Benutzer:Eandré/Studien/Nahost

• /About: Human Rights Council – Fifty sixth session (18 June–12 July 2024)
• /About: UNO-General Assembly / Third Committee – Seventy-ninth Session, 36th & 37th Meetings, 30 October 2024, (AM & PM)

Syrien heute

Nach seines Vaters Hafiz al-Assad im Jahr 2000 Baschar al-Assad Generalsekretär der Baath-Partei und Staatspräsident Syriens. Im Ausland hoffte man zunächst noch, Assad jr. könnte als Reformer wirken. Als jedoch die Freiheitsbewegung im arabischen Raum, der Arabische Frühling 2011 Syrien erreichte, ließ das Assad-Regime Demonstrationen gegen sein Regime gewaltsam niederschlagenen. Das brutale Vorgehen gegen Opositionelle und Demonstranten hatte eine Radikalisieung von Teilen der Bevölkerung zur Folge, die schließlich zum Bürgerkrieg in Syrien führte. Nicht zuletzt durch den Zustrom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland sowie durch ausländische Unterstützung, vor allem durch die Muslimbrüder und andere radikal-sunnitische Gruppen gewannen die aufständischen Oppositionellen an Einfluss, sodass der Konflikt sich religiös und ethnisch auflud. Unterstützt von Russland, Iran und der Hisbollah führte Assad nun Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Zeitweise kämpften in Syrien mehr als 100 Rebellengruppen, Milizen und Terrorgruppen sowie Assad-Truppen und ihre Verbündeten, darunter der Iran, gegeneinander. Mit dem Sturz des Assad-Regimes fand die Kettenreaktion im Nahen Osten, welche der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst hatte, ihren vorläufigen Höhepunkt.

Am 8. Dezember 2024 eroberten die islamistischen Paramilitärs der Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) Syriens Hauptstadt Damaskus (→Rebellenoffensive in Syrien 2024). Assad und seine Familie flohen nach Moskau.

Der Bürgerkrieg in Syrien

6. April 2024, 😱 Jan Dirk Hebermann: „Putins anderer Krieg”, In: Wochenendbeilage der Sächsischen Zeitung (SZ): : »Der 15. März 2011 gilt als der Beginn des Bürgerkriegs in Syrien, der mit Bürgerprotesten gegen Diktator Assad startete und schließlich zu einem unübersichtlichen Konflikt mit internationaler Einmischung ausartete. Zeitweise kämpften in Syrien mehr als 100 Rebellengruppen, Milizen und Terrorgruppen sowie Assad-Truppen und ihre Verbündeten, darunter der Iran. Die Gegner entrissen Assad in den ersten Jahren weite Teile des Territoriums. Im September 2015 entsandte Russlands Präsident seine Kontingente. Putin begründete den Einsatz damit die „legitime Regierung in Syrien zu stabilisieren”. Mit der Intervention beabsichtigt der Kremelherscher nach Einschätzung von Diplomaten zudem seinen politischen und militârischen Einfluss im Mittelmeer und Nahen Osten auszudehnen – und gleichzeitig den Spielraum der USA einzuschränken. Dazu dienen auch ein russischer Militârstützpunkt in Syrien – der einzige im Mittelmeer – und ein Militärflugplatz im Assad-Staat.[…]«

6. Dezember 2024, – 🤔 Warum in Syriens Bürgerkrieg so viele Terrorgruppen und Weltmächte mitmischen, rnd.de: »Syriens Diktator Baschar al-Assad, 59 Jahre alt und Teil der religiösen Minderheit der Alawiten im Land, kam im Jahr 2000 als Nachfolger seines verstorbenen Vaters Hafiz al-Assad an die Macht. Zuvor hatte er unter anderem in London Medizin studiert. Als er vor 24 Jahren Chef der Baath-Partei und Staatspräsident Syriens wurde, herrschte im Ausland noch die Hoffnung, Assad jr. könnte als Reformer wirken – zumal er das Land tatsächlich wirtschaftlich öffnete und die Meinungsfreiheit etwas vergrößerte. Als jedoch die Freiheitsbewegung im arabischen Raum, der sogenannte Arabische Frühling, 2011 auch Syrien erreichte, ließ Assad die Demonstrationen gewaltsam niederschlagen – auch durch die Armee. Daraus erwuchs der Bürgerkrieg in Syrien, in dem bis heute mehr als eine halbe Million Menschen gestorben sein dürften; zudem wurde in Gefangenenlagern systematisch gefoltert und vergewaltigt. Assad soll laut UN sowie laut Menschenrechtsgruppen systematisch Gegner verschwinden lassen sowie Kriegsverbrechen autorisiert haben – darunter den Einsatz von Giftgas gegen die eigene Bevölkerung.

In den friedlichen Protesten von 2011 ging es der syrischen Opposition, die aus verschiedensten Strömungen bestand, zunächst um eine Demokratisierung des Landes. Doch als das Regime die Demonstrationen gewaltsam niederschlagen ließ, radikalisierten sich Teile der Opposition - nicht zuletzt durch den Zustrom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland sowie durch ausländische Unterstützung. Vor allem die Muslimbrüder und andere radikal-sunnitische Gruppen gewannen an Einfluss unter den Aufständischen, sodass der Konflikt sich religiös und ethnisch auflud.

Im Kriegsverlauf konnten sich die verschiedenen Gruppierungen – vor allem Assads Regierungstruppen, Islamisten und andere Oppositionelle sowie die „Volksverteidigungseinheiten“ der Kurden – die Macht in verschiedenen Regionen Syriens sichern. Zudem hatten im benachbarten Irak sunnitische Islamisten nach dem Sturz Saddam Husseins durch die USA im Jahr 2003 die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS/ISIS) gegründet – mithilfe und als Teil des sunnitischen Terrornetzwerks Al-Kaida. Die IS-Miliz konnte nach und nach ein zusammenhängendes Gebiet im Nordwesten Iraks und im Osten Syriens erobern und verkündete dort 2014 die Gründung eines Kalifats. Im Zuge dessen griffen die USA und später auch die Türkei in den Konflikt ein, um gegen den IS vorzugehen. Sogar Deutschland lieferte damals Waffen aus Bundeswehrbeständen an kurdische Truppen im Nordirak (Peschmerga), die gegen den IS kämpften.

Auch kurdische Truppen gewannen damals Gebiete hinzu, sodass die Kurden im Norden und Osten Syriens mit der Rojava ein eigenes Autonomiegebiet errangen. Daraufhin wollte die türkische Regierung die Bildung eines freien Kurdistan verhindern, das sich bis in den Osten der Türkei hätte ausbreiten können – und griff ab 2016 ebenfalls militärisch in den syrischen Bürgerkrieg ein.

Vor allem Russland und der Iran gelten aber als jene Unterstützer Syriens, die es Assad ermöglichten, die Aufständischen ab 2016 zurückzudrängen.

6. Dezember 2024, 🤔 Welche Rolle spielten ausländische Mächte wie Russland, der Iran, die USA und die Türkei?,. rnd.de: »Assad stand kurz vor dem Sturz, als ihm seine beiden wichtigsten Bündnispartner direkt beisprangen: der Iran mit seinen Revolutionsgarden und der libanesischen Hisbollah, vor allem aber Russland mit seiner Armee, die ab 2015 auch verstärkt Luftangriffe flog und Assad so die Rettung seiner Macht ermöglichte. Russland und Syrien hatten bei einem Assad-Besuch bei Putin in Moskau im Jahr 2005 ihre bestehende Freundschaft vertieft und die wirtschaftliche Zusammenarbeit vertraglich ausgeweitet. Mit dem iranischen Regime eint Assad vor allem die Feindschaft gegenüber Israel und den USA.

Weil von 2014 bis 2017 ein internationales Bündnis unter Führung der USA gegen den „Islamischen Staat“ vorging, wurden auch die Kämpfe innerhalb Syriens zu einem regionalen Stellvertreterkrieg: Der schiitische Iran kämpfte gegen das sunnitische Saudi-Arabien – und zugleich Russland und die USA indirekt um die Vormacht in der Region.

6. Dezember 2024, 🤔 Wie konnte der Krieg zuletzt eingefroren werden?, rnd.de: »Der Konflikt in Syrien war vor allem eingefroren, weil die Konfliktparteien sich das Land in Einflusszonen aufgeteilt hatten. In der Hauptstadt Damaskus saß Assad dank russischer Unterstützung wieder fest im Sattel, auch wenn seine Armee nur etwa zwei Drittel Syriens unter Kontrolle hatte.«

Den Nordosten kontrollierten vor allem die Kurden und das von ihnen geführte Militärbündnis „Demokratische Kräfte Syriens“ (SDF), seit es 2017 mit amerikanischer Unterstützung den „Islamischen Staat“ vertrieben hatte. Die Türkei hält an ihrer Grenze gegen, indem sie Milizen unterstützt, die seit 2019 eine sogenannte Sicherheitszone im Norden halten.

Im Nordwesten, also rund um die Stadt Idlib, hatten die dschihadistischen Milizen ihre letzte echte Hochburg, mit dem islamistischen Zusammenschluss „Hayat Tahrir al-Scham“ (HTS) als mächtigste Gruppe. Die HTS verfügt über mehrere Zehntausend Kämpfer und war aus der Nusra-Front heraus entstanden, die wiederum als abtrünniger Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida gilt. In vielen Teilen Syriens gab es zudem bis zuletzt „Schläfer“-Zellen des IS, die immer wieder tödliche Anschläge verübten. Bis zur jüngsten Eskalation erwartete die Weltgemeinschaft keine Bewegung in dem Land – auch wegen des schleppenden Fortschritts von Friedensgesprächen, während zugleich ein militärisches Patt herrschte.

6. Dezember 2024, 😱 Die Zahl der Todesopfer und Vertriebenen im Syrischen Bürgerkrieg, rnd.de: Die Zahl der Todesopfer des Konflikts wurde 2021 auf 500.000 geschätzt. Von gut 22 Millionen Einwohnern lebten bereits 2018 mehr als sechs Millionen als Binnenflüchtlinge, die meisten davon brauchen humanitäre Hilfe; weitere 6,7 Millionen Syrer waren bis dahin ins Ausland geflüchtet – davon laut Statistischem Bundesamt bis heute mehr als 972.000 nach Deutschland.«

Wiederaufflammen der Kämpfe im Dezember 2024

6. Dezember 2024, 🤔 Warum in Syriens Bürgerkrieg so viele Terrorgruppen und Weltmächte mitmischen, rnd.de: »Der aktuelle Nahostkrieg und der russische Überfall auf die Ukraine, der Arabische Frühling von 2011 und die deutsche Flüchtlingskrise von 2015, George W. Bushs Irak-Krieg und der westliche Kampf gegen den „Islamischen Staat“: Im Dauerkrisenherd Syrien überkreuzen sich so viele Konfliktlinien des 21. Jahrhunderts, mischen so viele Milizen und Armeen, Terrorgruppen und Weltmächte mit, dass ein Ende des Bürgerkrieges nicht in Sicht ist. Nachdem das Land auch nach der heißen Phase seines blutigen Bürgerkriegs umkämpft und gespalten geblieben war, herrschte zuletzt eigentlich kaum noch Bewegung in dem Konflikt, und die Stellung von Diktator Baschar al-Assad hatte sich wieder gefestigt.[…]

6. April 2024, 🤔 Warum brach der Krieg wieder aus?, In: Wochenendbeilage der Sächsischen Zeitung (SZ): »Es waren die dschihadistischen Rebellengruppen im Nordwesten Syriens, die sich unter der Führung der islamistischen Hayat Tahrir al-Scham zusammengetan und offenkundig seit Langem eine Offensive mit schweren Waffen und Drohnen vorbereitet hatten. Mitte voriger Woche – als Assad laut Medienberichten gerade mit seiner Familie in Moskau weilte – starteten sie aus dem Nordwesten Syriens heraus den Blitzangriff, der bereits am Wochenende zur Einnahme Aleppos, der zweitgrößten Stadt Syriens, führte.

Zentral für den Zeitpunkt des Angriffs dürfte gewesen sein, dass Assads ausländische Unterstützer derzeit stark in andere Kriege eingebunden und deshalb in Syrien geschwächt sind: Russland braucht seine Soldaten und Waffen in der Ukraine; der Iran ist unter Druck, weil die von ihm unterstützte Hisbollah im Libanon durch Israels Militärschläge in der Defensive ist. Israel war zuletzt auch in Syrien mehrfach gegen Hisbollah-Kämpfer mit Luftangriffen vorgegangen, was ebenfalls zur Schwächung der Assad-Regierung beitrug.

Seit dem Wiederaufflammen der Kämpfe hat der Krieg wieder gefährliche Dynamik bekommen: Russische und syrische Kampfflugzeuge verstärkten ihre Angriffe, um die Lage für die Regierung unter Kontrolle zu bekommen. Gelingt das dem Regime trotz dieser nicht, könnte al-Assads Herrschaft doch noch kippen – und auch in Syrien eine islamistische Regierung an die Macht gelangen.«

Position Israels

13. Dezember 2024, Israelische Truppen bleiben in beschlagnahmtem syrischem Gebiet, nytimes.com: »Während die Verbündeten und Gegner Syriens darüber nachdenken, wie sie auf den Regierungswechsel in Syrien reagieren sollen, erklärte Israel, dass sein Militär so lange in den beschlagnahmten syrischen Gebieten bleiben wird, bis "eine neue Kraft" aufgestellt ist, die die israelischen Sicherheitsanforderungen erfüllt.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte, der plötzliche Zusammenbruch des Assad-Regimes in Syrien habe ein Vakuum an der Grenze zu Israel geschaffen, und er werde "nicht zulassen, dass Dschihadistengruppen dieses Vakuum füllen und israelische Gemeinden bedrohen". Der Einsatz sei nur vorübergehend, sagte er, nannte aber keinen genauen Zeitplan für den Abzug der Soldaten.

Das israelische Militär ist hauptsächlich in einer 155 Quadratmeilen großen Zone stationiert, die als entmilitarisiertes Gebiet gedacht war und von UN-Friedenstruppen überwacht wird. Nach Angaben israelischer Beamter haben die Soldaten aber auch Positionen tiefer im syrischen Hoheitsgebiet eingenommen. Eine Einigung zwischen Israel und den islamistischen Rebellen, die die Offensive in Syrien angeführt haben, scheint angesichts ihrer gegenseitigen Feindschaft in weiter Ferne.«

Israel / Palästinensische Autonomiegebiete

Rückblick auf die Geiselnahme und Befreiung von Gilad Schalit

Der IDF-Soldat Gilad Schalit (hebräisch גלעד שליט) wurde am 25. Juni 2006 durch Terroristen der Hamas aus Israel als Geisel entführt und an einen unbekannten Ort im Gazastreifen verschleppt. In Gaza war er fünf Jahre in Geiselhaft, bevor er am 18. Oktober 2011 im Rahmen eines Gefangenenaustausches freigelassen wurde und nach Israel zurückkehren konnte. Unter den freigelassen Palästinensern beefand sich auch,Yahya Sinwar, der spätere Chef der Hamas im Gazastreifen wurde. Die Freude über die Rückkehr des Soldaten Gilad Schalit war keineswegs ungetrübt und hatten zumindest aus israelischer Sicht einen bitteren Nachgeschmack. Für die Freilassung von Schalit wurden 1027 arabischen Terroristen aus israelischer Haft entlassen. Von den 450 Männern und 27 Frauen, die am Tag der Entlassung Schalits aus ihrer Haft entlassen wurden, waren 280 zu mindestens einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden und in der Summe für den Tod von etwa 600 Israelis verantwortlich.

Rückblick auf den Gazakrieg 2012 – Operation Wolkensäule

→ Operation Wolkensäule 19. November 2012, Polenz: Israelische Bodenoffensive birgt großes Eskalationspotenzial], deutschlandfunk.de:
»Bei der Suche nach einer Lösung im Nahostkonflikt, müsse auch über die Blockadepolitik Israels gesprochen werden, sagt Ruprecht Polenz (CDU). Solange es wirtschaftlich für die 1,5 Millionen Menschen im Gazastreifen keine Perspektive gebe, werde das ein Nährboden für Gewalt bleiben.[…]«

Kriegssführung Israels

© Éandre/de.wikipedia: Aktuelle strategische Lage und Kriegsführung Israels
„Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 kämpft die israelische Armee (IDF) gegen die in vielen Lândern der Westlichen Welt als Terrororganisation eingestufte Hamas und die mit dieser im laufenden Gazakrieg verbündeten militant-palästinensischen Gruppierungen. Zunachst fanden die Kämofe im Süden Israels statt aber nachdem die aus Gaza dort am 7. Oktober eingedrungenen Terroristen erfolgreich bekâmpft und in den Gazastreifen zurückgedrängt worden waren, und Bodentruppen der IDF auch in dem bis zu diesem Zeitpunkt von der Hamas beherschten palästinensischen Autonomiegebiet.

Am 1. Oktober 2024 eröffnete die israelische Armee (IDF) mit dem Einmarsch von Bodentruppen in den Libanon eine zweite Front und kämpft seitdem dort auch am Boden gegen die im Süden Libanons stationierte schiitisch-militante Terrororganisation Hisbollah, die sich im Kampf gegen Israel im Oktober 2023 solidarisch erklärt hatte. Gleichzeitig fliegt die israelische Luftwaffe sowohl im Gazastreifen als auch im Libanon Luftangriffe, die gegen Stützpunkte und Stellungen der Hamas im Gazastreifen und der Hisbolla im Libanon.

Unterstützt wird die Kriegsführung der israelischen Armee durch nachrichtendienstliche und militärische Aufklärung kriegswichtiger Ziele, die gezielte Tötung von Führungspersönlichkeiten der genannten Terrororganisationen, verdeckte Operationen der israelischen Geheimdienste und gezielte Luftangriffe auf zuvor ausgespähte Target.

Außer von den Terrororganisationen Hamas und Hisbollah und deren Verbündeten im Nahen Osten sieht sich Israel von seinem Erzfeind Iran, sowie von mit diesem theokratischen Staat verbündeten Paramilitärs, wie den Huthi im Jemen und bewaffnen Gruppierungen im Irak bedroht.”

