. Nov. 2023 (CET)

Söder ist Ministerpräsident, des größten und wirtschaftlich stärkstem Bundesland in Deutschland. Ohne Bayern sähe Deutschland ganz schon alt aus, und damit meine ich nicht die Trimumphe des FC Bayern München im internationalen Fußball. Sein Wort sollte da schon Gewicht haben, deswegen halte ich eine Erwähung der Söder Forderung für absolut relevant und ich werde es auch im Artikel einarbeiten.--11:07, 29. Nov. 2023 (CET) (unvollständig signierter Beitrag von 81.200.197.166 (Diskussion) )

Wenn jeden Furz, den Söder lässt, in Wikipedia aufgenommen würden werden, dann wäre es hier Söderpedia, ist es aber nicht. Er hat sich zu einem Thema geäußert, zu dem keine Zuständigkeit hat. Sein gutes Recht. Für Wikipedia aber nicht relevant. Es ist in Wikipedia auch nicht üblich, Ministerpräsidenten unterschiedlich zu gewichten, sondern die Neutralität steht im Vordergrund. Also muss seine Forderung nicht in den Artikel. --Berlinschneid (Diskussion) 11:53, 12. Dez. 2023 (CET)

Söder ändert seine Meinung ständig. Früher hat er als Bayerischer Umweltminister mit Rücktritt gedroht, wenn nicht sofort der Atomausstieg beschlossen würde. Als der Ausstieg kurz bevorstand, hat er als Ministerpräsident Stimmung gegen die Abschaltung des letzten bayerischen Atomkraftwerkes gemacht.

Außerdem hat Söder keinerlei Einfluss auf die Ansetzung einer Bundestagswahl. --Puttkgbru (Diskussion) 07:36, 13. Dez. 2023 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Der König (Disk.·Beiträge) 17:54, 11. Jun. 2024 (CEST)

Wagenknecht für Neuwahlen

[2], jetzt fordert auch Sarah Wagenknecht Neuwahlen also quer durch alle politischen Reihen steht diese Forderung, man sollte den Artikel umbenennen in Wahl zum 21. Deutschen Bundestag, 2025 wird eher nicht gewählt t (nicht signierter Beitrag von 2A00:20:D007:D57A:D938:441:38EA:73CB (Diskussion) 11:51, 2. Dez. 2023 (CET))

Das würde für BSW schwierig, weil diese Partei noch nicht einmal gegründet ist und nach Gründung weniger Zeit zum Sammeln der erforderlichen Unterstützungsunterschriften hat. Eine neue gegründete Partei BSW wird nämlich nicht automatisch zur Bundestagswahl zugelassen, sondern muss eine bestimmte Zahl von Unterschriften von Unterstützern dafür sammeln.

„Für eine Landesliste sind die Unterschriften von einem Tausendstel der Anzahl der Wahlberechtigten im Bundesland bei der letzten Bundestagswahl erforderlich, höchstens aber 2000 Unterschriften. Für einen Kreiswahlvorschlag werden 200 Unterschriften von Wahlberechtigten des Wahlkreises benötigt.“ --Puttkgbru (Diskussion) 07:32, 13. Dez. 2023 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Der König (Disk.·Beiträge) 17:54, 11. Jun. 2024 (CEST)

FPD Abstimmung über Ampel-Ende

Die FDP stimmt ab, ob sie die Ampel verlassen soll, wenn ja wären es ja quasi Neuwahlen 2024, soll das dann in den Artikel?=--81.200.197.163 16:07, 11. Dez. 2023 (CET)

Nein. Wenn die FDP-Abstimmung wirklich so ausgeht, dass das Ende der Ampel-Koalition durch das Aussscheiden der FDP herbeigeführt werden soll, gibt es immer noch die Möglichkeit der Minderheitsregierung oder einer anderen Koalition, z. B. Rot-Schwarz oder Deutschland-Koalition. Die Union müsste eine konstruktives Misstrauensvotoum wie 1982 machen oder der Kanzler müsste die Vertrauensfrage stellen. Nur so kann der Bundestag aufgelöst und Neuwahlen veranlasst werden.

Die FDP-Mitgliederbefragung ist allerdings nicht bindend. Die FDP muss also selbst bei einem Ja zum Austritt aus der Ampelkoalition das nicht umsetzen.