Streben des Iran nach Vormachtstellung im Nahen Osten

„Die Region Naher Osten (picture-alliance / dpa-infografik / Deutschlandradio)“
Link zum Bild

(Bitte Urheberrechte beachten)

Der Islamwissenschaftler und Politologe Guido Steinberg sah bereits im 1. Quartal des Jahres 2021 voraus, dass obwohl im Ergebnis der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 der Demokrat Joe Biden das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten für vier Jahre innehatte, sich die außenpolitischen Hoffnungen in Deutschland und Europa auf eine Entspannung des Nahostkonflikts nicht erfüllen werden, sondern dieser Konflikt stattdessen das Potential habe, sich weiter zu verschärfen. Wie Steinberg in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik schrieb, ziele Irans Hegemonialpolitik darauf ab, eine iranische Vormachtstellung am Persischen Golf und im Nahen Osten durchzusetzen. Voraussetzung dafür ist jedoch der „Rückzug der Amerikaner”, welcher „deren Verbündete in der Region so stark schwächen würde, dass Iran eine Vormachtstellung einnehmen könne.”

( Die „besondere Abneigung der Revisionisten in Teheran” gilt laut Steinberg, dem Königreich Saudi-Arabien. Am 14. September 2019 verübte Iran von seinem Staatsgebiet aus eine Luftangriff mit Drohnen und Marschflugkörpern auf die Ölanlagen von Abqaiq und Khurais und griff damit „das Herz der saudi-arabischen Ölindustrie” an. Iran demonstrierte damit seine militärischen Möglichkeiten, die es Iran jederzeit erlauben, die wirtschaftliche Basis des Königreichs zu attackieren, zu stören und ggf. auch zu zerstören. )

»In der Auseinandersetzung mit den USA und um sich gegenüber regionalen Gegnern behaupten zu können, setzte Iran in den vergangenen zwei Jahrzehnten auf ein Programm zur atomaren Aufrüstung seines Militärs, das verbunden war mit der Entwicklung und den Bau der notwendigen Trägerraketen für atomare Sprengköpfe. Regional stützte sich Iran zur Durchsetzung seiner hegemonialen Zielstellung und Behauptung seiner Positionen im Nahen Osten auf proiranisch-militante Gruppierungen, wie die palästinensische Hamas, den Islamischen Dschihad in Palästinoa, die Huthi in Südjemen und die Hisbolah im Libanon, die in vielen Staaten der Westliche Welt als Terrororganisationen klassifiziert sind. Die genannten Gruppierungen organisierten sich „in einer Art schiitischer Internationale”, einem von den Korps der Islamischen Revolutionsgarde angeführten Bündnis,

Aus Sicht der Golfstaaten sind verbesserte Beziehungen zu dem jüdischen Staat nicht nur deshalb besonders wichtig, weil er die stärkste Militärmacht der Region ist. Israel führt außerdem seit 2017 einen nicht erklärten Krieg gegen die schiitische Internationale in Syrien und Irak, wo die israelische Luftwaffe insgesamt über tausend Angriffe gegen iranische und verbündete Ziele geflogen hat. Noch attraktiver ist Israel für die Golfstaaten, weil es mit Aktionen wie der gezielten Tötung von General Mohsen Fakhrizadeh – der als die Schlüsselfigur im iranischen Atomprogramm galt – im November 2020 zeigte, dass es bereit und in der Lage ist, alle seine Ressourcen zu mobilisieren, eine atomare Bewaffnung Irans zu verhindern. Dass die VAE und auch Bahrain Friedensabkommen mit Israel schlossen, war vor diesem Hintergrund eine Bekräftigung des Bündnisses gegen Iran. Saudi-Arabien fehlte zwar in der Liste der Vertragsparteien, doch machte das Königreich mehrfach deutlich, dass es die Annäherung an den ehemaligen Erzfeind guthieß.«

Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah

1. October 2024.Wie der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah zu einer Bodeninvasion eskalierte,bbc.com:
»Israel hat nach eigenen Angaben eine Bodeninvasion im Südlibanon gegen die bewaffnete Hisbollah gestartet und damit den seit langem schwelenden Konflikt, der die Furcht vor einem regionalen Krieg verstärkt hat, erneut erheblich eskalieren lassen. Nach Angaben des israelischen Militärs führten die Truppen "begrenzte" Angriffe in grenznahen Dörfern durch, während Flugzeuge weiterhin intensive Luftangriffe im gesamten Libanon flogen. Dies ist die Folge wochenlanger schwerer Schläge Israels gegen die vom Iran unterstützte schiitisch-islamistische militärische und politische Organisation, einschließlich der Tötung ihres Führers Hassan Nasrallah. Israel ist nach fast einem Jahr grenzüberschreitender Feindseligkeiten, die durch den Krieg im Gazastreifen ausgelöst wurden, in die Offensive gegangen und erklärte, es wolle die sichere Rückkehr der Bewohner der Grenzgebiete gewährleisten, die durch die Angriffe der Hisbollah vertrieben wurden. Obwohl die Hisbollah geschwächt ist, […] feuert weiterhin Raketen auf den Norden Israels ab und hat erklärt, sie sei bereit für die nächste Schlacht.

Israelische Truppen beginnen ihre erste Invasion im Libanon seit fast zwei Jahrzehnten Wie der BBC-Nahostkorrespondent Hugo Bachega in Beirut berichtet , wachte der Libanon mit der Nachricht auf, dass Israel eine Bodenoperation im Süden des Landes gestartet hat - etwas, das in den letzten Tagen fast unvermeidlich schien. Die Befürchtung ist, dass dies der Beginn einer umfassenderen Kampagne gegen die Hisbollah sein könnte, die 2006 einen monatelangen Krieg gegen Israel geführthat,die eine Bedrohung" für die nordisraelischen Gemeinden darstellten.«

17. Oktober 2024, Der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah auf Karten: Wo finden die Kämpfe im Libanon statt?, bbc.com:
«Israelische Truppen kämpfen direkt mit Hisbollah-Kämpfern vor Ort. Mehrere israelische Soldaten wurden bei Mörserangriffen und Hinterhalten der Hisbollah während Operationen im Südlibanon getötet, die nach Angaben der IDF auf die "Ausschaltung von Terroristen" abzielten. Die Hisbollah erklärte, ihre Kämpfer seien in Qouzah und Aita al-Shaab - libanesischen Dörfern nahe der Grenze zu Israel - mit israelischen Streitkräften zusammengestoßen. Außerdem soll sie Raketen auf israelisches Personal zwischen Markaba und Odaisseh abgefeuert haben.

Eine Bodenoperation im Südlibanon ist für die israelischen Streitkräfte mit vielen Risiken verbunden. Im Gegensatz zu den flachen Küstenebenen des Gazastreifens ist der Südlibanon hügelig und teilweise gebirgig, so dass sich Panzer nur schwer bewegen können, ohne in einen Hinterhalt zu geraten.Außerdem wird vermutet, dass die Hisbollah über ein Tunnelnetz in der Region verfügt. Seit dem 34-tägigen Krieg im Jahr 2006 bereitet sich die Gruppe auf einen weiteren umfassenden Konflikt mit Israel vor.

Im Rahmen ihres Einmarsches in den Südlibanon hat die IDF die Bewohner einiger Dörfer zur Evakuierung aufgefordert. Die Verbliebenen sollten ihre Häuser verlassen und sich "sofort in den Norden des Flusses Awali" begeben, der etwa 50 km von der Grenze zu Israel entfernt auf die Küste trifft. Zunächst konzentrierten sich die Evakuierungsbefehle auf den Südosten des Libanon, doch am 17. Oktober wurden drei Evakuierungsbefehle für Dörfer in der östlichen Bekaa-Region des Libanon erlassen. Warnungen wie diese, die Israel regelmäßig ausspricht, gehen in der Regel israelischen Luftangriffen voraus. Die libanesische Zivilbevölkerung wurde von den israelischen Streitkräften auch davor gewarnt, den Litani-Fluss, der etwa 30 km nördlich der Grenze liegt, mit Fahrzeugen zu überqueren. Vor der Eskalation des Konflikts vor fast einem Jahr lebten etwa eine Million Menschen im Südlibanon. Seit die israelischen Luftangriffe in der Region Ende September intensiviert wurden, fliehen Zehntausende nach Norden. Die Hauptroute für Zivilisten, die versuchen, den Süden zu verlassen, ist die Küstenstraße, die durch das ganze Land führt - aber die Gebiete entlang dieser Route wurden von Luftangriffen getroffen.[…]...>«

Gazakrieg – Zwischenbilanz ein Jahr nach Kriegsausbruch

Der Krieg in Israel und Gaza seit 2023 dauerte dauert nunmehr bereits zwei Jahre an und noch immer ist kein Ende abzusehen. Im ersten Kriegsjahr wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums im Gazastreifen etwa 42.000 Menschen getötet; zwischen Zivilisten und Hamas-Kämpfern wird von der Behörde dabei nicht unterschieden. Über 96.000 Personen wurden im Kriegsverlauf verletzt – davon 15.000 schwer; 1,9 Millionen mussten auf Grund von Kampfhandlungen ihre Wohnorte verlassen und wurden damit zu Binnenflüchtlingen. Über die Hälfte der Krankenhäuser Gazas wurden zerstört, während die verbliebenen nur noch eingeschränkt Kranke und Verletzte medizinisch versorgen können. Das Verkehrswesen ist wegen fehlenden Treibstoff und zerstörten Straßen zusammengebrochen, ebenso wie die Energieversorgung – das einzige Kraftwerk Gazas kann wegen Treibstoffmangel nicht betrieben werden. Die sanitären Lebensbedingungen im Gazastreifen sind katastrophal: Kläranlagen können das anfallende Schmutzwasser nicht reinigen, weil elektrischer Strom für deren Betrieb fehlt und zur Wasserversorgung der Zivilbevölkerung steht lediglich eine einzige, mit Strom aus Israel betriebene Meeressserentsalzungsanlage zur Verfügung. Mindestens zwei Drittel der Wohngebäude Gazas wurden zerstört oder schwer beschädigt, ebenfalls. 70 Prozent der Schul- und Universitätsgebäude.

Achse des Widerstands

Die im Südjemen stationierte Huthi-Miliz versteht sich als Teil der proiranischen „Achse des Widerstands“, welcher in iranischer Diktion primär gegen den Westen und Israel gerichtete Kräfte im Nahen Osten umschreibt und zu der unter anderem auch die Hamas und die libanesische Hisbollah gehören. »Was die Islamische Republik als „Achse des Widerstands” bezeichnet, wird von anderen oft als „schiitischer Halbmond” beschrieben, der sich vom Jemen auf der südlichen Arabischen Halbinsel über den Irak, Syrien und den Libanon bis hinunter zum Gazastreifen erstreckt.«

US-Truppen in Jordanien

30. Januar 2024, Middle East → RULES:ISRAEL-PALESTINIANS: What is Tower 22, US military base attacked in Jordan?, Reuters:
»....U.S.-TRUPPEN IN JORDANIEN >> »Die jordanische Armee ist einer der größten Empfänger von Washingtons ausländischer Militärfinanzierung. Das Königreich beschäftigt Hunderte von US-Ausbildern und ist einer der wenigen regionalen Verbündeten, die das ganze Jahr über umfangreiche Übungen mit US-Truppen abhalten. Seit Beginn des Syrienkonflikts im Jahr 2011 hat Washington Hunderte von Millionen Dollar ausgegeben, um Amman bei der Einrichtung eines ausgeklügelten Überwachungssystems zu helfen, das als Grenzsicherheitsprogramm bekannt ist, um die Infiltration von Kämpfern aus Syrien und dem Irak einzudämmen.«

Playing with Fire: Patterns of Iranian-Israeli Military Confrontation

25. Juni 2024, Playing with Fire: Patterns of Iranian-Israeli Military Confrontation, warontherocks.com (Leseempfehlung der SWP zum Krieg in Nahost, Übersetzung aus dem Englischen mit Hilfe des Deepl -Translaters, abgerufen unter am 28. Juli 2024):
„Im April wäre es im Nahen Osten beinahe zu einem Krieg gekommen, wie ihn die Region seit langem nicht mehr gesehen hat. Eine noch nie dagewesene Eskalation brachte den Iran und Israel an den Rand des Abgrunds. Nur durch den Druck der USA, die vorherige Ankündigung eines iranischen Angriffs und die Zurückhaltung Israels konnte Schlimmeres verhindert werden. Doch anstatt die Diplomatie auf der Suche nach strukturelleren Möglichkeiten zur Verhinderung künftiger Konflikte zu intensivieren, folgte auf den Beinahe-Zusammenstoß Selbstgefälligkeit. Das ist nicht gerechtfertigt. Das nächste Mal könnte es also anders sein. Die gegenseitigen Bedrohungswahrnehmungen sind die Ursache für den jüngsten Schusswechsel. Israel ist der Ansicht, dass der Iran den Hamas-Anschlag vom 7. Oktober unterstützt hat, obwohl Teheran weder an der Planung noch an der Ausführung des Anschlags direkt beteiligt gewesen zu sein scheint (und in der Tat genauso überrascht gewesen zu sein scheint wie fast alle anderen). Israels anschließende Militärkampagne im Gazastreifen Militäroperation „Eiserne Schwerter“ aktivierte die iranische "Achse des Widerstands" nach und nach vom Jemen bis zum Libanon. Das Ergebnis war, dass die politischen und militärischen Eliten Israels den Eindruck hatten, der Iran habe einen Mehrfrontenkrieg angezettelt, während er selbst am Rande stand. Israels Bemühen, die Kosten des Konflikts zu erhöhen [ den Konflikt zu verschärfen ] indem es hochrangige iranische Kommandeure ins Visier nahm, löste in Teheran jedoch die Befürchtung aus, dass es zu einem direkten Angriff auf das eigene Land kommen könnte. Daher wurde ein Gegenschlag unvermeidlich. Es gibt vier wahrscheinliche Muster einer militärischen Konfrontation zwischen Iran und Israel, die eng miteinander verwoben sind. Unserer Ansicht nach macht dies eine Eskalation von einem Muster zum anderen schnell und unvorhersehbar. Infolgedessen besteht in der Region weiterhin die Gefahr eines hochintensiven Konflikts. Als Reaktion darauf sollten die Vereinigten Staaten, die europäischen Großmächte und die regionalen Mächte dringend mit dem Iran und Israel zusammenarbeiten, um klare rote Linien zu entwickeln, deren Überschreitung internationale Konsequenzen hat, und Protokolle zu erstellen, die im Falle größerer Zwischenfälle eine rasche Deeskalation ermöglichen. Um künftige Versionen einer iranisch-israelischen Konfrontation vorhersehen und abmildern zu können, müssen die jeweiligen militärischen Strategien analysiert, die wichtigsten Muster einer möglichen militärischen Konfrontation identifiziert und deren regionale Folgen verstanden werden. Die nächsten sechs Monate sind entscheidend, um strukturelle Maßnahmen zu ergreifen, die das Risiko einer Konflikteskalation verringern können, wie die Vereinbarung klarer roter Linien, die Einrichtung von Hotlines über Vermittler oder sogar die Entmilitarisierung bestimmter Gebiete. Das Gewicht der Geschichte Die iranische Militärstrategie in der Levante basiert auf dem Konzept der "Vorwärtsverteidigung", bei dem es darum geht, Gegner jenseits des eigenen Territoriums anzugreifen, um zu verhindern, dass Bedrohungen die eigenen Grenzen erreichen. Eine wichtige Säule dieser Strategie ist ein Netzwerk von mit dem Iran verbundenen bewaffneten Gruppen in der gesamten Region, das als "Achse des Widerstands" bekannt ist. Dazu gehören die Hisbollah im Libanon, verschiedene schiitische Milizen im Irak, die Houthis im Jemen, vom Iran gesponserte Milizen in Syrien sowie die Hamas und der Palästinensische Islamische Dschihad. Dieses Netzwerk dient der Abschreckung vor direkten Angriffen auf den Iran, ermöglicht es Teheran aber auch, durch asymmetrische Zwangsdrohungen mit einem gewissen Grad an plausibler Abstreitbarkeit Einfluss in der gesamten Region auszuüben.Das Konzept der Vorwärtsverteidigung hat seinen Ursprung in den historischen Erfahrungen des Irans mit Unsicherheit, insbesondere im Iran-Irak-Krieg (1980 bis 1988), wobei die US-Invasionen in Afghanistan (2001) und im Irak (2003) in Teheran die Angst vor Einkreisung und Angriffen verstärkten. Jahrzehntelange Sanktionen schwächten zudem die konventionellen militärischen Fähigkeiten des Irans, so dass eine Konzentration auf asymmetrische Reaktionen sowohl unvermeidlich als auch kosteneffizient wurde. Im Gegenzug zielt die israelische Militärstrategie darauf ab, das Entstehen und die Konsolidierung feindlicher militärischer Kapazitäten in der Nähe seiner Grenzen zu verhindern, indem es eine Eskalationsdominanz aufbaut. [ »Eskalationsdominanz ] ist ein Begriff aus der Konfliktforschung und militärisch-strategischen Überlegungen und bezeichnet die „Fähigkeit, Zeit und Grad der militärischen Verschärfung eines Konflikts zu bestimmen“.« (Wikipedia)] Nachdem es Israel nicht gelungen ist, die Verschanzung der Hisbollah an seiner Nordfront einzudämmen, ist es entschlossen, eine Wiederholung an seiner Grenze zu Syrien nach 2011 zu vermeiden. Aus diesem Grund zielt der "Feldzug zwischen den Kriegen" mit Präventivschlägen und verdeckten Operationen auf die mit dem Iran verbundene militärische Infrastruktur, Waffenlieferungen und neuerdings auch auf hochrangige Militärs im Libanon, in Syrien und im Irak. Ziel ist es, den Aufbau feindlicher Kapazitäten zu stören, bevor diese eine ernsthafte Bedrohung darstellen.. Die israelische Strategie hat ihre Wurzeln zum Teil im Konzept der "Eisernen Mauer", das der rechtsgerichtete Zionistenführer Ze'ev Jabotinsky in den 1920er Jahren formulierte und das die Notwendigkeit einer felsenfesten Verteidigung des jüdischen Staates gegen feindliche Nachbarn betonte. Die direkte Bedrohung durch Nachbarländer in den ersten Jahrzehnten der Existenz Israels (Unabhängigkeitskrieg 1948, Sechstagekrieg 1967 und Jom-Kippur-Krieg 1973) sowie die anhaltende Bedrohung durch nichtstaatliche Akteure aufgrund der israelischen Besatzungs- und Annexionspolitik (die Palästinensische Befreiungsorganisation bis 1993, die Hisbollah und die Hamas) verfestigten eine aggressive "Verteidigungs"-Haltung. Während des Libanonkriegs 2006 wurde aus dem Konzept des "Eisernen Walls" die "Dahiya-Doktrin" entwickelt, die bei Angriffen auf Zivilisten und zivile Infrastrukturen, die mit dem Feind in Verbindung stehen, unverhältnismäßige Gewalt anwendet, um die Abschreckung zu erhöhen. Die verschiedenen israelischen Strafexpeditionen im Gazastreifen ("Rasenmähen") und die aktuelle Taktik der verbrannten Erde sind weitere Beispiele. [...] Vier Muster Ein erstes Muster einer künftigen iranisch-israelischen Militärkonfrontation ist der "indirekte Konflikt", der dem 7. Oktober vorausgeht. Dabei handelt es sich um eine indirekte, aber anhaltende Konfrontation zwischen den beiden Ländern, bei der der Iran versucht, seine militärische Position in Syrien auszubauen, während Israel versucht, sie einzudämmen. Das unmittelbare Ziel des Irans ist es, eine Hizballah-ähnliche Front auf den Golanhöhen aufzubauen. Ganz allgemein will er seine militärische und soziopolitische Position in Syrien stärken. Er rechtfertigt seine Aktivitäten mit einer Mischung aus praktischen, religiösen und ideologischen Gründen, darunter die Unterstützung seines Verbündeten Präsident Bashar al Assad, die Verteidigung der schiitischen heiligen Stätten in Syrien und der Widerstand gegen die israelische Besatzung. Um dieses Ziel zu erreichen, arbeitet der Iran mit ihm verbundenen bewaffneten Gruppen wie den afghanischen und pakistanischen Fatemiyoun- und Zainabiyoun-Brigaden, irakischen schiitischen bewaffneten Gruppen und der libanesischen Hisbollah zusammen, wobei er zuweilen Mitglieder dieser Gruppen als offizielle syrische Sicherheitskräfte umhüllt, um einen israelischen Angriff zu verhindern. Der Militärflughafen T4 im Osten von Homs, der internationale Flughafen von Damaskus und die Stadt Al-Bukamal an der syrisch-irakischen Grenze dienen als logistische Knotenpunkte dieser Strategie. Israel versucht konsequent, die mit dem Iran verknüpfte militärische Infrastruktur wie Versorgungsdüsen, Trainingsbereiche und Staging-Einrichtungen zu beschädigen. Es fängt auch Waffenkonvois ab. Die Hauptmethode sind seine zahllosen Luftangriffe, die im Allgemeinen von der russischen Luftabwehr in Hmeimim in Latakia toleriert wurden. Die syrische Luftabwehr war weitgehend machtlos gegen die israelische Luftüberlegenheit. Vor dem 7. Oktober zielten die israelischen Angriffe jedoch im Allgemeinen nicht direkt auf hochrangige iranische Offiziere. Der Iran wiederum verzichtete auf Vergeltungsmaßnahmen gegen israelische Angriffe oder tat dies im Irak gegen gut verteidigte US-Stützpunkte mit Hilfe von mit dem Iran verbundenen bewaffneten Gruppen, im Allgemeinen ohne die Absicht, US-Soldaten zu töten. Ein zweites Muster der iranisch-israelischen Konfrontation kann als "Verschiebung der roten Linien" bezeichnet werden. Es war zwischen dem 8. Oktober 2023 und dem 1. April 2024 aktiv und könnte wiederbelebt werden. Bei diesem Muster handelt es sich im Wesentlichen um eine intensivere Version des Konfrontationsmusters des begrenzten indirekten Konflikts, bei dem beide Seiten um ihren Vorteil ringen, indem sie zuvor bestehende rote Linien testen und verschieben. So haben sich beispielsweise die grenzüberschreitenden Angriffe zwischen Israel und der Hisbollah nach dem 7. Oktober rasch vervielfacht, wobei beide Seiten im Laufe der Zeit ihre Ziele weiter ausdehnten und verbesserten. Die Angriffe weiteten sich auf 20 bis 30 Kilometer jenseits der Grenze aus, statt wie bisher nur auf wenige Kilometer. Zu diesem Muster gehörten auch die Angriffe der Houthi auf die Schifffahrt im Roten Meer und den Hafen von Eilat (denen sich später bewaffnete irakische Gruppen anschlossen), die darauf abzielten, Israel wirtschaftliche Kosten aufzuerlegen und gleichzeitig den Konflikt zu globalisieren. In der Zwischenzeit wurden Syrien und der Irak verstärkt zum Schauplatz von Vergeltungsangriffen mit Raketen- und Drohnenabschüssen durch mit dem Iran verbundene Milizen gegen US-Stützpunkte. Als Reaktion darauf begann Israel, hochrangige Offiziere der Quds-Truppen des Korps der Islamischen Revolutionsgarden ins Visier zu nehmen. Der Iran erwiderte dies zunächst nicht, sondern nahm den Schaden für seinen Ruf und seine Ausgaben einfach hin. Der israelische Angriff auf das iranische Konsulat in Damaskus am 1. April leitete eine dritte Form der iranisch-israelischen Militärkonfrontation ein: Der "begrenzte Krieg", ein direkter Konflikt von kurzer Dauer und hoher Intensität. Als die israelischen Streitkräfte iranischen Boden betraten, berührte dies Teherans historische Erinnerung an solche Angriffe, was eine zurückhaltende, aber aggressive und groß angelegte Reaktion auslöste. Eine Mischung aus frühzeitigen Signalen, amerikanischer Zurückhaltung und Druck sowie begrenzten tatsächlichen Schäden verkürzte diese Episode und verhinderte den Übergang zu einem möglichen vierten und letzten Muster der iranisch-israelischen militärischen Konfrontation, nämlich dem "totalen Krieg" - d. h. einem anhaltenden und hochintensiven direkten Konflikt in der gesamten Region, in den auch die Vereinigten Staaten involviert sind. Aus eigener Kraft können der Iran und Israel eine langfristige direkte Konfrontation nicht durchhalten. Zwischen Tel Aviv und Teheran liegen immerhin rund tausend Meilen. Folglich ist jeder Übergang von einem kurzen zu einem längeren Konflikt hoher Intensität von der Beteiligung der USA abhängig, mit Ausnahme eines direkten israelischen Angriffs auf die Hisbollah, der sofort einen begrenzten Krieg auslösen würde und zu einem totalen Krieg eskalieren könnte, wenn der Iran Israel direkt angreift, um die Hisbollah zu schützen. Diese vier Muster der iranisch-israelischen Militärkonfrontation können sich leicht verändern. Am offensichtlichsten ist, dass eine der Parteien Maßnahmen ergreifen kann, die einen Wandel herbeiführen sollen, wie es Israels Angriff auf das iranische Konsulat in Damaskus möglicherweise bezweckt hat. Umgekehrt hatte der iranische Raketen- und Drohnenangriff wahrscheinlich zum Ziel, den Konflikt zurückzudrängen. Kritische Ereignisse, die sich aus einer unerwarteten Kombination von Einzelelementen ergeben, können die gleiche eskalierende Wirkung haben. So wurden bei dem Angriff des "Widerstands im Irak]" auf den US-Stützpunkt Tower 22 in Jordanien aufgrund eines unerwarteten Ausfalls der Luftabwehr versehentlich US-Soldaten getötet. Er hätte eskalieren können. Verschiebungen zwischen militärischen Interaktionsmustern können auch durch "schwarze Schwäne" ausgelöst werden (d. h. unwahrscheinliche, seltene und schwer vorhersehbare, aber äußerst folgenreiche Ereignisse). Stellen Sie sich vor, ein israelischer Siedlerextremist sprengt die Al-Aqsa-Moschee in die Luft oder eine mit dem Iran verbundene bewaffnete Gruppe greift ein israelisches Stadtgebiet an, wobei viele Zivilisten zu Schaden kommen. Schlussfolgerung>> Die Ereignisse seit dem 7. Oktober haben neue Muster der iranisch-israelischen militärischen Konfrontation geschaffen, die eine Eskalation des Konflikts zwischen diesen Ländern erleichtert haben. Die Konfrontationsmuster des „begrenzten Krieges” und des „totalen Krieges” drohen einen regionalen Flächenbrand auszulösen. Irans substaatliche regionale Bündnisse stellen ein größeres Risiko einer unvorhersehbaren Eskalation dar, als Israels eher staatsbasierte Partnerschaften....> ”

---

1. Oktober 2024, Israel meldet Raketenbeschuss aus dem Iran:
»Der Iran hat seinen Angriff auf Israel begonnen: Nach israelischer Darstellung wurden rund 100 Raketen vom Iran aus abgefeuert, der Iran sprach von Dutzenden Flugkörpern. In ganz Israel wurde Raketenalarm gegeben.[…] Bereits im April Angriff aus dem Iran>> Schon im April hatten die IRGC zum ersten Mal in der Geschichte der [[Islamischen Republik m einen direkten Angriff auf Israel ausgeführt. Dabei feuerten die IRGC-Luftstreitkräfte mehr als 300 Drohnen, Raketen und Marschflugkörper auf ihren Erzfeind. Der Angriff wurde erfolgreich abgewehrt. Der Iran reagierte damit auf die Tötung hochrangiger Generäle, die bei einem mutmaßlich israelischen Angriff in Syrien getötet worden waren.«

Britisches Mandat über Palästina 1923

→ Palästina (Region)#Britisches Mandat

„Unter Führung des später als „Großmufti von Jerusalem“ bekannten Mohammed Amin al-Husseini rotteten sich Mengen der Pilger des Nabi-Musa-Festes zusammen. Es kam zu antijüdischen Unruhen, in deren Verlauf vier Araber und fünf Juden getötet und 22 schwer verletzt wurden. Al-Husseini wurde in diesem Zusammenhang zu zehn Jahren Haft verurteilt. Ein Jahr später jedoch wurde er durch den britischen Hohen Kommissar, Herbert Samuel, 1. Viscount Samuel, freigelassen und mit Billigung der neu eingerichteten britischen Zivilregierung zum „Großmufti“ von Palästina ernannt. Al-Husainī wurde aber nicht offiziell ernannt. Der britische Gouverneur gab ihm zu verstehen, dass die Briten nichts dagegen unternähmen, wenn er sich an den Schreibtisch seines kürzlich verstorbenen Halbbruders setzen werde; dieser war der Einzige, der jemals den Titel des Großmufti erhalten hatte.”(Palästina (Region)#Unruhen 1920 und 1921)

Zitat aus dem Dossier: »Die Geschichte Palästinas / Britisches Mandat über Palästina 1923« der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg :
„Im Laufe der britischen Mandatsherrschaft über Palästina verschärften sich die jüdisch-palästinensischen Auseinandersetzungen immer mehr bis hin zu bewaffneten Kämpfen. Ein Grund war das Erstarken des Zionismus und die zunehmende jüdische Einwanderung aus europäischen Ländern, in denen Juden verfolgt wurden – darunter maßgeblich das nationalsozialistische Deutschland und seine Verbündeten. Mehrere Einwanderungswellen ließen seit Ende des 19. Jahrhunderts den jüdischen Bevölkerungsanteil in Palästina bis 1945 auf rund 30 Prozent anwachsen. Die Briten bekamen den Konflikt nicht mehr unter Kontrolle. So kündigten sie 1947 unter dem Druck der Ereignisse an, das Mandat für Palästina an die Vereinten Nationen zurückzugeben. ” (https://www.lpb-bw.de/geschichte-palaestinas#c22239)

History of the Question of Palestine

Animated History of the Question of Palestine,un.org, Abruf: 8. Oktober 2024:
„Nach Prüfung von Alternativen schlug die UNO vor, das Mandat zu beenden und Palästina in zwei unabhängige Staaten aufzuteilen, einen palästinensisch-arabischen und einen jüdischen, wobei Jerusalem internationalisiert werden sollte (Resolution 181 (II) von 1947). Einer der beiden geplanten Staaten proklamierte seine Unabhängigkeit als Israel und dehnte sich im Krieg von 1948 mit den benachbarten arabischen Staaten auf 77 Prozent des Mandatsgebiets aus, einschließlich des größten Teils von Jerusalem. Mehr als die Hälfte der palästinensisch-arabischen Bevölkerung floh oder wurde vertrieben. Jordanien und Ägypten kontrollierten den Rest des durch die Resolution 181 dem arabischen Staat zugewiesenen Gebiets. Im Krieg von 1967 besetzte Israel diese Gebiete (Gazastreifen und Westjordanland) einschließlich Ostjerusalem, das anschließend von Israel annektiert wurde. Der Krieg löste einen zweiten Exodus der Palästinenser aus, der auf eine halbe Million geschätzt wird. In der Resolution 242 (1967) des Sicherheitsrats wurden die Grundsätze eines gerechten und dauerhaften Friedens formuliert, darunter der Rückzug Israels aus den während des Konflikts besetzten Gebieten, eine gerechte Lösung des Flüchtlingsproblems und die Beendigung aller Ansprüche oder kriegerischen Zustände. Auf die Feindseligkeiten von 1973 folgte die Resolution 338 des Sicherheitsrats, in der unter anderem zu Friedensverhandlungen zwischen den betroffenen Parteien aufgerufen wurde. 1974 bekräftigte die Generalversammlung das unveräußerliche Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung, nationale Unabhängigkeit und Souveränität sowie auf Rückkehr. Im folgenden Jahr setzte die Generalversammlung den Ausschuss für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes ein und verlieh der PLO den Status eines Beobachters in der Versammlung und bei UN-Konferenzen. Lesen Sie mehr.”

UN-Teilungsplan für Palästina – Resolution der Vereinten Nationen von 1947

→ UN-Teilungsplan für Palästina »Am 29. November 1947 rief die Vollversammlung der Vereinten Nationen zur Teilung des britischen Mandatsgebiets Palästina auf (Resolution 181). Das Land sollte in einen jüdischen und einen arabischen Staat aufgeteilt werden. Die Mehrheitliche Empfehlung einer Teilung wurde mit 33 zu 13 Stimmen bei zehn Stimmenthaltungen angenommen. Die Resolution wurde von den Juden in Palästina angenommen, von den Arabern in Palästina und den arabischen Staaten jedoch abgelehnt.« (Wikipedia, Abruf: 28. September 2024)

Annexionspläne Israels und Ablehnung einer Zwei-Staaten-Lösung

11. September 2023, 30 Jahre Oslo-Abkommen – Ein gescheiterter Friedensprozess, Konrad-Adenauer-Stiftung:
»Das Bild des Handschlags zwischen dem israelischen Premierminister Jitzchak Rabin und Jassir Arafat, dem Vorsitzenden der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), am 13. September 1993 im Garten des Weißen Hauses in Washington, D.C, ging um die Welt. Ein Frieden im Nahostkonflikt mit einer Zwei-Staaten-Lösung schien in vorstellbarer Nähe. 30 Jahre später ist der Friedensprozess zum Erliegen gekommen; die politischen Mehrheiten in Israel und eine eskalierende Gewaltspirale in den Palästinensischen Gebieten lassen die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung mit zwei koexistierenden Staaten in weite Ferne rücken. Es stellt sich nach 30 Jahren des Oslo-Systems die Frage: Wieso wird an diesen Abkommen noch festgehalten?