„Die Satzung der FDP sieht vor, dass 500 Unterschriften von Mitgliedern ausreichen, um eine Befragung unter den insgesamt rund 70.000 Parteimitgliedern abzuhalten. In der Satzung der FDP heißt es zugleich: "Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden."“

„Die Parteiführung hat bereits klargemacht, dass sie für einen Verbleib der FDP in der Koalition wirbt. Aus Parteikreisen verlautete, dass mit einer klaren Mehrheit zur Ablehnung der Initiative zum Koalitionsbruch gerechnet werde.“ [3] --Puttkgbru (Diskussion) 07:27, 13. Dez. 2023 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Der König (Disk.·Beiträge) 17:54, 11. Jun. 2024 (CEST)

Wirtschaft gegen vorgezogene Neuwahl

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/trotz-unzufriedenheit-mit-regierung-wirtschaftsverbaende-gegen-vorgezogene-neuwahl-19408035.html --88.153.240.29 15:05, 27. Dez. 2023 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Der König (Disk.·Beiträge) 17:54, 11. Jun. 2024 (CEST)

Merz fordert Neuwahlen

Nach der Europawahl fordert jetzt auch Friedrich Merz Neuwahlen. Gestern waren Neuwahlen auch Thema im Fernsehen, bauen wir es als Nebensatz ein dass eventuell 2024 bereits gewählt wird (nicht signierter Beitrag von 2A02:3030:A11:CC2C:4DA1:2DF9:E50E:97C7 (Diskussion) 07:41, 10. Jun. 2024 (CEST))

Steht doch schon in der Einleitung "vorbehaltlich einer vorzeitigen Auflösung". Außerdem ist Merz von parteiinternen Interesse getrieben. Er will Kanzlerkandidaten werden und bei schnellen Neuwahlen müsste sich die Union wohl auf ihn einigen. --Berlinschneid (Diskussion) 16:51, 10. Jun. 2024 (CEST)

Falsch, Umfragen belegen dass die Ampel kein Vertrauen mehr hat. Scholz ist völlig überfordert, es wäre nur konsequent jetzt das Volk zu befragen wer es regieren soll. Er spricht Merz nur den Willen des Volkes aus. Söder fordert es ebenfalls, die AfD auch. Daher steigt die Wahrscheinlichkeit, das sollte sich im Artikel wiedespiegeln.--Z00g10 (Diskussion) 09:04, 11. Jun. 2024 (CEST)

Die Wikipedia bildet etabliertes Wiesen ab. Hier greift auch WP:NICHT Punkt 8.--Conan (Eine private Nachricht an mich? Bitte hier lang.) 09:09, 11. Jun. 2024 (CEST)

Siehe weiter oben; alle paar Monate fordert irgendwer eine Neuwahl. Zum einen wie Conan174; siehe WP:NICHT und zum anderen ist das der Artikel zur 21. BuTa-Wahl. Wenn sie vorgelegt wird dann schreiben wir es rein, das irgendwer was fordert ist irrelevant. Wir sind nicht die politische Klatschpresse. ...Sicherlich ^Post 09:21, 11. Jun. 2024 (CEST)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: ...Sicherlich ^Post 09:21, 11. Jun. 2024 (CEST)

reffehler

Durch das Reinholen der Unterseite kommt es zu Reffehlern, da diese nur für die Unterseite definiert sind.

• Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Forsa.
• Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen INSA.
• Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Allensbach.
• -- A1000 (Diskussion) 09:42, 4. Sep. 2024 (CEST)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: Die ref sind jetzt auf der Unterseite an der richtigen Stelle definiert. --Der König (Disk.·Beiträge) 20:28, 4. Sep. 2024 (CEST)

Merz ist Kanzlerkandidat

Laut BILD-Eilmeldung werden Merz und Söder heute bekannt geben dass Merz Kanzlerkandidat wird, der erste Sauerländer in diesem Amt (nicht signierter Beitrag von 2A02:3037:30F:D9F7:CD6E:719F:AE89:E3A7 (Diskussion) 09:44, 17. Sep. 2024 (CEST))

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Der König (Disk.·Beiträge) 02:50, 18. Sep. 2024 (CEST)

Umfrage

Umfrage fehlt Neueste kantar Umfrage nicht da Dererejrj (Diskussion) 12:52, 30. Okt. 2021 (CEST)

Dann bau' sie ein. It's a wiki. --Mogelzahn (Diskussion) 15:45, 31. Okt. 2021 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 20:05, 2. Nov. 2024 (CET)

Grüne/FDP

Könen wir uns von der Mehrheit Grüne/FDP verabschieden und das aus der Statistik entfernen? Eine Zweierkonstellation sowohl ohne SPD als auch ohne Union, die zusammen über die Hälfte der Sitze erhalten haben, ist aus heutiger Sicht echt unwahrscheinlich. --Fan (Diskussion) 19:36, 28. Dez. 2021 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 20:06, 2. Nov. 2024 (CET)

Umfragen

In der Umfrage ist der Unterschied zur Bundestagswahl ausgewiesen. So heisst es z.B. bei der Unuon, sie habe aktuell 19 Prozent, 5 Prozent weniger als bei der letzten Bundestagswahl. Oben ist jedoch ein Ergebnis von 24,1 Prozent ausgewiesen, die Differenz liegt folglich bei 5,1 Prozent. Merkwürdig auch, dass es bei der Umfrage an Nachkommastellen fehlt. 14,8 + 2 (bei den Grünen) ergibt auch nicht 17 Prozent.