Das Bild des Handschlags zwischen dem israelischen Premierminister Jitzchak Rabin und Jassir Arafat, dem Vorsitzenden der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), am 13. September 1993 im Garten des Weißen Hauses in Washington, D.C, ging um die Welt. Ein Frieden im Nahostkonflikt mit einer Zwei-Staaten-Lösung schien in vorstellbarer Nähe. 30 Jahre später ist der Friedensprozess zum Erliegen gekommen; die politischen Mehrheiten in Israel und eine eskalierende Gewaltspirale in den Palästinensischen Gebieten lassen die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung mit zwei koexistierenden Staaten in weite Ferne rücken. Es stellt sich nach 30 Jahren des Oslo-Systems die Frage: Wieso wird an diesen Abkommen noch festgehalten? »Bereits vor und während seiner ersten Amtszeit (1996 bis 1999) hatte Premierminister Benjamin Netanjahu seine Ablehnung gegenüber dem Oslo-Friedensprozesses öffentlich verkündet. Dennoch gab es in seinen Regierungen immer auch Elemente der Unterstützung für die PA, um diese zumindest handlungsfähig zu halten. In der aktuellen rechten Regierung, mit prominenten Vertretern der Siedlerbewegung wie Bezalel Smotrich(Finanzminister und Minister für zivile Angelegenheiten im Verteidigungsministerium) undItamar Ben-Gvir (Minister für Nationale Sicherheit), ist die „Souveränität Judäas und Samarias“ festgeschrieben. Das damit gemeinte Westjordanland wird als Kernbestandteil Israels beschrieben – für einen palästinensischen Staat sei damit kein Platz. Die aktuelle Regierung macht somit kein Geheimnis aus ihren Annexionsplänen und der Ablehnung einer Zwei-Staaten-Lösung. Unterschiede bestehen innerhalb der Regierung lediglich in den Ansichten, wie eine solche Annexion aussehen soll. Während Netanjahu mit seiner Likud-Partei mittels Siedlungsexpansion eher an einer de facto Annexion des Westjordanlandes arbeitet, um mögliche internationale Sanktionen einer formalen Annexion zu umgehen, arbeiten die Parteien der Siedler dezidiert auf eine de jure Annexion hin.
Die politischen Parteien der Siedlerbewegung wollen im Falle einer Annexion die Separierung der Bevölkerungsgruppen verschärfen. Um das Fortbestehen eines jüdischen Staates Israel inklusive des Westjordanlandes zu sichern, sollen Palästinenser entweder das Land verlassen, sich als zweitklassige Bürger in die Ordnung vor Ort einfügen oder sich im Falle des fortgesetzten Widerstands mit der gewaltsamen Antwort des israelischen Militärs abfinden – so lautet zumindest die Zukunftsprognose von Finanzminister Smotrich.
[…]
Die in den Interimsabkommen von Oslo (genauer: dem Paris-Protokoll) etablierten ökonomischen Beziehungen zwischen Israel und der PA hatten kaum die versprochenen positiven Auswirkungen auf die palästinensische Wirtschaft. So gab es einerseits eineBereicherung der palästinensischen Eliten, die sich im neuen Markt rasch Monopolstellungen aufbauen konnten, und andererseits eine Verarmung mitsamt hoher Arbeitslosigkeit der palästinensischen Bevölkerung (Stand 2023: 24,7 Prozent in den Palästinensischen Gebieten, unter den 19 bis 29-Jährigen 48,3 Prozent). Viele Palästinenserleiden unter anhaltender Perspektivlosigkeit angesichts eingeschränkter Rechte, mangelnder politischer Visionen und fehlenden wirtschaftlichen Aufstiegsmöglichkeiten. Die sich häufig daraus ergebenden Frustrationen und Depressionen führen nicht selten zur Radikalisierung inklusive steigender Gewaltbereitschaft.
[…]
Der Nahostkonflikt ist in der post-Oslo-Phase angekommen, in der der existentielle Kampf um die eigene Identität wichtiger als eine mögliche Koexistenzist. Diese Einstellung wird in den nächsten Jahren zwangsläufig zum Tod vieler Menschen führen. Dennoch klammern sich die westlichen Staaten an die Illusion, das Oslo-System werde die Zukunft friedlich gestalten.
Doch obwohl das Scheitern des Friedensprojekts offensichtlich ist, herrscht Rat- und Ideenlosigkeit im Umgang mit dem Nahostkonflikt. Wegschauen und hoffen, dass die Illusion von Oslo noch ein weiteres Jahr überdauert, ist die internationale Devise. Doch mit jedem Jahr steigt das Eskalationspotential. Die Folgen sind verheerend, vor allem für die Palästinenser, die sich allmählich dem von Bezalel Smotrich beschriebenen Szenario nähern. Und auch dabei wird international lieber nicht über die Auswirkungen nachgedacht.
So wie das System von Oslo bereits begraben ist, lässt sich auch seine Entstehungsgeschichte nicht wiederbeleben. Denn anders als vor über 30 Jahren gibt es heute keine Verhandlungsbereitschaft mehr zwischen israelischer und palästinensischer Führung. Zudem hat sich die Region in den letzten 30 Jahren gravierend verändert. Obgleich die palästinensische Frage regional zuletzt an den Rand gedrängt wurde; die Interessen der Nachbarstaaten und der Großmächte im Nahen Osten kumulieren in den Palästinensischen Gebieten und insbesondere an Jerusalems Heiligen Stätten. Ein Funken zur falschen Zeit kann einen regionalen Flächenbrand auslösen.gestalten.«

Pro-palästinensische Demonstration »Tag eins« nach dem Terrorüberfall auf Israel

9. Oktober 2023, Palästinenser in Berlin – Sie behaupten, es sei Widerstand], zeit.de:
»Wie kann man sich freuen, wenn Menschen ermordet werden? In Neukölln feiern Yazan und Mohammed den Angriff der Hamas. Sie sagen, sie kennen die Videos der Opfer nicht
»Yazan und Mohammed stehen auf dem Hermannplatz in Berlin-Neukölln und haben ein Problem. Es ist Sonntagnachmittag, Tag eins, nachdem die Hamas in Israel den Grenzzaun um Gaza überwand und israelische Staatsbürger angriff, misshandelte, tötete und verschleppte. Für Yazan, Mohammed und die fünf, sechs anderen Jungs, mit denen sie hier sind, alle kaum zwanzig, ist die Attacke der Hamas kein Terror, sondern ein Grund zum Feiern. „Freude” fühle er, sagt Mohammed, „seit gestern. Das ist so wichtig für unser Land." Deshalb würden sie jetzt gerne die Flagge Palästinas ausrollen, die sie dabeihaben. Dafür sind sie extra aus Spandau nach Neukölln gefahren, eine Dreiviertelstunde mit der U-Bahn. Aber ein paar Meter weiter stehen Polizisten, Daumen an den dicken Schutzwesten eingehakt, und gucken streng.
[…]
Neukölln ist ein Symbol, auch für die Spandauer Yazan und Mohammed. Sie sehen in dem Stadtteil ein Versprechen, einen Ort des Anschlusses, vermuten hier Gleichgesinnte, neben denen sie zeigen können, was sie denken. Für viele andere, auch jenseits der Hauptstadt, ist Neukölln, Heimat von 300.000 Menschen, gerade vor allem wieder eins: die Problemzone Berlins. Während Social-Media-Accounts am Samstag erste Videos der Hamas-Attacke verbreiteten, Clips, in denen zu sehen ist, wie die Terroristen Unbewaffnete entführen oder erschießen, wie sie leblose Körper bespucken, treten und unter Jubel über Sandpisten schleifen – während also die Bilder des Terrors ihren Schrecken zweiter Ordnung entfalteten, verteilte auf der Neuköllner Sonnenallee mindestens ein Mann mit Palästina-Flagge über den Schultern Baklava an Passanten. Ein Freudenritual.
[…]
"Eigentlich", sagt sein Kumpel Yazan, "soll niemand sterben. Aber wir wollen unser Land zurück." Er trägt dichte, schwarze Locken, einen kleinen Kinnbart und kramt nach seinem Ausweis. Unter Staatsangehörigkeit steht dort: XXX. Staatenlos. "Dabei habe ich doch ein Land!"
[…]
Wie verbreitet ist die Sicht von Yanaz und Mohammed in Neukölln? Es war keineswegs so, dass nach den Angriffen überall Freudenfeiern ausgebrochen wären. Süßigkeiten verteilten nur wenige. Martin Hikel, Neuköllns Bezirksbürgermeister von der SPD, sagt aber am Telefon: "Diese rechtfertigende Haltung dürften in der Community sehr viele teilen." Nur vielleicht eben im Stillen. Mit der Community meint er etwa 60.000 Menschen aus dem arabischen Sprachraum, die meisten davon wohnten demnach geballt in wenigen Straßenzügen im Norden Neuköllns. Das seien selbstverständlich nicht alles Palästinenser und unter ihnen gebe es sicher auch Einzelne, die die Gewalt verurteilten, sagt Hikel. Öffentlich zu hören seien die aber kaum....>>«

Operation Dispersive Illusion

→ en:2006 Gaza cross-border raid

„Der grenzüberschreitende Überfall auf den Gazastreifen im Jahr 2006, der von militanten Palästinensern als Operation „Dispersive Illusion” (arabisch: عملية الوهم المتبدد, romanisiert: ʿAmaliyyat al-Wahm Al-mutabadid) war ein bewaffneter Überfall von sieben oder acht militanten Palästinensern aus dem Gazastreifen, die am 25. Juni 2006 Stellungen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) in der Nähe des Kerem-Shalom-Übergangs durch einen Angriffstunnel angriffen. Bei dem Angriff wurden zwei IDF-Soldaten und zwei militante Palästinenser getötet, vier IDF-Soldaten wurden verwundet, darunter Gilad Shalit, der gefangen genommen und in den Gazastreifen gebracht wurde.”

Al-Nasser Salah al-Deen-Brigaden

(Bearbeitete Übersetzung des betreffenden Artikels in der englischsprachigen Wikipedia)

»Die Al-Nasser Salah al-Deen-Brigaden (arabisch: ألوية الناصر صلاح الدين, wörtlich: "Brigaden von Saladin dem Siegreichen") sind der militärische Flügel der Volkswiderstandskomitees, einer Gruppe verschiedener militanter palästinensischer Organisationen, die im Gazastreifen aktiv sind.

Am 25. Juni 2006 töteten Mitglieder der Organisation bei einem Angriff auf einen Militärposten in der Nähe von Kerem Schalom zwei israelische Soldaten und verschleppten Gilad Schalit. Als Antwort darauf startete die israelische Armee die Operation Sommerregen. Die Gruppe wurde auch durch die Sprengung eines Merkava-Panzer, des wichtigsten Kampfpanzers der Israelischen Verteidigungskräften (IDF) bekannt. Die Brigaden kämpften im Gazakrieg (2008–2009). Die Gruppe nahm auch am Konflikt zwischen Israel und Gaza im Jahr 2014 teil. Der Tod eines ihrer Mitglieder bei einer israelischen Razzia war einer der Gründe für den Ausbruch der Zusammenstöße zwischen Gaza und Israel im November 2018. Berichten zufolge waren die Paramilitärs im Dezember 2023 im laufenden Gazakrieg in Gefechte mit den IDF in der im Süden Gazas gelegenen Stadt Khan Yunis verwickelt.

Weblinks

• Vereint im Hass –Diese Terrorgruppen kämpfen gegen Israel. In: t-online.de. 8. November 2023, abgerufen am 8. September 2024. 

Sechs-Tage-Krieg 1967

„1967 – Six-day war: Israel occupies West Bank, including East Jerusalem, Gaza, Golan Heights, and Sinai Peninsula.”

Libanonkrieg 1982

→ Libanonkrieg 1982

United Natios – The Qestion of Palästina, Abruf: 6. Oktober 2024:
»Im Juni 1982 marschierte Israel in den Libanon ein, mit der erklärten Absicht, die PLO zu beseitigen. Es wurde ein Waffenstillstand vereinbart. Die PLO-Truppen zogen sich aus Beirut zurück und wurden in die Nachbarländer verlegt. Trotz der Sicherheitsgarantien für die zurückgebliebenen palästinensischen Flüchtlinge kam es in den Lagern Sabra und Schatila zu einem großen Massaker. Im September 1983 verabschiedete die Internationale Konferenz über die Palästinafrage (ICQP) folgende Grundsätze: die Notwendigkeit, sich den israelischen Siedlungen und den israelischen Maßnahmen zur Änderung des Status von Jerusalem zu widersetzen, das Recht aller Staaten in der Region auf eine Existenz innerhalb sicherer und international anerkannter Grenzen und die Verwirklichung der legitimen, unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes. 1987 begann in den besetzten palästinensischen Gebieten ein Massenaufstand gegen die israelische Besatzung (die Intifada). Die von den israelischen Streitkräften angewandten Methoden führten zu massiven Verletzungen und schweren Verlusten an Menschenleben unter der palästinensischen Zivilbevölkerung. 1988 verkündete der Palästinensische Nationalrat auf seiner Tagung in Algier die Gründung des Staates Palästina.«

Libanonkrieg 2024

→ Israelische Bodenoffensive im Südlibanon 2024

20. September 2024

20. September 2024, News kompakt: Massive Attacken Israels gegen Hisbollah, dw.com:
»Israel erhöht massiv den militärischen Druck auf die Hisbollah im Libanon. In mehreren Angriffswellen bombardierten Kampfflugzeuge ca. 100 Raketenabschussrampen der proiranischen Miliz, wie das israelische Militär mitteilte. Die Raketenwerfer seien für unmittelbare Angriffe vorbereitet gewesen. Libanesische Sicherheitskreise sprachen von einer der schwersten Angriffswellen seit Beginn des gegenseitigen Beschusses im Oktober 2023. Das militärische Vorgehen vergrößert die Sorge vor einer möglichen Bodenoffensive Israels.

© Éandre/de.wikipedia Am 20. Oktober 2024 flog die israelische Luftwaffe in mehreren Wellen Angriffe gegen rund 100 gefechtsbereite Raketenabschussrampen der libanesischen Hisbolah. Nach Einschätzung der für die Sicherheit im libanesischen Luftraum zuständiger Kreise hat es sich dabei um einen der schwersten Luftangriffe auf Stellungen der im Südlibanon stationierten Paramilitârs seit Beginn des gegenseitigen Beschusses im Oktober 2023 gehandelt. Damit stieg die Wahrscheinlichkeit eines möglichen Einmarsches der israelischen Armee in den Libanon und damit auch die Angst vor einem „großen Krieg” im gesamten Nahen Osten.

ab 1. Oktober 2024

1. Oktober 2024, Kampf gegen Hisbollah im Libanon – Israel beginnt "lokal begrenzte" Bodenoffensive, tagesschau.de:
» Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) teilten am frühen Morgen des 1. Oktober 2024 mit, dass sie "mit begrenzten, lokalisierten und gezielten Bodenangriffen auf der Grundlage präziser Geheimdienstinformationen gegen terroristische Ziele und Infrastruktur der proiranischen Hisbollah in Libanon begonnen haben. Die Angriffsziele befänden sich in grenznahen libanesischen Dörfern und würden eine unmittelbare Bedrohung für die israelische Gemeinden in Norden Israels darstellen. Die Bodentruppen der IDF werden von der israelische Luftwaffe und durch Artillerie mit „präzisen Angriffen auf militärische Ziele“ im Operationsgebiet unterstützt. Die laufende Militäroperation im Libanon finde parallel zur gegen die Hamas gerichteten Militäroperation „Eiserne Schwerter“ im Gazastreifen statt, laufe aber auch parallel zu anderen Militär- und Geheimdienstoperationen in nicht näher bezeichneten Gebieten des Nahen Ostens.

---

2. Oktober 2024, Hisbollah will israelische Panzer zerstört haben, spiegel.de:
»Die Hisbollah-Miliz hat eigenen Angaben zufolge im Südlibanon drei israelische Panzer zerstört. Die Panzer vom Typ Merkava seien mit Raketen beschossen worden, »als diese auf das Dorf Maroun al-Ras vorrückten«, heißt es in einer Erklärung der Miliz. In dem Gebiet unweit der Grenze zu Israel war es nach Angaben der Hisbollah bereits früher am Tag zu Zusammenstößen mit israelischen Soldaten gekommen. Israel hat sich bislang nicht zu den angeblich zerstörten Panzern geäußert.«

---

2. Oktober 2024, Israel: Sieben Soldaten im Südlibanon gefallen, spiegel.de:
„Das israelische Militär meldet, dass sieben Soldaten bei Gefechten im Südlibanon gefallen seien; sie gehören alle zur Eliteeinheit Egoz. Das geht aus einem Beitrag der IDF auf der Plattform X hervor. Demnach wurden bei den Gefechten auch mehrere Soldaten verletzt. Sie seien in Krankenhäuser gebracht worden. Zuvor hatte Israel bereits den Tod eines 22 Jahre alten Soldaten gemeldet.“

Wikipedia: »Sieben israelische Soldaten vielen im Kampf gegen die Paramilitärs, ein Soldat wurde bereits zuvor getötet.

---

2. Oktober 2024, Israel: 40 Raketen aus dem Libanon auf Safed abgeschossen, tagesschau.de:
»Die Gegend um die nordisraelische Stadt Safed ist nach Angaben der israelischen Armee von rund 40 Raketen aus dem Libanon angegriffen worden. Über Opfer oder Schäden wurde zunächst nichts mitgeteilt. Auch in zahlreichen anderen israelischen Ortschaften in der Nähe der faktischen Grenze zum Libanon gab es immer wieder Luftalarm.Die Hisbollah berichtete, sie habe Raketen auf Orte nördlich der israelischen Küstenstadt Haifa abgefeuert. Erklärtes Ziel der israelischen Regierung ist es, die Schiitenmiliz Hisbollah von der Grenze zu vertreiben, damit rund 60.000 evakuierte Israelis in ihre Häuser zurückkehren können.«

---

1. November 2024, Offenbar erneut viele Tote durch israelische Angriffe in Gaza, tagesschau.de:
Militärangaben zufolge griff die Luftwaffe innerhalb von 24 Stunden mehr als 200 Ziele im Gazastreifen und im Libanon an. Ziele seien Kommandozentralen und Raketenwerfer der Terrororganisationen Hamas und Hisbollah gewesen.