Wie ergeben sich diese Diskrepanzen? (nicht signierter Beitrag von 217.85.25.129 (Diskussion) 14:41, 16. Okt. 2021)

Durch Rundung? 24,1 ist gerundet 24,

$24-5=19$.

14,8 ist gerundet 15,

$15+2=17$

Für mich jetzt kein eklatanter Widerspruch. Godihrdt (Diskussion) 14:48, 16. Okt. 2021 (CEST)

Naja: Grafik oben: SPD: 25,7 Prozentz; Umfrage: 26 Prozent; +0,5 Da sollte man schon den selben Maßstab anlegen. Also entweder man schreibt +0,3, oder man gibt in beiden Grafiken den Wert mit der selben Nachkommastelle an. Dass man aber oben eine Nachkommastelle angibt und unten keine, sondern stattdessen auf-/abrundet, finde ich etwas merkwürdig. Nach der Grafik müsste die SPD ja genau 26,0 Prozent, also 0,5 mehr als die bei der Wahl erzielten 25,7 Prozent haben. Da sollte man schon bei beiden Grafiken den selben Maßstab anlegen (also auf eine Nachkommastelle oder gar keine runden.

25,7 ergibt gerundet übrigens 26. Die SPD hat also bei der Wahl gerundet 26 Prozent erziehlt. In den aktuellen Umgfragen liegt sie bei 26 Prozent, das sind 0,5 weniger als die 26 Prozent die sie bei der Wahl (gerundet) erzielt hat ;) Selbst wenn man beide Grafiken auf null Nachkommastellen rundet, würde die Grafik also nicht stimmen. Das ergäbe dann bei der SPSD +/- 0. 93.237.116.69 10:50, 22. Dez. 2021 (CET)

Umfragen haben keine Nachkommastellen, weil die Schwankungsbreite zu groß ist. Sie sind einfach zu ungenau dafür. --Puttkgbru (Diskussion) 07:37, 13. Dez. 2023 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: -- Perrak (Disk) 13:11, 5. Nov. 2024 (CET)

Wahlkreisprognose-Umfragen

Guten Tag,

So weit ich es mitbekommen gibt es seit letztem Jahr auch noch Wahlumfragen von wahlkreisprognose.de. Die aktuellsten Umfrage wurde später durchgeführt als die im Artikel aufgeführte YouGov-Umfrage. Hier der Link zur Umfrage: [4] Mapmaster 13:17, 10. Jun. 2022 (CEST)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: -- Perrak (Disk) 13:11, 5. Nov. 2024 (CET)

Wahlrecht für 16 jährige ?

Gilt das auch bei der Bundestagswahl? Dann dürfe sogar die Mehrheit des Jahrgang 2009 bereits an die Wahlurne, weiß jemand mehr?--Z00g10 (Diskussion) 15:10, 11. Jun. 2024 (CEST)

Nein, da gilt Stand jetzt das Wahlalter von 18 Jahren (§ 12), aber es gibt Pläne, das zu ändern.[5] --Der König (Disk.·Beiträge) 17:50, 11. Jun. 2024 (CEST)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 07:19, 5. Nov. 2024 (CET)

Wenn Lindner die Ampel verlässt

Angenommen Christian Lindner und seine FDP verlassen am Mittwoch die Ampel, wie wäre dann der Ablauf, der Bundeskanzler müsste die Vertrauensfrage stellen oder könnte sich Friedrich Merz mit Hilfe von FDP und AfD zum Kanzler wählen lassen?? (nicht signierter Beitrag von 2A02:3037:265:1ACB:C4B:ECC4:66CE:9A1C (Diskussion) 22:46, 4. Nov. 2024 (CET))

Zunächst bliebe die Bundesregierung in anderer Besetzung im Amt. Der Bundeskanzler darf jederzeit eine Vertrauensfrage stellen, muss das aber nicht. Wenn Merz sich von der AfD gelöscht.--Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 07:19, 5. Nov. 2024 (CET) zum Kanzler wählen lassen wollte, wäre das im Zuge eines Konstruktiven Mißtrauensvotums möglich, aber das wird er nicht machen, da das die sicherste Methode wäre, die nächste Wahl für die Union zu verlieren. gelöscht.--Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 07:19, 5. Nov. 2024 (CET).