Massaker von Sabra und Shatila (Libanon, 16. September 1982)

Vierzig Jahre nach dem Massaker von Sabra und Shatila gibt es in Libanon nur Verlierer, nzz.ch:
»Am 16. September 1982 richteten christliche Milizen in den Palästinenserlagern im Süden von Beirut ein Blutbad an. Vier Jahrzehnte später sind die Wunden immer noch nicht verheilt. Denn im gespaltenen Libanon wurde die Geschichte kaum aufgearbeitet.
»>>...Das Blutbad von Sabra und Shatila vom 16. September 1982 gilt heute weltweit als Fanal. An diesem Tag fielen konservative christliche Milizionäre in die beiden Beiruter Palästinenserlager ein und schlachteten dort unter den Augen der israelischen Armee Hunderte von unbewaffneten Zivilisten ab. Kaum ein anderes Ereignis steht so sehr für den blutigen Irrsinn des libanesischen Bürgerkriegs und die Unfähigkeit der internationalen Gemeinschaft, Unschuldige zu schützen. In Israel sah sich der damalige Verteidigungsminister Ariel Sharon nach einer Untersuchung des Massakers zum Rücktritt gezwungen. In Libanon hingegen gilt das Gemetzel als eine von vielen Greueltaten in dem fünfzehn Jahre währenden Krieg.[…]
Christen und Muslime brachten sich zu Tausenden gegenseitig um>> In Libanon, wo sich damals christliche und muslimische Handelsfamilien die Macht teilten, waren die Palästinenser nicht willkommen. Sie störten das konfessionelle Gleichgewicht im Land und wurden in Lager gesteckt. „Wir wurden behandelt wie Dreck”, sagt Ahmad, dessen Familie ebenfalls 1948 geflohen war. «Wir lebten wie Gefangene, bewacht von der Armee. Arbeiten durften wir nur auf den Feldern oder bei Hilfsorganisationen.»[…] Als in den späten sechziger und frühen siebziger Jahren immer mehr Kämpfer der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) von Yasir Arafat nach Beirut kamen, um von dort aus gegen Israel zu kämpfen, schlug die Abneigung vieler Libanesen in Hass um. Das Land litt damals bereits unter schweren sozialen Spannungen. Die Präsenz der militanten Palästinenser liess die Lage nur weiter eskalieren. 1975 brach ein Bürgerkrieg aus, der sofort in ein sektiererisches Gemetzel ausartete. Christen und Muslime brachten sich gegenseitig zu Tausenden um. 1982 griff Israel – welches genug von den Angriffen der PLO hatte – in den Krieg ein und marschierte nach Beirut, um Arafat und seine Truppen zu vertreiben. Nach dem Abzug der PLO-Kämpfer waren die rund 500.000 Palästinenser in Libanon ohne Schutz. Eine internationale Friedenstruppe, die für Sicherheit sorgen sollte, wurde bald wieder abgezogen. Ein schwerer Fehler, denn nach Jahren des Krieges war die allgemeine Verrohung so weit fortgeschritten, dass die christlichen Kämpfer, die daraufhin in Sabra und Shatila einfielen, alles niedermetzelten, was ihnen über den Weg lief. „Wir hassten die Palästinenser”>> Doch wer waren die Männer, die wahllos Zivilisten abschlachteten? Nur wenige der Täter sind heute noch am Leben. Sie halten sich bedeckt und wollen nicht über das Geschehene reden. In dem Dokumentarfilm „Massaker” (Dokumentation Massaker (D 2005), arab. mit engl. Untertiteln) von Monika. Borgmann) aus dem Jahr 2005 kommen einige zu Wort. […] [ „Im Libanon ist das Massaker von Sabra und Shatila bis heute ein Tabuthema. Niemand wurde vor Gericht gestellt und 1991 verabschiedete das libanesische Parlament eine Amnestie für alle während des Bürgerkriegs begangenen Verbrechen. Quelle: Leibniz-Zentrum Moderner Orient > Text zum Dok-Film „Massaker” (D 2005) - Berlin ] […] Tatsächlich errichteten die palästinensischen Kämpfer unter Arafat zu Beginn der siebziger Jahre in Libanon einen Staat im Staat. Für viele Christen, die das Land bis dahin dominiert hatten, war das ein Angriff auf ihre Lebensweise und ihre Gemeinschaft. «Zudem verbündeten sich viele linke Muslime mit den Palästinensern», sagt Chaftari. «Wir sahen das als existenzielle Bedrohung. Entsprechend brutal wurde gekämpft. Christliche Truppen richteten 1976 in den Palästinenserlagern von Karantina und Tel al-Zaatar schreckliche Massaker an. Linke und Palästinenser metzelten derweil die Bewohner der Christenstadt Damur nieder. […] Als Israel 1982 aufseiten der Christen in den Krieg eingriff, hatte sich eine Unmenge an Hass aufgestaut. Der Auslöser für das Blutbad in Sabra und Shatila war jedoch der Mord an Bashir Gemayel, dem obersten Führer der christlichen Milizen. Der ebenso charismatische wie brutale Kriegsherr war gerade erst zum Präsidenten gewählt worden, als ihn am 14. September 1982 in Ostbeirut eine Bombe zerfetzte.Der Tod ihres Anführers traf die Christen ins Mark. «Bashir war unsere grosse Hoffnung. Er sollte endlich für Frieden sorgen und die Christen retten», sagt Chaftari, der den Kriegsherrn persönlich kannte. Bis heute wird Gemayel von vielen christlichen Libanesen wie ein Heiliger verehrt. Nach seiner Ermordung gab es daher kein Halten mehr. Als die Israeli ihren Verbündeten befahlen, Sabra und Shatila von verbliebenen Arafat-Kämpfern zu säubern, nahmen diese fürchterlich Rache.
>Für die Überlebenden ging das Leiden weiter>> Einen Tag und zwei Nächte dauerte das Morden. Wie viele Menschen dabei umkamen, ist bis heute nicht klar. Schätzungen reichen von 460 bis zu über 3000 Toten. Wer genau in welchem Masse dafür verantwortlich war, ist ebenfalls umstritten. Die israelische Kahan-Kommission belastete die eigenen Truppen, die damals Beirut besetzt hielten: Sie hätten nicht eingegriffen und die Mörder sogar noch mit Leuchtraketen unterstützt....«>

Tötung von Ismail Haniyya, dem Chef des Politbüros der Hamas

→ Tötung von Ismail Haniyya, dem Chef des Politbüros der Hamas

Knapp eine Woche nach dem Attentat auf Hanija wurde Jahja Sinwar – bisher Chef der Hamas im Gazastreifen – zu ihrem Anführer und zum Leiter des Politbüros dieser palästinensischen militant-islamistischen Terrororganisation ernannt. Sinwar gilt als mitverantwortlich für Planung, Organisation und Durchführung] „Drahrzieher“ des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.

„The appointment of arch-terrorist Yahya Sinwar as the new leader of Hamas, replacing Ismail Haniyeh, is yet another compelling reason to swiftly eliminate him and wipe this vile organization off the face of the earth.“

– Israel Katz

Deutschsprachige Übersetzung:

„Die Ernennung des Erzterroristen Yahya Sinwar zum neuen Hamas-Führer, der Ismail Haniyeh ablöst, ist ein weiterer zwingender Grund, ihn schnell zu eliminieren und diese abscheuliche Organisation vom Angesicht der Erde zu tilgen.“

Die Machthaber im Iran und die von ihnen gesteuerte und unterstützte und im Libanon stationierte Hisbollah drohten Israel mit massiver Vergeltung für die Israel zugeschriebene Tötung des Politchefs der Hamas, Ismail Haniyya, in der iranische Hauptstadt und den Tod des ranghohen Hizbollah-Kommadeur Fuad Shukr in Beirut.

In der ersten Augustausgabe 2024 zitierte das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel unter der Überschrift „In der Falle der Vergeltung“ den israelischen Journalisten und Buchautor Amos Harel. Wie dieser Tage vor der aktuellen Zuspitzung der Lage im Nahen Osten nach monatelangen gegenseitigen Raketenbeschuss von IDF und Hisbollah in einem Bericht schrieb, „hat Israel mehrfach beschlossen, die Lage eskalieren zu lassen“, sei es durch die Tötung des Hamas-Funktionärs Saleh al-Arouri in Beirut im Januar 2024 oder durch die gezielte Tötung hoher Hisbollah-Funktionäre. Ins Bild passt auch das Bombardement des iranischen Konsulatsgebäudes durch die israelische Luftwaffe in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Wie dem Spiegel zu entnehmen hätte der israelische Luftangriff, „schon im April beinahe zum Krieg zwischen Israel und dem Iran geführt hätte.“

Möglichkeit des Einsatzes von Atomwaffen durch den Iran

21. April 2024, Können wir uns darauf verlassen, dass das Ayatollah-Regime, das einen so massiven und beispiellosen Angriff gegen Israel beschlossen hat, auf den Einsatz von Atomwaffen verzichtet, wenn ein solches Arsenal in seinen Besitz gelangt? (written by Eyal Zisser), israelhayom.com:
»Seit fast zwei Jahrzehnten besteht ein Kreislauf von Feindseligkeiten zwischen Israel und dem Iran. In diesem Dauerkonflikt hat der Iran weltweit Terroranschläge gegen israelische Ziele verübt und die Terrorgruppen Hisbollah und Hamas bei ihren Angriffen auf israelisches Gebiet unterstützt.
Im Gegenzug war auch Israel nicht untätig: In den letzten Jahren wurden Israel mehrere Anschläge auf iranische Beamte im gesamten Nahen Osten, insbesondere in Syrien, aber auch innerhalb des Irans, zugeschrieben, für die es jedoch nie die Verantwortung übernahm. Dennoch haben beide Länder darauf geachtet, dass es nicht zu einer direkten und offenen militärischen Konfrontation zwischen ihnen kommt, nicht durch Stellvertreter und schon gar nicht durch Raketen- und Flugzeugangriffe. Trotz dieses Schlagabtauschs haben sowohl Jerusalem als auch Teheran Vorsicht walten lassen und eine offene, direkte militärische Konfrontation zwischen ihren jeweiligen Streitkräften vermieden, indem sie auf den Einsatz von Stellvertretern verzichteten und von Raketen- und Luftangriffen abgesehen haben.
Dieses seit langem geltende Paradigma erfuhr letzte Woche einen seismischen Wandel, als der Iran von seinem Territorium aus ein Sperrfeuer von Hunderten von Raketen und Drohnen auf Israel abfeuerte, eine Offensive, die weitreichende Verwüstung anrichten und erhebliche Opfer fordern sollte. Ein Vorläufer dieses ungeheuerlichen Angriffs war der direkte iranische Angriff auf Israel im Mai 2018, eine Vergeltung für die Beseitigung eines iranischen Beamten, der das Drohnenprogramm des Regimes in Syrien nur einen Monat zuvor beaufsichtigte. Als Reaktion auf dieses Attentat feuerten die Iraner selbst Dutzende von Raketen auf die Golanhöhen ab, anstatt wie zuvor über Stellvertreter zu operieren - ein Ereignis, das damals außergewöhnlich und beispiellos war, heute aber leider alltäglich geworden ist. Die israelischen Vergeltungsmaßnahmen nach diesem iranischen Angriff auf die Golanhöhen waren bezeichnenderweise schwach und beschränkten sich darauf, verlassene Anlagen ohne Personal oder Ausrüstung zu treffen. Darüber hinaus haben die Iraner ihr strategisches Ziel erreicht, denn Israel hat in der Folge davon abgesehen, hochrangige iranische Beamte auf syrischem und libanesischem Boden ins Visier zu nehmen.
Allerdings, der Angriff der Hamas am 7. Oktober führte jedoch zu einem tiefgreifenden Wandel in der israelischen Politik. In der Folge sah sich Israel in eine Mehrfrontenkampagne verwickelt, die sich über den Libanon, Syrien, den Irak und den Jemen erstreckte - eine koordinierte Offensive, die von Teheran orchestriert wurde, auch wenn das iranische Regime nach außen hin die Fassade der Unbeteiligtheit aufrechterhielt. Folglich war es für Israel eine logische strategische Entscheidung, dem Iran angemessene Kosten aufzuerlegen, um sich für die von ihm verursachten Schäden zu revanchieren.
Die sich zuspitzende Konfrontation mit dem Iran findet zu einem Zeitpunkt statt, zu dem das Regime noch keine Atomwaffen besitzt, was seine strategische Planung und seine Manöver naturgemäß einschränkt. Es ist eine zutiefst beunruhigende Vorstellung, welche aggressiven Handlungen der Iran wagen könnte und in welchem Ausmaß er Provokationen auslösen könnte, wenn er über nukleare Abschreckungsmöglichkeiten verfügen würde, die Israel und die Vereinigten Staaten davon abhalten würden, Vergeltungsschläge zu starten oder auf iranische Aufwiegelungen im gesamten Nahen Osten zu reagieren. Darüber hinaus stellt sich eine legitime Frage: Können wir uns darauf verlassen, dass das Ayatollah-Regime, das einen so massiven und beispiellosen Angriff auf Israel beschlossen hat, auf den Einsatz von Atomwaffen verzichtet, wenn ein solches Arsenal in seinen Besitz gelangt?Das Dilemma, mit dem Israel in den kommenden Monaten und Jahren konfrontiert sein wird, ist offensichtlich. Soll die Nation darauf warten, dass ihr das sprichwörtliche Schwert an die Kehle gesetzt wird, wie es am 7. Oktober geschah, und so in einen Krieg "ohne Wahl" gezwungen werden? Oder sollte Israel stattdessen eine Präventivoffensive verfolgen, einen Krieg der "Wahl"?«
Die Ereignisse der vergangenen Woche, zu denen noch der Anschlag vom 7. Oktober hinzukommt, sind ein Warnzeichen für das, was kommen wird, und erfordern ein Vorausdenken auf den Moment, in dem wir uns - vielleicht früher als wir denken - mit einem nuklearen Iran konfrontiert sehen werden. […]
Das letzte Mal, dass Israel einen von uns initiierten Präventivkrieg geführt hat, war der Libanonkrieg 1982. Die Ergebnisse dieses Krieges lähmten jedoch das israelische Sicherheits- und Politik-Establishment für viele Jahre. Seitdem hat es davon abgesehen, Kriege zu initiieren, und stattdessen darauf gewartet, dass seine Feinde zuerst zuschlagen, weil es sich davor fürchtete, Bodentruppen in die Schlacht zu schicken, und kurze Konfliktrunden mit dem Feind bevorzugte, die ergebnislos endeten. Man muss anerkennen, dass Israels Beweggründe für den Libanonkrieg von 1982 und den Sinai-Feldzug von 1956 auf einer kohärenten Weltanschauung in Verbindung mit innovativem und kühnem strategischem Denken beruhten. Trotz der ungünstigen Ergebnisse dieser historischen Offensiven wecken sie dennoch eine tiefe Sehnsucht nach einer Ära, in der die israelische Führung nicht durch ein kurzsichtiges Paradigma der ausschließlich reaktiven Verteidigung eingeschränkt war, sondern vielmehr ein Ethos der kühnen Initiierung bahnbrechender Manöver vertrat.
Die Ereignisse der vergangenen Woche, die durch den Anschlag vom 7. Oktober noch verstärkt wurden, sind eine unmissverständliche Warnung vor den noch bevorstehenden Eskalationen. Sie erfordern eine sorgfältige Vorausschau auf die Unvermeidlichkeit einer Konfrontation mit einem nuklear bewaffneten Iran - eine Aussicht, die möglicherweise früher eintritt, als derzeit angenommen wird.”

Jüdische Einwanderung in Palästina (Alija)

• Alija

→ Die fünfte Alija (1930 bis 1939)

→ Die Alija Bet (1936–1940)

Einwanderung nach dem Terrorüberfall vom 7. Oktober 2023
8.April 2024, ISRAEL – Seit dem 7. Oktober: Mehr Europäer und Amerikaner machen Aliyah, juedische-allgemeine.de:
„Die Zahl der europäischen und nordamerikanischen Juden, die Aliyah machen, ist seit der palästinensischen Terrorattacke vom 7. Oktober 2023 deutlich angestiegen. Dies geht aus israelischen Medienberichten hervor. Der Grund ist offensichtlich: Wachsender Judenhass in vielen Teilen der Welt. Seit dem Angriff der Hamas hat Israel 12.745 Menschen willkommen geheißen, die diesen Schritt unternahmen. Weiterhin kommen die meisten der Immigranten aus Russland. Diese Gruppe stellte in den vergangenen sechs Monaten etwa zwei Drittel der Einwanderungen dar. Etwa 900 Neuimmigranten kamen aus den Vereinigten Staaten von Amerika und jeweils 400 aus Frankreich und der Ukraine. Auch die Zahl der Aliyah-Einwanderungen aus Argentinien, Australien, Belarus, Großbritannien, Kanada, Kolumbien, Südafrika und Zypern stieg an. […] Die deutliche Zunahme an Juden aus der Diaspora, die nach Israel kommen, hat offenbar mit der Zunahme des Judenhasses in vielen Teilen der Welt zu tun.”

Krieg in Israel und Gaza seit 2023

Der Kern des Problems

„Der historische Abriss macht deutlich: Im aktuellen Krieg bekämpfen sich wieder einmal die im Gazastreifen herrschende, militant-islamistische Terrororganisation Hamas und Israel. Die Auseinandersetzung ist jedoch Teil eines weit größeren Konflikts, der bis in die Zeit vor der Staatsgründung Israels zurückreicht und der bereits Auslöser des ersten arabisch-israelischen Kriegs [1947–1949] war.“

HAMAS

→ Hamas

Das Akronym HAMAS bezeichnet die palästinensische Terrororganisation „Bewegung des Islamischen Widerstands“ (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) die 1987 anlässlich der Erste Intifada, dem „Krieg der Steine“, im Gazastreifen als regionaler Ableger der Muslimbruderschaft durch Scheich Ahmed Yassin und weiteren Muslimbrüdern am 10. Dezember 1987 gegründet wurde. In der arabischen Sprache steht ihr Name auch für Eifer bzw. Glaubenseifer.

Die HAMAS verneint das Existenzrecht Israels, propagiert den bewaffneten Jihad und strebt die Errichtung eines islamischen Staats auf dem gesamten Gebiet der Region Palästina an. Durch den Aufbau sozialer und pädagogischer Einrichtungen entwickelte sich die HAMAS im Gazastreifen zu einem bedeutenden politischen und gesellschaftlichen Akteur. Seit 2003 wird die HAMAS in der EU-Liste terroristischer Organisationen geführt. Seit der gewaltsamen Machtübernahme 2007 übt die HAMAS die alleinige Kontrolle über den Gazastreifen aus.

Ab dem Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023

Beim Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 drangen hunderte Terroristen der Hamas und auch Mitglieder der mit dieser Terrororganisation verbündeten militant-palästinensischen Milizen vom Gazastreifen aus auf israelisches Staatsgebiet vor, ermordeten dort rund 1.200 Menschen und verletzten mehr als 5.431. 240 Menschen wurden nach den Geiselnahmen während des Terrorüberfalls in den Gazastreifen verschleppt und dort von der Hamas in Geiselhaft genommen. Zugleich beschoss die Terrororganisation Ziele in Israel mit tausenden Raketen. Während des Überfalls verübten die Terroristen massiv Sexualisierte Gewalt gegen ihre Opfer.

Als Reaktion auf den Terrorüberfall der Hamas wurde in Israel der Kriegszustand ausgerufen. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) kämpften gegen die Terroristen zunächst auf israelischem Staatsgebiet. Diese mußten sich im Verlauf der Kämpfe in den Gazastreifen zurückziehen. Dort begannen die Kriegshandlungen der IDF mit Bombardements und einer Bodenoffensive. Eines der Kriegsziele der israelischen Armee war es die Kommandostruktur des militärischen Arms der Hamas, der Qassam-Brigaden, zu zerschlagen und diesen ihre militärische Fähigkeiten zu nehmen. Anhänger der Hamas drohten daraufhin weltweit mit Anschlägen gegen Menschen jüdischen Glaubens und jüdische Einrichtungen. Zum 13. Oktober 2023, als das israelische Militär den hochrangigen Kommandeur und Leiter der Luftüberwachung der Hamas, Murad Abu Murad, tötete, rief die Terrororganisation alle Menschen muslimischen Glaubens zu einem „Freitag der Al-Aksa-Flut“ und Angriffen auf „jüdisches Leben” auf. Diese sollten, so der palästinensische Politiker und frühere Vorsitzende des Politbüros der Hamas, Chalid Maschal, eine „Botschaft der Wut“ senden und sich dem Kampf der Terrororganisation gegen Israel anschließen. Am 1. November 2023 kündigte der Sprecher der Hamas Ghazi Hamad in einem Video an, das Massaker vom 7. Oktober sei nur das erste gewesen; es werde weitere folgen – man wolle Israel „beseitigen“.

Bis zum 14. November 2023 eroberte die IDF das Regierungsviertel der Hamas in Gaza-Stadt und entzog der Terrororganisation damit die administrative Kontrolle über den Gazastreifen.

Konfrontationen zwischen IDF und Paramilitärs an der libanesischen Grenze

15. April 2024, Israelische Soldaten nach Explosion verletzt, dpa-shop.com:
„Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober kommt es täglich zu teils tödlichen Konfrontationen zwischen Israels Armee und militanten Gruppierungen wie etwa der Hisbollah im Libanon an der israelisch-libanesischen Grenze („Blaue Linie“). In beiden Ländern wurden als Folge des gegenseitigen Beschusses auch Zivilisten getötet. Unifil überwacht seit 1978 das Grenzgebiet zwischen beiden Ländern.“

US-Warnung vor Offensive auf Rafah

22. März 2024, Blinken kritisiert Netanyahu – "Israel riskiert Isolation in der Welt", tagesschau.de:
Netanyahu kündigt Alleingang an
„US-Außenminister Blinken hat Israel vor einer Offensive auf die Stadt Rafah im Gazastreifen gewarnt. Israels Premierminister Netanyahu will den Militäreinsatz notfalls auch gegen die Empfehlung der USA durchführen. Netanyahu kündigt Alleingang an”
„Israels Premierminister Netanyahu kündigte bei dem Gespräch mit Blinken nach israelischen Angaben an, die Offensive in Rafah notfalls auch im Alleingang durchzuführen. Nur so könne die Hamas im Gazastreifen besiegt und die letzten Bataillone der Islamistenorganisation zerschlagen werden, hieß es aus Netanyahus Büro.”

Israelische Militäroperation „Eiserne Schwerter“

→ Israelische Militäroperation „Eiserne Schwerter“

Situation im Kriegsgebiet Das von einer Drohne aufgenommene Video zeigt die Zerstörung des Gazastreifens nach 100 Kriegstagen. Israel hat nach eigenen Angaben seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober, der den Krieg auslöste, mehr als 10.000 Bomben und Raketen eingesetzt und Hunderte von Luftangriffen auf den Gazastreifen geflogen. Nach Angaben der Behörden im Gazastreifen wurden seit Beginn des Konflikts mehr als 50 % der Wohneinheiten im Gazastreifen zerstört, unbewohnbar gemacht oder beschädigt.
Link zum Bild

(Bitte Urheberrechte beachten)

Beide Kriegsparteien haben sich jahrelang auf einen Kampf in den Häuserschluchten des Gazastreifens vorbereitet. Die IDF konnte Lehren aus den vergangenen Gazakriegen ziehen und trainiert den Häuserkampf seit Jahren in einem speziellen Zentrum in der Negev-Wüste.

Bericht eines IDF–Kommadeurs

1. April 2024, WATCH: Hamas-Elitetruppen kapitulieren vor israelischen Truppen, israelhayom.com:
»„Am 7. Oktober tauchten wir auf, noch bevor wir einen Befehl erhielten, und kämpften zwei Tage lang im Dorf Gaza gegen Terroristen", sagte der Kommandeur der 55. Brigade, Oberst Oded Ziman. „Danach zogen wir für einen Monat in den Norden, wo wir defensive und offensive Aktivitäten durchführten. Nach einem Monat zogen wir in den Süden und begannen mit dem Bodenmanöver im südlichen Gazastreifen. Die Zusammenarbeit zwischen der israelischen Luftwaffe und den Bodentruppen ist beispiellos, ich als Brigadekommandeur hätte mir eine so gute und schnelle Zusammenarbeit nie träumen lassen. Gerade heute Morgen brauchte ich Feuerunterstützung, innerhalb von zwei Minuten meldete sich ein Geschwaderkamerad bei mir und wir aktivierten gemeinsam eine entsprechende Rakete. Die Reservisten haben alles stehen und liegen gelassen und sind gekommen, um mit einer Hingabe für die Heimat zu kämpfen, wie ich sie noch nie gesehen habe, sie sind entschlossen, so weit wie möglich vorzurücken."«

Reaktion Israels auf die UN-Resolution

→ Krieg in Israel und Gaza seit 2023#UN-Sicherheitsrat:
Israel hielt auch nach Annahme der UN-Resulution im Weltsicherheitsrat am eingeschlagenen Kurs fest: Benny Gantz, der seit Oktober 2023 als Minister ohne Geschäftsbereich dem dreiköpfigen israelischen israelischem Kriegskabinett angehört, stellte klar, dass das die UN-Resolution „keine operative Bedeutung“ für sein Land habe – schon am Morgen des folgenden Tages griff die israelische Luftwaffe über 60 Ziele im Gazastreifen an. Die schon geplante Reise einer Regierungsdelegation nach Washington sagte Israel ab; die US-Regierung reagierte darauf mit Unverständnis und betonte, dass die Stimmenthaltung der USA im Weltsicherheitsrat keinen „Politikwechsel“ gegenüber Israel bedeute. Die USA sehen sich als Schutzmacht Israels und gewähren Militärhilfe für Israel in Milliardenhöhe. Auch das Raketenabwehrsystem Iron Dome, welches Israel seit Jahren vor Raketenangriffen islamistischer Terrorororganisationen aus dem Gazastreifen und den Anrainerstaaten Libanon, Jemen und Syrien schützt, wurde von den Vereinigten Staaten geliefert.

26. Mârz 2024, Forderung nach Waffenruhe – Israel in Aufregung über UN-Resolution, tagesschau.de:
„Die Kritik der israelischen Regierung an der Enthaltung der USA im Weltsicherheitsrat hält indes an: Die Haltung der Hamas sei gestärkt worden, sagte der israelische UN-Botschafter Gilad Erdan im israelischen Radio. Man sehe ja, was seit der Abstimmung geschehen sei: "Die Hamas hat Raketen auf die Städte Aschdod und Aschkelon abgefeuert und die Kompromisse zum vorliegenden Deal abgelehnt." Die Hamas begrüße sogar diese Abstimmung. Er hoffe, dass die USA verstehen würden, "dass sie damit einen Fehler gemacht haben könnten". Damit bezog sich Israels UN-Botschafter auf die Ankündigung der Terrororganisation Hamas, an ihren Forderungen für eine Geiselfreilassung festzuhalten. Dazu zählt unter anderem der vollständige Abzug der israelischen Truppen aus Gaza und die Freilassung einer großen Anzahl palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen. Netanyahu nannte die Hamas-Forderungen am Vormittag "wahnhaft".”

Konfliktpotential

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hat dem israelischen Militär, den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF), am 9. Februar 2024 den Befehl erteilt, eine Offensive auf die an der ägyptischen Grenze gelegene Stadt Rafah vorzubereiten. Sollten die IDF in die Stadt eindringen, könnte Ägypten möglicherweise den im Ergebnis der vom US-Präsidenten Jimmy Carter vermittelten Camp-David-Verhandlungen abgeschlossenen Israelisch-ägyptischen Friedensvertrag vom 26. März 1979 aussetzen.

Diskussion im Haaretz

Im Folgenden wird unter dieser Überschrift nur der Code angegeben, da die Internetquelle im Spamfilter blockiert wird !!! In den ersten Leserkommentaren über einen Artikel der israelischen Tageszeitung [[Haaretz]] ([https://www.haaretz.com/ Online] erschienen am 1. Februar 2024) fiel mir folgende bemerkenswerte Diskussion auf:<ref>{{Internetquelle |url=https://t.co/oAyKAb7A8m |titel=Israel Held 82-year-old Gaza Woman With Alzheimer's for Two Months as an 'Unlawful Combatant' |titelerg=Comments |werk=[[Haaretz]] |kommentar= Der [https://www.haaretz.com/israel-news/2024-02-01/ty-article/.premium/israel-held-gaza-woman-82-with-alzheimers-for-two-months-a Artikel] wurde von [[archive.today]] unter »https://t.co/oAyKAb7A8m« am 1 Februar 2024, 19:13:37 (UTC) gespeichert und von dieser Internetseite abgerufen. |datum=2024-02-01 |abruf=2024-01-10}}</ref>

• Dianelos Georgoudis: „Wer weiß, wie viele Tragödien es auf beiden Seiten gibt. Und jede einzelne macht den Frieden schwieriger, was eine zusätzliche Tragödie ist. - Von israelischer Seite habe ich das folgende Argument gehört: "Wie können wir jetzt einer Zweistaatenlösung zustimmen? Das würde nur die Hamas für ihren Terrorismus belohnen". Aber die gleiche Logik gilt auch für die andere Seite: "Wie können wir weiterhin dem Existenzrecht Israels zustimmen? Das würde die Regierung Netanjahu nur für ihren Völkermord belohnen". Frieden erfordert also, dass beide Seiten die Kraft finden, die Ungerechtigkeiten der Vergangenheit zu überwinden. Sollen doch die Historiker die Vergangenheit untersuchen und die Zahlen aufzeichnen. Aber die Menschen sollen die Vergangenheit begraben. Was wir brauchen, ist die Vision und der Glaube an eine Zukunft, in der alle Brüder sind.”
  
• Kate → @Dinelos: „Ja, aber es handelt sich hier NICHT um ein Henne-Ei-Problem, bei dem es schwierig ist festzustellen, wie es angefangen hat. Wir alle (viele von uns) wissen, wie es angefangen hat, und die Hamas gab es damals noch nicht.”
  
• Dianelos Georgoudis → @Kate: „Darüber zu diskutieren, wie alles begann, ist meiner Meinung nach nicht sinnvoll. Schließlich könnte man argumentieren, dass alles im frühen 2. Jahrhundert begann, als die Römer nach dem Befreiungskrieg von Bar Kokhba Jerusalem plattmachten und den Juden verboten, die Stadt zu betreten, sowie sich in den meisten Teilen Palästinas aufzuhalten. Wenn Sie die letzten 100 Jahre und die zionistische Bewegung meinen, kann jeder Interessierte die Wahrheit leicht herausfinden. Einige sehr gute Quellen sind jüdisch, ich denke da an Pappe, Finkelstein, Shlaim. Aber hier ist mein Statement: Wir können die Vergangenheit nicht ändern, wir können nur die Zukunft ändern. Also sollten wir über die Zukunft diskutieren.“

Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023

„Der Terrorangriff der Hamas auf Israel 2023 war eine terroristische Aktion, die unter Führung der islamistischen Hamas aus dem Gazastreifen am 7. Oktober 2023 gegen Israel gestartet wurde. Der Angriff begann mit Raketenbeschuss auf Israel, gefolgt vom Vordringen der Hamas und verbündeter Terrorgruppen auf israelisches Staatsgebiet nach Überwindung der Sperranlagen um den Gazastreifen. Die Angreifer konnten in zahlreiche grenznahe Militärposten, Ortschaften und Kleinstädte in Südisrael eindringen und verübten dort Massaker an der Zivilbevölkerung. Israelischen Angaben nach wurden über 1.200 Zivilisten und Sicherheitskräfte ermordet oder im Kampf getötet, mehr als 5.400 Menschen verletzt und rund 250 weitere entführt”. „Hamas-Vizechef Saleh al-Arouri erklärte, die Operation »al-Aqsa-Flut« sei eine Antwort „auf die Verbrechen der Besatzung“ durch Israel – wobei die Hamas unter „Besatzung“ die Existenz des Staates Israel selbst versteht – und fügte hinzu, dass „Kämpfer“ die Moschee und tausende palästinensische Gefangene verteidigten. Nach dem Terrorangriff äußerte sich die Hamas nochmals durch ihre Sprecher zu den Tatmotiven. Sie stellten die politische Perspektivlosigkeit und Unterdrückung des palästinensischen Volkes in den Mittelpunkt ihrer Erklärungen. Rund drei Wochen nach dem Terrorangriff eröffneten die IDF eine Bodenoffensive im Gazastreifen mit dem erklärten Ziel, die militärischen und politischen Fähigkeiten der Hamas zu zerstören und eine künftige Bedrohung Israels aus dem Gazastreifen zu verhindern.

Ablauf – Geiselnahmen – Todesopfer

Siehe auch: → Krieg in Israel und Gaza seit 2023#Ablauf und Opfer des Terrorangriffs, → Krieg in Israel und Gaza seit 2023#Geiseln

Am frühen Morgen des 7. Oktober 2023, dem letzten Tags des jüdischen Sukkot-Festes, begann die Hamas den Süden Israels und das Zentrum des Landes mit Raketen zu beschießen. Am selben Tag überwanden Terroristen vom Gazastreifen aus die Grenzsicherungsanlagen zwischen Gaza und Israel und überfielen nahe der Grenze liegende Siedlungen und ein Musikfestival. Sie ermordeten dort wahllos Menschen oder entführten sie als Geiseln in den Gazastreifen. Allein beim Massaker von Reʿim wurden 260 Besucher des in der Nähe des Kibbuz Reʿim veranstalteten Psytrance-Festivals Supernova Sukkot Gathering ermordet und 40 weitere als Geiseln in den Gazastreifen entführt; der Kibbuz Kfar Azza wurde von den Terroristen fast vollständig zerstört. Nach endgültigen Angaben der israelischen Sozialversicherung wurden während der beim Terrorangriff begangenen Massaker innerhalb weniger Tage insgesamt 1.139 Menschen ermordet – soviel wie noch nie zuvor in der Geschichte des Staates Israel. Außerdem verschleppten die Terroristen bei Geiselnahmen während des Terrorangriffs 239 Menschen in den Gazastreifen. Nach endgültigen Angaben der israelischen Sozialversicherung wurden während der beim Terrorangriff begangenen Massaker innerhalb weniger Tage insgesamt 1.139 Menschen ermordet – soviel wie noch nie zuvor in der Geschichte des Staates Israel. Außerdem verschleppten die Terroristen nach Geiselnahmen während des Terrorangriffs 239 Menschen in den Gazastreifen. Während einer Feuerpause zwischen 24. November und 1. Dezember 2023 kamen insgesamt 110 Geiseln frei, darunter 86 israelische und 24 ausländische Staatsbürger. Im Gegenzug wurden 249 Palästinenser aus israelischen Gefängnissen freigelassen; 137 Geiseln blieben weiterhin aks Geiseln in den Händen der Hamas. Am 7. Februar 2024 wurde bekannt, dass von den noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln nach Angaben der IDF 31 Menschen nicht mehr leben. Deren Angehörige fordern von der israelischen Regierung, die Kämpfe in Gaza umgehend zu stoppen und wieder Verhandlungen mit der Hamas zur Freilassung der Geiseln aufzunehmen.

Laut dem Historiker Volker Weiß hatte der terroristische Überfall der Hamas auf israelisches Staatsgebiet „wesentlich nur ein Ziel: die Empörung über die Gegenschläge Israels anzuheizen“. Dieses Ziel sei „– bis nach Harvard und Yale – sofort erreicht“ worden. (Übernahme aus: Krieg in Israel und Gaza seit 2023)

Opfer der Kriegsverbrechen der Hamas sind nicht nur Israelis, sondern auch die eigene Bevölkerung. Diese wird von der Hamas als Geisel gehalten. Dieser Missbrauch als menschliche Schutzschilde stellt gemäß der deutsch-schweizerischen Völkerrechtlerin Anne Peters ebenfalls ein Kriegsverbrechen dar. (Übernahme aus: Krieg in Israel und Gaza seit 2023)

Verlauf des Gazakrieges seit 2023

7. Oktober 2023

7. Oktober 2023, Terrorangriff der Hamas auf Israel 2023#Verlauf (Stand: 12. November 2023): Am Samstag, den 7. Oktober 2023 gegen 06:30 Uhr Ortszeit kündigte die Hamas den Beginn der sogenannten „Operation al-Aqsa-Flut“ an. Der Angriff ereignete sich am jüdischen Feiertag Simchat Tora, mit dem die Sukkot-Festwoche endet. Zugleich war es der Tag nach dem 50. Jahrestag des Jom-Kippur-Krieges, der ebenfalls mit einem Überraschungsangriff während des gleichnamigen jüdischen Feiertages begann. Der Kommandeur Mohammad Deif sagte im Radio wörtlich: „Das ist der Tag der größten Schlacht.“ → Im weiteren siehe: Terrorangriff der Hamas auf Israel 2023#Verlauf

Kommentar – Die Aufbruchstimmung im Nahen Osten ist hinweggefegt – Israel kämpft auch um seine eigene Zukunft, Neue Zürcher Zeitung (NZZ),21. Oktober 2023:
„Am 7. Oktober überwanden hunderte Terroristen die Sperranlage zum Gazastreifen und ermordeten in Israel 1400 Männer, Frauen und Kinder; 200 Geiseln wurden in die Enklave verschleppt. Mit Stand vom 2. November gibt das israelische Militär die Zahl der von der Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln mit 242 an. All das macht es nicht weniger tragisch, dass bei den israelischen Bombardements immer wieder unbeteiligte Zivilisten ums Leben kommen. Doch die zivilen Opfer sind nicht zuletzt ein zentraler Teil der perfiden Strategie der Hamas, die Israel faktisch zwingt, diese in Kauf zu nehmen. Doch „nicht erst seit dem 7. Oktober, sondern seit Jahrzehnten bekämpft Israel einen Gegner, der seine Munition in Schulen, Spitälern und Moscheen versteckt, der seine Raketen aus dichtbesiedelten Gebieten auf israelische Ortschaften abfeuert. Einen Gegner, dessen erklärtes Ziel es ist, den Staat Israel von der Landkarte zu löschen. Einen Gegner, dessen engste Verbündete – die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah und der Iran– seit eh und je dasselbe Ziel verfolgen.