Würde der Kanzler die Vertrauensfrage stellen und der Bundestag spräche ihm nicht das Vertrauen aus, könnte der Bundespräsident innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen, was er vermutlich auch tun würde. Das wäre vermutlich Ende November. Danach müsste innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden. Bisher wurde diese Frist meist ausgenutzt, das wäre diesmal vermutlich auch so. Eine vorgezogene Neuwahl könnte dann für den 19. oder 26. Januar 2025 angesetzt werden. -- Perrak (Disk) 00:08, 5. Nov. 2024 (CET)

{{Erledigt|1=--[[Benutzer:Nikolai Maria Jakobi|Nikolai Maria Jakobi]] ([[Benutzer Diskussion:Nikolai Maria Jakobi|Diskussion]]) 07:19, 5. Nov. 2024 (CET)}}

Warum setzt Du das auf erledigt? Die Frage wurde gestern erst gestellt. Deine Kürzungen meiner Beiträge habe ich teilweise wiederhergestellt, nicht alles waren persönliche Bemerkungen. -- Perrak (Disk) 13:10, 5. Nov. 2024 (CET)

Für allgemeine Wissensfragen gibt es die Auskunft.' steht über dieser Seite. Es ist allgemeines Wissen, was passiert, wenn jemand aus einer Koalition zurücktritt.

Persönliche Betrachtungen zum Thema gehören nicht hierher. Deine Antwort hier enthielt zunächst mal Deine persönliche Sicht auf Merz und die AfD. Auch jetzt noch steht da drei Mal „vermutlich“. Ich halte nichts davon für so wertvoll, dass es den umseitigen Artikel voranbringen könnte. Das betrifft auch Deine Vermutungen weiter oben. Gruß --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 13:30, 5. Nov. 2024 (CET)

Das, was Du da "allgemeines Wissen" nennst, weiß vermutlich nur eine kleine Minderheit der politisch interessierten Menschen, das ist in verschiedenen Ländern auch unterschiedlich geregelt. Man hätte die Frage sicher auch in der Auskunft stellen können, sie ist aber eng genug am Artikelthema, dass ich sie auch hier für legitim halte.

Das Wort "vermutlich" verwende ich, um etwas zu kennzeichnen, das kein gesichertes Wissen ist, das hat nichts damit zu tun, ob das eine persönliche Bemerkung ist. Die Beantwortung der Frage, ob und wann es zu einer vorzeitigen Wahl kommen könnte, halte ich auf dieser Disk für passend platziert. "wertvoll" müssen Fragen auf einer Diskussionsseite nicht sein.

Deine Kürzungen meiner persönlichen Sicht habe ich ja nicht wiederhergestellt. Ich füge das gelegentlich an, damit klar ist, dass ich einen Bias habe und meine Antwort entsprechend gewertet werden kann. Aber an zwei Stellen hattest Du sinnentstellend gekürzt, das habe ich daher zurückgesetzt. -- Perrak (Disk) 13:41, 5. Nov. 2024 (CET)

Und doch wird die Spekulation "was wäre wenn" natürlich nicht in den Artikel einfließen. Daher wird auch Deine Vermutung dazu hier niicht dazu beitragen, dass mehr als eine kleine Minderheit der politisch interessierten Menschen dazu etwas erfährt. Zumal Du halt nur Vermutungen dazu gibst. Das Seitenintro ist da ziemlich deutlich gegen Deine Hilfsbereitschaft aufgestellt ;-) --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 14:01, 5. Nov. 2024 (CET)

Hier stellt ein Interessierter einer Frage, der die Strukturen der Wikipedia möglicherweise kaum kennt. Dass der Artikel sauber sein muss, keine Frage, ABER: Wenn hier jemand eine konkrete Frage stellt, finde ich es erbärmlich die Antworten in Oblehrermanier zu löschen. Die Diskussionsseite dient doch dazu Inhalte zu diskutieren, wenn da eine Meinung mal dabei ist gut, dass ist die Meinungspluralität.--81.200.197.165 14:49, 5. Nov. 2024 (CET)

Tipp an die IP 2A02:3037:265:1ACB:C4B:ECC4:66CE:9A1C und alle zum Thema Wenn Lindner die Ampel verlässt Diskussionswilligen: Wikipedia:Auskunft, besser passt vielleicht noch Wikipedia:Café.

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 14:55, 5. Nov. 2024 (CET)

Bundestagswahl 2024? 202x?

Spricht etwas Reales gegen das Lemma Bundestagswahl 2025? Ist eine vorgezogene BTW 2024 überhaupt noch denkbar? Und später als 2025, im Falle eines Krieges, will Wikipedia diese Möglichkeit demonstrativ offenhalten? --2003:C6:3731:B45D:147:5818:9DA5:226B 03:32, 14. Okt. 2024 (CEST)

Eine vorgezogene Bundestagswahl ist sehr unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Ein größerer Krieg, eine weitere Pandemie oder eine Naturkatastrophe, die zu einer Verschiebung der Wahl führt, hoffentlich auch, aber auch das ist denkbar. Was spricht dagegen, den Artikel auf dem momentanen Lemma zu belassen, bis feststeht, dass die Wahl tatsächlich 2025 stattfindet? -- Perrak (Disk) 03:48, 14. Okt. 2024 (CEST)