In den Jahren vor dem 7. Oktober war es Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gelungen, durch die Vermittlung der USA mit mehreren arabischen Ländern Frieden zu schliessen. Seit den sogenannten «Abraham Accords» mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Marokko hat sich die Kooperation dieser Länder mit Israel deutlich intensiviert. Jüngst schien es, als sei auch eine Normalisierung mit der Regionalmacht Saudiarabien unter Kronprinz Mohammed bin Salman in greifbarer Nähe. Ein Abkommen mit Saudiarabien, dem Hüter der heiligsten islamischen Stätten und aufstrebenden Global Player, wäre ein diplomatischer Coup gewesen. Insbesondere die arabischen Staaten würden enorm von einem Ausgleich mit Israel profitieren. Nicht nur wegen des riesigen wirtschaftlichen Potenzials. Viele dieser Länder, allen voran Saudiarabien, teilen mit Israel das Bedürfnis, den radikalen Islamismus vor der eigenen Haustür zu bekämpfen sowie den destabilisierenden Einfluss des iranischen Regimes einzudämmen. Der Angriff der Hamas scheint diese Pläne auf absehbare Zeit zunichtegemacht zu haben. Auch das war wohl kaltes Kalkül der Hamas, die von Israels Isolation im Nahen Osten profitiert.

9. Oktober 2023

Dschabaliya auf der Karte des Gazastreifens

9. Oktober 2023, "Israeli Airstrike Hits Marketplace in Gazan Refugee Camp, Killing Dozens", The New York Times: Am 9. Oktober 2023 sollen Israelische Streitkräfte den Markt des ursprünglich als Flüchtlingslager gegründeten Ortes Dschabaliya getroffen haben; mehrere dutzend Menschen seien getötet worden.

Nach Angaben des Zentralamts für Statistik der Palästinensischen Autonomiebehörde waren im Flüchtlingslager Dschabaliya am 30. Juni 2002 103.646 Bewohner, im Jahre 2005 106.691 Bewohner und Mitte 2006 93.455 Bewohner registriert. ( vgl. Flüchtlingslager Dschabaliya )

17. Oktober 2023

17. Oktober 2023, Gaza-Stadt Hamas meldet Hunderte Tote nach Explosion in Krankenhaus, tagesschau.de: „In einem Krankenhaus im Gazastreifen sind durch eine Explosion offenbar Hunderte Menschen getötet und verletzt worden. Nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums handelte es sich um einen israelischen Luftangriff. Das israelische Militär bestreitet das und sagt, eine fehlgeleitete Rakete der Extremistengruppe Islamischer Dschihad habe das Krankenhaus getroffen. Den Berichten zufolge ist das Gelände des al-Ahli-Arab-Krankenhauses, das in Gaza-Stadt von der Christlich-Anglikanischen Kirche|christlich-anglikanischen Kirche betrieben wird, betroffen.In der Klinik seien Tausende Flüchtlinge aus dem Norden der Küstenenklave untergebracht gewesen, teilte das Gesundheitsministerium von Gaza mit. Die genaue Zahl der Todesopfer ist derzeit unklar. Über 300 Personen seien bei dem Beschuss ums Leben gekommen, sagte der örtliche Leiter des Zivilschutzes dem arabischen Fernsehsender Al Jazeera. Das Gesundheitsministerium von Gaza spricht von mindestens 500 Toten und Verletzten. Beide Behörden unterstehen der militant-islamistischen Hamas geführten Regierung.

24.Oktober 2023

24.Oktober 2023, Katar und die Hamas: Millionen für den Machtausbau, sueddeutsche.de: „Hamas, die afghanischen Taliban wie auch islamistische Akteure in Syrien und der Türkei seien zum Mittel geworden, um Katars Einfluss in der Region maximal zu erweitern, schreibt David Roberts vom Kings College London. […] Wieder sind zwei Geiseln frei, wieder hat Katar mit vermittelt. Der enorme Einfluss des Emirats auf die im Gazastreifen herrschende Hamas hat das Land im Gaza-Krieg wieder zum gefragten Ansprechpartner gemacht. In der Geiselkrise werden sich dieser Tage viele der Länder an Doha wenden, die ihre Landsleute lebend nach Hause holen wollen. Mehr als 200 Menschen wurden laut Israels Armee gewaltsam verschleppt, unter ihnen mehrere Deutsche.

Aus dem reichen Golfstaat, der über sehr große Reserven an Öl und Gas verfügt, floss viel Geld an die Hamas, die 2007 die Macht im Gazastreifen übernahm. Berichten zufolge unterstützte Katar das Palästinensergebiet bisher mit mehr als 2,1 Milliarden US-Dollar, das Geld fließt demnach an Hamas' Zivilangestellte, aber auch an arme Familien. 2018 hatte Israel sogar selbst erlaubt, dass Katar 15 Millionen US-Dollar in Koffern durch Tunnel in den Gazastreifen bringen lässt, um Gehälter von rund 20.000 Hamas-Angestellten zu zahlen.

Israel begründete, dass das Geld die humanitäre Krise im Gazastreifen mildern solle und sichergestellt sei, dass das Geld nicht für andere Zwecke missbraucht werde. Ein Foto der Koffer in einem Pkw machte sogar bei Facebook die Runde. Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas hatte 2017 Zahlungen für den Gazastreifen gestoppt, um die rivalisierende Hamas unter Druck zu setzen. Die meisten der 2,2 Millionen Palästinenser im Gazastreifen sind in Armut gefangen, ein Großteil von ihnen ist auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Fatah von Abbas ist die größte Palästinenserorganisation, Hamas die zweitgrößte.[…] Aus Katars Sicht dient die Unterstützung islamistischer Gruppen als eine Art Absicherung in einer explosiven Region. Es grenzt über Land und See an die miteinander verfeindeten Länder Saudi-Arabien und Iran. So sah Katar sich etwa auch in die Ecke gedrängt in einer mehrjährigen Blockade durch die Golf-Nachbarn. Die Energiegeschäfte mit Europa oder die Ausrichtung der Fußball-WM vergangenes Jahr sollen helfen, Katar international größer aufzutreten zu lassen. […] Katars Nischen-Diplomatie führte zum Abkommen zwischen den USA und den Taliban, woraufhin 2021 Tausende Truppen abgezogen und Zivilisten aus Afghanistan geflogen wurden. Die USA und andere Staaten lobten Katars Rolle als Vermittler. […] Katar bemüht sich nun, nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober nicht im Ansehen zu sinken. Es gebe "ausbeuterische Versuche, Katars Ruf als entscheidender Vermittler zu beschädigen", schrieb die Website Doha News nach dem Besuch von US-Außenminister Antony Blinken. Sein katarischer Amtskollege, Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, sprach von "bösartigen Anschuldigungen" mit Blick auf Berichte über die Nähe von Katar zur Hamas. […] Katars Emir forderte Israel unterdessen eindringlich zum Ende der Angriffe auf: "Genug ist genug."

In der ebenfalls Hamas-nahen Türkei versucht man jetzt, sich vorsichtig von der Organisation zu distanzieren. Ankara habe Hanijeh, der sich am 7. Oktober in Istanbul aufhielt, sei „höflich weggeschickt“ worden, berichtete die Nachrichtenseite Al-Monitor unter Berufung auf Eingeweihte. Von ihm und anderen Hamas-Mitgliedern zirkulierte ein Video, in dem die Männer in "Dankbarkeit beten", als sie Nachrichten des Terrorangriffs im Fernsehen sahen. „Ankara habe Hanijeh und seine Entourage höflich gebeten, die Türkei zu verlassen”. Türkische Regierungsvertreter haben die Darstellung dementiert.”

27. Oktober 2023

27. Oktober 2023 , Krieg im Nahen Osten – Hisbollah-Chef trifft Vertreter von Hamas und Islamischem Dschihad, Die Zeit: Seitdem Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober kommt es regelmäßig zu Schusswechseln zwischen der Hisbollah im Libanon und israelischen Streitkräften an der Nordgrenze Israels. Israel und seine Unterstützerländer befürchten eine Ausweitung der Kämpfe über den Gazastreifen hinaus, etwa durch eine Eskalation der bisher wenig intensiven Gefechte an der Grenze zum Libanon. Die Hisbollah gilt dabei als deutlich gefährlicher für Israel als die Hamas. Das militärische Potenzial der 1982 von den iranischen Revolutionsgarden gegründeten schiitischen Hisbollah ist gestiegen, seitdem die Hisbollah die Miliz Syriens des alawitischen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gegen sunnitische Rebellen unterstützte. [Siehe auch: Militärisches Engagement Syriens im Libanon 1976–2005 ] Hisbollah-Chef Hasan Nasrallah sprach 2021 von 100.000 Kämpfern, die ihm unterstünden. Die Hisbollah wird vom Iran mit Waffen und Geld unterstützt und verfügt über mehr und präzisere Raketen als die Hamas. […] Der Anführer der im Libanon ansässigen islamistischen Terrormiliz Hisbollah, Hassan Nasrallah, hat sich mit ranghohen Vertretern der Terrorgruppen Hamas und Islamischer Dschihad (PIJ) getroffen. Nasrallah habe mit Salih al-Aruri, dem Vizechef der Hamas aus dem Gazastreifen, und dem PIJ-Anführer in den Palästinensergebieten, Siad Nachali, über „die jüngsten Entwicklungen in der Region” gesprochen. Die Hisbollah veröffentlichte ein Foto des Treffens, das wohl die Unterstützung der drei militanten Gruppen durch den Iran demonstrieren soll: Es zeigt die drei Männer in einem Raum, an dessen Wand Porträts von Irans verstorbenem Revolutionsführer Ruhollah Chomeini und dem aktuellen geistigen Oberhaupt der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, hängen."

Anmerkung: In der Praxis wurde die Libanon-Politik Syriens vor allem von eigenen sicherheitspolitischen Interessen geleitet, zu deren Durchsetzung Hafiz al-Assad den Libanon de facto zu einem syrischen Protektorat machte, ohne aber das Land offiziell zu annektieren. So wollte die Regierung in Damaskus während des Aufstands der Muslimbrüder verhindern, dass bewaffnete syrische Gruppierungen das Nachbarland als Rückzugsraum nutzen könnten.

8. November 2023

8. November 2023, HAMAS-ANFÜHRER: „Es ging nicht darum, die Situation in Gaza zu verbessern“, Die Welt: »Vor Beginn des Gaza-Kriegs deutete viel auf eine mögliche Normalisierung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabeien und Israel unter Vermittlung der USA hin. Wegen des Gaza-Kriegs hat Riad die Gespräche gestoppt. Auf saudischer Seite bestehe nach wie vor Interesse daran, die Normalisierung weiter zu verfolgen, sagte vergangene Woche der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats der USA, John Kirby. „Für uns ist klar, dass die Saudis immer noch daran festhalten.“«

21. Oktober 2023, NZZ: Jordanien, das schon 1994 mit Israel Frieden geschlossen hatte, reagierte brüsk auf das tödliche Ereignis vom Dienstagabend. König Abdallah II. sagte eine Konferenz mit Vertretern der USA, Ägyptens und der Palästinenserbehörde umgehend ab, ebenso ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten. Auch der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollte Joe Biden nicht treffen. Sie nahmen ihm so nicht nur die Möglichkeit, auf die arabische Seite zuzugehen und zu vermitteln. Da Biden letztlich nur Israel besuchte, liessen sie es auch so aussehen, als ob sich Amerika ausschliesslich um die Interessen des jüdischen Staates bemühte. Netanyahu und wohl auch die Amerikaner hatten geglaubt, dass die «Abraham Accords» einen regionalen Frieden bringen würden, ohne dass vorher der Konflikt mit den Palästinensern gelöst werden muss. Diese Hoffnung hat sich mit dem Angriff vor zwei Wochen brutal zerschlagen. Die Aufbruchstimmung im Nahen Osten ist hinweggefegt. Das zeigte sich nicht zuletzt an den Reaktionen der Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrains und Marokkos auf die Explosion auf dem Gelände des Ahli-Arab-Spitals: Sie alle machten Israel für den angeblichen Angriff verantwortlich. Dies wohl nicht unbedingt deshalb, weil sie von dieser Version überzeugt sind. Sondern weil sie unter dem Druck der arabischen Strasse ihr Gesicht wahren wollten. Auch in jenen Ländern, die mit Israel Frieden geschlossen haben, ist der Hass auf die Zionisten weit verbreitet.

Schwarzer September 1970

Nach dem „Schwarzen September“ 1970 waren die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und ihre Anhänger aus Jordanien vertrieben worden. Die PLO hatte im südlichen Libanon ihre neue Hauptbasis für den Kampf gegen Israel im Libanon etabliert. Die Organisation hatte dann im südlichen Libanon eigene Strukturen geschaffen und unterhielt öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser und Schulen. Die palästinensische Präsenz und das durch die Ankunft von hunderttausenden Palästinensern verursachte demographische Ungleichgewicht war ein Mitauslöser des libanesischen Bürgerkriegs, der von 1975 bis 1990 andauerte.

Syrischer Bürgerkrieg

Geopolitische Lage im Nahen Osten
Stand: Dezember 2023
Link zum Bild

(Bitte Urheberrechte beachten)

„Nachdem die Niederlage der syrischen Regierung unter Assad zunächst von Beobachtern für unabwendbar gehalten worden war, stabilisierte sich das System mit fortschreitendem Kriegsverlauf und es gelang seinen Truppen im Dezember 2016, gestützt auf eine große Zahl iranischer Miliztruppen, die russische Luftwaffe und russische Kommandoeinheiten, mit der Rebellenhochburg Ost-Aleppo die bedeutendste Rebellenbasis zu erobern.
In einem Aufsatz bei Politico im Dezember 2016 zog der Analytiker Barak Barfi den Schluss, dass Assad zwar einen gnadenlosen Kampf gegen die Aufständischen geführt habe, der bis zu 430.000 Tote forderte, die halbe syrische Bevölkerung vertrieb und weite Teile der größeren Städte verwüstete, es ihm jedoch andererseits gelungen sei, die Unterstützung eines bedeutenden Teils seiner Bürger zu behalten, indem er es ihnen ermöglichte, einen kleinen Rest Normalität zu wahren. Zu dieser Fassade zählte er beispielsweise neben arbeitenden Behörden oder dem Überweisen von Gehältern an Staatsbedienstete in Rebellengebieten auch, dass Assad nie das Mobilfunknetz im Land abschalten ließ, obwohl es auch von seinen Gegnern benutzt wurde. (vgl. Baschar al-Assad#Syrischer Bürgerkrieg)

Nahostkonflikt – Hintergründe, Ursachen und Folgen

→ Nahostkonflikt

Vorgeschichte

»Im Jahr 637 nach Christus eroberten Muslime Jerusalem. Zwischen 687 und 717 entstanden auf dem Tempelberg (Haram al-Scharif) in Jerusalem Felsendom und al-Aqsa-Moschee – an jenem Ort, an dem sich bis zu seiner Zerstörung durch die römische Armee 70 n. Chr. einst der (jüdische) Herodianische Tempel befunden hatte, und von dem aus später nach islamischer Auffassung der muslimische Prophet Mohammed zu seiner Himmelsreise aufgebrochen sein soll. Jerusalem gilt damit nach Mekka und Medina als drittwichtigste heilige Stätte des Islam. Ab dem 7. Jahrhundert n. Chr. gab es neben einer jüdischen und einer christlichen somit auch eine muslimische Präsenz in Palästina.«

Einwanderung zionistischer Juden nach Palästina

Hauptartikel → Nahostkonflikt#Zionistische Einwanderung nach Palästina

Im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts entstand der Zionismus als jüdische Nationalbewegung, die für die Juden ebenso wie für europäische Völker den Status einer eigenen Nation mit dem Recht auf ein eigenes Staatsgebiet beanspruchte. In seiner Programmschrift Der Judenstaat von 1896 streifte Theodor Herzl, der Begründer des politischen Zionismus, die Möglichkeit einer jüdischen Staatsbildung in Argentinien, konzentrierte sich dann aber auf Palästina. 1897 wurde auf seine Initiative in Basel die Zionistische Organisation gegründet, die sich seit 1960 Zionistische Weltorganisation (WZO) nennt. Beim ersten Zionistenkongress (1897) erklärten etwa 200 Delegierte aus 17 Staaten die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten „nationalen Heimstätte“ für das jüdische Volk in Palästina zum Ziel des Zionismus (Basler Erklärung).

Britische Mandatszeit

→ Hauptartikel: Völkerbundsmandat für Palästina

Briten und Araber eroberten im Ersten Weltkrieg das osmanische Syrien. Auch die osmanische Provinz, auf deren Gebiet später der Irak gegründet wurde, wurde von den Briten besetzt. Emir Faisal bildete in Damaskus eine provisorische arabische Regierung. 1919 wurde er vom 1. Allsyrischen Kongress als König eines Königreich Syriens anerkannt, wozu auch Palästina und der Libanon zählten. Die arabische Nationalbewegung forderte ihre von den Briten versprochene Unabhängigkeit.

Auf der Pariser Friedenskonferenz 1919 schloss die WZO mit dem Emir Faisal das Faisal-Weizmann-Abkommen, in dem die arabische Delegation einem jüdischen Staat im Raum Palästinas zustimmte, sobald die Araber die ihnen versprochene Unabhängigkeit erhalten würden, und sofern sie die Hoheit über die islamischen Heiligtümer behielten. Doch 1920 übergab der neu gegründete Völkerbund ein Völkerbundsmandat für Palästina an Großbritannien, das eine direkte Herrschaft der Briten über Palästina vorsah. Die britische Regierung sah sich weiterhin nicht an die jüdisch-arabische Vereinbarung gebunden.

Seit 1920 gewann Mohammed Amin al-Husseini, Präsident des obersten islamischen Rats und Großmufti von Jerusalem, die Führung in der Bewegung des arabischen Nationalismus. Er lehnte weiteren Zuzug jüdischer Siedler aus Europa nach Palästina nun als Mittel der Briten ab, ihre Kolonialherrschaft im Nahen Osten zu festigen.