Am Mittwoch läuft das Ultimatum der FDP ab, wenn die FDP am Mittwoch die Regierung auflöst sind theo. ab dem folgenden Sonntag Neuwahlen möglich, also bitte nicht ändern. (nicht signierter Beitrag von 176.3.56.90 (Diskussion) 20:33, 3. Nov. 2024 (CET))

Weder kann die FDP die Regierung auflösen, noch würde ein Ende der Koalition automatisch zu Neuwahlen führen. Praktisch sind Neuwahlen dieses Jahr nicht mehr möglich. --ElTres (Diskussion) 21:38, 3. Nov. 2024 (CET)

Natürlich ist ein Wahlgang 2024 möglich, wenn der Kanzler die Vertrauensfrage am Freitag verlieren würde, kann der Bundespräsident noch im Dezember Neuwahlen ansetzen.--81.200.197.162 10:45, 4. Nov. 2024 (CET)

Damit der Kanzler am Freitag die Vertrauensfrage verlieren kann, müsste er sie bis Mittwoch 9 Uhr beantragen. Sein Zeitplan geht also schon Mal nicht auf. Vor allem wird sich aber nach einer möglichen verlorenen Vertrauensfrage der Bundespräsident etwas Zeit lassen. So eine Wahl sollte schon etwas Vorlauf haben. Die Kandidaten sind größtenteils noch nicht aufgestellt, Wahlberechtigtenverzeichnisse müssen erstellt werden, Kleinparteien dürfen noch Unterschriften sammeln… --ElTres (Diskussion) 11:54, 4. Nov. 2024 (CET)

Möglich ist vieles. Aber warum sollte jemand das wollen von denen, die darüber zu entscheiden haben? Sollte die Koalition platzen, hätte keine der Koalitionsparteien ein Interesse daran, dass die Wahl möglichst schnell kommt. Ein paar Wochen Wahlkampf gäben zumindest die Chance, etwas besser abzuschneiden als die momentanen Umfrageergebnisse erwarten ließen.

Bei verlorener Vertrauensfrage kann der Bundespräsident den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen, eine Wahl müsste dann innerhalb von 60 Tagen stattfinden. 1982/83 war die Vertrauensabstimmung am 17. Dezember, die Wahl am 6. März, die Fristen wurden also bis zum letzten Tag ausgenutzt. Mit Erfolg, die FDP, die in Umfragen vorher bei etwa drei Prozent gelegen hatte, kam knapp über die 5%-Hürde. Auch 2005 verging zwischen Vertrauensfrage am 1. Juli und der Wahl am 18. September mehr Zeit, als wir jetzt bis zum Jahresende noch haben. Lässt sich hier nachlesen.

Mindesrfristen sind zwar nicht festgelegt, wenn ich das richtig verstanden habe, aber rein organisatorisch wäre jede kürzere Zeit schwierig. Die Parteien müssen ihre Kandidaten demokratisch bestimmen. Dazu müssen Delegierte gewählt werden, die dann die Kandidatenlisten aufstellen. Kleineren Parteien muss ausreichend Zeit gegeben werden, die geforderten Unterschriften zu sammeln, sonst wäre eine erfolgreiche Klage gegen die Wahl zu erwarten. Anschließend müssen die Listen geprüft werden, wenn es Mängel gibt, gibt es Fristen zur Nachbesserung. Stehen alle Listen und Kandidaten fest, müssen 40 Millionen Wahlzettel gedruckt werden und an die Wahllokale verteilt werden. Für alles das gibt es zwar sicher bereits Planungen für Frühjahr 2025, das müsste aber an einen knapperen Zeitplan angepasst werden.

Wenn man das unbedingt will, ließe sich das vermutlich bis Ende dieses Jahres hinbekommen. Aber selbst die CDU und die AfD, die von einer Neuwahl vermutlich profitieren würden, hätten meiner Vermutung nach kein Interesse an einer Wahl direkt vor oder nach Weihnachten. gelöscht.--Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 07:19, 5. Nov. 2024 (CET) -- Perrak (Disk) 12:56, 4. Nov. 2024 (CET)

Nochmal: Es gilt das Grundgesetz, "innerhalb von 60 Tagen", und nicht die Bedenkenträgerei von WP-Benutzern die von "40 Millionen Wahlzetteln" schwadronieren während die Bevölkerung millionenfach Werbeprospekte von mehreren Discountern bekommt. Für den Termin Sep 2025 können die Parteien seit Monaten dürfen frühestens 29 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode stattfinden, somit seit dem 27. März 2024 Kandidaten, Listen, Programme, Budgets aufstellen, einige haben dies schon längst getan, wegen schnöder Planungssicherheit oder eben falls Neuwahlen vorgezogen werden und man damit nicht mit heruntergelassener Hose erwischt werden will. Parteien die das nicht auf die Reihe bekommen stehen zu Recht nicht auf dem Wahlzettel. --2003:C6:3715:2F47:7CFE:25B3:1A3C:B9BF 04:18, 9. Nov. 2024 (CET)