Auch wenn es schon vor der zionistischen Bewegung jüdische Siedlungen in Palästina gegeben hatte, entstanden durch die Einwanderung nun erste Konflikte mit den dort ansässigen Arabern. Die Mandatszeit war geprägt durch eine Erstarkung militanter (Palästinensisch-)nationalistischer Gruppen. Konflikte rührten etwa daher, dass arabische Großgrundbesitzer ihr Land an Juden verkauften, es aber diesen überließen, die dort ansässige arabische Bevölkerung zu vertreiben, die sich so von den Juden verjagt fühlten.[…] Unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg kam es zu Pogromen; dazu zählen die Nabi-Musa-Unruhen in Jerusalem im April 1920 sowie die Unruhen von Jaffa im Mai 1921. Das judenfeindliche Massaker von Hebron von 1929 konnte nur durch das Einschreiten der britischen Polizei gestoppt werden und führte zur vollständigen Vertreibung aller Juden aus Hebron. In Jerusalem, Haifa und Jaffa kam es zu gewaltsamen Übergriffen militanter Juden gegen Araber.

1936 entwickelte sich ein arabischer Generalstreik zum dreijährigen Großen Arabischen Aufstand bis 1939. Infolgedessen erhielt die paramilitärische jüdische Schutzorganisation Haganah zahlreichen Zulauf. Im Laufe der Dreißigerjahre wurden als extremistische Abspaltungen der Haganah der Irgun und als dessen Ableger die Stern-Gruppe gegründet, die als Terrororganisationen angesehen wurden(siehe dazu Geschichte der jüdischen Streitkräfte in Palästina).

Staatsgründung Israels (1948) / Palästinakrieg (1948/49)

Die UNO beschloss am 29. November 1947 mit einer Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung der Vereinten Nationen den UN-Teilungsplan für Palästina (UN-Resolution 181) stimmte, der Westpalästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat teilen sollte.

Auf Grund der bürgerkriegsähnlichen Zustände wollten die Briten ihre Truppen frühzeitig abziehen und das Mandat für Palästina am 14. Mai 1948, einem Freitag, um Mitternacht niederlegen. So versammelte sich der Jüdische Nationalrat im Haus des ehemaligen Bürgermeisters Dizengoff in Tel Aviv um 16 Uhr noch vor Sonnenuntergang und damit vor Beginn des Sabbat. Unter einem Porträt des Begründers der zionistischen Bewegung, Theodor Herzl, verkündete David Ben Gurion in der israelischen Unabhängigkeitserklärung „kraft des natürlichen und historischen Rechts des jüdischen Volkes und aufgrund des Beschlusses der UNO-Vollversammlung“ die Errichtung des Staates Israel. Elf Minuten später erkannten die USA den neuen Staat an, die Sowjetunion folgte am 16. Mai. Die Türkei unter Staatspräsident Ismet Inönü erkannte Israel als erster muslimischer Staat sofort an und nahm diplomatische Beziehungen zu dem Staat auf (später entwickelte sich eine Bündnispartnerschaft zwischen den beiden Staaten), ebenso tat dies der Iran unter Schah Mohammad Reza Pahlavi (siehe unter Verhältnis zwischen Israel und Iran). Am Tag darauf begann dann der erste arabisch-israelische Krieg.

Der Bürgerkrieg, der einen Tag nach der Verkündung des UN-Teilungsplans am 30. November 1947 begonnen hatte und durch zahlreiche wechselseitige Terroranschläge radikaler Zionisten und arabischer Nationalisten gekennzeichnet war, steigerte sich am 15. Mai 1948 kurz nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung zum Palästinakrieg (in Israel „Unabhängigkeitskrieg“ genannt). Fünf arabische Staaten – Ägypten, der Irak, Libanon, Transjordanien und Syrien – rückten ohne formale Kriegserklärung mit ihren und zwei zusätzlichen Armeen aus arabischen Freiwilligen – insgesamt etwa 55.000 Soldaten – gegen Israel vor. Nach anfänglichen Erfolgen wurden die Angreifer von israelischen Kräften zurückgeschlagen. Israel kam zugute, dass es trotz eines Waffenembargos der UNO gegen die Kriegsteilnehmer, das von den USA und Großbritannien eingehalten wurde, mit Zustimmung der Sowjetunion aus Beständen des sich formierenden Ostblocks Waffen kaufen konnte. Nachdem Ägypten einen von der UNO vermittelten Waffenstillstand brach und jüdische Terroristen den UN-Vermittler Folke Bernadotte ermordet hatten, eroberte Israel einen Teil der den Palästinensern im Teilungsplan zugewiesenen Gebiete. Zwischen Februar und Juli 1949 unterzeichneten Israel und die arabischen Kriegsteilnehmer vier separate Waffenstillstandsabkommen.

„In dem Konflikt stehen sich die israelischen Forderungen nach Sicherheit in einer Region, die Israel seit langem als feindlich betrachtet, und die palästinensischen Bestrebungen nach einem eigenen Staat gegenüber.

Israels Gründungsvater David Ben-Gurion proklamierte am 14. Mai 1948 den modernen Staat Israel und schuf damit einen sicheren Zufluchtsort für Juden, die vor Verfolgung fliehen und eine nationale Heimat auf dem Land suchen, mit dem sie seit Generationen eng verbunden sind.

Die Palästinenser beklagen die Gründung Israels als Nakba oder Katastrophe, die zu ihrer Enteignung führte und ihre Träume von der Eigenstaatlichkeit blockierte.

Im folgenden Krieg flohen etwa 700.000 Palästinenser, die Hälfte der arabischen Bevölkerung des von den Briten regierten Palästina, oder wurden aus ihren Häusern vertrieben und landeten in Jordanien, im Libanon und in Syrien sowie im Gazastreifen, im Westjordanland und in Ostjerusalem .

Israel, ein enger Verbündeter der USA, bestreitet die Behauptung, es habe die Palästinenser aus ihren Häusern vertrieben und weist darauf hin, dass es am Tag nach seiner Gründung von fünf arabischen Staaten angegriffen wurde. Waffenstillstandsabkommen beendeten die Kämpfe 1949, es kam jedoch zu keinem formellen Frieden.

Palästinenser, die im Krieg geblieben sind, bilden heute die arabisch-israelische Gemeinschaft und machen etwa 20 % der israelischen Bevölkerung aus.”

Hintergrund

→ Nakba → Hintergrund

Während des palästinensischen Exodus aus Haifa: Bewohner werden mit vorgehaltener Waffe vertrieben, während jüdische Truppen in die Stadt eindringen

Der 1947 veröffentlichte UN-Teilungsplan für Palästina sah die Gründung eines arabischen und eines jüdischen Staates vor, der mehr als die Hälfte des Mandatsgebiets ausmachen sollte. Der Exodus der arabischen Bevölkerung begann während des arabisch-jüdischen Bürgerkriegs, der der Annahme des UN-Teilungsplans im November 1947 folgte. Er setzte sich im unmittelbar nach der Erklärung der Unabhängigkeit des Staates Israel von den arabischen Staaten begonnenen arabisch-israelischen Krieg fort. Aus israelischer Sicht, der sich die meisten westlichen Staaten angeschlossen haben, werden die Kriege als „israelischer Unabhängigkeitskrieg“ bezeichnet.

Folgen

→ Hauptartikel: Vertreibung der Juden aus arabischen und islamischen Ländern und Palästinensisches Flüchtlingsproblem

Rund 750.000 palästinensische Araber und 850.000 arabische Juden wurden als Folge des Bürgerkriegs in 1947 und dem darauf folgenden Eingriff der arabischen Staaten in den Konflikt zu Flüchtlingen. Diese Flüchtlingsströme haben multikausale Gründe, welche bis zum heutigen Tag teilweise umstritten sind.

Von Israel seit 1967 besetzte Gebiete

→ Siehe hierzu Nahostkonflikt#Grenzen von 1967

Im Ergebnis des Sechstagekrieges besetzte Israel Gebiete im Nahen Osten. Diese umfassen heute das Westjordanland einschließlich Ostjerusalem, den Gazastreifen und die Golanhöhen. Die Sinai-Halbinsel, die Israel 1967 im Sechstagekrieg ebenfalls erobert hatte, wurde im Camp-David-Friedensvertrag 1982 an Ägypten zurückgegeben. Der Gazastreifen wurde im Jahre 2005 gemäß dem einseitigen Abkoppelungsplan von Ariel Scharon von israelischen Siedlungen und Militärstützpunkten geräumt, gilt für die UNO jedoch weiterhin als von Israel besetztes palästinensisches Gebiet. Auch im Libanon hatte Israel seit 1978 mehrmals Gebiete besetzt, sich aber im Jahr 2000 aus dem Libanon zurückgezogen.

Palästinensischen Autonomiegebiete

Die palästinensischen Autonomiegebiete – dazu zählen das Westjordanland und der Gazastreifen – liegen in Vorderasien zwischen dem Mittelmeer und dem Fluss Jordan.

Westjordanland (Westbank)

Seit 1993 werden Teile des Westjordanlands, unter anderem die Städte Jericho, Nablus, Dschenin, Tulkarm, Qalqiliya, Ramallah, Bethlehem und 80 % von Hebron, von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) verwaltet. Für teils heftige Kritik sorgt seit etwa 2003 der von der israelischen Regierung betriebene Bau der israelischen Sperranlage, die entlang der „Grünen Linie” verläuft. Diese Waffenstillstandslinie von 1949 trennt das Staatsgebiet Israels vom autonomen Westjordanland und schneidet sich bei den größeren israelischen Siedlungsblöcken tief in das autonome Palästinensergebiete ein. Israel begründete den Bau der Sperranlage mit der Notwendigkeit des Schutzes der Einwohner vor terroristischen Anschlägen und möglicherweise aus dem Westjordanland kommenden Selbstmordattentätern .

Israelischer Abkoppelungsplan von 2004 ( „Scharonplan”)

→ Abkoppelungsplan

Karte Israels

Der eiseitige Abkoppelungsplan Israels von 2004, auch als „Scharon-Plan“ bezeichnet, sah die Aufgabe einiger israelischer Siedlungen in den von Israel besetzten Gebiete vor, andere hingegen sollten dauerhaft erhalten bleiben – der Plan wurde 2005 umgesetzt. Unter Ariel Scharons Amtsnachfolger als Ministerpräsident, Ehud Olmert, wurde der Abkopplungsplan Scharons zum Konvergenz-Plan weiterentwickelt.

Grundzüge des Abkoppelungsplans

Im Gazastreifen wurden nach dem Plan von Ariel Scharon alle 21 Siedlungen geräumt:

• Die sechzehn Siedlungen von Gusch Katif im südwestlichen Gazastreifen: Bedolach, Bnei Atzmon, Gadid, Gan Or, Ganei Tal, Katif, Kerem Atzmona, Kfar Jam, Morag, Netzer Hazani, Newe Dekalim, Pe'at Sade, Rafiach Jam, Schirat HaJam, Selaw und Tel Katifa.
• Im zentralen Gazastreifen die Siedlungen Kfar Darom und Netzarim
• Im nördlichen Gazastreifen an der Grenze zum israelischen Kernland die Siedlungen: Dugit, Elei Sinai und Nisanit. In dem ersten Entwurf des Planes sollten diese Siedlungen zunächst bestehen bleiben.

Im nördlichen Westjordanland wurden die Siedlungen Chomesh, Ganim, Kadim, und Sa Nur abgebaut.

Dafür sollten im Westjordanland die sechs größten Siedlungen Ariel, Givʿat Seev, Gusch Etzion mit Efrat, Kirjat Arba, Ma'ale Adummim und die Siedlungen in Hebron dauerhaft beibehalten werden und die Sperranlage zum Westjordanland weiter ausgebaut werden. In diesen sechs Siedlungen lebt die überwiegende Mehrheit der ca. 220.000 Israelis im Westjordanland.

Siedlungsbewegung

17. September 2023: Proteste in Israel – Orthodox und gegen Bibi: „Vor allem in Tel Aviv ist der Protest gegen die rechtsreligiöse Koalition Israels stark. Doch auch bei Siedlern formiert sich Widerstand. [...] Die Zeit der Siedlungsbewegung war gekommen: Die Männer vom Gusch Emunim – „Block der Treuen“ – präsentierten sich wie die alten Siedlerpioniere in ausgemusterten Armeeparkas und groben Hemden, darunter lugten allerdings die weißen Schaufäden hervor, die orthodoxe Juden tragen. Sie stürmten Mitte der 1970er Jahre „wie ekstatische Anhänger einer kultischen Sekte“ ins israelische Bewusstsein, äußerten die Historikerin Idith Zertal und der Journalist Akiva Eldar, die vor 20 Jahren die erste umfassende Studie schrieben →https://taz.de/!246366/%20%3Chttps:/taz.de/!246366/ ←. Seitdem habe die Siedlungsbewegung der israelischen Gesellschaft ihren Stempel aufgedrückt. Die Erlösungsideologie des Gusch Emunim gründete sich auf die Schriften von Zvi Yehuda Kook, dessen Vater Avraham Jitzchak Hacohen Kook Anfang des 20. Jahrhunderts nach Palästina eingewandert war. Kook, der Ältere, erklärte, der künftige Staat Israel werde der heilige „Wohnsitz Gottes“ sein. Theodor Herzl, den Vordenker des modernen Staats Israel, lobte er als Messias aus dem Hause Joseph, weil Herzl die Rückkehr nach Zion eingeleitet hatte. Der säkulare Zionismus stimme mit dem göttlichen Plan überein, erklärte Kook. Kook war ein anerkannter Schriftgelehrter, der den künftigen Staat Israel mit Blick auf seine religiöse Bedeutung interpretierte. Sein Sohn Zvi Yehuda Kook wurde jedoch zur führenden spirituellen Kraft einer Gruppe nationalreligiöser junger Leute, die den inzwischen gegründeten säkularen Staat verändern wollten, „der nicht zulässt, dass die Tora Israels Gestalt bestimmt“. Mit den Mitteln direkter Aktion und politischer Einflussnahme wollten sie selbst am göttlichen Erlösungsplan mitwirken. Sie würden das ganze Land besiedeln. Unterstützt wurde der Gusch Emunim dabei von allen israelischen Regierungen, ob links oder rechts. → https://taz.de/30-Jahre-Osloer-Abkommen/!5956646/ ← Der Block war keine Partei, sondern eine Erlösungsbewegung, die ständig neue Siedlungen errichtete und vor Hetzkampagnen gegen Politiker nicht zurückschreckte, wenn diese weniger messianischen Eifer an den Tag legten als sie selbst. Der Bewegung gelang es im Lauf der Jahrzehnte, Abermillionen Schekel in die Infrastruktur von Siedlungen zu lenken – und die Nationalreligöse Partei in eine immer extremere Richtung zu drehen, bis diese sich auflöste. Heute sitzen die „Soldaten des„Als Folge des Sechs-Tage-Kriegs von 1967 hatte die israelische Armee das Land zwischen der Waffenstillstandslinie von 1949 und dem westlichen Ufer des Jordan besetzt. Die Zeit der Siedlungsbewegung war gekommen: Die Männer vom Gusch Emunim – „Block der Treuen“ – präsentierten sich wie die alten Siedlerpioniere in ausgemusterten Armeeparkas und groben Hemden, darunter lugten allerdings die weißen Schaufäden hervor, die orthodoxe Juden tragen. Sie stürmten Mitte der 1970er Jahre „wie ekstatische Anhänger einer kultischen Sekte“ ins israelische Bewusstsein, äußerten die Historikerin Idith Zertal und der Journalist Akiva Eldar, die vor 20 Jahren die erste umfassende Studie schrieben →https://taz.de/!246366/%20%3Chttps:/taz.de/!246366/ ←. Seitdem habe die Siedlungsbewegung der israelischen Gesellschaft ihren Stempel aufgedrückt. Die Erlösungsideologie des Gusch Emunim gründete sich auf die Schriften von Zvi Yehuda Kook, dessen Vater Avraham Jitzchak Hacohen Kook Anfang des 20. Jahrhunderts nach Palästina eingewandert war. Kook, der Ältere, erklärte, der künftige Staat Israel werde der heilige „Wohnsitz Gottes“ sein. Theodor Herzl, den Vordenker des modernen Staats Israel, lobte er als Messias aus dem Hause Joseph, weil Herzl die Rückkehr nach Zion eingeleitet hatte. Der säkulare Zionismus stimme mit dem göttlichen Plan überein, erklärte Kook. Kook war ein anerkannter Schriftgelehrter, der den künftigen Staat Israel mit Blick auf seine religiöse Bedeutung interpretierte. Sein Sohn Zvi Yehuda Kook wurde jedoch zur führenden spirituellen Kraft einer Gruppe nationalreligiöser junger Leute, die den inzwischen gegründeten säkularen Staat verändern wollten, „der nicht zulässt, dass die Tora Israels Gestalt bestimmt“. Mit den Mitteln direkter Aktion und politischer Einflussnahme wollten sie selbst am göttlichen Erlösungsplan mitwirken. Sie würden das ganze Land besiedeln. Unterstützt wurde der Gusch Emunim dabei von allen israelischen Regierungen, ob links oder rechts. → https://taz.de/30-Jahre-Osloer-Abkommen/!5956646/ ← Der Block war keine Partei, sondern eine Erlösungsbewegung, die ständig neue Siedlungen errichtete und vor Hetzkampagnen gegen Politiker nicht zurückschreckte, wenn diese weniger messianischen Eifer an den Tag legten als sie selbst. Der Bewegung gelang es im Lauf der Jahrzehnte, Abermillionen Schekel in die Infrastruktur von Siedlungen zu lenken – und die Nationalreligöse Partei in eine immer extremere Richtung zu drehen, bis diese sich auflöste. Heute sitzen die „Soldaten des Messias“ in der Regierung.”

Israels Abkoppelungsplan (2004)

Karte Israels

„Israels einseitiger Abkoppelungsplan, auch bekannt als „Scharon-Plan“, war ein Vorschlag des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon aus dem Jahr 2004, der den Abzug aus einigen der seit dem Sechstagekrieg israelisch besetzten Gebiete und den Abbau einiger israelischer Siedlungen umfasste, während andere dauerhaft beibehalten werden sollen. Der Plan wurde 2005 umgesetzt. Weiterentwickelt wurde die Idee von seinem Amtsnachfolger Ehud Olmert im so genannten Konvergenz-Plan.”

Operation Protective Edge (8. Juli 2014)

Operation Protective Edge war eine Militäroperation der israelischen Verteidigungsstreitkräfte gegen die Hamas im Gazastreifen