Ja, 60 Tage. Wenn Scholz heute die Vertrauensfrage stellt, wäre die Wahl also vermutlich am 12. oder 19. Januar. Dein letzter Satz ist als persönliche Meinung durchaus nicht von der Hand zu weisen, aber warum sollte man eine erfolgreiche Klage riskieren, falls das BVerfG das anders sieht? Werbesprospekte müssen nocht fehlerfrei sein, Wahlzettel schon, Dein Vergleich hinkt ziemlich. Und dass Behörden im Allgemeinen genausoschnell arbeiten wie Unternehmen wäre mir auch neu. -- Perrak (Disk) 11:02, 9. Nov. 2024 (CET)

Mit dieser Verschiebung sicher erledigt. Und ggf. eben Rückverschiebung oder Weiterverschiebung. --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 15:06, 5. Nov. 2024 (CET)

"Die Situation ist da", Regierungskrise. Im Abschnitt "Termin" gibt es wohl einiges zu ergänzen, Fristen, Optionen etc. --2003:C6:3715:2F9A:1C79:A165:31D5:4306 22:05, 6. Nov. 2024 (CET)

Nur zu. --ElTres (Diskussion) 08:09, 7. Nov. 2024 (CET)

Mit Lindners Entlassung ist das Datum dieser Wahl wieder komplett ins Ungewisse gerückt. Bitte wieder auf "Wahl zum 21. Deutschen Bundestag" verschieben. Rayukk (Diskussion) 00:22, 8. Nov. 2024 (CET)

Wieso? Selbst wenn Scholz der Forderung der Union nachkommt und nächste Woche die Vertrauensfrage stellt, wäre die Wahl frühestens im Januar, wenn die Fristen so ausgenutzt werden wie bei allen bisherigen Auflösungen des Bundestages. Deutlich kürzer würde gar nicht gehen, da Kleinparteien Zeit für die Sammlung von Unterschriften haben müssen, dann Listen aufgestellt werden müssen, die Wahlzettel müssen gedruckt werden usw. -- Perrak (Disk) 00:31, 8. Nov. 2024 (CET)

Stand heute ist die nächste Bundestagswahl am 28. September 2025. Das ist eine Tatsache. 2003:E7:B74B:CD32:D978:FFD2:2FB:5728 09:53, 8. Nov. 2024 (CET)

Merz fordert Vertrauensfrage am Mittwoch - Unter Berücksichtigung der Tatsache, ist es doch theo. möglich dass die Wahl doch vor Silvester statt findet?--13:20, 8. Nov. 2024 (CET) (unvollständig signierter Beitrag von Der Polarforscher (Diskussion | Beiträge) )

Theoretisch ist viel möglich. Dem Grundgesetz nach hat Scholz das aber in der Hand, solange er die Vertrauensfrage nicht stellt und verliert, wird der Bundestag nicht aufgelöst. Angekündigt hat er das für Januar, vielleicht lässt er sich dazu bewegen, das auf Ende November oder Anfang Dezember vorzuziehen. Wenn die Fristen wie üblich ausgeschöpft werden findet die Wahl dann im Januar oder Februar statt. -- Perrak (Disk) 11:02, 9. Nov. 2024 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Stp1910 (Diskussion) 16:44, 11. Nov. 2024 (CET)

Lindner Entlassung

Damit ist es doch klar dass es zur Neuwahl kommt? (nicht signierter Beitrag von 2A02:3032:A:953F:B0F2:5F50:CED:9245 (Diskussion) 20:57, 6. Nov. 2024 (CET))

Nein, so automatisch geht das nicht, Scholz ist im Amt und könnte weitermachen. Anderseits: ist das der erste Koalitionsbruch der vom Kanzler ausgeht? 2005 wollte Schröder Neuwahlen, 1982 stieg die FDP aus, was in 50ern und 60en passiert ist habe ich nicht parat. --2003:C6:3715:2F9A:1C79:A165:31D5:4306 22:09, 6. Nov. 2024 (CET)

Im Prinzip Nein. Scholz hat für den 15. Januar eine Vertrauensfrage angekündigt, falls er die verliert und der Bundespräsident den Bundestag auflöst, gäbe es vermutlich im März eine Neuwahl. Söder hat ihn aufgefordert, die Vertrauensfrage sofort zu stellen, dazu kann ihn aber niemand zwingen. Theoretisch möglich wäre auch eine neue Regierung ohne Neuwahlen, zum Beispiel eine Große Koalition oder die Keniakoalition, das dürfte aber beides eher unwahrscheinlich sein. Alles in allem: Man weiß noch nichts sicher. -- Perrak (Disk) 01:08, 7. Nov. 2024 (CET)

Es ist noch vieles offen. Stellt Schholz tatsächlich die Vertrauensfrage? Verliert er diese? Das wissen wir alles noch nicht sicher. Vielleicht wählt der Bundestag auch rechtzeitig nach Art. 68 I 1 GG einen neuen Kanzler, sodass es auch bei verlorener Vertrauensfrage nicht zu Neuwahlen kommen würde. 2003:E7:B74B:CDAA:A8E0:F32E:10E9:8C12 08:06, 7. Nov. 2024 (CET)

Blödsinn, die CDU müsste dann Merz jetzt schon stellen, die sind so gut in Umfragen das wäre blöd und von der AfD lässt sich keiner wählen.-81.200.197.162 11:26, 7. Nov. 2024 (CET)

Extrem unwahrscheinlich, aber möglich. Prinzipiell müsste der Bundeskanzler selbst bei einer verlorenen Vertrauensfrage den Bundespräsidenten nicht bitten, den Bundestag aufzulösen, er könnte auch die Erklärung eines Gesetzgebungsnotstands beantragen. In beiden Fällen läge die Entscheidung zunächst beim Bundespräsidenten, im Falle des Gesetzgebungsnotstandes müsste der Bundesrat zustimmen. -- Perrak (Disk) 15:21, 7. Nov. 2024 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Stp1910 (Diskussion) 16:45, 11. Nov. 2024 (CET)

Papiermangel keine Stimmzettel?

Hallo, heute gab es ja mehrere Pressemeldungen wonach laut Bundeswahlleiterin zu wenig Papier für die Stimmzettel zur Verfügung steht, die Papierindustrie dass aber sofort dementierte, kann sowas als Triva in den Artikel?--2A02:3037:300:CAA4:B954:ADC:3B0E:164B 22:01, 9. Nov. 2024 (CET)

Nein.

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Stp1910 (Diskussion) 16:48, 11. Nov. 2024 (CET) --Stp1910 (Diskussion) 16:48, 11. Nov. 2024 (CET)

2024 kann noch gewählt werden

Wäre es nicht besser den Artikel "Wahl zum 21. Deutschen Bundestag" umzubennen? Einige Medien berichten dass eine Wahl durchaus noch 2024 statt finden kann, ich finde das falsch den Artikel auf 2025 zu setzen, auch wenn eine Wahl 2025 wahrscheinlicher ist.--2A02:3037:261:19E3:CC8E:19A9:62B1:74FC 19:52, 8. Nov. 2024 (CET)

Die Bundestagswahl wird nicht mehr dieses Jahr erfolgen; siehe https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampel-aus-bundeswahlleiterin-warnt-vor-unabwaegbaren-risiken-bei-neuwahl-im-januar-a-7840f2b8-1de6-4bd0-b320-fbce39d505c2 --LennBr (Diskussion) 19:54, 8. Nov. 2024 (CET)

Wenn der Bundespräsident Neuwahlen für den 22.12 ansetzt muss sie dem folgen!-- (nicht signierter Beitrag von 2A02:3037:275:BF6F:8009:6C37:7ECC:600F (Diskussion) 21:53, 8. Nov. 2024 (CET))

Das stimmt, aber die Wahlleiterin sagt selbst, dass die maximal 60 Tage (die verfassungsrechtlich zwischen Auflösung des Bundestags und Neuwahlen vorgeschrieben sind) benötigt werden, um eine Wahl, die auch ihren Namen verdient, organisieren zu können. Das Parlament ist nichtmal aufgelöst und in acht Wochen ist bereits Neujahr. Die Weihnachtszeit kommt auch noch dazu. --LennBr (Diskussion) 00:59, 9. Nov. 2024 (CET)

Das ist richtig, aber warum sollte er das tun? Wenn die Bundeswahlleiterin sagt, dass die 60 Tage für die Vorbereitung der Wahl dringend benötigt werden, wird er sich sicher nicht darüberhinwegsetzen, ohne dass es dazu einen zwingenden Grund gibt. Dass die Regierung keine eigene Mehrheit im Bundestag hat, ist kein zwingender Grund. -- Perrak (Disk) 01:29, 9. Nov. 2024 (CET)

In Deutschland haben Bundeswahlleiter, und vor allem Bundeswahlleiterinnen, die von gewählten Instanzen angesetzten Bundestagswahlen ordnungsgemäß und grundgesetzestreu durchzuführen. "Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt." Innerhalb 60, nicht "60 benötigt". Fehlt Fähigkeit oder Wille, ist die Person sofort zu ersetzen. Diese Frau hat kein Mandat sich in Medien politisch zu äußern, trotzdem greift sie in die Meinungsbildung ein und unterstellt dass Regelungen im Grundgesetz von 1949, einer schweren Krisenzeit, heutzutage 2024/5 von den Behörden nicht mehr durchführbar seien. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen! Kompletter Offenbarungseid. Im übrigen ist der Startschuss für die reguläre Wahl im Sept. 2025 schon vor einigen Monaten gefallen, viele Parteien haben sich schon vorbereitet, Kandidaten und Listen gewählt usw.. Einträge dazu mit Presseberichten als Quelle wurden hier auf WP gelöscht, weil angeblich "Glaskugel"! --2003:C6:3715:2F47:7CFE:25B3:1A3C:B9BF 03:56, 9. Nov. 2024 (CET)

Nebenbei: Das Recht auf die Festsetzung eines Termins hat der Bundespräsident erst, wenn der Bundeskanzler seine Vertrauensfrage verliert. Wenn Scholz auf Stur schaltet, bleibt es beim 28. September als Wahltag, solange kein konstruktives Misstrauensvotum stattfindet. -- Perrak (Disk) 01:32, 9. Nov. 2024 (CET)

Stand heute findet die nächste Bundestagswahl am 28.9.2025 statt - das ist eine Tatsache. Was mir allerdings aufgefallen ist: Bei anderen Wahlen steht kein Jahr im Lemma (z.B. Wahl zum 20. Landtag des Landes Niedersachsen statt Landtagswahl in Niedersachsen 2027 und Wahl zum 21. Landtag von Schleswig-Holstein statt Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2027, obwohl in beiden ein Termin genannt wird. Die Annahme, dass die Wahl nicht am 28.9.2025 stattfindet ist, Stand heute, Theoriefindung. 09:10, 11. Nov. 2024 (CET)

Für Wahlen haben wir kein allgemeines Benennungsschema. Bei Bundestagswahlen stehen alle Artikel unter der jeweiligen Jahreszahl. Meines Erachtens ist das auch besser, selbst wenn man den Artikel gelegentlich verschieben muss, weil eine Wahl vorgezogen wird. Wenn ich etwas über die Wahl wissen will, mit der Kohl nach der Wende bestätigt wurde, finde ich Bundestagswahl 1983 ohne Probleme, dass das der 10. Bundestag war, den wir damals gewählt haben, hätte ich nicht auswendig gewusst. -- Perrak (Disk) 11:54, 11. Nov. 2024 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 15:07, 12. Nov. 2024 (CET)

Wahlphase oder Wahlgang?

Im Abschnitt https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2025#Termin heißt es: "... der Bundestag nach Rücktritt, Tod oder Feststellung der Amtsunfähigkeit des amtierenden Bundeskanzlers nicht spätestens in der dritten Wahlphase mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Bundeskanzler wählt (Artikel 63 GG) ..."

Im als Beleg verlinken Artikel 63 GG steht Wahlgang, nicht Wahlphase.

Falls sich diese Aussage also auf Artikel 63 GG bezieht, müsste das nicht eher so heißen?: "... der Bundestag nach Rücktritt, Tod oder Feststellung der Amtsunfähigkeit des amtierenden Bundeskanzlers nicht spätestens im dritten Wahlgang mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Bundeskanzler wählt (Artikel 63 GG) ..."

Falls es aber doch gesetzliche Bestimmungen gibt, die von Wahlphase sprechen, würde das Anführen von Artikel 63 GG als Beleg für die dritte Wahlphase nicht wirklich passen. --Micha99 (Diskussion) 22:00, 11. Nov. 2024 (CET)

Der Begriff ist schon richtig, weil in der 2. Phase, den 2 Wochen nach dem ersten Wahlgang, theoretisch beliebig viele Wahlgänge stattfinden können, von 0 bis unendlich. Eine Kanzlerwahl in der laufenden Wahlperiode ist aber ein rein theoretisches Szenario, womit man die Leser eher verwirrt. Auch darum habe ich das inzwischen gestrichen.--FfD (Diskussion) 22:16, 11. Nov. 2024 (CET)

Danke. Find ich gut. --Micha99 (Diskussion) 17:05, 12. Nov. 2024 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 15:08, 12. Nov. 2024 (CET)

CDU gibt heute Wahltermin bekannt

Laut BILD haben Union und Sozis sich geeinigt auf einen Termin bereits im Februar (nicht signierter Beitrag von 2A02:3037:305:C240:34B0:6D63:1C49:8DE0 (Diskussion) 10:31, 12. Nov. 2024 (CET))

Ja, auf den 23. Februar 2025. Vorbehaltlich dessen, dass der Bundespräsident das so festlegt, was aber zu vermuten ist. -- Perrak (Disk) 12:52, 12. Nov. 2024 (CET)

Zur (entgültigen) Festlegung durch den Bundespräsidenten siehe § 16 Bundeswahlgesetz. --Pistazienfresser (Diskussion) 14:53, 12. Nov. 2024 (CET)

Archivierung dieses Abschnittes wurde gewünscht von: --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 15:07, 12. Nov. 2024 (CET)